Publikation Ungleichheit / Soziale Kämpfe - Soziale Bewegungen / Organisierung - International / Transnational - Migration / Flucht - Europa Migration als Menschenrecht?

Theoretische und politische Debatten in Europa. Eine Analyse von Stefania Maffeis.

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Analysen

Autorin

Stefania Maffeis,

Erschienen

Mai 2019

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Die gegenwärtige Abschottungspolitik der Europäischen Union geht mit einem allgemeinen Erosionsprozess minimaler menschenrechtlicher Standards einher. Der erschwerte Zugang zu italienischen Häfen für die zivile Seenotrettung und die Kriminalisierung der Seenotretter*innen beispielsweise verstößt gegen die Menschenrechte und das internationale Seerecht.

Gleichzeitig wächst die Debatte um eine Anerkennung der globalen Bewegungsfreiheit als Menschenrecht. Sie wird oft polarisierend geführt und auf zwei Hauptlinien reduziert: Während die eine individuelle universale Rechte auf Schutz und Leben verteidigt, fokussiert die andere staatliche Mechanismen zur Wohlfahrtregulierung und plädiert für mehr Migrations- und Grenzkontrolle.

In diesem Beitrag analysiert Stefania Maffeis einige zentrale Stränge und Zirkulationswege der Diskussionen im philosophischen, rechtswissenschaftlichen und soziologischen Feld in den europäischen Kernländern Deutschland, Italien und Frankreich sowie im angloamerikanischen Raum. Ziel ist es, die starre und ausweglos erscheinende Polarisierung zu entschärfen sowie Probleme und Perspektiven auszuloten, die sich um die Frage der Migration als Menschenrecht verdichten, um eine Grundlage der Argumentation für die Entwicklung einer adäquaten linken Positionierung zu schaffen.

Inhalt

Einleitung

1 «Migration» und «Menschenrecht» – eine erste Begriffsbestimmung

2 Das Recht auf globale Bewegungsfreiheit aus ethischer Sicht

  • Die angloamerikanische Open-Borders-Debatte: Kommunitarismus versus Liberalismus
  • Migrationsethik im deutschsprachigen Raum

3 Bestrebungen um menschenrechtliche Implementierungen des Migrationsrechts

  • Die Rechtsfigur der Exterritorialität
  • Die Rechtsfigur des sicheren Ortes
  • Die Grenzen der juridischen Perspektive auf Migration und Menschenrechte

4 Gastfreundschaft, Politik und Zugehörigkeit

  • Die Grenzfigur des «Rechts auf Rechte»
  • Das Recht auf Zugehörigkeit und Politik: Hannah Arendt
  • Hostipitalität: Jacques Derrida
  • Kosmopolitisches Recht auf Staatsbürgerschaft: Seyla Benhabib
  • Recht auf Dissens und auf Politik: Balibar und Rancière

5 Rechtssubjekt und transnationale Staatsbürgerschaft: Der Blick der Migration

  • Kritik am Humanitarismus
  • Migrationskämpfe: Transnationale citizenship und Subjektivierung
  • Postmigrantische Gesellschaften

6 Schlussbemerkungen

Literatur
 

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Migration als Menschenrecht?

Mitwirkende

Stefania Maffeis,

Stefania Maffeis über geschlossene EU-Außengrenzen und moralische, politische und rechtliche Dimensionen von Menschenrechten

Stefania Maffeis ist Vertretungsprofessorin für politische Philosophie an der Universität Münster. Sie forscht und lehrt zur politischen Philosophie der Migration. Stefania Maffeis ist seit vielen Jahren Vertrauensdozentin der Rosa-Luxemburg-Stiftung und bildungspolitisch bei Trixiewiz e.V. aktiv, einer Partnerorganisation der Stiftung, die sich für das Empowerment von Frauen* mit Migrationserfahrung einsetzt.