Idee angekommen – die Massen noch nicht

Notizen zum Ersten Sozialforum in Deutschland (Erfurt, 21.-24. Juli 2005)

Erfurt ist nicht Porto Alegre – und schon gar nicht, wenn es regnet. Erst am Samstagnachmittag – es ist der 23. Juli – erfüllt ein bisschen südländisches Temperament den Domplatz der Stadt, das Zentrum des Ersten Sozialforums in Deutschland. Da wagt sich plötzlich doch einmal die Sonne hervor, und junge Frauen und Männer in orangefarbenen T-Shirts tanzen mit Trommeln, Rasseln und Pfeifen so laut und fröhlich hinter einem ATTAC-Transparent mit der Aufschrift „Die Welt ist keine Ware“ einher, dass nun auch keinem der Wochenmarktbesucher und Touristen mehr verborgen bleiben kann: Hier ist eine politische Veranstaltung im Gange. Begonnen hat es am Donnerstag, dem 21. Juli, eher gemächlich. So langsam nur und vereinzelt trafen die ersten Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein, dass die Frauen und Männer vom Organisationsbüro schon ungeduldig vor den Zelteingang traten mit einem Gesichtsausdruck des verzweifelten Hoffens, wie er Gastwirten eigen ist, wenn die so sehnlich erwartete Kundschaft ausbleibt. Aber für einen, der dabei ist, den Infostand seiner Organisation aufzubauen, sind solche Zeiten vor dem eigentlichen Beginn nicht die schlechtesten. Denn da kommt man mit Leuten ins Gespräch, wie man sie später, wenn alles geordnet ist, kaum noch einmal treffen kann. Neugierige sind es, noch nicht wissend, wo das, was ihnen da überraschend begegnet, politisch angesiedelt ist, und entsprechend unverblümt ist ihre Kontaktaufnahme. „Was macht ihr hier?“, will einer, der sichtlich schon das Rentenalter erreicht hat, in unverkennbar thüringischer Mundart wissen, und ohne, dass ich in meinem Erklärungsversuch über den Begriff „Sozialforum“ entscheidend hinausgekommen wäre, erklärt er mir: „Wissen Sie, worum es wirklich geht? Es muss einfach mal einer richtig durchgreifen, Ordnung schaffen. Alles Chaos, alles durcheinander. Kümmern Sie sich mal!“ Ein anderer im gleichen Alter, elegant gekleidet und frisiert, gesellt sich hinzu, blättert ein wenig in den Auslagen und fragt in sorgfältig formulierten Sätzen: „Und was gedenken Sie eigentlich dagegen zu tun, dass uns China bald überrollen wird? Wir bauen in Deutschland keine Fernseher mehr, keine Elektronik, alles kommt aus China oder Japan, wir aber bauen nur noch Müll. Wie sollen auf diese Weise unsere Renten gesichert werden – und vor allem die unserer Kinder?“ Ich wünsche mir in diesem Moment Vertreter aller Parteien herbei, auf dass sie einfach zuhören mögen. Später, als das Logo des Forums an den großen Zelten prangt und mit vielerlei Plakaten und Standaufschriften klarer wird, dass es hier um Linkes geht und Alternatives, werden die Gespräche anders, vertrauter, „gleichgesinnter“. Ein – wiederum älterer – Herr in perfektem Wanderer-Outfit mit Hut und Knotenstock denkt zunächst, das Forum hätte vielleicht mit dem Deutschen Wandertag zu tun, ist dann aber gar nicht enttäuscht, sondern bekennt, dass er „immer noch in der Gewerkschaft“ sei, und das sei „schon recht“, denn sonst machten „die Unternehmer“ mit einem ja doch, „was sie wollten“. Dann, endlich, treffen auch Forumsteilnehmer ein. Einer ist darunter, der mit voll gepacktem Fahrrad gekommen ist – „von Braunschweig über Göttingen“, wie er erzählt, „und preisgünstig für einen Hartz-IV-Empfänger“. Als es Abend wird, hellen sich die Mienen im Organisationsbüro auf: Das große Zelt auf dem Domplatz ist gefüllt, es gibt eine lebendige Eröffnungsveranstaltung mit Reden, Musik und Begeisterung. Um 10 freilich fordert die Stadtverwaltung Ruhe ein. Erfurt ist nicht Porto Alegre. Aber wie in Porto Alegre, so kann auch in Erfurt niemand all die vielen Hundert Veranstaltungen gleichzeitig besuchen, und wie es „wirklich“ war, kann darum auch keiner allein berichten. Na klar: Die auf den September 2005 vorgezogenen Bundestagswahlen und die unglaublichen Umfrageergebnisse für die neue Linkspartei sind Thema allüberall. Um die 300 Leute drängen sich am Freitagabend in der Aula des Heinrich-Mann-Gymnasiums, um direkt zum Thema zu streiten. Was ist neu an der neuen Linken? Und was links? Geht es um die Restauration alter Sozialstaatsvorstellungen? Gibt es überhaupt noch nationalstaatliche Regulierungsmöglichkeiten – und wenn ja, welche? Wie steht die Linkspartei zu den sozialen Bewegungen? Was vermag das Parlamentarische – und was nicht? Und: Natürlich ist das Forum eine Angelegenheit, aus der sich die Parteien herauszuhalten haben! Aber der Stimmungsaufschwung rund um die Linkspartei – wie und warum sollte er denn um das Forum einen Bogen machen? Ein erstaunlicher ZDF-Bericht am gleichen Freitagabend bestätigt den Zusammenhang zwischen dem einen und dem anderen. Voller Interesse wird da von einer ganz typischen kleineren Veranstaltung des Forums erzählt, stattfindend in einem Klassenzimmer, sich drehend um die Solidarität im Kampf gegen Hartz IV. Zuvor hatte man sich mit den Reaktionen der CDU auf die Umfrageergebnisse der Linkspartei im Osten befasst. Ernsthaftes Interesse – das Europäische Sozialforum in London im Herbst 2004 war vom deutschen Fernsehen noch fast komplett ignoriert worden. Die vielen kleineren Veranstaltungen: Meine Kolleginnen und Kollegen aus der Rosa-Luxemburg-Stiftung, erfahren mit solchen Workshops vom Welt- und vom Europäischen Sozialforum her, sind beeindruckt von der Qualität vieler Debatten – zum Beispiel zu Themen wie „Die Zukunft des Sozialen“ oder „Bürgerhaushalt“. Es scheint, dass sich nun tatsächlich über einige Jahre hinweg ein Diskussionsprozess entwickelt hat, der fachlich anspruchsvoll ist und bei dem man nicht immer wieder bei Null anfangen muss. So sind denn auch Teilnehmerzahlen von 20 bis 30 keine Enttäuschung, denn: Es geht wirklich um ernsthaftes gemeinsames Lernen und auch schon um eine gewisse gegenseitige Rechenschaftslegung. Trotzdem sind natürlich die größeren Veranstaltungen das Salz in der Suppe. Und da schlagen am Samstag die Wogen im großen Zelt am Domplatz besonders hoch, als ver.di-Chef Frank Bsirske sich einem vehementen Diskussionsbeitrag des keine Ruhe gebenden Berliner Professors Peter Grottian stellen muss. In diesen Sätzen ist alles drin, was, wie der tosende Beifall beweist, den Leuten auf der Seele brennt: Warum haben die Gewerkschaften die Anti-Hartz-IV-Bewegung im Stich gelassen? Warum gibt es kein klares Bekenntnis der Gewerkschaften zu den sozialen Bewegungen? Und stürmischen Beifall erntet Grottian auch für den Vorschlag, auf die Bundestagswahlen mit einer dreistündigen Arbeitsniederlegung zu reagieren, um nachdrücklich zu zeigen: So, wie es jetzt geht, darf es nicht weitergehen. Der Sternmarsch, mit dem das Forum seinen Höhepunkt finden soll, bleibt weit hinter den Hoffnungen zurück. Mit dreitausend Teilnehmern hat das Forum die selbstgesteckten Ziele nicht erreicht. Aber was besagt das? Erfurt war ein Beginn, ein erster Versuch, Porto Alegre nach Deutschland zu holen. Getroffen haben sich vor allem jene, die die Idee des Sozialforums schon seit Längerem zu der Ihren gemacht haben, und ihnen ist gegenseitige Bestärkung widerfahren. Noch nicht geklappt hat die Mobilisierung über diesen Kreis hinaus. Aber ein Weg von oben – da sind sich alle einig – steht für solche Mobilisierung nicht zur Verfügung. Von unten muss es gelingen – und ein Auftakt ist gemacht.