Publikation Ungleichheit / Soziale Kämpfe - Soziale Bewegungen / Organisierung - Geschlechterverhältnisse - Arbeit / Gewerkschaften - International / Transnational - Anden - Brasilien / Cono Sur - Nordafrika - Westasien - Globale Solidarität - Türkei - Westasien im Fokus Auf der Suche nach der verlorenen Zukunft

2019 war das Jahr eines neuen globalen Bewegungszyklus. Trotz vieler Unterschiede gibt es auch Gemeinsamkeiten.

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Autorin

Nelli Tügel,

Erschienen

Dezember 2019

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«Wir sind noch immer da!»
«On est là, on est làaaa» («Wir sind noch immer da!») singen die «Gilets Jaunes» in Frankreich und feiern die nun ein Jahr alte Bewegung. Den aktuellen weltweiten Protestzyklus haben sie gewissermaßen eröffnet. Marsch gegen Polizeigewalt in Valenciennes, Nordfrankreich, 23. November 2019: Manuel C. wurde von einem Polizei-Projektil während einer Demonstration der «Gelbwesten» am 16. November am Auge verletzt., Francois Lo Presti / AFP, Francois Lo Presti / AFP

Seit den frühen 1990er Jahren habe die Welt keinen ähnlich gleichzeitig auftretenden Ausbruch allgemeiner Wut auf den Straßen erlebt wie im Jahr 2019, stellte Anfang November ein Kommentator des Economist fest. Das war noch, bevor sich Iran und Kolumbien in den Reigen jener Länder einfügten, in denen dieses Jahr Massenproteste Regierungen in Angst und Schrecken versetzten – und nicht wenige Politiker zum Rücktritt zwangen. Zuletzt erklärte Iraks Premierminister Adel Abdul Mahdi Ende November, seinen Hut zu nehmen. Er folgte damit dem libanesischen Premier Saad al-Hariri (Ende Oktober), Algeriens Präsident Abd al-Aziz Bouteflika und dessen Amtskollegen Omar al-Baschir in Sudan (beide im April). In Chile ist Regierungschef Sebastián Piñera noch im Amt, musste aber schon kurze Zeit nach Beginn der Rebellionen im Oktober einen Umbau seines Kabinetts ankündigen. Ricardo Rosselló, Gouverneur von Puerto Rico, hatte bereits im August nach Massenprotesten das Amt niedergelegt.

Nelli Tügel ist Redakteurin bei der Monatszeitung ak. analyse & kritik und freie Journalistin.

Die enorme Stärke der gegenwärtigen Protestbewegungen zeigt sich auch darin, dass Maßnahmen, an denen sich die Rebellionen entzündeten, teilweise eilig zurückgezogen wurden. In Ecuador war dies ein Dekret zur Liberalisierung der Benzinpreise und Beschneidung von Arbeiter*innenrechten, das die Regierung im Gegenzug für einen Kredit des Internationalen Währungsfonds (IWF) erlassen wollte. Dass dieser Kredit etwa der Höhe von zuvor gewährten Steuererleichterungen für Reiche und Unternehmen entsprach, befeuerte die Wut der Menschen auf der Straße noch zusätzlich. Nachdem der Einsatz des Militärs die Proteste auf den Straßen nicht eindämmen konnte, legte die Regierung diese Pläne Mitte Oktober auf Eis. Auch in Chile und im Libanon wurden geplante Fahrpreiserhöhungen beziehungsweise die vorgesehene Besteuerung etwa von Whats-App-Anrufen zurückgezogen. In Frankreich hatte Präsident Emmanuel Macron kurz nach Beginn der Gilets-Jaunes Bewegung bereits im Dezember 2018 eine geplante Spritsteuererhöhung verschoben.

Doch einmal auf der Straße, ließen sich in all diesen Ländern die Protestierenden nicht so schnell wieder beruhigen. Die unmittelbaren Anlässe waren hierbei nur die Auslöser, die eine viel grundsätzlichere Unzufriedenheit zum Ausdruck brachten. Der Slogan der chilenischen Bewegung bringt dies auf den Punkt: «Es geht nicht um 30 Pesos, es geht um 30 Jahre» – die Fahrpreiserhöhung war also nur ein Moment einer seit langem fehlgeleiteten Politik im Musterland des Neoliberalismus.

Nun gab und gibt es also im Jahr 2019 eine Reihe von Protesten in ganz unterschiedlichen Teilen der Welt: Frankreich, Algerien, Katalonien, Puerto Rico, Sudan, Haiti, Guinea, Irak, Hongkong, Libanon, Ecuador, Chile, Iran und Kolumbien. Es wäre unseriös, ihnen allen die gleiche Analyse überzustülpen, ohne die Besonderheiten und Heterogenität der jeweiligen Bewegungen zu berücksichtigen. Dennoch drängt sich die Frage auf, ob all diese Proteste etwas verbindet und wenn ja, wie sich dieses «etwas» beschreiben lässt.

Soziale Medien, soziale Frage

Zunächst das Offensichtliche: Soziale Medien sind aus Protesten des 21. Jahrhunderts nicht mehr wegzudenken. Neun Jahre nach dem «Arabischen Frühling» ist es zwar reichlich banal, dies festzustellen. Interessant wird es aber dort, wo Soziale Medien traditionelle Formen der politischen Organisierung wie Parteien und Gewerkschaften zu ersetzen beginnen, wo Debatten auf Facebook analogen Zusammenkünften vorgezogen werden. Sehr weit ging dies bei jener Bewegung, die den aktuellen Protestzyklus gewissermaßen eröffnete, die der «Gilets Jaunes» in Frankreich. Hier war Facebook zunächst das Kommunikationsmittel der Wahl, geriet aber, auch das ist lehrreich, schnell an Grenzen. Letztlich wählten die «Gilets Jaunes» doch das Format der face-to-face-Debatten – auf den besetzten Verkehrskreiseln und in Delegiertenversammlungen. In Chile hatten, dem Guardian zufolge, Mitte November bereits mehr als 15.000 Menschen an «Cabildos», lokalen Versammlungen, teilgenommen.

Ebenfalls offensichtlich ist das außerordentliche Gewicht der so genannten sozialen Frage für die globalen Protestbewegungen, ebenso wie die Forderung nach Demokratisierung. Wenn auch beide Aspekte von Land zu Land unterschiedlich gewichtet sind, scheinen sie fast überall zumindest miteinander verzahnt zu sein. Gerade die Kombination aus der Wut auf konkrete Maßnahmen, die als unsozial empfunden werden, der Infragestellung des gesamten politischen Systems und der Annahme, dass beides miteinander zusammenhänge, hat sich als stete Quelle für die Protestbewegungen erwiesen.

Wie erwähnt, löste in Ecuador ein IWF-Dekret Massenproteste aus, in Chile die Erhöhung der Fahrpreise, im Libanon eine geplante Steuer. Im Iran traten die über Nacht angehobenen Benzinpreise Rebellionen los, im Irak die hohe Arbeitslosigkeit, in Kolumbien war es ein neoliberales Paket der Regierung, das Privatisierungen von Staatseigentum und des Rentensystems vorsah, die Abschaffung des Mindestlohns, Lohnsenkungen und gleichzeitige Steuererleichterungen für Unternehmen; auch in Haiti sind die desolate soziale Lage und Benzinknappheit Grund für Unruhen. Der Fokus auf der sozialen Frage bedeutet allerdings nicht, dass die Begehren und Forderungen feministischer oder indigener Aktivist*innen an Bedeutung verlieren würden – im Gegenteil: im Libanon, Sudan, Chile, Ecuador oder auch bei den Protesten gegen die Absetzung des Präsidenten Evo Morales in Bolivien sind sehr viele Frauen und/oder indigene Gruppen aktiv. Sie lassen keinen Zweifel daran, dass die Klassenfrage von feministischen und indigenen Forderungen nach Gleichberechtigung nicht zu trennen ist. 

Nahezu überall sind auch rasche und grundsätzliche Infragestellungen der jeweiligen Regierungen und politischen Systeme zu beobachten. In Chile etwa, wo die unter der Militärdiktatur von Augusto Pinochet ausgearbeitete Verfassung neoliberale Wirtschafts- und Sozialpolitiken als Gesellschaftsgrundlage festschreibt, fordern die Demonstrierenden eine neue Verfassung, die von einer konstituierenden Versammlung ausgearbeitet werden soll; im Libanon steht das nach dem Ende des Bürgerkriegs im Jahr 1990 etablierte politische System, das Ämter im Staat entlang konfessioneller Linien verteilt, auf dem Prüfstand; im Irak wurden Parteibüros als Symbole des verhassten politischen Systems angegriffen und Regierungsgebäude gestürmt. In Algerien und Hongkong hingegen lösten zunächst Angriffe auf die Reste der Demokratie die Proteste aus: In Algerien stieß die Ankündigung des Langzeitherrschers Bouteflika, eine fünfte Amtszeit anzustreben, auf den Widerstand der Straße, in Hong-Kong ein Gesetzesentwurf, der die Möglichkeit vorsieht, Häftlinge nach China auszuliefern. Auch in Katalonien sind progressive demokratische Forderungen eng mit der Unabhängigkeitsbewegung verwoben und werden in Abgrenzung zum spanischen Zentralstaat formuliert.

Die meisten Protestbewegungen eint zudem, dass es den infrage gestellten Regierenden nicht gelang und gelingt, die Proteste mit Hilfe schnell ergriffener oder zurückgezogener Maßnahmen zu beenden. Vielmehr ermutigen derartige Zugeständnisse die Bewegungen weiter zu machen. Die Protestierenden haben vielerorts eine erstaunliche Beharrlichkeit und Ausdauer bewiesen: In Frankreich dauern die wöchentlichen Demonstrationen seit nunmehr einem Jahr an, in Haiti wird seit Februar protestiert, in Hongkong seit dem Sommer, im Irak trotz extremer Repressionen seit Anfang Oktober, ebenso in Chile. Dort projizierten Aktivist*innen in der Hauptstadt Santiago de Chile den Schriftzug «Wir werden nicht zur Normalität zurückkehren, weil die Normalität das Problem war» auf ein Gebäude und brachten damit auf den Punkt, worum es vielen Menschen zu gehen scheint, die Teil dieser weltweiten Revolte sind.

Organisierung

Viele Linke sehen in der globalen Protestwelle auch eine Bestätigung, dass sich die klassischen Organisationsformen der Arbeiterbewegung – Gewerkschaft und Partei – überlebt haben oder sogar eine Fessel für Rebellionen sein können. Die aktuellen Bewegungen werden in diesem Zusammenhang mitunter als befreit von ordnenden und einhegenden Anführer*innen beschrieben; die schnell erzielten Erfolge und die enorme Macht der Straße, die sie in kurzer Zeit aufbauen konnten, scheinen dies zunächst zu bestätigen. Wobei die Betonung der Spontaneität zum Teil auch eine Projektion sein mag. Im Falle Chiles hat etwa Raúl Zibechi schon zu Beginn der Proteste darauf hingewiesen, dass Unkenntnis aus jenen spricht, die sich angesichts der dortigen Massenbewegung allzu überrascht zeigten. Vielmehr habe es, Zibechi zufolge, eine Reihe feministischer, studentischer und indigener Proteste und Organisierungsversuche schon in den vergangenen Jahren gegeben, auf denen die gegenwärtige Bewegung aufbaue. Nichtsdestotrotz ist es richtig, dass die Aufstände – ob nun in Iran, Frankreich, Chile, Libanon oder Irak – keine organisierenden Zentren zu haben scheinen, sondern mehr oder weniger spontan agieren. Anführer*innen werden von Vielen abgelehnt und der Wunsch, sich selbst zu vertreten, ist weit verbreitet.

Wer jedoch nach Großbritannien oder in die USA schaut, wird feststellen, dass sich dort ebenfalls eine neue Generation auf den Weg gemacht hat. Sie mischt die Gewerkschaften auf, wie eine Reihe von Arbeitskämpfen in den USA zeigen, und bringt etablierte Parteien, etwa die Labour Party in Großbritannien und die Demokratische Partei in den USA, unter Druck. Diese neue Generation ist ganz offensichtlich auf der Suche nach Strategien und Instrumenten für erfolgreiche linke und soziale Politik – und dies ausgerechnet in jenen Ländern des Globalen Nordens, in denen unter Margaret Thatcher und Ronald Reagan in den 1980er Jahren der Neoliberalismus hegemonial und dafür die Gewerkschaften bekämpft und entmachtet wurden. Auch die Identifikation als Arbeiter*innenklasse, die in den 1990er und Nullerjahren auch von vielen Linken für nicht mehr zeitgemäß erklärt worden war, erlebt in den USA ein bemerkenswertes Comeback, eine Art stolze und in Abgrenzung zum Trumpismus progressive Rückeroberung von Arbeiter*innensubjektivitäten. Hier zeigt sich, dass die klassischen Organisierungsformen nach wie vor (oder wieder) etwas anzubieten haben: Sie ermöglichen, gemeinsame Erfahrungen in Erfolg versprechende Strategien zu verwandeln. Ob und wie dies den neuen, spontanen Aufstandsbewegungen gelingen wird, ist indes noch offen. In jedem Fall ist die Gleichzeitigkeit beider Entwicklungen – die Ablehnung von Anführer*innen und traditionellen Formen der politischen Repräsentation vielerorts, die Rückkehr von Gewerkschaften und neuer parteiförmiger Organisierung mancherorts – augenfällig. Beides in den Blick zu nehmen, verhindert voreilige Prognosen über progressive Artikulation und linke Organisierung der Zukunft.

Wahr ist allerdings auch, dass die aktuellen globalen Bewegungen in ein Verhältnis zu früheren Versuchen, Ungerechtigkeiten und Unterdrückung ein Ende zu bereiten, gestellt werden müssen. Anders sind sie kaum zu verstehen. Selbst, wenn es nicht immer explizit artikuliert wird, so bündelt der gegenwärtige Protestzyklus auch Reaktionen auf durchaus unterschiedliche Versuche der vergangenen Jahre und Jahrzehnte, linke Politik zu etablieren. In Lateinamerika sind das die Links- und Mitte-Links-Regierungen der Nullerjahre; in Irak, Libanon und Algerien der «Arabische Frühling» von 2010/2011, in Iran die Grüne Revolution von 2009, in Frankreich die gescheiterten gewerkschaftlichen Kämpfe der vergangenen Jahre. Und nicht zuletzt ist da die globale Erfahrung der Weltwirtschaftskrise von 2008/2009 und die größtenteils gescheiterten Versuche zu verhindern, dass die ökonomischen Folgen dieser Krise auf den Armen, Frauen, Lohnabhängigen und Jugendlichen dieser Welt abgeladen werden. Insbesondere die globale Wirtschaftskrise hat eine ganze Generation geprägt, für die so etwas wie sozialer Aufstieg höchstens noch aus den Geschichtsbüchern bekannt sein dürfte und die jetzt, ob in Hongkong, Irak oder Chile, auch dafür auf die Straßen geht: dafür, überhaupt wieder auf die Zukunft hoffen zu können.

Lateinamerikas Linksregierungen und «Arabischer Frühling»

Die Gleichzeitigkeit der Bewegungen mag teils dem Zufall geschuldet sein, teils verstärken sich die Aufstände gegenseitig und teils sind es die zurückliegenden beiden Jahrzehnte, die nun an vielen Orten der Welt Millionen Menschen auf die Straßen bringen; zwei Jahrzehnte, in denen sich kraftvolle Versuche, Alternativen zu formulieren, Revolten und brutale Repression abwechselten.

So etwa in Lateinamerika, einem Epizentrum der aktuellen Proteste: Schon seit einigen Jahren vollzieht sich dort ein durchaus widersprüchlicher Prozess. Einerseits hat sich die Rechte neu formiert: Nach dem Tod von Hugo Chávez im Jahr 2013 und verlorenen Parlamentswahlen im Dezember 2015, befindet sich in Venezuela die Regierung von Nicolás Maduro in einem dauerhaften Krisenzustand. In Brasilien war im August desselben Jahres die Präsidentin der Arbeiterpartei (PT), Dilma Rousseff, ihres Amtes enthoben worden. Ihr Amtsvorgänger, Lula da Silva, wanderte ins Gefängnis. Die Wahlen im vergangenen Jahr entschied schließlich der rechtsextreme Jair Bolsonaro für sich. In Uruguay wiederum verlor das Linksbündnis der «Frente Amplio» erst kürzlich nach drei Legislaturperioden stabiler Regierungszeit die absolute Mehrheit. Hier kündigt sich nun eine rechts-konservative Regierungskoalition an. Auf der anderen Seite aber wurde in Argentinien die neoliberale Macri-Regierung wieder abgewählt.

Wer vor diesem Hintergrund die Aufstände in Chile, Ecuador und Kolumbien betrachtet, wird sich an jenen Protestzyklus gegen den Neoliberalismus erinnert fühlen, der zur Jahrtausendwende den Kontinent ergriffen hatte und in dessen Folge eine Dekade linker Regierungen eingeleitet wurde. Anders als damals aber wurden nun bereits Erfahrungen gemacht, und zwar durchwachsene – mit Links- und Mitte-Links-Regierungen in Venezuela, Bolivien, Argentinien, Brasilien, Ecuador, Nicaragua und Uruguay. Auch wenn, wie sich nach der Entlassung Lulas Anfang November in Brasilien zeigte, dass die Parteien dieser Regierungen zum Teil noch immer über eine beachtliche Basis verfügen und die Hoffnungen auf ein besseres Leben sich durchaus auch auf Regierungsoptionen richten, dürften diese doch deutlich gedämpfter sein als noch zu Beginn des Jahrtausends. Denn der Rohstoffboom ist vorbei und damit auch die ökonomische Grundlage jener Sozialprogramme, die zu einer deutlichen Reduzierung der Armut in Lateinamerika führten. In Ecuador richteten sich die Proteste zum Teil auch explizit gegen den Extraktivismus als extrem umweltschädliches Entwicklungsmodell.

In Algerien, Irak und Libanon ist der aufständische Erfahrungsraum freilich ein anderer. Der «Arabische Frühling», jene Bewegung, die von Tunesien, über Ägypten bis Syrien vor neun Jahren Millionen Menschen auf die Straßen und Diktatoren zu Fall brachte, hatte eine Phase brutaler Reaktion – in Syrien einen jahrelangen Bürgerkrieg, in Ägypten eine Militärdiktatur – zur Folge. Zugleich hat der «Arabische Frühling» eine ganze Generation gelehrt, dass despotische Herrscher auch erfolgreich verjagt werden können.

Repression und Solidarität

Die Aufstände des Jahres 2019 haben bereits viele Opfer gefordert. Laut einer Zählung der Nachrichtenagentur AFP von Ende November wurden bei den Protesten in Irak bereits mehr als 400 Menschen getötet und rund 15.000 Personen verletzt. Aus dem Iran dringen wegen der Internetzensurmaßnahmen nur wenige Nachrichten nach außen. Es gibt jedoch Berichte von Massakern an Demonstrierenden, unter anderem im Südwesten des Landes. In Chile haben die Sicherheitskräfte bislang 23 Menschen bei den Protesten getötet. Hinzu kommen etliche Schwerverletzte, die unter anderem ein Auge verloren haben und tausende Verhaftungen. Tote und Verletzte gab es auch in Frankreich, Algerien, dem Sudan, Ecuador und Haiti.

Trotz dieser teils extremen staatlichen Repressionen lassen sich die Menschen meist nicht von den Straßen vertreiben. Ihre Proteste produzieren, auch über Landesgrenzen und Kontinente hinweg, Hoffnungen – und bleibende, beeindruckende Bilder. Sei es die «Nubian Queen», die Frau im Sudan, die auf Autodächern stehend der Menge mit Sprechchören einheizt; seien es die Protestierenden in Beirut, die gemeinsam die «Ode an die Freude» anstimmen, das vermummte Paar in Chile, das auf der Straße zwischen brennenden Barrikaden einen Tango tanzt, die Tausenden Frauen, die in Santiago de Chile mit einer eigenen Performance gegen sexualisierte Gewalt eintreten oder der verrußte Demonstrant im Irak, der während einer Straßentheaterperformance in Basra mit Atemschutzmaske und Helm auf einem prunkvollen Sessel Platz genommen hat. All diese Bilder gingen viral und wurden weltweit millionenfach angeschaut. Die Performance der Chileninnen gegen sexualisierte Gewalt wird inzwischen sogar überall auf der Welt von Frauen kopiert.

Warum eigentlich? Weil diese Bilder uns berühren und beeindrucken, weil sie zeigen, wie in einer Welt der Donald Trumps, Jair Bolsonaros und Matteo Salvinis, dem Hochmut der Mächtigen mit Mut, Solidarität und Würde begegnet wird. In Irak, Libanon und Sudan wurden in den Protestbewegungen konfessionelle und ethnische Spaltungen überwunden, auf die sich die Herrschenden in den vergangenen Jahrzehnten stützen konnten; Frauen standen und stehen in Chile, Libanon oder Sudan an der Spitze der Proteste. Und die Bilder, ebenso wie die Slogans zeigen, dass sich einerseits das Zeitalter der neoliberalen Hegemonie endgültig dem Ende zuneigt, es jedoch andererseits auch Alternativen zur rechtsextremen, protektionistischen und autoritären Füllung des entstehenden politischen Vakuums gibt. Fertig ausformuliert sind diese Alternativen freilich nicht, vorerst bleiben sie nur eine Ahnung. Dennoch: Die Suche nach der verlorenen Zukunft hat längst begonnen.