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Regionale Akteure und die Fragmentierung des Staates

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Der Jemen-Krieg. Ein komplexer Konflikt mit vielen Akteuren - Yemen Polling Center in der zentraljemenitischen Stadt Taiz
Der Jemen-Krieg: Ein komplexer Konflikt mit vielen Akteuren.
  Yemen Polling Center in der zentraljemenitischen Stadt Taiz, Foto: Mareike Transfeld

Der Konflikt im Jemen wird in den deutschen Medien oft als «vergessener Krieg» behandelt. Die Komplexität des Krieges wird von den Medien hierzulande kaum beleuchtet, stattdessen reduzieren sie den Konflikt auf einzelne vereinfachte Teilaspekte. So gilt er als Stellvertreterkrieg zwischen dem sunnitischen Saudi-Arabien, das die international anerkannte Regierung unter Präsident Abdulrabu Mansour Hadi unterstützt, und dessen regionalem Gegenspieler, dem schiitischen Iran. Dieser steht hinter der Huthi-Bewegung im Nordwesten des Landes. Zum einen verkennt diese Perspektive die komplexe Eigendynamik des Konflikts, die den Krieg 2014 ins Rollen brachte und bis heute weiter prägt. Zum anderen vereinfacht diese Sicht auch die Rolle dieser regionalen Akteure; nach fünf Jahren Krieg wirkt ich das Handeln der Regionalakteure aber immer unmittelbarer auf die Konfliktdynamiken aus. Gleichzeitig ist das Verhältnis zwischen den externen Akteuren viel zu komplex, um sie mit ihren Absichten und in ihrem Wirken zwei Lagern zuordnen zu können.

Mareike Transfeld ist Leiterin der Forschungsabteilung am Yemen Polling Center, Doktorandin an der Berlin Graduate School Muslim Cultures and Societies und Associate Fellow beim Center for Applied Research in Partnership with the Orient (CARPO), Bonn.

Externer Einfluss treibt Staatsfragmentierung voran

In den letzten fünf Jahren ist der jemenitische Staat fragmentiert; im Laufe des Krieges haben sich unterschiedliche Regionen herausgebildet, die unter der Kontrolle unterschiedlicher Akteure stehen. Der Nordwesten steht seit Frühjahr 2015 komplett unter der Kontrolle der Huthis. Der Südwesten wird vom Südübergangsrat dominiert, der einen unabhängigen Süden anstrebt. Der Zentraljemen wird in Teilen von der jemenitischen Muslimbruderschaft im Namen der Hadi-Regierung kontrolliert. Der Osten gewann zunehmend an Autonomie, wobei Netzwerke der Hadi-Regierung zum Teil Infrastruktur und Militärbasen kontrollieren. Die Einmischung regionaler Akteure hat wesentlich zu dieser Fragmentierung beigetragen. Es sind sowohl die Konflikte am Golf zwischen den Staaten des Golfkooperationsrats (GKR) und dem Iran sowie den GKR-Staaten untereinander als auch innenpolitische Entwicklungen in den jeweiligen Staaten, die diese Dynamik prägen. 

Die arabische Koalition, an deren Spitze Saudi-Arabien steht, ist mit Abstand der einflussreichste externe Akteur im Jemen. Die Koalition intervenierte im März 2015, ein halbes Jahr nachdem die Huthis mit Gewalt die Hauptstadt Sanaa eingenommen hatten, und kurz nachdem sie die südliche Hafenstadt Aden erreichten. Präsident Hadi war nach dem Staatsstreich in Sanaa nach Aden geflüchtet und rief schließlich den Golfkooperationsrat dazu auf, militärisch gegen die Huthis vorzugehen, da er selbst keine Mittel mehr hatte – weder politisch noch militärisch –, um den Vormarsch aufzuhalten. Saudi-Arabien führte die Koalition schließlich in den Krieg. Die Koalition besteht zwar aus mindestens 10 sunnitischen Staaten, die meisten sind jedoch lediglich an guten Beziehungen zu Saudi-Arabien interessiert; ihr Engagement ist als symbolisch zu verstehen und als Bollwerk gegen den anwachsenden iranischen Einfluss in der Region. Die zwei Hauptakteure der Koalition sind Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE). Katar, ein ehemaliges Mitglied der Koalition, wurde im Zusammenhang mit den Spannungen zwischen den Golfstaaten aufgrund von Katars Unterstützung für die Muslimbruderschaft in der Region ausgeschlossen. 

Die Arabische Koalition: Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate

Traditionell gehörte der Jemen unangefochten zur Einflusssphäre der Saudis. Vor diesem Hintergrund ist das starke Engagement des Königreichs in der jemenitischen Politik seit 2011 zu verstehen, als Saudi-Arabien versuchte, im Rahmen des GKR über eine Lösung mit den jemenitischen Parteien zu verhandeln, um den Protesten gegen das damalige Regime unter Präsident Ali Abdullah Saleh ein Ende zu setzen. Die Übernahme der Hauptstadt durch die Huthis beendete den politischen Übergangsprozess, der als Ergebnis der Verhandlungen 2011 initiiert wurde. So war es ein Ziel der Saudis, eben diesen politischen Prozess durch eine militärische Intervention wieder in Gang zu bringen. Das heißt, Präsident Hadi sollte als Präsident wieder in der Hauptstadt installiert werden. Dafür gewannen sie die Unterstützung des UN-Sicherheitsrats und der internationalen Gebergemeinschaft, die in den politischen Übergangsprozess investiert hatte. Jedoch war das ambitionierte Königreich auch von Eigeninteressen gesteuert: Es hatte Angst, der Iran würde durch die Huthis im Jemen an Einfluss gewinnen; die Saudis sahen die Islamische Republik hinter dem Machtgewinn der bewaffneten Bewegung.

Die VAE stehen den Saudis innerhalb der arabischen Koalition zur Seite. Getrieben sind die Emirate dabei vor allen Dingen durch ihre Wirtschaftsinteressen; sie wollen Einfluss über den Hafen in Aden und die Küstengebiete im Südjemen, um ihre regionale Vorreiterposition im Seehandel zu bewahren. Dadurch, dass sich ihre Motivation und Zielsetzung von der der Saudis unterscheidet, verfolgen die beiden Verbündeten auch unterschiedliche Strategien und Prioritäten. Sowohl die Saudis als auch die VAE sehen den Iran und die Muslimbruderschaft als ihre Hauptkontrahenten. Der Iran wird am Golf als der große Konkurrent um die politische, militärische, wirtschaftliche und religiöse Regionalvorherrschaft gesehen. Die Muslimbrüder hingegen gelten als gefährliche polit-religiöse Ideologen, die es in vielen arabischen Ländern schaffen, die Bevölkerung gegen die Machthaber zu mobilisieren; die Bruderschaft wurde daher von beiden Staaten zu einer terroristischen Organisation erklärt. Während die Saudis aber vor allen Dingen von der Angst, der Iran könne den Jemen für sich gewinnen, getrieben werden, weswegen sie die Huthis als größten Feind sehen, gilt für die VAE die Muslimbruderschaft als der größere Gegner im Jemen. Dementsprechend unterstützen die Golfstaaten unterschiedliche Partner im Jemen und vertreten unterschiedliche Positionen und Umgangsweisen gegenüber den Huthis, dem Iran und der Muslimbruderschaft.

Die Saudis setzen in ihrer Strategie hauptsächlich auf Luftschläge und wirtschaftlichen Druck gegen die Huthis. Am Boden unterstützen sie die Truppen, die Präsident Hadi loyal sind. Oftmals stehen diese der Islah-Partei, also der jemenitischen Muslimbruderschaft nahe. Dies nahm das Königreich aber in Kauf, um die Huthis zu schwächen. Die VAE konzentrieren sich auf den Südjemen, wo sie mit der Südbewegung zusammenarbeiten, um nicht mit der Islah-Partei kooperieren zu müssen. Die Bewegung fordert einen unabhängigen Staat im Südjemen. Obwohl weite Teile der Südbewegung der Allianz gegen die Huthis angehören, hat die Bewegung ein antagonistisches Verhältnis zur Hadi-Regierung. Denn Hadi erkennt die Forderung der Bewegung nach einem unabhängigen Staat nicht ansatzweise an, während die Südbewegung den Anspruch der Regierung über den gesamten Staat anficht. Damit stehen die Saudis und die Emirate auf der lokalen Ebene aber auf zwei unterschiedlichen Seiten. Die Unterstützung der VAE für die Südbewegung hat deren Anspruch auf einen eigenen Staat gestärkt, damit aber auch den Keil zwischen den eigentlich Verbündeten tiefer geschlagen.  

Risse in der Allianz: zwei Strategien, zwei Ziele

Die Konsequenzen der unterschiedlichen Herangehensweisen der Saudis und Emiratis traten im Sommer 2019 zutage. Erst verkündeten die Emirate im Juli, sie würden ihre Truppen von der Westküste und der Hafenstadt al-Hodeidah abziehen, dann drängte der von den VAE unterstützte Südübergangsrat im August die Hadi-Regierung aus Aden und drohte, weitere Teile des Südjemens einzunehmen. Offiziell erklärten die Emirate, sie wollten nun ihr Engagement zurückfahren, da die von ihnen ausgebildeten jemenitischen Truppen nun die Verantwortung übernehmen könnten. Obwohl der Abzug mit den Saudis besprochen gewesen sein soll, zeigten sich diese dennoch besorgt um das Engagement ihrer Golf-Partner im Jemen. Aus der Sicht der VAE ging es insgeheim um Deeskalation mit dem Iran. Ein Jahr zuvor hatte die arabische Koalition mit großer Unterstützung aus den VAE eine Offensive gegen die Huthis begonnen, um den Hafen und die Stadt al-Hodeidah am Roten Meer einzunehmen.

Die Offensive wurde im Dezember 2019 durch das von dem UN-Sondergesandten Martin Griffiths in Stockholm verhandelte Abkommen beendet. Die Hadi-Regierung und die Huthis hatten sich demnach darauf geeinigt, ihre Truppen vom Hafen und der Stadt abzuziehen und sie lokalen Sicherheitskräften zu übergeben. Dass das Abkommen ein Jahr nach Stockholm immer noch nicht umgesetzt wurde, zeigt unter anderem, wie tief die Huthis die lokalen Sicherheitskräfte durchsetzt hatten. Der Rückzug der Emirate von dem umkämpften Hafen in al-Hodeidah sollte offiziell zu einer Umsetzung des Abkommens beitragen, doch indem sie sich von der aktiven Front zurückzogen, signalisierten sie dem Iran ein Interesse an Deeskalation. Seit Frühjahr 2019 kam es immer wieder zu Angriffen auf Tanker vor der Küste Dubais; die internationale Gemeinschaft vermutet den Iran hinter den Angriffen. Die Huthis weiteten außerdem ihren Angriffsradius aus und bedrohten zunehmend Abu Dhabi und Dubai. Im Gegensatz zu Saudi-Arabien versuchen die VAE im Konflikt mit dem Iran deeskalierend und konstruktiv zu wirken, die VAE unterstützen ebenso wenig die amerikanische Politik des maximalen Drucks gegen Iran.

Die VAE könnten sich mit einem von den Huthis dominierten Nordjemen abfinden, jedoch nicht mit einer starken Muslimbruderschaft im Süden. So lag die Verdrängung der Hadi-Regierung und seiner Unterstützer*innen aus der Islah-Partei aus Aden und den benachbarten Gebieten durch den Südübergangsrat im August 2019 im Interesse der VAE. Die VAE hatten Teile der Südbewegung seit 2015 unterstützt und im Rahmen ihres Engagements im Wiederaufbau des Sicherheitssektors gestärkt. Auch als Folge dieser Entwicklung wurde 2017 der Südübergangsrat gegründet; dieser hatte direkten Zugriff auf Sicherheitsinstitutionen, die von den VAE mitbegründet, ausgestattet und unterstützt wurden. Damit wurde der Übergangsrat zu einem handlungsfähigen Akteur. Im Januar 2018 unternahm der Rat den ersten Versuch, die Hadi-Regierung aus Aden zu drängen. Er konnte einen Großteil Adens unter seine Kontrolle bringen; dass die Hadi-Regierung in Aden bleiben konnte, war lediglich der Vermittlung Saudi-Arabiens zu verdanken. Die Spannungen existierten aber weiter fort; so waren die Ereignisse vom August 2019 wenig überraschend.

Friede, Freude, Golfskooperationsrat

In der Öffentlichkeit lehnten die VAE jede Verantwortung für das Verhalten ihres Verbündeten, des Südübergangsrats in Aden, im August ab. Sie stellten sich als treuer Bündnispartner der Saudis dar, obwohl sich ihre Verbündeten im Jemen in einem blutigen Konflikt befanden und das Verdrängen der Hadi-Regierung aus Aden nicht nur die Kriegsziele der Saudis unerreichbar machte, sondern die Legitimität der saudisch geführten Militärintervention infrage stellte. Saudi-Arabien lud die Hadi-Regierung und den Südübergangsrat zu Verhandlungen nach Jeddah ein. Nach zwei Monaten Verhandlungen kam es zu einer Übereinkunft, die Streitkräfte des Südübergangsrats sollten sich in die Sicherheitsstruktur des Staates integrieren, dafür dürfe der Rat an der Neubildung der Regierung teilnehmen. Im Dezember 2019, als die Frist für die Umsetzung des Abkommens abgelaufen war, hatten die Konfliktparteien jedoch kaum Fortschritte gemacht. Stattdessen hielt die Gewalt zwischen den eigentlich Verbündeten an. Sowohl die Saudis als auch die Emiratis halten sich mit Äußerungen zurück und demonstrieren weiterhin Einheit.

Die jemenitische Muslimbruderschaft, die Islah-Partei, verstand den Vormarsch des Südübergangsrats als eine von den VAE gesteuerte Aktion gegen die Islah-Partei im ganzen Land. Die Partei hält sich seit der Machtübernahme der Huthis in Sanaa im September 2014 sehr bedeckt. Die politische Führung der Islah-Partei wurde entweder von den Huthis entführt, unter Hausarrest gestellt oder hat das Land verlassen. Auf der lokalen Ebene haben sich individuelle Mitglieder der Partei in großer Zahl den unterschiedlichen Widerstandsbewegungen gegen die Huthis angeschlossen. Dort wo die Islah-Partei den Widerstand dominiert, vor allen Dingen im zentral gelegenen Taiz, tut sie dies unter dem Deckmantel der Hadi-Regierung.

Doch die Islah-Partei ist kein heterogener Block, sondern besteht aus unterschiedlichen Flügeln, die jeweils Unterstützer im Ausland haben. Der militärische Flügel mit dem Vizepräsident Ali Mohsin an der Spitze steht von allen Flügeln den Saudis am nächsten. Ein politischer Flügel, der in seinem Denken der Muslimbruderschaft am nächsten steht, findet Unterstützung in Katar und der Türkei. Jedoch fällt diese Unterstützung verhältnismäßig gering aus, weder Katar noch die Türkei wollen Saudi-Arabien und die VAE weiter provozieren, trotz ihres engen Verhältnis zur Muslimbruderschaft in der Region; über politische Unterstützung und Hilfe im Bereich der Medien hinaus gibt es keine Beweise für eine engere finanzielle oder militärische Zusammenarbeit, wie es öfter von Islah-Gegnern angenommen wird.

Huthis: Die schiitische Achse im Nordjemen?  

Die Huthis blieben im Großen und Ganzen unberührt von den Ereignissen vom Sommer 2014 im Süden, die Aufmerksamkeit der Jemenit*innen richtete sich nun auf den Konflikt zwischen Hadi und dem Südübergangsrat. Doch war diese Entwicklung auch eine positive für die Huthis, denn sie schwächte zum einen ihren Hauptwidersacher im Jemen und Gesprächspartner in den von der UN geleiteten Verhandlungen: die Hadi-Regierung. Die Huthis konnten sich innerhalb der letzten fünf Jahre im Nordwesten des Landes festsetzen. Dies gelang ihnen vor allen Dingen durch ihre Allianz mit dem ehemaligen Präsidenten Ali Abdullah Saleh, der ihnen durch seine Netzwerke Zugang zu staatlichen Sicherheitsinstitutionen ermöglichte. Anders als von Saudi-Arabien angenommen, war es nicht die Unterstützung aus dem Iran, die den Huthis zu dieser Macht verhalf. Aber der Iran und die Huthis haben in den letzten Jahren ihre Beziehung ausgebaut, und der Iran hat seine Unterstützung vertieft.

Für den Iran war der Krieg im Jemen ein «gefundenes Fressen». Mit einer recht geringen Investition konnte der Iran recht viel gewinnen, denn sein Gegner, das Königreich Saudi-Arabien, verlor sich in einem Krieg, der nicht zu gewinnen war, während der Iran auf die Menschenrechtsverbrechen zeigen und sich immer als konstruktiver Akteur präsentieren konnte, indem er die Notwendigkeit einer politischen Lösung unterstrich. Aber dennoch unterstütze der Iran die Huthis vor allen Dingen darin, die Saudis militärisch bedrohen zu können. Trotz Embargo beliefert der Iran die Gruppe im Nordjemen mit Waffen und Raketenteilen, die schließlich im Jemen zusammengebaut und nach Saudi-Arabien gefeuert werden. Die Saudis behaupten, schon mindestens hundert Raketen abgewehrt zu haben. Die Huthis haben nicht unerheblichen Schaden in der Grenzregion und auf dem Flughafen von Abha anrichten können. Besonders seit der Ermordung des ehemaligen Präsidenten Ali Abdallah Saleh durch die Huthis - nachdem er seine Allianz mit der Gruppe aufgekündigt hatte - im Dezember 2017 kamen sich der Iran und die Huthis näher.

Die neue Nähe manifestierte sich in besserer Raketen- und Drohnentechnologie. Im Sommer 2018 begannen die Huthis damit zu drohen, Abu Dhabi und Dubai anzugreifen und behaupteten im Juli und August 2018, die Flughäfen der Emirate angegriffen zu haben. Laut UN haben die Drohnen die entsprechende Reichweite. Dass diese Angriffe stattgefunden haben, ist trotzdem unwahrscheinlich; beide wurden von den VAE bestritten. Dennoch waren die Huthis dank iranischer Unterstützung nun im Besitz von Drohnentechnologie und Mittelstreckenraketen. Nach den Drohnenangriffen auf die Aramco-Raffinerien in Abqaiq und Khurais im Osten Saudi-Arabiens im September 2019 übernahmen die Huthis sofort die Verantwortung für die Angriffe. Doch die Saudis stellten fest, dass die Angriffe aus dem Norden, nicht aus dem Süden erfolgten. Zudem zweifeln viele Beobachter daran, dass die Huthis überhaupt im Stande sind, einen solch komplexen Angriff durchzuführen. Die Vermutung liegt nahe, dass die Angriffe von einem Partner des Iran im Irak ausgeführt wurden und die iranische Führung in die Planung involviert war. Dies wirft neue Fragen über das Verhältnis zwischen den Huthis und dem Iran auf. Für Beobachter*innen wird es immer schwieriger nachzuvollziehen, wie stark der Einfluss des Iran auf die Entscheidungsfindung der Huthis ist.

Der Iran wies jede Verantwortung von sich und rechtfertigte den angeblichen Huthi-Angriff auf die Saudis damit, dass der Krieg endlich beendet werden solle. Tatsächlich zeigten sich die Huthis im Anschluss kooperativ und boten den Saudis eine Feuerpause an. Es dauerte nicht lange, bis geheime Gespräche zwischen den Amerikanern und den Huthis im Oman sowie inoffizielle Verhandlungen zwischen den Huthis und den Saudis dazu führten, dass das Königreich sich zu seinen indirekten Friedensverhandlungen mit den Huthis bekannte.

Sowohl die Verhandlungen zwischen der Hadi-Regierung und dem Südübergangsrat in Jeddah als auch die Gespräche mit den Huthis schaffen nun einen Hoffnungsmoment, in dem eine politische Lösung möglich erscheint. Durch die recht pragmatische Politik der VAE im Jemen, im Kontext steigender Spannungen am Golf und eines immer komplexer werdenden Konflikts im Jemen, dessen Kosten ins Unermessliche steigen, wurde das Königreich kompromissbereiter. Wie diese politische Lösung aussehen könnte, zeichnet sich noch nicht ab. Es wird jedoch darauf hinauslaufen, dass der Nordwesten des Landes weiterhin von den Huthis dominiert bleibt und andere Gruppen, einschließlich des Südübergangsrats in eine politische Lösung mit einbezogen werden müssen.