Nachricht | Ungleichheit / Soziale Kämpfe Nachhaltige Politik für Brandenburg

Buchpräsentation mit Anita Tack in Potsdam und Premnitz

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Autor

Detlef Nakath,

 

Die frühere Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz, Anita Tack (DIE LINKE), hat jüngst in ihrem Buch „Enkeltauglich“ einen Überblick über ihre fünfjährige Ministerzeit in Brandenburg zwischen 2009 und 2014 vorgelegt. Diese Publikation stellte sie in Veranstaltungen der Brandenburger Rosa-Luxemburg-Stiftung am 21. April 2016 in Potsdam und 25. April 2016 in Premnitz vor. In den beiden gut besuchten Buchpräsentationen stellte sich die Ex-Ministerin auch den zahlreichen Fragen der Teilnehmer. So erläuterte Anita Tack die Einmaligkeit des Ministeriumszuschnitts in Brandenburg, die es in anderen Bundesländern in dieser Form bisher nicht gab. In allen drei Arbeitsbereichen habe es in ihrer Amtszeit ständig schwierige Herausforderungen gegeben. So musste sich die Landesregierung in fast jedem Jahr schwierigen Anforderungen von Hochwasserbedrohungen erwehren und stand nach der Atomreaktorkatastrophe in Fukushima die Umsetzung der von der Bundesregierung verfügten sog. Energiewende auch für Brandenburg auf der Tagesordnung. Hier verwies Anita Tack auf die unterschiedlichen Positionen zur Braunkohleverstromung im Brandenburger Kabinett aber auch unter den der Landesregierung angehörenden Ministern der LINKEN.

In ihrer Amtszeit, so die Ex-Gesundheitsministerin, sei es zum Beispiel gelungen, alle Brandenburger Krankenhausstandorte zu erhalten. Dies war eine sehr schwierige und auch teure Aufgabe, da der Einfluss des Landes auf die gesetzlichen Regelungen im Gesundheitswesen beschränkt ist. 80 Prozent aller Gesetze in diesem Bereich sind Bundesgesetze und nicht von den Ländern zu beeinflussen. Dennoch hat das Land Brandenburg mit der Einführung des „Schwester-Agnes-Programms“ und der kürzlich erfolgten Vereinbarung mit der AOK über die Einführung einer Gesundheitskarte für Asylbewerber gesundheitspolitisches Neuland beschritten. Beide Aktivitäten sind bereits in der Ministerzeit von Anita Tack auf den Weg gebracht worden.

Frau Tack bedauerte in ihrem Vortrag, dass ihr früheres Haus, das sie immer als ein Ministerium für Lebensqualität verstanden hatte, nach der Landtagswahl 2014 in dieser Form nicht mehr weitergeführt wurde. Auch der von ihr im April 2010 berufene „Beirat für Nachhaltige Entwicklung des Landes Brandenburg“ ist nach der Regierungsbildung 2014 durch das Nachfolgeministerium aufgelöst worden, was auch zu energischen Protesten aus der Mitgliedschaft dieses Beirates geführt habe.

Das vorliegende Buch, das im Potsdam Wissenschaftsverlag WeltTrends erschienen ist, gibt in der Wiedergabe von Reden und Publikationen einer linken Ministerin einen tiefen Einblick in Chancen, Möglichkeiten und Grenzen von Landespolitik im föderalen System der Bundesrepublik Deutschland. „Wer den Enkelinnen und Enkeln in die Augen schaut, nimmt die Welt auf andere, auf tatsächlich nachhaltige Weise in den Blick“, schreibt Anita Tack in ihrem Buch und fügt hinzu, „Nicht nur um den Moment oder die nächsten Jahre geht es, sondern um Jahrzehnte und Zukunft überhaupt“.

Anita Tack: Enkeltauglich. Nachhaltige Politik für Brandenburg. Ein Rückblick auf 5 Jahre als Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz, 2009-2014. WeltTrends Potsdam 2016, 307 Seiten, 18,90 Euro.