Publikation Geschichte - Krieg / Frieden - Asien - Arabischer Naher Osten / Türkei - Naher Osten «Assad oder keiner!»

Von der Aneignung der Macht zur Aneignung der Gesellschaft — eine Einordnung des Syrien-Konfliktes vor dem Hintergrund der syrischen Geschichte unter der Baath-Partei

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Autor

Yassin Al Haj Saleh,

Erschienen

April 2019

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Yassin Al Haj Saleh
Der syrische Schriftsteller Yassin Al Haj Saleh lebt im deutschen Exil. Foto: Mies Rogmans

Bis in die 2000er Jahre hinein war Syrien für die meisten Menschen im Westen wahlweise kein Begriff, ein Schurkenstaat oder eine unter vielen arabischen Diktaturen. Dies änderte sich zwar nach 2011 durch den sogenannten Arabischen Frühling. Dennoch haben seitdem nur sehr gefiltert und bevorzugt auf den syrischen Konflikt bezogene Narrative den Weg in deutsch- oder englischsprachige Medien gefunden. Der Konflikt lässt sich allerdings kaum einordnen ohne ein gewisses Verständnis der Geschichte Syriens unter der Baath-Partei.
 

Fehlende Informationen sind nicht der einzige Grund für im Westen verbreitete Missverständnisse über Syrien. Ein weiterer Grund ist die Flucht des modernen Menschen vor komplexen Sachverhalten, wenn man sich mit einem Thema befassen muss, aber zu beschäftigt ist, dies mit der gebotenen Sorgfalt zu tun. Zudem neigen die Medien oft dazu, das Reißerische und Exotische zu beleuchten, statt das eigentlich Wichtige und historische Gegebenheiten zu thematisieren. Insofern kann die Vermittlung grundlegender Fakten zu den Jahrzehnten der Assad-Herrschaft hilfreich sein, um Syrien, das heute eine Welt im Miniaturformat darstellt, besser zu verstehen.

Seit der Machtübernahme durch die Baath-Partei per Militärputsch am 8. März 1963 gilt in Syrien der Ausnahmezustand, durch den Gesetze außer Kraft gesetzt, Zeitungen geschlossen und Parteien verboten wurden. Menschen dürfen sich seitdem nicht im öffentlichen Raum versammeln. In Syrien gab es bis 1963 Dutzende von Zeitungen und Zeitschriften, seitdem nur noch zwei. Zehn Jahre später kam eine dritte offizielle Tageszeitung dazu. Die syrische Armee wurde politisiert und illoyale Offiziere wurden entlassen, was zur vernichtenden Niederlage Syriens gegen Israel 1967 beitrug, die die Syrer*innen und viele Araber*innen als bittere Erniedrigung empfanden. Sie wirkte sich auf das Selbstwertgefühl der Bevölkerung ebenso aus wie auf Kultur und Künste. Der Krieg von 1967 beendete zudem das Kapitel des progressiven, säkularen und sozialistisch ausgerichteten Panarabismus.

Hafiz al-Assad, Verteidigungsminister von 1967, der nicht zurücktreten und sich nicht verantworten musste, übernahm drei Jahre später durch einen weiteren Militärputsch die Macht im syrischen Staat. Vom ersten Tag an sicherte er sein Regime gegen weitere Putsche ab, indem er Verwandte und Vertraute, überwiegend aus dem Kreis der alawitischen Volksgruppe, die etwa 12 Prozent der Bevölkerung umfasst, in Schlüsselpositionen von Sicherheitsapparat und Militär einsetzte. Dies befeuerte einen Konfessionalismus und untergrub das Vertrauen der Syrer*innen untereinander, das bis dahin, zu einer Zeit des säkularen Patriotismus, bei den meisten Syrer*innen noch bestanden hatte.

Schnell kapselte sich das Regime ab, und die Gesellschaft hatte keine legalen Möglichkeiten mehr, sich unabhängig zu artikulieren. Das öffentliche Leben war geprägt von Angst und latenter Feindseligkeit. Die Syrer*innen hatten keinerlei Einfluss mehr auf ihr Regime.

Nach dem syrischen Eingreifen in den libanesischen Bürgerkrieg gegen die PLO und progressive libanesische Gruppen im Jahr 1976 machte sich in Syrien Verdruss über die soziale und die politische Situation breit. Der Protest äußerte sich in zweierlei Form: links-demokratisch gegen die Tyrannei des Sicherheitsapparats und den Personenkult sowie islamisch-militant. 1979 kam es zu einer offenen Krise, als Islamisten in Aleppo ein Massaker an Dutzenden alawitischen Soldaten verübten und zugleich Proteste mit der Forderung nach Demokratie, Bürgerrechten und Rechtsstaatlichkeit zunahmen. Parteien beteiligten sich daran ebenso wie Berufsverbände (Anwälte, Ärzte, Apotheker, Ingenieure etc.) und Studierende. Das Regime schlug solchen Ungehorsam gewaltsam nieder und nahm Tausende Islamisten, Linke, Gewerkschafter und gewöhnliche  Bürger*innen fest, darunter den Verfasser dieses Artikels. Ich war damals gerade einmal zwanzig Jahre alt. Im Zuge der Repression gegen jedes Aufbegehren verübte das Regime 1982 in Hama ein Massaker, dem 20.000 bis 30.000 Bewohner*innen der Stadt zum Opfer fielen und bei dem weite Teile der während des Gemetzels abgeriegelten Stadt zerstört wurden. Das Massaker von Hama setzte sich im syrischen Bewusstsein fest und erinnerte an die Niederlage von 1967: Es war ein Nackenschlag gegen die Bevölkerung in Verbindung mit kollektiver Erniedrigung und einem Leben in Angst. So kam es in den achtziger Jahren zu einer Vereinnahmung der Gesellschaft, nachdem 1970 die politische Machtübernahme erfolgt war.

Alle sieben Jahre erhielt Hafiz al-Assad bei festivalartig inszenierten Referenden ohne Gegenkandidaten jeweils über 99 Prozent der Stimmen. Ab Mitte der achtziger Jahre kam die Parole von «Assad auf ewig» auf und der Präsident wurde zum «Vaterführer» und «Landesherrn» erklärt. Die Referenden wurden «Huldigungen» genannt, wobei der arabische Begriff dafür (bai’a) aus einer islamischen Tradition stammt, bei der die Notabeln einer Gesellschaft einem neuen Herrscher die Treue geloben. Dies deutete auf eine reaktionäre Kursänderung, wenn auch in modernem Gewand, in Gesellschaft, Politik und Kultur, hin. Ohne freie Wahlen und Militärputsche und nach der Niederschlagung aller friedlichen und bewaffneten Proteste blieb den Syrer*innen als mögliche Aussicht auf eine Veränderung nur noch der Tod des Herrschers. Aber Hafiz al-Assad hatte bereits seit Mitte der achtziger Jahre die Vererbung seiner Macht innerhalb der Familie arrangiert, um sein Ableben nicht zu einem Problem werden zu lassen. Zunächst hatte er seinen rivalisierenden Bruder Rifaat abgesetzt, den Anführer der sogenannten Verteidigungsbrigaden, die das Massaker in Hama ebenso befehligt hatten wie jenes gegen die Häftlinge des Gefängnisses von Palmyra. Anschließend brachte er seinen ältesten Sohn Basil als Nachfolger in Stellung. Dieser aber verunglückte 1994 bei einem Autounfall, so dass der Präsident seinen zweiten Sohn Bashar aus Großbritannien zurückholen musste, wo er eineinhalb Jahre lang Augenheilkunde studiert hatte. Der neue Machterbe stieg im Militär innerhalb von sechs Jahren zum Oberst auf und arbeitete sich in wichtige Politikfelder ein, insbesondere in die Verwaltung des Libanon, damals das syrische «Kronjuwel».

Im Juni 2000 starb Hafiz al-Assad und sogleich wurde die Verfassung von der syrischen «Volkskammer» einstimmig dahingehend geändert, dass das Mindestalter zur Übernahme des Präsidentenamtes auf 34 Jahre gesenkt wurde - so alt war Bashar damals. Einen Tag darauf wurde er zum Generalleutnant befördert. Bashar al-Assad wurde zum Präsidenten einer erschöpften syrischen Gesellschaft, und westliche Staaten, allen voran Frankreich, standen dabei Pate. Jacques Chirac hatte Bashar schon vor seiner Präsidentschaft im Élysée-Palast empfangen, und Madeleine Albright besuchte ihn in Damaskus, um ihm zum Tod seines Vaters zu kondolieren und somit die Machtvererbung abzusegnen. In den westlichen Demokratien und in den internationalen Organisationen vernahm man kein Wort des Protestes gegen die Privatisierung der syrischen Republik und ihre Umwandlung in ein Erblehen. In der Ära Bashar al-Assad wurde die syrische Wirtschaft unter Fortbestand des Ausnahmezustands seit 1963 «liberalisiert», was die ohnehin reiche staatsbesitzende Schicht zu so etwas wie einer herrschenden Bourgeoisie machte. Assads Neffe Rami Makhluf wurde zum Symbol dieser neuen Klasse; er gilt als Vermögensverwalter des Assad-Clans. Zugleich lebten schon im Jahr 2007 37 Prozent der Syrer*innen von weniger als zwei Dollar am Tag.

Der Aufstand von 2011 in Syrien begann vor dem Hintergrund des «Arabischen Frühlings», der sich innerhalb von zwei Monaten in Tunesien, Ägypten, Libyen, Jemen und Bahrain Bahn brach. In Syrien war der Motor der Revolution ein weitverbreiteter Unmut der Bevölkerung, der ihr Land seit Jahrzehnten nicht mehr gehörte und die Würde einforderte. Vom ersten Tag an begegnete das Regime den Protestierenden mit einer Gewalt, die bis hin zum Einsatz von Chemiewaffen und Fassbomben eskalierte. Das Regime erhielt Hilfe aus dem Ausland von Iran, von Iran-hörigen Gruppen sowie von Russland. Unterdessen fanden die Rufe der syrischen Aufständischen nach internationalem Schutz seit Herbst 2011 kein Gehör. Die Brutalität des Regimes setzte eine Dynamik der Militarisierung und der Islamisierung des Aufstandes in Gang, die den allgemeinen Konfessionalismus verstärkte. Salafistische Gruppen in den Golfstaaten unterstützten in Syrien Kampfgruppen sunnitischer Provenienz, aber auch das syrische Regime selbst spielte die dschihadistische Karte, indem es ab Juni 2011, hundert Tage nach Beginn des Aufstandes, islamistische Gefangene aus seinen Gefängnissen entließ. Der Aufstieg extremistischer Salafisten in Syrien kam dem Regime nur gelegen, dessen Parolen seit Beginn des Volksaufstandes lauteten: «Assad oder keiner!» oder auch: «Assad oder wir brennen das Land nieder!» Das letztgenannte Motto erfuhr eine direkte Umsetzung, der Hunderttausende zum Opfer fielen. Genozid wäre die richtige Bezeichnung dafür.

Die Parole «Assad oder keiner!» steht in direktem Zusammenhang mit der Entstehung der Assad-Dynastie und ihrer «Ewigkeits»-Ideologie, die nichts anderes bedeutet als einen permanenten Krieg gegen Veränderung und Zukunft. Die Verewigung der Gegenwart bedeutete für Syrien, dass nur in die Vergangenheit noch Türen geöffnet waren – verkörpert durch die Politik der Islamisten. Sie sind das Produkt einer verewigten Gegenwart, in der für nichts Platz ist als für das, was seit einem halben Jahrhundert stattfindet: eine dynastische Herrschaft und Gewalt. Zwischen 2013 und 2016 häuften sich abscheulichste Verbrechen durch islamistische Verbände in Syrien auf eine Weise, dass man davon sprechen kann, dass zur syrischen Erniedrigung durch Israel und Assad eine weitere islamistische Schicht dazukam.  

Wenn die ersten zehn Jahre der Herrschaft von Hafiz al-Assad den Übergang von der Aneignung der Macht zur Aneignung der Gesellschaft in Syrien darstellten, so geschah unter Bashar al-Assad der Übergang von einem unpatriotischen Staat zu einer unpatriotischen Gesellschaft, deren verschiedene Bestandteile jeweils verschiedenen Herren folgen. In den etwa acht Jahren des Krieges wurde tatsächlich «das Land niedergebrannt», wurden über 600.000 Menschen getötet und wurde Syrien zu einem russisch-iranischen Protektorat, an dessen Spitze Bashar al-Assad, sein mörderischer Bruder Maher und sein Neffe, der Milliardär Rami Makhluf, stehen.

Heute leben gemäß einem Bericht der Vereinten Nationen 83 Prozent der Syrer*innen unterhalb der Armutsgrenze. Die Kosten für einen Wiederaufbau Syriens wurden in einem früheren Bericht auf etwa 400 Milliarden Dollar geschätzt. Früher wurden in Syrien Reisepässe dazu eingesetzt, die Reisebewegungen von Syrer*innen in der Welt einzuschränken, besonders die von Oppositionellen und Freigeistern. Heute werden in syrischen Botschaften Pässe für 800 Dollar an Flüchtlinge verkauft, ohne dass irgendein Staat, auch nicht Deutschland, Einspruch dagegen erhebt. Das Regime führt seinen Krieg heute also auch mit dem Geld, das jene zu zahlen gezwungen werden, die wegen des Regimes ins Ausland flüchten mussten. Laut einer syrischen Menschenrechtsorganisation gilt der syrische Pass heute als der viertschlechteste und zugleich teuerste der Welt.

Das besondere Merkmal der syrischen Tragödie ist, dass man sie hätte verhindern können, hätten die, die zu Beginn des Aufstandes schon 41 Jahre lang geherrscht hatten, nicht darauf bestanden, die Macht vollumfänglich für sich zu behalten. Hunderttausende von Menschenleben hätten verschont werden können, und barbarische Gebilde wie der IS und al-Qaida hätten in Syrien nicht entstehen beziehungsweise sich einrichten können. Im Übrigen hätte die «Flüchtlingskrise» so nicht stattgefunden.  Der politische Wandel, der in Syrien wegen des auf Vernichtung ausgerichteten Charakters der Assad-Dynastie und wegen des geopolitischen Jochs, das den Syrer*innen keine Luft zum Atmen lässt, nicht eingetreten ist, steht weiterhin auf der Tagesordnung. Wir wissen nicht, wann der nächste Ausbruch in Syrien kommen wird. Aber es wäre kurzsichtig darauf zu setzen, dass er nicht kommen wird.

Yassin Al Haj Saleh ist ein syrischer linker Schriftsteller, der im deutschen Exil lebt. Sein letztes Buch «The Impossible Revolution - Making  Sense of the Syrian Tragedy» erschien 2017. Al Haj Saleh ist derzeit Fellow im Programm «Europa im Nahen Osten – Der Nahe Osten in Europa» (EUME) beim Forum für Transregionale Studien in Berlin.

Übersetzung aus dem Arabischen: Günther Orth