Die Situation der Linken in Spanien

Die Große Rezession von 2008 hat ein Jahrzehnt starker politischer Unruhen in Europa ausgelöst, insbesondere in den Ländern des europäischen Südens. Die Reaktionen auf die neoliberale Krise haben unterschiedliche Formen und Orientierungen angenommen, die je nach Land zwischen einer Regression zum Autoritären und der demokratischen Hoffnung oszillieren. Im kontrastreichen Chiaroscuro dieser Konjunktur ist die Situation der Linken von Land zu Land unterschiedlich: In Griechenland eroberte sie die Macht und erlitt einen harten Schlag seitens der Troika, in Portugal unterstützt sie eine erfolgreiche sozialdemokratische Regierung und in Italien wurde sie durch die aktuelle fremdenfeindliche Welle von der politischen Landkarte getilgt.

Der Fall Spaniens ist von besonderem Interesse. In den letzten zehn Jahren erleben soziale Bewegungen einen Aufschwung – insbesondere im Bereich des Feminismus und der Verteidigung des Rechts auf Wohnung – ebenso ist die Fähigkeit der Linken gestiegen, ihre politische Agenda in der Öffentlichkeit kundzutun. Vor allem hat die spanische Linke große Veränderungen in Bezug auf zwei einzelne Phänomene erfahren, die die Aufmerksamkeit vieler Aktivist*innen und Beobachter*innen aus anderen Ländern angezogen haben: Der Ausbruch des 15M (oder der «Bewegung der Indignados bzw. Empörten») und die Gründung von Podemos. Diese Welle des politischen Wandels hat zu einer gewissen Veränderung des politischen Selbstverständnisses und zu ungleichen Wahlergebnissen geführt: Verschiedene lokale Gruppen haben im Jahr 2015 die Bürgermeisterwahlen in einigen der wichtigsten spanischen Städte gewonnen, doch wurde die Zentralregierung bis vor Kurzem von der rechtsgerichteten Volkspartei PP (2011–2018) besetzt, bis diese durch einen Misstrauensantrag aufgrund zahlreicher Korruptionsskandale verdrängt wurde.

Trotz der Unterschiede zwischen den Initiativen, die aus 15M und Podemos entstanden sind – 15M ist eine Bewegung, die auf Beteiligung und Selbstverwaltung setzt, die den politischen Institutionen nicht vertraut im Gegensatz zu der durchstrukturierten Partei Podemos, die sich fast ausschließlich Wahlerfolgen widmet – teilen beide Phänomene einige neue Elemente, die sich von dem Diskurs und den Repertoires der traditionellen Linken unterscheiden und die die gleiche soziale Dynamik widerspiegeln. Das Gesamtbild der spanischen Linken lässt sich jedoch nicht auf das Vermächtnis vom 15M und die Möglichkeiten von Podemos reduzieren.
 

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Inhalt

• Einleitung
• Die Linke vor der Bewegung 15M
• Die Linke nach 15M
• Die politische Bühne und das Parteiensystem
• Die Parteien und ihre Demokratisierung
• Die Sozialen Bewegungen
• Die Arbeitswelt
• Die Kommunalpolitik und Städte des Wandels
• Die Krise in Katalonien
• Bilanz und Ausblick
• Bibliografie

Wir bedanken uns für die Kommentare von Vera Bartolomé, Inés Campillo, Mario Candeias, Carlos de Castro und Javier Moreno zu früheren Versionen dieses Berichts, sowie für die freundliche Bereitstellung der Daten für die Grafik auf Seite 15 von Martín Portos. Der Text wurde im Sommer 2018 verfasst und enthält zwei aktuelle und wichtige Ereignisse, die den politischen Raum neu gestalten könnten, nicht: die Entstehung der rechtsextremen Partei Vox (die bei den andalusischen Wahlen im Dezember 2018 11 % der Stimmen erhielt) und die Podemos-Krise in Madrid, die zur Schaffung eines neuen politischen Bereichs unter der Leitung von Iñigo Errejón geführt hat.

Diese Veröffentlichung wurde mit Mitteln des Auswärtigen Amts finanziert.