Publikation Demokratischer Sozialismus Florian Weis: Linker Aufbruch oder »the same procedure«?

RLS Standpunkte 10 / 2004

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Reihe

Standpunkte

Autor

Florian Weis,

Erschienen

Mai 2004

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Einige Anmerkungen zu Erfolgsschancen und Ausrichtung einer möglichen neuen Linkspartei und ihres Verhältnisses zur PDS

 

Während einiger Wochen im März 2004 konnte für interessierte PressenutzerInnen der Eindruck entstehen, die deutsche Parteienlandschaft bilde sich dramatisch um. Das Presseecho auf die »Wahlalternative 2006«, von der es zu diesem Zeitpunkt gerade einmal einen Grundlagentext und ein erstes bundesweites Treffen am 5. März in Berlin gab, und die parallele »Initiative Arbeit und soziale Gerechtigkeit « (im weiteren: Initiative ASG) aus Nordbayern war umfangreich und alleine dadurch beeindruckend. Schützenhilfe der leicht hysterisch reagierenden SPD kam hinzu. Die veröffentlichte Resonanz stand zu diesem Zeitpunkt freilich in keinem Verhältnis zur realen Stärke der beiden Initiativen, sondern signalisierte nur, um einen häufig gebrauchten Satz zu benutzen, dass so etwas wie eine linke Parteigründung »eigentlich« in der Luft liege.

Nachdem der erste Medienhype nun vorbei ist, stellt sich die Frage, ob aus dem eigentlich eine wahlpolitisch relevante Realität wird. Die beiden Initiativen, die sich stark überlappen und in einer Pressemitteilung vom 18.5.2004 erklärt haben, bis zum Sommer eine einheitliche »Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit« aufbauen zu wollen, sind nun in einer Phase der Mühen der Ebene angelangt und arbeiten am Aufbau regionaler Strukturen. Ein bundesweites Treffen der »Wahlalternative« ist auf den 20. Juni verschoben worden.