Nachricht | International / Transnational Geht Europa auch solidarisch?

Gesine Schwan diskutierte ihren Vorschlag zum Ausweg aus der Flüchtlingsmisere

Geflüchtete stehen Ende Februar 2017 auf dem Gelände des ehemaligen Belgrader Busbahnhofes nach einer warmen Mahlzeit an. Foto: Matija Jovanović

Alle Versuche, in den letzten Jahren eine Diskussion über ein vernünftiges Einwanderungsgesetz zu führen, scheiterten an konservativen Politikvorstellungen.

Aber auch in der Gesellschaft bestehen sehr unterschiedliche Vorstellungen, wie sich diese zusammensetzen soll und wie man eine Öffnung gestalten und Einwanderung ermöglichen kann.

Die bisherige Praxis in den europäischen Ländern ist allerdings eher eine Politik der Abschottung vor dem weiteren Zuzug von Schutzsuchenden. Die Folgen von Frontex, Dublin IV, EU-Türkei-Deal und anderen Fluchtverhinderungs-Pakten mit zweifelhaften Regimen sind Erfrierungstote auf ägäischen Inseln, Misshandlungen und Vergewaltigungen in Flüchtlingslagern an den EU-Außengrenzen, Massensterben auf dem Mittelmeer sowie die Kriminalisierung von LebensretterInnen. In Deutschland und den anderen europäischen Ländern boomt rassistische Hetze und Gewalt gegen Geflüchtete.

Was wären also Möglichkeiten eines anderen Umgangs mit Einwanderung? Sind existierende Modelle anderer Länder für die Bundesrepublik übertragbar? Wie viele Menschen kann – beispielsweise Hamburg – in kurzer Zeit unkompliziert aufnehmen? Welche Bedingungen müssten vorliegen, damit diese Vorstellungen durchsetzbar sind?

Prof. Gesine Schwan (Präsidentin und Mitbegründerin der HUMBOLDT-VIADRINA Governance Platform) diskutierte mit Andreas Lipsch (Vorsitzender von PRO ASYL und Interkultureller Beauftragter der Ev. Kirche in Hessen und Nassau), Johanna Bussemer (Leiterin des Referats Europa im Zentrum für internationalen Dialog und Zusammenarbeit, Rosa-Luxemburg-Stiftung) und Helene Heuser (Koordinatorin der Refugee Law Clinic, Uni Hamburg, Fakultät für Rechtswissenschaften). Es moderierte Burkhard Plemper.

Die Veranstaltung wurde organisiert in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Hamburg, dem Aktionskreis Hamburg Hat Platz (AG Kirchliche Flüchtlingsarbeit, Attac, Bündnis Hamburger Flüchtlingsinitiativen, Flüchtlingsrat Hamburg e.V. und Ottenser Gespräche zu Flucht und Migration) und der Refugee Law Clinic. Gefördert wurde sie durch die Landeszentrale für politische Bildung Hamburg.

Geht Europa auch solidarisch?