Wohin steuert Italien nach den ersten Wahlen der Corona-Krise?

Am 20. und 21. September 2020 fanden in Italien zum ersten Mal nach dem Lockdown und mitten in der zweiten Welle der Corona-Krise Wahlen statt. Die Wähler*innen wurden aufgefordert, über die Verkleinerung des Parlaments zu entscheiden und in sieben Regionen Exekutive und Parlament neu zu wählen. Die Resultate bestätigen zweierlei: eine voranschreitende Distanzierung zwischen Bevölkerung und politischen Institutionen und die Erstarkung der regionalen Gouverneure.

Italien gehörte mit Abstand zu den von der Corona-Krise weltweit am stärksten betroffenen Länder der ersten Welle. Von März bis Mai verzeichnete Italien täglich 4500 bis 6300 Neuerkrankungen, hunderte Todesopfer (der peak wurde am 27. März mit 969 Tote erreicht) und flächendeckend überfüllte Intensivstationen. Nach einem ruhigeren Sommer begannen ab Mitte August die Infektionszahlen wieder zu steigen, die Opferzahlen blieben hingegen konstant tief. Anfang September war Italien, wie die meisten anderen Länder Europas, in die sogenannte zweite Welle eingetreten. Doch etwas hatte sich verändert: Während der ersten Welle war das Durchschnittsalter der Erkrankten mit 58 Jahren relativ hoch und es waren in erster Linie die Regionen des Nordens, die die höchsten Zahlen aufwiesen. Ab September gab es einen Richtungswechsel, das Virus traf besonders jüngere Menschen und die Regionen des Südens.

Die Gesundheitskrise übersetzte sich sehr schnell in eine ökonomische und soziale Krise, und dies aus zwei Gründen: Auf der einen Seite wurden viele ökonomische Aktivitäten von einem Tag auf den anderen gestoppt, viele Arbeiter*innen blieben ohne Einkommen. Die Ausweitung der Kurzarbeit und des eingeführten Kündigungsverbots während der Corona-Krise konnten für einen Teil der Arbeiter*innen als Auffangnetz fungieren, doch viele Menschen blieben von jeglicher sozialen Absicherung ausgeschlossen. Auf der anderen Seite produzierten viele industrielle Betriebe trotz hoher Erkrankungszahlen weiter, was die gesundheitliche Situation der Arbeiter*innen verschlechterte. In diesem multiplen Krisenkontext fanden Ende September Wahlen statt.

Weniger Parlamentarier*innen, weniger Ausgaben, weniger Demokratie 

Die Referendumsvorlage zur Verkleinerung des Parlaments gehörte zu einem der Hauptversprechen des Movimento 5 Stelle (M5S) bei Regierungsantritt vor zwei Jahren: Die Politik koste zu viel, die «Kaste» bereichere sich unrechtmäßig auf dem Rücken der Steuerzahler*innen, darum seien die repräsentativen Institution nicht effizient. Die Verfassungsänderung wollte die Zahl der Parlamentarier*innen um 36,5 Prozent bzw. um 345 Sitze reduzieren, von 630 auf 400 Sitze im Parlament, von 315 auf 200 Sitze im Senat. Die Kampagne richtet den Fokus auf die Kosteneinsparungen, die sich laut M5S auf 500 Millionen Euro pro Legislaturperiode beliefen. Obwohl die Studie eines unabhängigen Observatoriums der öffentlichen Finanzen diesen Behauptungen widersprach und die jährlichen Kosteneinsparungen lediglich auf 0,007 Prozent der öffentlichen Gesamtausgaben schätzte, dominierten in der politischen Debatte die Argumente des M5S. Das Referendum wurde von allen Grossparteien offiziell unterstützt und schlussendlich bei einer Stimmbeteiligung von 51,12 Prozent mit einem Ja-Anteil von 69,96 Prozent angenommen. Dieses Resultat kann als Triumph des Populismus gelesen werden, der sich gegen die Machtelite wendet.

In gewissen linken Kreisen wurde das Resultat positiv bewertet: Der hohe Ja-Anteil sei der Ausdruck einer immer weiter auseinanderklaffenden Distanz zwischen Regierenden und Regierten und daher ein popularer Angriff auf das bürgerliche Parlament. Diese Lesart hat mindestens zwei Macken: Erstens ignoriert sie fast vollständig die Konsequenzen der Verkleinerung des Parlaments auf das Funktionieren der demokratischen Repräsentanz. Man muss nicht dem parlamentarischen Kretinismus zum Opfer gefallen sein, um die Verkleinerung des Parlaments und die aktuelle 3 Prozent-Sperrklausel zu kritisieren. Kleinere Parteien und Kräfte werden so tendenziell aus dem parlamentarischen System ausgeschlossen, was zum Schwund einer breiteren, demokratischen Vertretung führt. Der Partito Democratico (PD) hatte ihre Referendumszustimmung an die Perspektive geknüpft, das Wahlgesetz in ein reines proportionales System zu ändern, ein Proporzsystem mit einer 5 Prozent-Sperrklausen jedoch. Das eigentliche Ziel dieses Referendums wird also eindeutig: Es geht nicht um Kosteneinsparungen, sondern um den Ausschluss von oppositionellen Kräften aus dem Spiel der bürgerlichen Demokratie.

Das zweite Problem ist die isolierte Lektüre des Resultates. Im September fand nicht nur die Abstimmung zum Referendum statt, in sieben Regionen wurden neue regionale Präsident*innen und Parlamente gewählt. Da es sich um die ersten Wahlen nach dem Corona-Lockdown handelte, sind sie als Gradmesser des popularen Konsens über die von den jeweiligen regionalen Gouverneuren getroffenen gesundheitspolitischen, ökonomischen und sozialen Maßnahmen zu verstehen. Die Interpretation des Referendumsresultats muss also notwendigerweise mit der Interpretation des Abstimmungsresultats zusammengebracht werden, um ein vollständiges Bild der Wahlen zu erhalten.

Regionalwahlen im Zeichen des Klientelismus

Die Regionalwahlen fanden im Aostatal, in Venetien, Ligurien, Toskana, Marken, Kampanien und Apulien statt. In Italien sind Regionalwahlen seit jeher stark von der Verteilung öffentlicher Gelder und daher von klientelistischen Beziehungen geprägt. Die Kandidat*inne mobilisieren ihre Wählerschaft nicht auf der Basis eines politischen Programms, sondern auf der von «Stimmpacketen», die die Listenkandidat*innen garantieren können.

Gerade in Wahlzeiten wird von den Kandidat*innen eine mächtige, persönlich-politische Maschine in Gang gesetzt, die rund um informelle Netzwerke strukturiert ist. Die klientelistische Verbindung zwischen Politik und organisierter Kriminalität ist schon lange bekannt und Europol warnte vor den Risiken, dass die Finanzhilfen der Europäischen Union an die Mitgliederländer in die falsche Hände fliessen könnten. Der Klientelismus existiert zudem auf einer tieferliegenderen Ebene zwischen Politik und lokalem Unternehmertum. Solche Machenschaften gehören zur Strategie der Partein, ihre Hegemonie durch langlebige Verbindungen zwischen Positionen in den nationalen und regionalen Institutionen und popularem Konsens auszuweiten. Kurz vor den Regionalwahlen leitete die Staatsanwaltschaft von Napoli tatsächlich zwei Untersuchungen gegen den Gouverneur Vincenzo De Luca (PD) ein, eine wegen Betrugs im öffentlichen Auftragswesen in Zusammenhang mit dem Bau von Covid-Krankenhäuser, eine wegen illegitimer Beihilfe und Betrug bei der Anstellung von institutionellen Mitarbeiter*innen.

Erstarkung der radikalen Rechten und Erneuerung des Zweiparteiensystems

Die Resultate der Regionalwahlen bestätigten in praktisch allen Regionen die aktuellen Präsidenten, einzige Ausnahme ist die Region Marken, wo nach 25 Jahren der PD ihren Platz dem neofaschistischen Kandidaten Francesco Acquaroli von Fratelli d'Italia (FdI) abgeben musste. Er wurde mit 49,13 Prozent gewählt. Das imposante Wahlergebnis in den Marken ist Ausdruck der italienweit erstarkenden neofaschistischen Partei um Giorgia Meloni. Sie verdreifachte ihren Stimmanteil im Vergleich zum Vorjahr, in Apulien überholte sie die Lega sogar (12,63 Prozent vs. 9,57 Prozent). Schon vor den Wahlen stand Matteo Salvini als Leader des centro destra unter Druck, das Resultat hat der charismatischen Giorgia Meloni (FdI) noch einmal Aufwind gegeben.

In Apulien wurde der Kandidat des PD Michele Emiliano mit 46,78 Prozent Stimmanteil wiedergewählt. Seit dem Jahr 2005 regiert nun zum vierten Mal in Folge der PD die süditalienische Region. Auch in der Toskana wurde der Kandidat des PD gewählt, nämlich Eugenio Giani mit 48,62 Prozent Stimmanteil. Er konnte sowohl den Angriff der Rechten stoppen, als auch die parlamentarische Hegemonie des centro sinistra in der historisch roten Toskana bestätigen. Jedoch fand hier ein wichtiger Bruch mit der politischen Geschichte statt: Zum ersten Mal nach knapp siebzig Jahren verpasst die sozialistische Linke den Eintritt ins regionale Parlament. Die Liste Toscana a Sinistra von Tommaso Fattori – mit Potere al Popolo in Kampanien die einzige linke Alternative gegen die drei herrschenden Blöcke centro sinistra, centro destra und M5S – erhielt 2,86 Prozent und scheiterte an der 6 Prozent-Sperrklausel; noch vor fünf Jahren schaffte er es mit 6,27 Prozent ins Parlament.

In Ligurien hingegen konnte sich die Mitte-Rechts-Koalition bestätigen. Der ehemalige Forza Italia (FI) Politiker Giovanni Toti wurde mit 56,13 Prozent Stimmen unter der Flagge der im Jahr 2019 gegründeten Partei Cambiamo! als Regionspräsidenten wiedergewählt. Diese Wiederwahl kam überraschend, denn die regionale Verwaltung machte in den letzten zwei Jahren vor allem negative Schlagzeilen. Am 14. August 2018 stürzte in Genua auf dramatische Art und Weise die Morandi-Brücke ein und verursachte 43 Todesopfer, über 500 Menschen mussten ihre Häuser verlassen. Zudem gehört Ligurien zu den Regionen, die sowohl in der ersten als auch in der zweiten Welle der Corona-Krise eine im italienischen Vergleich hohe Erkrankungsrate aufweist.

Die Resultate in den Regionen Marken, Apulien, Toskana und Ligurien können als Rückkehr zum bipolarismo interpretiert werden, zum Zweiparteiensystem also, der die italiensiche Geschichte ab 1947 bis zu Beginn der 1990er Jahren prägte. Die rechte Koalition (Lega, Fratelli d'Italia, Forza Italia) steht der der Mitte-Link-Koalition unter Führung des PD von Partei-Sekretär und Präsident der Region Lazio Nicola Zingaretti gegenüber. Die Rückkehr zum Zweiparteiensystem ist aber auch dem langsamen Niederganges des M5S geschuldet.

Der Niedergang des M5S

Vor rund zehn Jahren brachte der populistische M5S die politische Landschaft Italiens durch den Auftritt auf die politische Bühne als Protestpartei noch durcheinander. Mit der Losung «weder links noch rechts» und ihrer klaren Haltung gegen die «politische Kaste» erzielte die damals erst vier Jahre zuvor gegründete Partei bei den nationalen Parlamentswahlen im Jahr 2013 mit rund 25 Prozent ein überraschendes Spitzenresultat, über 8,5 Millionen Personen wählten den M5S. Bei den nationalen Wahlen 2018 legte der M5S sogar nochmals zu. Er erhielte mehr als 32 Prozent (10,7 Millionen Wähler*innen), wurde zur stärksten Partei Italiens und stellte die Regierung. So schnell die Bewegung wuchs, so schnell hat sie ihren Sturzflug begonnen. Bei den Europawahlen im Jahr 2019 erzielte sie nur 17 Prozent, bei den jetzigen Regionalwahlen schwankte ihr Resultat noch zwischen 3,25 Prozent (Venetien) und 11,12 Prozent (Apulien).

Der massive Stimmverlust kann in erster Linie ihrer schwammigen Regierungsposition zugeschrieben werden. Im Juni 2018 ging der M5S einen Kompromiss mit der Lega von Matteo Salvini ein, der als Innenminister praktisch 18 Monate lang im Alleingang regierte. Dieser Teufelspakt im September 2019 wurde gebrochen, um mit dem PD eine Koalition einzugehen – just mit der Partei, die sie noch während der ganzen Wahlkampagne als «alte Politik» beschimpft hatte. Obwohl der M5S einige wenn auch nicht unumstrittene Reformprojekte wie beispielsweise das Grundeinkommen für armutsbetroffene Menschen umsetzen konnte, beugte sie sich zuerst dem Diktat der erstarkten Lega, um dann wieder einen Rückzieher zu machen und mit dem PD gegen Matteo Salvini zu paktieren. Der M5S hat in den letzten zwei Jahren an politischer und strategischer Glaubwürdigkeit verloren. Viele Enttäuschte traten aus der Partei aus und 35 Gewählte verliessen in den letzten zwei Jahren die Parlamentsfraktion. Das miserable Wahlresultat hat schließlich zu einem internen Machtkampf über die Führung der Partei geführt. Es bleibt offen, wie der M5S aus dieser parteiinternen Krise kommen wird.

Erstarkung der regionalen Gouverneure

Diese Regionalwahlen weisen jedoch auch auf eine weitere Tendenz hin. In Venetien (3,25 Prozent) und Kampanien (9,93 Prozent) büsste der M5S Terrain ein und die traditionellen Parteien im (Mitte)Links-Rechts-Spektrum konnten sich behaupteten. Doch die Resultate hier weisen nicht auf eine «Rückkehr zum Zweiparteiensystem» hin, sondern auf eine Machtkonzentration in den Händen der regionalen Gouverneure. In Kampanien erzielte der Kandidat des rechten Flügels des PD Vincenzo De Luca mit 69,48 Prozent die Wiederwahl, sein Konkurrent der rechten Koalition Stefano Caldoro (FI) blieb bei 18,06 Prozent stehen. In Venetien wurde Luca Zaia von der Lega gar mit 76,79 Prozent wiedergewählt, eine Mitte-Links-Koalition erzielte nur etwas mehr als 16 Prozent.

Der überwältigende Erfolg des amtierenden Lega-Regionspräsidenten Luca Zaia in Venetien kann nicht ausschließlich der Erstarkung der Rechten zugeordnet werden, Zaia repräsentiert sogar eher zentristische Positionen im Vergleich zu Parteichef Salvini. Zaia gilt als politischer Repräsentant zahlreicher kleiner und mittleren Unternehmen des Nordostens, wichtige Motoren der exportorientierten Produktion Italiens. Und er konnte dank seiner Politik zur Bekämpfung des Coronavirus seinen gesellschaftlichen Konsens ausweiten. Obwohl Venetien in den ersten Wochen der Virusverbreitung nach der Lombardei die höchsten Erkrankungszahlen aufwies, wandte Zaia die Corona-Tests flächendecken an und führte auch eine Test-Pflicht für alle jene ein, die nur leichte Symptome ausweisen. So konnten die positiven Fälle im gesamtitalienischen Vergleich schneller identifiziert und isoliert werden.

In Kampanien hingegen wurde Vincenzo De Luca vom PD auch dank der Unterstützugn von sage und schreibe 14 Listen wiedergewählt. Der Gouverneur vermochte es, sein traditionelles Klientel zu mobilisieren. Während seinen ersten fünf Regierungsjahren wurde er vor allem dafür bekannt, das öffentliche Gesundheitssystem der Region abgebaut und privatisiert zu haben. Während der Corona-Hochphase zeichnete sich De Luca durch eine strenge Lockdown-Politik aus, die auf Zustimmung stieß. Auf den ersten Blick schienen diese Maßnahmen das Virus einzudämmen, doch die tiefen Erkrankungszahlen waren vor allem den wenigen Tests geschuldet. Während der gesamten Wahlkampagne präsentierte sich De Luca nicht in der Öffentlichkeit und nahm an keinen politischen Debatten teil, setzte aber seine regelmässigen Facebook-Auftritte fort, in denen er seine eigenen «Erfolge» pries und die Misswirtschaft seiner Kontrahenten kritisierte. Die alternative linke Liste Potere al Popolo scheiterte auch hier mit 1,22 Prozent an der 3 Prozent-Sperrklausel und zog nicht ins Parlament ein.

Die überwältigende Wiederwahl der zwei Gouverneure bedeutet eine Erstarkung der regionalen Exekutive, die mit der Verfassungsreform im Jahre 2001 und den grössere Machtbefugnissen für die Regionen eingeleitet wurde. Sie kann aber auch als Suche nach der Autorität interpretiert werden, die in Zeiten einer multiplen Krise Sicherheit zu garantieren verspricht. Der populare Konsens richtet sich an die Personen De Luca und Zaia und nicht an ihrem politischen Programm oder an ihrer Partei. Dies ist eins Hinweis auf eine wachsende Distanz zwischen Bevölkerung, Politik und Institutionen und bestätigt eine antiparlamentarische und antiparteiische Haltung der Wählerschaft, wie sie auch beim Referendum über die Verkleinerung des Parlaments zum Ausdruck gekommen ist.

Die italienische Politik hat nach diesen Wahlen also keine eindeutige Richtung eingeschlagen. Der langsame Zerfall des M5S, das magere Resultat der alternativen linken Kräfe in der Toskana und in Kampanien und das Erstarken der neofaschistischen Partei Fratelli d'Italia stellen sowohl eine Verschiebung der allgemeinen öffentlichen Meinung nach rechts, als auch eine Rückkehr zu einer Art Zweiparteiensystem und somit zu einem institutionellen Gleichgewicht zwischen Mitte-Links- und Mitte-Rechts-Koalitionen dar. Diese Wahlen haben jedoch auch die eher autoritär auftretenden Gouverneure belohnt. Dies stellt eine große Herausforderung für die Institutionen der demokratischen Repräsentanz dar. Eine neue Linke sollte aber nicht den Fehler begehen, in die Falle der bürgerlichen Illusionen zu tappen: Die Institutionen der liberalen Demokratie befinden sich inmitten eines Krisen- und Verfallsprozesses und man kann sich nicht damit retten, ausschließlich an diesen Institutionen festzuhalten. Die Krise Italiens ist politischer Natur, darum ist es notwendig, in die Partizipation von unten und in die politische Organisation zu investieren, damit die Demokratie im alltäglichen Leben der Menschen wieder etwas Konkretes bedeutet.
 

[Beitrag in Englisch auf der Website der RLS Brüssel]