Drohnen für die Bundeswehr: Aktuelle Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Seit Jahren kritisieren Menschenrechtsorganisationen den Einsatz sogenannter Killerdrohnen, die ferngesteuert eingesetzt werden und töten können. Derzeit debattiert der Deutsche Bundestag die Beschaffung von Eurodrohnen. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung stellt heute ihre aktuelle Studie „Der lange Weg zur Drohnenmacht – Unbemannte Systeme bei der Bundeswehr“ von Matthias Monroy vor.

Die Bundeswehr streitet ab, die bewaffneten Drohnen zur gezielten Tötung von Menschen verwenden zu wollen. Dennoch geht Deutschland mit dieser Entwicklung einen weiteren Schritt zu einer europäischen Drohnenmacht. Über Bewaffnung, Exporte und Verwendung könnte es dann nur noch begrenzt mitbestimmen.

Als Übergangslösung war die Beschaffung der Kampfdrohne „Heron TP“ geplant, die mit einer speziellen Rakete ausgerüstet werden soll, um „chirurgische“ Angriffe im urbanen Raum zu ermöglichen. Die SPD stoppte die Anschaffung der Drohne kurzfristig mit Verweis darauf, dass keine Debatte zu dem Thema stattgefunden habe.

„In der deutschen Drohnen-Debatte liegen zwar viele Argumente schon lange auf dem Tisch, von einer breiten gesellschaftlichen Beteiligung kann aber nicht die Rede sein. Diese Studie zum deutschen Drohnenprogramm bietet eine systematische Grundlage für die notwendige breite gesellschaftliche Debatte über die Bewaffnung deutscher Kampfdrohnen“, sagt Norbert Schepers, Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Die Studie des Drohnenexperten Matthias Monroy bündelt Informationen aus zahlreichen parlamentarischen Anfragen, von Besuchen bei Waffenmessen und Auslandsreisen zu Drohnenstandorten der Bundeswehr. Die Piktogramme der Grafikerin Johanna Hoffmann illustrieren anschaulich das deutsche Drohnenarsenal. Die Illustrationen stellen wir Ihnen gern für auf Anfrage zur Verfügung.

Matthias Monroy, Autor der Studie: „Die Studie zeigt auf, wie die schwarz-rote Bundesregierung Airbus zur Schlüsselindustrie für unbemannte Luftfahrzeuge aufgebaut hat. Der Rüstungskonzern ist nicht nur Hauptauftragnehmer für die israelischen ‚Zwischenlösungen‘ der Bundeswehr, er verdient auch an Drohnen zur Zieldarstellung, mit denen das Heer seine Raketen testet. In deutschen Airbus-Werken soll die ‚Eurodrohne‘ endmontiert werden. Die Firma wäre außerdem für die Entwicklung der Drohnenschwärme des ‚Zukünftigen Luftkampfsystems‘ zuständig, das die Regierung aus Deutschland, Frankreich und Spanien zusammen entwickeln wollen.“ Der Autor steht Ihnen für Ihre Nachfragen zur Verfügung.

Link zur Studie: https://www.rosalux.de/publikation/id/43899