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Revolutionäre Bewegungen im Mittleren Osten und Nordafrika

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Illustrierte Faust vor weißem Hintergrund

Es ist zehn Jahre her, dass sich die Bevölkerungen im Mittleren Osten und Nordafrika gegen ihre postkolonialen Diktaturen erhoben. Ich kann mich noch gut erinnern, als ich am 25. Januar 2011 mit zwei meiner männlichen Freunde auf den Tahrir-Platz ging. Als wir dort ankamen, waren schon hunderte Menschen dort. Wir konnten es kaum fassen, dass wir alle zusammen dort standen, vereint im Protest gegen die unerträglichen Zustände in Ägypten, gegen die wirtschaftlichen Bedingungen, vor allem aber gegen die Repression durch die Polizei. Gegen Mitternacht war alles vorbei – die Polizei kam, die Massen mussten rennen, meine beiden Freunde wurden festgenommen. Mich haben sie nicht mitgenommen, weil ich eine Frau bin und die Polizei damals die Frauen noch etwas schonte.

Dass so viele Menschen für ein paar Stunden den Tahrir-Platz eroberten war dennoch inspirierend. Die Opposition rief die Bevölkerung auf, am Freitag den 28. Januar 2011 wieder auf die Straße zu gehen. An jenem Tag waren die Straßen voll mit Polizisten, bereit, jede Protestbewegung zu stoppen. Es war nicht leicht unter dem Notstandgesetz, das 1981 in Kraft trat, zu demonstrieren, da nicht mehr als fünf Menschen zusammen kommen dürfen und man somit riskierte, sofort festgenommen zu werden. Doch die Opposition war darin geübt. Am Freitag riefen sie die Bevölkerung auf, nach dem Freitagsgebet auf die Straße zu gehen.

Dina El-Sharnouby lebt in Kairo und Berlin, promovierte in Politikwissenschaften über Demokratie, Revolution und die Rolle der Jugend in Ägypten.

Meine Freunde waren mittlerweile wieder frei, meine Familie erstaunt über ihren und meinen Mut. Es war klar, dass auch sie am 28. Januar dabei sein würden. Meine Cousine bereitete sich vor, indem sie Plastiktüten über ihre Socken anzog – das sollte helfen, falls die Polizei uns mit Wasserwerfern bespritzen und dann Elektroschocks einsetzen würde. Währenddessen sprach ich mit meiner Kusine und erklärte ihr, dass wir alle laut gegen die Regierung und vor allem gegen Hosni Mubarak skandieren würden. Das käme nicht in Frage, sagte sie mir. Gegen den «Hauptmann», den Präsidenten persönlich zu rufen sei zu gefährlich. Das würde sie nicht tun, meinte sie.

Alles kam anders. Einer meiner Freunde arbeitete bei einem Telekommunikationsunternehmen und hatte uns vorgewarnt, dass Internet und Mobilfunk abgestellt würden. Wir verabschiedeten uns also von unseren Eltern im Wissen, dass wir nicht in Kontakt treten können. Am 28. Januar waren wir nicht mehr zu dritt, sondern sind zu acht, und gingen zusammen in eine Moschee in dem Stadtteil Nasr City. Wir wussten nicht, was uns erwartet. Keiner von uns war erfahren im Straßenprotest. Der Imam endet seine Freitagspredigt an diesem Tag mit Kritik an der ägyptischen Regierung. Die ersten Rufe gegen das Regime und Hosni Mubarak ertönten. Es ging los und wir waren nicht zu stoppen. Keine zehn Minuten waren wir gelaufen und meine Kusine schrie so laut sie konnte: «Mubarak, hau ab». Die Menschen verschmolzen zu einer Masse, gemeinsam gingen wir Schritt für Schritt dem Tahrir-Platz entgegen.

Zehn Jahre sind vergangen, seitdem wir uns zum ersten Mal in Ägyptens moderner Geschichte auf die Straße wagten, um einen Diktator zu stürzen. Wie die Tunesier davor und weitere Länder in der Region - darunter Syrien, Libyen, Bahrain, Jemen – danach, haben sich die Bevölkerungen gegen die Diktaturen vereint. Dieser Prozess des Aufstehens und Protestierens ist ein einmaliges Erlebnis und Ereignis, wofür Tausende ihr Leben gegeben haben. Nicht nur wurden viele durch die Polizei getötet, sondern Hunderte sitzen heute in den Gefängnissen und werden gefoltert, weil sie es gewagt haben, die Legitimität des Präsidenten in Frage zu stellen. Was haben diese Umbrüche gebracht, wenn heute die Konterrevolution versucht, all das, was vor zehn Jahren geschehen ist, zu vernichten und vergessen zu machen? Was haben diese Bewegungen gemeinsam?

Zwei zusammenhängende Hauptgründe führten zu den Aufbrüchen in der Region: die wirtschaftliche Situation und die repressive Politik. Nach der Schuldenkrise von 1980 und der damit verbundenen, vom IWF gesponserten Strukturanpassungsprogramme hat sich das tägliche Leben vor allem der Jugendlichen in der Region stark verändert. Durch die neoliberalen Reformen wurden Privatisierung der staatlichen Unternehmen, die Liberalisierung des Marktes und die Deregulierung des Arbeitsmarkts in der Region vorangetrieben, mit katastrophalen Folgen.

Allein 1991 wurden in Ägypten 314 Staatsunternehmen privatisiert. Diese Privatisierungen erforderten einen deregulierten Arbeitsmarkt, um den Privatsektor für Investitionen attraktiv zu machen. Diese Politik wurde auch in den 2000er Jahren unter anderem in Ländern wie Ägypten, Jordanien, Tunesien und Marokko weiter durchgesetzt. Kurzzeitverträge traten an die Stelle von festen Arbeitsplätzen, woraufhin die Arbeitslosenrate enorm anstieg. Die offiziellen Arbeitslosenzahlen stiegen in Ägypten, Jordanien, Libanon, Marokko, Syrien und Tunesien 2008 im Durchschnitt um 11 Prozent (die Dunkelziffer liegt sicher weitaus höher). Das ist weltweit die höchste Rate in irgendeiner Region.

Vor allem Jugendliche im Alter zwischen fünfzehn und vierundzwanzig litten (und leiden) darunter. In Tunesien liegt deren Arbeitslosenquote bei 30 Prozent, in Ägypten und Syrien stieg sie auf bis zu 60 Prozent der allgemeinen Arbeitslosenrate. Viele Jugendliche wurden so von ihren Familien abhängig, hatten Schwierigkeiten, zu heiraten und eine eigene Familie zu gründen, keine Möglichkeit, zu reisen und die Welt zu entdecken. Gleichzeitig wurden Militär und Polizei immer weiter gestärkt. Das ägyptische Militär ist nach dem israelischen der zweitgrößte Empfänger von Auslandshilfe der USA. Es erhielt zwischen 1946 und 2017 insgesamt 79 Mrd. USD. Das Budget des Innenministeriums erhöhte sich seit 1990 ständig und überschritt so das Budget, was für Bildung und das Gesundheitswesen zusammen zur Verfügung stand.

Vor allem die Generation, die in den 1980er Jahren geboren ist, wuchs in einer widersprüchlichen Situation auf, was 2010 zur sozialen Explosion in Tunesien führte. Zum einen stieg die Arbeitslosenrate und die Hoffnung, ein eigenes Leben aufzubauen, sank. Zum anderen wurde jegliche Form des Protests durch Polizeirepression unterwandert. Diese beiden zusammenhängenden Gründe bewegten die Menschen, und vor allem die Jugendlichen in der Region dazu, sich auf die Straße zu wagen. Während in Tunesien 2010 und später im Sudan 2018 die wirtschaftlichen Gründe der zentrale Auslöser der revolutionären Bewegung war, gingen die Menschen in Ägypten und Syrien gegen Polizeirepression auf die Straße.

Viele reden von den «Demokratiebewegungen» in der Region, um die Aufbrüche und Massenbewegung zu definieren und zu verstehen. Dementsprechend fokussiert sich die Analyse auf das politische Feld und den Willen des Volkes, z.B. durch Wahlen Erfolge zu erringen. Die Bewegungen als Demokratiebewegungen zu definieren, birgt jedoch das Risiko, sie auf politische Fragen zu reduzieren und von der wirtschaftlichen Frage zu trennen.

Der Neoliberalismus, der nur ein neuer Ausdruck vom Kapitalismus ist, hat nicht nur die Menschen im Nahen Osten und Nordafrika bewegt, auf die Straßen zu gehen. Die Auswirkungen der neoliberalen Austeritätspolitik machen sich auch in Lateinamerika und in Europa, beispielsweise in Griechenland, bemerkbar. Gleichzeitig formieren sich heute weltweit Proteste gegen Polizeigewalt, wie beispielsweise die der «Black Lives Matter-Bewegung» nach dem Mord an George Floyd im vergangenen Jahr. Wir sollten diese Bewegungen daher besser als revolutionäre Bewegungen bezeichnen, womit das Politische und das Wirtschaftliche wieder verbunden und die gemeinsamen Gründe bezeichnet werden.

Außerdem verweist der Begriff der revolutionären Bewegung im Gegensatz zu Demokratiebewegung auf eine Öffnung und Vorstellung einer neuen globalen Gesellschaft. Während die Idee der Demokratiebewegung den Endpunkt dieser Bewegungen in der demokratischen Transformation sieht, öffnet sich die revolutionäre Bewegung, indem sich erst einmal das Bewusstsein, die Subjektivität der Menschen verändert, kritisch dem System gegenüber bleibt und Änderung durch Massenbewegung anstrebt. Der politische Grund, gegen die Repression auf die Straße zu gehen, war in diesem Sinne also nur der Anstoß, der spezifische Ausdruck des Protests der Massen gegen das System.

Die Aufbrüche im Mittleren Osten und in Nordafrika waren nur der Anfang einer langen revolutionären Bewegung. Auch wenn die Aufbrüche in der Region nicht dazu geführt haben, dass die Machthaber sich in ihrer militärischen Verkörperung der Regimes geändert haben, hat sich auf der subjektiven Ebene der Menschen in der Region sehr viel verändert. Vor allem bei denen, die Teil der revolutionären Bewegungen waren. Durch den Sturz der Diktatoren in der Region hat sich die Beziehung zu dem Führer des Landes geändert. In der temporären Besetzung der verschiedenen Plätze war jede/r einzelne Demonstrant/in wichtig in ihren/seinen Aktionen und Ideen, alle konnte sich selbst repräsentieren - im Gegensatz zu der staatlichen Repräsentation der Bevölkerung durch den Führer.

Als eine Masse sind diese Individuen zusammengeflossen und versuchten, ihre Vorstellung von Gemeinsamkeit, ihre Hoffnungen und ihr Leid selber zu repräsentieren,  z.B. indem sie Graffiti an die Wände malen, Straßen putzen, Koalitionen in den verschieden Bezirken gründen, Ärzte die verletzten Demonstranten/innen behandeln.

Während die Beziehung zwischen Führer und Volk seit den Unabhängigkeitsbewegungen in den 1950er und 1960er Jahre auf «Vertrauen» in den Führer basierte, was bedeutete, seine Macht nicht in Frage zu stellen, hat sich diese Beziehung in der Region ein für alle Mal geändert. Wie meine Kusine, die sich nicht traute gegen Mubarak zu rufen, ist jetzt allen klar, dass dies möglich ist – der Führer ist nicht mehr unantastbar. Den Mut aufzubringen, sich gegen diese brutalen Regime zu stellen, war ein wichtiger Anfang, der vor zehn Jahren gemacht wurde und es ermöglicht hat, sich eine neue Gesellschaft vorzustellen.

Die Leute im Nahen Osten und Nordafrika sind auf die Straße gegangen im Protest gegen Repression. In diesem Sinne rufen die Menschen für eine Demokratisierung der Regime auf. Es ist jedoch klar, dass dies nicht zustande kommen wird, wenn sich die wirtschaftliche Situation nicht verändert. Dies ist die größere Herausforderung, die all die Bewegungen vereint: der Kampf gegen den Kapitalismus, eine neue Vorstellung des gemeinsamen Lebens und der eigenen Repräsentation.