Vertrieben, vergiftet und vergessen

Am 11. Juni jährt sich das Ende des Kosovokriegs zum 20. Mal. Die «humanitäre Intervention» der NATO sollte Morde und «ethnische Säuberungen» an der albanischen Bevölkerung militärisch stoppen. Doch auch die heutigen Rückblicke und Einschätzungen zum Kosovokrieg blenden die Vertreibungen und Gewalt an den im Kosovo verbliebenen ethnischen Minderheiten nach Ende des Krieges aus: Die Roma sind die vergessenen Opfer des Konflikts.

Eine Analyse von Dirk Auer.
 

20 Jahre ist es her, dass mit der Operation «Allied Force» der erste Waffengang der NATO außerhalb ihres Bündnisgebietes zu Ende ging. 78 Tage hatte der Luftkrieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien gedauert, und am Ende war das Ziel erreicht: Die von Slobodan Milošević kontrollierte Armee und serbische Polizeieinheiten zogen sich aus dem Kosovo zurück. Ob der Krieg gerechtfertigt war, ist bis heute umstritten. Auch den meisten BefürworterInnen war bewusst, dass der Einsatz aufgrund der fehlenden Zustimmung des UN-Sicherheitsrats keine völkerrechtliche Legitimation hatte. Deshalb wurde die Doktrin der «humanitären Intervention» aus der Taufe gehoben: Der Krieg, hieß es, sei notwendig und gerecht, um eine drohende «humanitäre Katastrophe» zu verhindern. Morde und «ethnische Säuberungen» an der albanischen Bevölkerung durch das Unterdrückungsregime von Slobodan Milošević müssten gestoppt werden, notfalls militärisch.

Für die im Kosovo verbliebenen ethnischen Minderheiten schien das jedoch nicht zu gelten. Während sich die internationale Aufmerksamkeit nach Kriegsende auf die Rückkehr von 800.000 AlbanerInnen konzentrierte, begannen albanische Extremisten unter den Augen der bereits stationierten NATO-Soldaten mit der Vertreibung der SerbInnen und Roma. Wurde dabei die Gewalt gegen SerbInnen zwar als nicht entschuldbar, aber oftmals schulterzuckend als irgendwie verständlicher Racheakt betrachtet, blieb das Schicksal der Roma lange Zeit ausgeblendet. Die Roma, immerhin die drittgrößte Bevölkerungsgruppe des nominell multiethnischen Kosovo, sind die vergessenen Opfer des Konflikts.

Vertreibungen nach dem Krieg

Wie Roma sprichwörtlich zwischen die Fronten der Kriegsparteien geraten sind, zeigt sich geradezu bildlich in der Stadt Mitrovica. Auf einem weitläufigen Gelände, direkt am Fluss Ibar, der den schon damals mehrheitlich albanisch bewohnten Südteil der Stadt vom serbischen Norden trennte, lebten vor dem Krieg über 8.000 Roma und Ashkali. Es war eine der ältesten Roma-Siedlungen auf dem Balkan: die Romska Mahala von Mitrovica. Zwei Wochen nach Kriegsende, die eingerückten NATO-Soldaten waren in unmittelbarer Nähe stationiert, wurde der Stadtteil von albanischen Nationalisten komplett zerstört. Drei Tage lang haben die 750 Häuser nach ihrer Plünderung gebrannt – unter den Augen der französischen NATO-Soldaten, die untätig an der Seite standen.

Die Zerstörung der Mahala von Mitrovica und die Vertreibung ihrer 8.000 BewohnerInnen war kein Einzelfall. In ganz Kosovo wurden im Sommer 1999 und den darauffolgenden Monaten die Häuser der Roma angegriffen. Ganze Stadtteile wurden geplündert, gebrandschatzt und niedergerissen: Das Wohnviertel Moravska Mahala in Prishtina, welches sich in guter Wohnlage einen Hang entlang zog, wurde vollständig zerstört, alle BewohnerInnen wurden vertrieben. In Obilić/Obiliq sind alle 700 Häuser zerstört worden, die BewohnerInnen flohen nach Mazedonien. In Peć/Peja sind von den 1.600 Häusern der Roma-Gemeinschaft ganze 80 unversehrt geblieben. Insgesamt wurden im Kosovo zwei Drittel der von Roma bewohnten Häuser zerstört. Die Vertriebenen flohen nach Serbien, Montenegro oder Mazedonien. Von dort aus versuchten viele in die westeuropäischen Länder zu gelangen. Die Ärmsten und am wenigsten Mobilen fanden dagegen eine Unterkunft in Lagern des UNHCR für «displaced persons» – als Flüchtlinge im eigenen Land. Das European Roma Rights Centre bezeichnete die Vertreibungen als die «größte Katastrophe für Roma seit dem Holocaust».

Für die schätzungsweise 30.000 bis 35.000 im Kosovo verbliebenen Roma sind die Auswirkungen von 1999 bis heute spürbar. Ihre ökonomische Situation ist desolat: Die Arbeitslosigkeit, die im Kosovo im Durchschnitt offiziell bei etwa 30 Prozent liegt, erreicht bei den Angehörigen der Roma-Gemeinschaften nahezu 100 Prozent. Und zwanzig Jahre nach Kriegsende leben viele Roma noch immer in provisorischen Unterkünften oder gar Flüchtlingslagern.

Vergiftet und vergessen

Dabei spielte sich das größte Drama der weiteren Nachkriegsgeschichte erneut unter internationaler Aufsicht ab: Um die vertriebenen BewohnerInnen der Mahala von Mitrovica unterzubringen, hatte das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR im Nordteil der Stadt Flüchtlingslager eingerichtet, kaum 500 Meter von einer stillgelegten Blei-Mine entfernt. Schon damals bestand der Verdacht, dass das Gelände stark bleiverseucht sein könnte. Im Jahr 2000 wurde das durch erste Messungen bestätigt. Vier Jahre vergingen, bis MitarbeiterInnen der Weltgesundheitsbehörde WHO erneut die Lager besuchten und extrem hohe Bleiwerte im Blut der BewohnerInnen feststellten. 60 Kinder unter sechs Jahren hatten damals bereits eine schwere Bleivergiftung. Von der größten medizinischen Tragödie im Kosovo war die Rede. Der UN- Sondergesandte Kai Eide sprach im Herbst 2005 in einem Bericht an den damaligen UN-Generalsekretär Kofi Annan von einer Schande für die internationale Gemeinschaft. Trotz einiger Todesfälle, die vermutlich auf die Bleibelastung zurückzuführen sind, vergingen Jahre, bis mit dem Wiederaufbau der alten Romska Mahala begonnen wurde.

Insgesamt elf Jahre lang saßen mehrere hundert Roma-Flüchtlinge in einem von der UN eingerichteten Lager auf vergiftetem Boden, während gleichzeitig Milliarden an internationaler Aufbauhilfe in das Land flossen. Ebenso bestürzend wie dieser Skandal ist, dass es nie einen ernsthaften Willen der Aufarbeitung der Nachkriegsgewalt gegeben hat. Für die Vertreibungen, die Morde und Vergewaltigungen des Sommers 1999 ist von der UN-Verwaltung UNMIK kein einziger Täter vor Gericht gestellt worden. Auch das Kriegsverbrechertribunal in Den Haag hat keine einzige Anklage erhoben, weil es sich von vornherein nur für Verbrechen vor und während des Krieges zuständig erklärte. Anfragen des European Roma Rights Centre, die Zuständigkeit des International Criminal Tribunal for the former Yugoslavia (ICTY) auf Gewaltverbrechen gegen Minderheiten auszuweiten, die nach dem 10. Juni 1999 stattgefunden haben, sind ohne Antwort geblieben.

Übergangen wurden die Roma auch bei allen internationalen Verhandlungen: UN-Vermittler Martti Ahtisaari hat sich während der 2006 begonnenen Gespräche über den zukünftigen Status Kosovos bis zum Schluss geweigert – trotz zahlreicher Initiativen von Roma und Ashkali-Organisationen –, auch nur eine Delegation ihrer VertreterInnen zu empfangen. Die Repräsentation der Roma, so ließ er mitteilen, sei Aufgabe der serbischen und albanischen Verhandlungsdelegation. Der frühere Minderheitenbeauftragte der OSZE im Kosovo, Stephan Müller, kommentierte dieses Vorgehen als «zynischen Höhepunkt der Politik der internationalen Staatengemeinschaft» gegenüber den Roma im Kosovo. Auch bei den seit 2013 unter Leitung der EU laufenden Gesprächen zwischen Serbien und Kosovo zur Normalisierung der wechselseitigen Beziehungen erhielten die Roma keinen Platz am Tisch.

Vertreibung aus Deutschland

Zwar hatte der Skandal um die bleiverseuchten Lager gezeigt, dass weder die UN-Administration noch die lokalen Behörden in der Lage waren, Roma-Binnenflüchtlingen auch nur annähernd menschenwürdige Unterbringungsmöglichkeiten im Kosovo zur Verfügung zu stellen. Dennoch drängten die deutschen Innenminister von Anfang an mit aller Macht auf die Rückkehr auch der in Deutschland lebenden Roma-Flüchtlinge. Angehörige der Ashkali-Minderheit wurden schon seit 2004 abgeschoben. Und am 14. April 2010 schließlich, Kosovo hatte zwei Jahre zuvor seine Unabhängigkeit von Serbien erklärt, unterzeichneten der damalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière und sein kosovarischer Amtskollege Bajram Rexhepi in Berlin ein Rücknahmeabkommen für alle ausreisepflichtigen Kosovo-Flüchtlinge – ungeachtet ihrer Volkszugehörigkeit.

Viele Roma waren schon Anfang der 1990er Jahre aufgrund der zunehmenden politischen Spannungen aus dem Kosovo geflohen, die meisten von ihnen nach Deutschland. Asyl gab es dort für sie nicht, sondern lediglich den Status der «Duldung», der alle drei Monate verlängert werden musste – was für die Flüchtlinge ein Leben im Zustand permanenter Unsicherheit bedeutete. 2006 konnten die Proteste von Flüchtlingsinitiativen und Kirchen zwar einen Teilerfolg erzielen: Durch einen Beschluss der Innenminister-Konferenz sollte gut integrierten Flüchtlingen ein dauerhafter Aufenthaltsstatus gegeben werden, wenn sie es schaffen, innerhalb von zwei Jahren ihren Lebensunterhalt eigenständig zu sichern. Doch viele Menschen, insbesondere wenn sie in den vergangenen Jahren keine Arbeitserlaubnis hatten, konnten diese Anforderung nicht erfüllen.

Und so trafen und treffen weiterhin in regelmäßigen Abständen ganze Familien am Flughafen in Prishtina ein - und stehen vor dem Nichts. Sie haben oft zehn, fünfzehn oder noch mehr Jahre in Deutschland gelebt; ihre Kinder sind dort geboren und zur Schule gegangen und sprechen meist nicht einmal die albanische oder serbische Sprache. Die meisten versuchen deshalb früher oder später wieder nach Deutschland zu gelangen, was zumindest den Jüngeren, etwa durch Eheschließungen, irgendwann gelingt. Auch unter den zehntausenden Kosovaren, die 2015 massenhaft vor Armut und Perspektivlosigkeit aus dem Kosovo flohen und damit die Balkanroute eröffneten, waren viele Roma, die zuvor schon in Deutschland gelebt hatten. Dort wartet jedoch im Normalfall die nächste Abschiebung und damit der Beginn eines Kreislaufs ständiger Migration – oder ein Leben in der Illegalität. Die Chance auf Asyl geht gegen Null. Denn wie alle anderen Staaten des Westbalkans gilt Kosovo seit 2016 als «sicheres Herkunftsland».

Die internationale Gemeinschaft stiehlt sich aus der Verantwortung 

Die internationale Gemeinschaft hat während der vergangenen zwanzig Jahre im Kosovo das größte Nationbuilding-Projekt aller Zeiten gesteuert. Allein die UN-Mission UNMIK hat von 1999 bis 2008 Schätzungen zufolge 33 Milliarden Euro für Demokratie, den Aufbau der Ökonomie und die Durchsetzung und Einhaltung von Menschenrechten und rechtsstaatlichen Prinzipien ausgegeben. Doch die Situation der Roma hat sich nach der und durch die Intervention der internationalen Gemeinschaft nicht gebessert – im Gegenteil.

Dass sich die erneuten Vertreibungen nach dem Krieg ausgerechnet unter den Augen des weltweit größten Militärbündnisses abspielen konnten, mag mehrere Gründe haben: Eine falsche Lageeinschätzung, Überforderung, Feigheit sowie eine unklare Mandatierung des Nachkriegseinsatzes. Erklärungsbedürftig bleibt hingegen, wieso auch in den folgenden Jahren schwerwiegendste Menschenrechtsverletzungen ausgerechnet dort zu verzeichnen waren, wo internationale Akteure selbst mit in der Verantwortung standen. Während albanische Häuser mit internationaler Hilfe schnell wieder aufgebaut wurden, lebten Roma auch noch viele Jahre später in jämmerlichen Flüchtlingslagern. Selbst die bleivergifteten Lager in Mitrovica wurden erst dann zum Skandal, als internationale Medien zu berichten begannen.

Und die Vereinten Nationen stehlen sich bis heute aus der Verantwortung. 2016 hatte ein UN-Beirat der Beschwerde von 138 Roma und Ashkali stattgegeben: Die Umsiedlung auf das bleivergiftete Minengelände sei rechtswidrig gewesen, die Betroffenen hätten Anspruch auf Entschädigung. UN-Generalsekretär António Guterres äußerte daraufhin zwar «tiefes Bedauern», aber ignorierte geflissentlich die Forderung nach einer individuellen Entschädigung. Stattdessen wolle man die internationale Gemeinschaft aufrufen, Mittel für einen Treuhandfonds bereitzustellen, um Hilfsprojekte für die Roma in Mitrovica und Umgebung zu finanzieren. Zwei Jahre später wollte das Internetportal «Balkan Insight» von der UN-Mission UNMIK im Kosovo wissen, was aus diesem Fonds geworden ist. Leider, so die Antwort, habe bisher kein Staat finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt. Man werde sich aber weiter bemühen.