Publikation Parteien- / Bewegungsgeschichte - Parteien / Wahlanalysen - 30 Jahre 89/90 Gegen alle Machtblöcke

Die Grünen, der Ost-West-Konflikt und die deutsche Frage

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Reihe

RLS Papers

Autor

Jochen Weichold,

Erschienen

Oktober 2019

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Berlin, 15.10.1090, Pressekonferenz der Grünen
15. Oktober 1990: Auf einer Pressekonferenz in Berlin zogen die Bürgerbewegungen und die Grünen Ost und West eine kritische Bilanz nach den Landtagswahlen. CC BY-SA 3.0, Bundesarchiv, Bild 183-1990-1015-012

30 Jahre nach dem Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) zur Bundesrepublik Deutschland (BRD) und drei Jahrzehnte nach dem Ende der Blockkonfrontation lohnt es sich, einen Blick zurück auf diese Ereignisse und auf die daran beteiligten politischen Kräfte zu werfen. Im Folgenden soll es um die Partei Die Grünen gehen, die Entwicklung ihrer Positionen zum Ost-West-Konflikt und zur darin eingebetteten deutschen Frage. Dabei ist die Positionierung der Grünen nur adäquat nachzuvollziehen, wenn man das generelle Politikverständnis der Akteure dieser Partei berücksichtigt.

«Wir sind weder rechts noch links, sondern vorn!», lautete das Credo, mit dem sich Die Grünen als «Alternative zu den herkömmlichen Parteien» Ende der 1970er Jahre präsentierten und sich quer zum bestehenden Parteiensystem in der BRD verorteten. Mit gleicher Radikalität postulierten sie in ihrem Saarbrücker Bundesprogramm von 1980 ihre Gegnerschaft zu den sogenannten Industriegesellschaften in Ost und West: «Sowohl aus der Wettbewerbswirtschaft als auch aus der Konzentration wirtschaftlicher Macht in staats- und privatkapitalistischen Monopolen gehen jene ausbeuterischen Wachstumszwänge hervor, in deren Folge die völlige Verseuchung und Verwüstung der menschlichen Lebensbasis droht.» Die Partei machte sich für einen ökologisch-humanistisch-pazifistischen dritten Weg stark. «Die Grünen wollen […] weder die Wachstums-, Wirtschafts- oder Gesellschaftspolitik des Kapitalismus noch die irgendeines ‹real existierenden Sozialismus›», hieß es denn auch in einem Beschluss ihres Dortmunder Parteitags im Juni 1980. Und im Sofortprogramm der Grünen «Gegen Arbeitslosigkeit und Sozialabbau» vom Januar 1983 wurde festgestellt: «Zur Verwirklichung einer ökologischen, sozialen und basisdemokratischen Wirtschaft haben sich sowohl die kapitalistischen als auch die sogenannten real-sozialistischen Gesellschaftssysteme als untauglich erwiesen: Beide Systeme sind Varianten einer entfremdeten Fabrik- und Bürogesellschaft, die sich an zerstörerischem industriellen Wachstum ausrichtet.»
 

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