Publikation Geschichte - Rosa Luxemburg Mit Luxemburg über Luxemburg hinaus

Keynote zur «Hommage an Rosa Luxemburg», 12. Januar 2019 im Kunstquartier Bethanien, Berlin

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Autor

Klaus Lederer,

Erschienen

Januar 2019

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Klaus Lederer: Keynote zur Hommage an Rosa Luxemburg zum 100. Todestag
Klaus Lederer (Kultur- und Europasenator von Berlin) in der Diskussion mit Kathrin Röggla (Stellvertretende Präsidentin der Akademie der Künste, links) und Moderatorin Britta Steffenhagen (Journalistin, mitte) bei der Hommage an Rosa Luxemburg zum 100. Todestag am 12. Januar 2019

Vor einigen Wochen wurde ich anlässlich des 100. Jahrestags der Ermordung von Rosa Luxemburg um ein Interview gebeten. Der Redakteur stellte im Gespräch fest, dass Rosa Luxemburg mit der heutigen Demokratie ja sicherlich nicht zufrieden wäre, und er wollte von mir wissen, ob wir mehr direkte Mitbestimmung bräuchten.

Ich glaube, er hätte sich über ein einfaches «Ja» gefreut, aber ich habe geantwortet, dass man es sich meiner Meinung nach zu einfach macht, wenn man sich heute hinstellt und sagt: Rosa Luxemburg hätte sich mehr Volksentscheide gewünscht.

Es ist ja in der politischen Auseinandersetzung ein relativ beliebtes Stilmittel, sich auf eine – in der Regel schon lange tote – Ikone oder Autoritätsperson zu beziehen, um die eigene Position zu untermauern, nach dem Prinzip «Jesus würde DIE LINKE (oder diese oder jene Partei) wählen», «George Washington würde Folgendes über seinen derzeitigen Amtsnachfolger sagen» oder «Willy Brandt würde sich im Grabe umdrehen, wenn es dies oder jenes wüsste».

Nun halte ich es generell für ein ziemliches Himmelfahrtskommando, Aussagen darüber treffen zu wollen, was eine bestimmte Persönlichkeit denken, schreiben oder fordern würde, wenn sie unsere Zeitgenossin wäre, wenn sie also unter völlig anderen Umständen, in einer völlig anderen Gesellschaft aufgewachsen und sozialisiert worden wäre als zu ihren tatsächlichen Lebzeiten.

Natürlich ist es völlig legitim, eine Forderung aufzugreifen oder eine Position einzunehmen, die jemand schon vor gut 100 Jahren vertreten hat. Nur wäre es anmaßend und ziemlich spekulativ, zu behaupten, diese Person würde das heute, vor einem ganz anderen gesellschaftlichen Erfahrungshorizont, so oder so ähnlich immer noch fordern, wenn sie unter uns wäre. Und es gibt zum Beispiel diese berühmte Stelle in Marx’ und Engels’ Kritik am Gothaer Programm von 1875, aus der Menschen heute immer noch ableiten wollen, dass Marx und Engels gewiss Fans von Studiengebühren gewesen wären.

Besonders zum Scheitern verurteilt ist eine solche Form der ideologischen Selbstvergewisserung durch Berufung auf eine historische Autorität, wenn es sich bei dieser Autorität um eine Person handelt, die zu allen möglichen Autoritäten ein so konfliktreiches Verhältnis hat, wie das bei Rosa Luxemburg der Fall war.

Wenn ich Ihnen und Euch nun also erzählen würde, welche unumstößlichen Einsichten in die Dynamik des kapitalistischen Weltsystems Rosa Luxemburg in ihren Schriften schon dargelegt, welche politischen Gegner oder Verbündeten sie schon vor über 100 Jahren richtig identifiziert habe, dann würde ich mir, säße sie hier auf einem Ehrenplatz im Publikum und könnte meinen Ausführungen folgen, wohl bestenfalls ihren milden Spott einhandeln und schlimmstenfalls eine sehr scharfzüngige Polemik, über deren klugen Sprachwitz Luxemburgs Leserinnen und Leser auch im nächsten Jahrhundert noch kichern würden, die mich aber ziemlich beschämen müsste.

Lebendige Auseinandersetzung statt Ikonisierung

Wenn eine Vermutung über Rosa Luxemburg als Zeitgenossin mit höchster Wahrscheinlichkeit richtig ist, dann die, dass sie es sehr befremdlich gefunden hätte, als sozialistische Säulenheilige dogmatisch angerufen zu werden.

Dafür war ihre eigene Auseinandersetzung mit den sozialistischen Ikonen ihrer Zeit – mit den Toten, wie Marx, der starb, als Rosa Luxemburg zwölf Jahre alt war; ebenso wie mit den Lebenden wie Lenin und den SPD-Chefdenkern Kautsky und Bernstein – viel zu kritisch und scharf, bisweilen regelrecht unerbittlich.

Wenn wir den 100. Jahrestag ihres Todes also zum Anlass nehmen wollen, die polnische Jüdin und Internationalistin Rosa Luxemburg zu würdigen, dann muss diese Würdigung – das gilt bei dieser Person vielleicht noch mehr als bei vielen anderen – notwendig eine kritische sein. Ein Andenken, das auch die Geehrte als ehrend empfinden könnte, sollte sie nicht auf einen Sockel stellen und dadurch versteinern lassen.

Sie, die ihre eigenen Positionen immer in kritischer Auseinandersetzung mit erstarrten herrschenden Ideologien entwickelte, hätte es nicht gutheißen können, einmal selbst als bloße Identifikationsfigur und Stichwortgeberin für Denkfaule zu dienen – eine Gefahr, die immer dann besteht, wenn die Betrachtung oder gar Verehrung einer Person als Ikone die lebendige Auseinandersetzung mit ihren Schriften und Taten überlagert. Diese merkwürdige Form der intellektuellen Geringschätzung nicht trotz, sondern gerade durch die gedenkrituelle Ehrung Rosa Luxemburgs als sozialistische Märtyrerin war über Jahrzehnte hinweg der dominierende Modus der Beschäftigung mit Rosa Luxemburg in der DDR und in nicht gerade kleinen Teilen der westdeutschen Linken. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass Luxemburgs harte Kritik an Lenin und den Bolschewiki zur Erfindung des «Luxemburgismus» als Schimpfwort führte.

Wenn wir Rosa Luxemburgs Werke also nicht als heilige Schriften behandeln, wenn wir ihr Leben nicht als das einer sozialistischen Seligen lesen wollen, gibt es dann dennoch etwas, das wir heute von Rosa Luxemburg «lernen» können?

Bei einigen zeitweiligen Ikonen des Sozialismus sind wir heute ja so klug, sie vor allem als abschreckende Beispiele zu betrachten, als stetige Mahnung an das, was nie wieder geschehen darf. Sie stehen für blutige Sackgassen auf der Suche nach menschenwürdigen Alternativen zum Kapitalismus.

Bei Rosa Luxemburg liegen die Dinge anders. Hier ist man versucht zu glauben, dass eine solche Pervertierung der sozialistischen Idee, ihr Umschlagen in blanke Barbarei und Massenmord wie in der stalinistischen Ära mit Rosa Luxemburg nicht zu machen gewesen wäre.

Von ihr lässt sich in der Tat einiges darüber lernen, wie ein demokratischer Sozialismus auszusehen hätte. Nicht in fertiger Gestalt, nicht als «Blaupause» (dagegen hat sich Rosa Luxemburg zeitlebens gewehrt), eher als Prinzip, auch ohne dass wir versuchten müssten, die Antworten auf die Fragen von heute in ihren Schriften von damals zu finden. Wir würden vergeblich suchen. So wie Rosa Luxemburg wusste, dass der Fortschritt keine gerade Straße ist, wusste sie auch, dass man nie zweimal in denselben Fluss steigt.

So wird man, wenn man zu unterschiedlichen Zeitpunkten und in unterschiedlichen gesellschaftspolitischen Kontexten auf Rosa Luxemburg blickt, jeweils andere Aspekte herausgreifen und spannend finden. Insofern ist die Beschäftigung mit einem bestimmten politischen und kulturellen Erbe notwendig immer auch ein Spiegel der eigenen Zeit. Ich greife – anders geht es gar nicht – einige Facetten aus dem Leben und Wirken Rosa Luxemburgs auf, die mir für eine Linke im Jahr 2019 bedeutsam erscheinen. Das sind weniger spezifische Ansichten in Fragen der tagespolitischen Strategie und Taktik, als vielmehr grundlegende Dispositionen, die sich durch all ihre Texte, Reden, Tagebücher und ihr praktisches Handeln ziehen.

Keine Emanzipation mit anti-emanzipatorischen Mitteln

Das Erste, was uns noch heute imponiert und uns inspirieren kann, und was in der damaligen Zeit noch umso revolutionärer wirken musste, ist die scheinbare Selbstverständlichkeit, mit der Rosa Luxemburg als Frau ihr Recht auf gleichberechtige Mitbestimmung und politische Mitarbeit einforderte und durchsetzte. Dass sie sich nach ihrer Flucht aus Polen an der Züricher Universität einschrieb, weil nur dort Frauen und Männer gleichberechtigt studieren durften, dass mit ihr schon um die letzte Jahrhundertwende eine Frau zur Wortführerin einer politischen Bewegung wurde – allein das macht sie zur Ausnahmepersönlichkeit in einer Zeit, in der Politik in der Regel eine Männerdomäne war.

Dieser gelebte Feminismus passt zu ihrer Überzeugung, dass Emanzipation – verstanden als ein Prozess kollektiver Selbstermächtigung der Individuen – eine unverzichtbare Voraussetzung progressiver Gesellschaftsveränderung ist, und dass umfassende Demokratisierung deren entscheidender Bestandteil sein muss.

Und man kann vielleicht hinzufügen, dass die Emanzipation der Frau für Rosa Luxemburg Bestandteil der allgemeinen Emanzipation und zugleich deren Bedingung war – nicht Identitätspolitik, um das an dieser Stelle auch einmal hinzuzufügen.

Das leninistische Politikkonzept, Emanzipation mit anti-emanzipatorischen Mitteln erzwingen zu wollen, erkannte sie als Ding der Unmöglichkeit und Selbstaufgabe der Linken. Wenn wir nur eine einzige Lehre aus der Geschichte linker Bewegungen ziehen dürften, dann müsste es diese sein.

Lebendige Demokratie und politische Freiheiten für jede und jeden Einzelnen, das heißt Meinungsfreiheit, Kunst- und Pressefreiheit, Organisations- und Versammlungsfreiheit – ohne die Absicherung dieser Rechte ist jeder Sozialismus zum Scheitern verurteilt. Das stand für Rosa Luxemburg fest, und sie hätte sich mit Sicherheit nicht gewünscht, von der Geschichte auf so niederschmetternde Weise Recht zu bekommen.

Nur durch «uneingeschränkte breiteste Demokratie» könne der Sozialismus funktionieren, schreibt sie in ihrer Beobachtungen «Zur russischen Revolution». Das bedeutet zugleich: Jeder Versuch, ihn zu erzwingen, hieße, seine Idee und ihn selbst als emanzipatorische, gelebte Praxis zu verraten. Er könne nur aus «einem wirklichen gesellschaftlichen Bedürfnis» heraus entstehen, schreibt sie – und fährt fort: «Ist dem aber so, dann ist klar, dass der Sozialismus sich seiner Natur nach nicht oktroyieren lässt».

Und weiter: «Das öffentliche Leben der Staaten mit beschränkter Freiheit ist eben deshalb so dürftig, so armselig, so schematisch, so unfruchtbar, weil es sich durch Ausschließung der Demokratie die lebendigen Quellen allen geistigen Reichtums und Fortschritts absperrt.»

Auch die darauf folgenden Passagen sind berühmt, weil man beim Lesen kaum aufhören kann, darüber zu staunen, wie präzise Rosa Luxemburg die erdrückende Herrschaft einer Bürokratenkaste und ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Leben schon vor einhundert Jahren beschrieben hat. Die Lektüre dieses und weiterer ihrer Texte zeigt uns, welche Ahnung Rosa Luxemburg schon davon hatte, dass Emanzipation und Demokratie so, wie es sich im frühen revolutionären Russland bereits abzeichnete, nicht zu machen ist.

Sozialismus braucht Demokratie, Freiheit und Gleichheit

Weit davon entfernt, die formale Freiheit und Gleichheit, wie sie die bürgerliche Gesellschaft bietet, als bloßen bourgeoisen Plunder abzutun, den man im Sozialismus getrost entsorgen könne, weist Rosa Luxemburg darauf hin, dass es darum gehen müsse, diese Rechte materiell zu untersetzen und somit auszubauen, zu vervollständigen.

Ich zitiere noch einmal: «Wir unterschieden stets den sozialen Kern von der politischen Form der bürgerlichen Demokratie, wir enthüllten stets den herben Kern der sozialen Ungleichheit und Unfreiheit unter der süßen Schale der formalen Gleichheit und Freiheit – nicht um diese zu verwerfen, sondern um die Arbeiterklasse dazu anzustacheln, sich nicht mit der Schale zu begnügen, vielmehr die politische Macht zu erobern, um sie mit neuem sozialen Inhalt zu füllen.»

Nebenbei bemerkt: Wenn heute, unter völlig veränderten Verhältnissen, leider auch von Teilen der Linken in unschöner Regelmäßigkeit elementare Gleichstellungserfolge und Bürgerrechtsfragen – Stichwort «Ehe für alle» – als nutzlos oder gar schädlich, weil neoliberal und vermeintlich vom «eigentlichen» Kampf ablenkend, abgetan werden, habe ich den Eindruck: Hier war Rosa schon weiter.

Ihre Einsicht, dass ohne breitesten demokratischen Diskurs keine erstrebenswerte Gesellschaft denkbar sei, kein «geistiger Reichtum und Fortschritt» mehr gedeihen könne, lässt sich auch als Mahnung vor jenen doktrinären Verhärtungen verstehen, von denen die linke Ideengeschichte leider alles andere als frei ist. Zu deren tragischsten Kapiteln gehören die sogenannte Sozialfaschismusthese und die selbstverschuldete Spaltung der linken Kräfte.

Radikale Realpolitik heute

Die Auseinandersetzung um die Frage «Reform oder Revolution?», die sich vor gut hundert Jahren tatsächlich völlig anders stellte als heute, führte auch zu einer solchen Verhärtung, aus der Rosa Luxemburgs Begriff der «revolutionären Realpolitik» vielleicht einen Ausweg weisen kann.

«Revolutionäre» oder «radikale Realpolitik», im Sinn von «an die Wurzeln gehend», das muss heute der Versuch sein, transformationsfördernd in die vorgefundenen Kräfteverhältnisse einzugreifen – leichter gesagt als getan in Zeiten, in denen man schon alle Hände voll zu tun hat, die einmal erkämpften emanzipatorischen Errungenschaften gegen einen reaktionären Backlash zu verteidigen.

Aber genau solche Ansätze einer radikalen Realpolitik, die Modelle jenseits der kapitalistischen Logik der Kapitalverwertung um der Kapitalverwertung willen aufzeigen können, sind für Linke heute spannend – und zwar zunächst einmal unabhängig davon, ob sie sich in Parlamenten in der Opposition oder ob sie sich in der Regierungsverantwortung befindet, oder gar für die gesellschaftliche linke Basis jenseits der Institutionen, für die intellektuellen Diskurse, für den kulturellen Streit.

Wenn wir als Berliner Linke seit vielen Jahren für die Gemeinschaftsschule eintreten und diese jetzt auch als reguläre Schulform im Berliner Schulgesetz verankern können, dann tun wir das, weil wir davon überzeugt sind, dass sie einen Schlüssel darstellt für die Überwindung einer in der Kindheit angelegten und durch das mehrgliedrige Schulsystem reproduzierten sozialen Spaltung.

Wenn wir für die Rekommunalisierung von Wohnraum, den massiven Ausbau öffentlicher Wohnungsbestände, die Förderung von Genossenschaften und die Stärkung von Mieter*innen-Mitbestimmung eintreten, dann weil es einen systematischen Unterschied macht, ob Wohnen als Grundrecht anerkannt oder ob Boden und Wohnraum wie jede andere Ware behandelt wird, die man sich leisten kann oder eben nicht.

Einfach sind diese Versuche, Alternativen zur Logik der Selbstverwertung des Kapitals durchzusetzen, nicht, gerade angesichts der Dominanz internationaler, ja längst globaler Märkte, die sich dem Versuch der Regulierung durch politische Einheiten, die nach dem Territorialprinzip organisiert sind, geschickt zu entziehen verstehen. Wenn die verschiedenen Staaten aus – teilweise vielleicht berechtigter – Angst vor Exodusbewegungen selbst vor einer sehr mäßigen Besteuerung von Vermögen oder Finanztransaktionen zurückschrecken, müssen wir feststellen, dass die Versuche, dem globalen Kapitalismus mit nationalstaatlichen Regulierungen beizukommen, zunehmend zum Scheitern verurteilt sind; von genuin transnationalen Menschheitsherausforderungen wie dem dramatischen Klimawandel ganz zu schweigen. 

Doch nun, wo internationale Organisation am dringendsten nötig wäre, erleben wir Rückzugsmanöver in eine vermeintlich heilere und übersichtliche Welt der Nationalstaaten – quer durch alle politischen Lager.

Wie Rosa Luxemburg diese Lage heute kommentieren würde, wissen wir nicht. Wir wissen aber, dass sie Marx’ und Engels’ Einschätzung bezüglich der Notwendigkeit der Wiederherstellung eines unabhängigen Nationalstaats Polen widersprach und den bereits existierenden Binnenmarkt für den maßgeblichen Rahmen zur Bestimmung der notwendigen politischen Kampffelder der Arbeiter*innenbewegung hielt.

Jeglicher Nationalismus war ihr fremd. Das entsprang nicht gerade einer nüchtern-realistischen Einschätzung der damaligen Kräfteverhältnisse, aber war nicht nur Ausdruck einer im besten Sinne kosmopolitischen Haltung, sondern zugleich Ergebnis ihrer Analyse, dass der Kampf der Arbeiter*innen nur aussichtsreich sein könne, wenn er sich innerhalb eines Marktes nicht spalten lässt. Sie beschrieb damit eine Tendenz, die uns heute noch offensichtlicher vor Augen steht und vor der die Linke leider noch viel zu ratlos steht: die globale Verflochtenheit des Kapitals und die nationale Zersplitterung sozialstaatlicher Abwehrgefechte.

Und noch etwas: Neugier, Wissensdurst, das Bewusstsein, nicht allein ethisch angetrieben zu werden, sondern auch auf einer analytischen Grundlage zu handeln, zu suchen, permanent Fragen zu stellen, sich selbst infrage zu stellen, den intellektuellen Austausch zu suchen – all das war Rosa Luxemburg mit Sicherheit auch, und angesichts mancher intellektueller Diskurse heutzutage wünscht man sich davon dann vielleicht auch ein bisschen mehr.

Was wir brauchen, ist Mut

Wenn ich mir daher zum Abschluss etwas wünschen dürfte für dieses Jubiläumsjahr, dann würde ich mir für die deutsche Linke und unsere europäischen Schwesterparteien ein wenig von Rosas Mut wünschen. Mut und Courage, aus einer ehrlichen Analyse den Schluss zu ziehen: Hic Rhodus, hic salta! Die Zahnpasta des globalen Kapitalismus wird nicht wieder zurück in die Tube gehen. Wenn wir in den nächsten Jahren und Jahrzehnten nicht einfach jammernd danebenstehen und seine Ungerechtigkeit beklagen wollen, müssen wir doch dafür kämpfen, ihm langfristig globale Demokratie und soziale Menschenrechte entgegenzusetzen.

Eine Idee, die uns heute radikal erscheint, nämlich ein soziales, demokratisches und geeintes Europa, mit gleichen Rechten für alle Bürgerinnen und Bürger der Republik Europa wäre so gesehen nicht das Ende der Fahnenstange, sondern eigentlich das Mindeste.

Ist das angesichts der derzeitigen Kräfteverhältnisse nicht ein sehr wagemutiges Ziel? Na sicher! Aber hätte das eine Rosa Luxemburg abgeschreckt?