Publikation Demokratischer Sozialismus Nicht Schaltstelle oder Architektin, aber Wegbegleiterin.

Zur Rolle der RLS und des Stiftungsverbundes in den »Linksbündnis«-Debatten. Von Florian Weis

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Autor

Florian Weis,

Erschienen

Juni 2005

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Im August 2004 nannte der »Spiegel« die Rosa-Luxemburg-Stiftung die »Schaltstelle einer neuen Linksfront«. Das waren wir nicht, das sind wir nicht, das wollen wir nicht werden. Was wir, die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Berlin und ihr bundesweiter Stiftungsverbund von Landesstiftungen, Bildungsvereinen und Rosa-Luxemburg-Clubs , können, ist dies: beharrlich und auf Langfristigkeit angelegt solche Themen und Debatten aufzugreifen, die für eine plurale demokratische Linke von Belang und Interesse sind, Foren für die ergebnisoffene Diskussion und Vertiefung bieten, politische Prozesse eigenständig begleiten – mit Aktiven und mit MultiplikatorInnen.

Genau so haben die RLS und viele ihrer Landesstiftungen und RL-Clubs seit über einem Jahr in der Debatte über die Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) mit Veranstaltungen, Hintergrundgesprächen und Textbeiträgen gehandelt. Dazu gehören aber auch andere Impulse aus der RLS, etwa die von Michael Brie 2003 angestoßene Debatte um »PDS plus« und viele internationale Diskussionen, an denen die RLS und ihre ausländischen KooperationspartnerInnen beteiligt sind. Wenn sich PolitikerInnen und Organisationen an diesen Debatten beteiligen und unseren Beiträgen – auch kritische – Beachtung schenken, dann hat eine politische Bildung, die Politik aktiv begleiten und beraten will, ihren Sinn erfüllt. Organisations- und Parteipolitik selbst ist unsere Aufgabe nicht, das bleibt in unserem Umfeld die alleinige Aufgabe der PDS, zusammen mit der WASG und anderen linken Akteuren. Wie es aussieht, ist ein Bündnis um die PDS herum für die Bundestagswahlen in Sicht. KandidatInnen-, Organisations- und Wahlkampfragen sind nicht Aufgabe der RLS. Die Begleitung des Neuformierungsprozess, der sich in erster Linie auf die PDS und in zweiter Linie auf die WASG stützt, aber in den nächsten Monaten und Jahren – soll er erfolgreich sein – über diese beiden Organisationen hinauswachsen muss: diese Prozessbegleitung betrifft nun allerdings eine politische Stiftung der demokratisch-sozialistischen Grundströmung. Denn welchen anderen Zweck sollen parteinahe politische Stiftungen denn in ihrer Inlandsarbeit haben als mittel- und langfristig relevante politische Debatten für das jeweilige Spektrum mit den Mitteln politischer Bildung aufzubereiten, ergebnisoffen diskutierbar zu machen und frei von kurzfristigen organisationspolitischen Zwängen zu gestalten? Das Vorhandensein politischer Grundströmungen – und dies ist immerhin eine zentrale Annahme und Begründung für die Förderung der politischen Stiftungen – beruht auf der Einschätzung, dass Grundströmungen breiter und vielfältiger als Parteien sind, wobei die Parteien allerdings die wichtigste konkrete Ausdrucksform dieser Grundströmungen darstellen. Ausdrucksformen und Organisationsweisen können sich ändern, ohne dass eine gesellschaftliche Grundströmung deshalb verschwindet. Zeitgemäße inhaltliche und organisatorische Organisierungsweisen einer pluralen Linken zu finden, die im übrigen nicht nur nationalstaatlich ausgerichtet sein darf, sondern in Verbindung mit der Europäischen Linkspartei (EL), der Fraktion GUE-NGL im Europaparlament und anderen Teilen der europäischen Linken mindestens eine europäische Dimension braucht, wird die ebenso schwierige wie spannende Aufgabe der nächsten Jahre sein. Die RLS wird sie mit den Mitteln politischer Bildung aktiv begleiten.

Konkret haben die RLS mit einer Veranstaltung am 24. Mai in Berlin sowie die Landesstiftungen und Clubs in Nordrhein-Westfalen (Wuppertal, Köln, Oberhausen, Hagen, Münster) , Hessen (Frankfurt), Hamburg, Bremen, Niedersachsen (Hannover) und Rheinland-Pfalz (Koblenz) mit Veranstaltungen zwischen dem 3. Juni und Anfang Juli kurzfristig auf die neue politische Dynamik reagiert. Die bisherigen Angebote stießen mit TeilnehmerInnenzahlen von über 100 bis über 250 und mit Pressebereichten u. a. in der [Frankfurter Rundschau], der [taz], dem [Neuen Deutschland], der [jungen Welt] und dem [WDR] auf spürbares Interesse. Führende VertreterInnen von PDS und WASG wie Bodo Ramelow, Petra Pau und Axel Troost, aber auch nicht-parteigebundene Linke nehmen an diesen Diskussionen teil.

Hinweise auf Veranstaltungen, Berichte, Analysen und Positionen werden auf unserer Themen-Website »Wahl 2005 und die Linke« (www.rosalux.de/cms/index.php?id=6787) gesammelt.

[Florian Weis ist Referent Koordinierung West/Politik aktuell bei der Geschäftsführung der Rosa-Luxemburg-Stiftung]