Publikation Demokratischer Sozialismus - Gesellschaftstheorie - Soziale Bewegungen / Organisierung Synopse der Diskussion um die Programmatischen Eckpunkte zur Bildung einer neuen Linkspartei

von Julia Müller. Ein Beitrag für die weitere Programmdiskussion in WASG und Linkspartei.PDS.

Information

Reihe

RLS Papers

Autor

Julia Müller,

Erschienen

September 2006

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Inhaltsverzeichnis


Einleitung

1. Analyse bestehender Verhältnisse

Die Struktur
Der Tenor

2. AdressatInnen – Bündnispartner – Selbstverständnis

AdressatInnen & BündnispartnerInnen
Regierungsbeteiligung

3. Sozialismus-Vorstellungen

4. Geschlechterverhältnisse

5. Staat – Gemeinwesen – Eigenverantwortung

6. Arbeit, soziale Sicherung und zukünftiges Wirtschaften

7. Internationale Politik – Frieden – Europa

Quellenverzeichnis

 

Einleitung
Die Programmatischen Eckpunkte zur Bildung einer neuen Linkspartei haben seit ihrer Veröffentlichung im Februar 2006 einen intensiven  Diskussionsprozess in WASG und Linkspartei.PDS befördert. Neben einer großen Breite konstruktiver Einzelbeiträge innerhalb und außerhalb der beiden Parteien ist die gemeinsame Debatte vor allem durch eine Reihe kollektiv erarbeiteter Beiträge und Plattformen geprägt. Sie arbeiten parteiübergreifend unterschiedliche Schwerpunkte für eine Neue Linke in Deutschland heraus und verdeutlichen damit anschaulich den Stand der gegenwärtigen strategischen wie inhaltlichen Diskussion. Ebenso beschreiben sie im Vergleich ein präzises Bild der gegenwärtigen Hauptfelder der politischen Auseinandersetzung für die Linke. In diesem Prozess kommt den Programmatischen Eckpunkten damit eine doppelte Funktion zu: als "Katalysator" des inhaltlichen Findungsprozesses einer neuen linken Partei in Deutschland benennen sie Widersprüche und Fragen für eine offene, einladende Diskussion; durch die in ihnen festgeschriebenen Festlegungen für ein politisches Grundverständnis zwingen sie gleichzeitig zu deutlichen Positionierungen in der laufenden Debatte.

Die vorliegende Synopse wird diese Positionierungen darstellen und sie gebündelt nach zentralen politischen und strategischen Themen in einen Dialog setzen.

Grundlage dafür sind jene Positionspapiere, die in den letzten Monaten von kollektiven AkteurInnen in beiden Parteien überregional veröffentlicht wurden. Der Umfang der Synopse ist dabei auf innerparteiliche Positionen beschränkt; diese Auswahl klammert – zum Bedauern der Autorin – die Vielzahl wichtiger kritisch begleitender Beiträge aus Wissenschaft, Bewegungen und linken Initiativen aus, deren Berücksichtigung für den weiteren Parteibildungsprozess unabdingbar sein wird, will die neue Partei Bezugspunkt für eine plurale Linke in der Bundesrepublik sein.

Die Synopse soll als Material einen konstruktiven Beitrag für die weitere Programmdiskussion in WASG und Linkspartei.PDS liefern und die politische Vielfältigkeit linker Positionen für ein gemeinsames (Partei-)Projekt dokumentieren.