Nachricht | Soziale Bewegungen / Organisierung - Krieg / Frieden - Libanon / Syrien / Irak - Westasien im Fokus Aktivismus in Mosul

Zwischen einem korrupten Staat und der Stabilisierungsagenda internationaler NGOs

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Autorin

Schluwa Sama,

03.06.2021: Sroor Helal (ohne Helm auf dem ersten Fahrad) am internationalen Tag des Fahrrads mit einer Gruppe von Frauen in Mosul. Bildrechte: Sroor Helal

Vier Jahre nach dem Ende der Besatzung der nordirakischen Stadt Mosul durch Daesch (arabisch: abwertende Bezeichnung für den IS) von 2014 bis 2017 hat sich ein mutiger ziviler Aktivismus im Kontext eines korrupten, autoritären Staatsapparats einerseits und internationaler Entwicklungsorganisationen andererseits entwickelt. Wie haben sich diese Aktivist*innen in Mosul organisiert und was sind ihre Aktivitiäten und Ziele?

Wie staatliche Institutionen funktionieren und von den Muslawis, den Bewohner*innen der Stadt, wahrgenommen werden, lässt sich gut anhand der Erfahrungen der Krankenschwester Sroor Helal verstehen. Helal hat mit anderen Aktivist*innen das «Team Sroor» (Fariq Sroor) in Mosul gegründet. Besondere Aufmerksamkeit erhielt eine ihrer ersten Kampagnen: Team Sroor hat Leichen, meist von IS-Kämpfern, aus der Altstadt von Mosul entfernt. Sroor erklärte mir in einem Interview, dass diese Leichen auch noch ein Jahr nach dem Sieg gegen Daesch in Mosul in der Altstadt und auch im Tigris lagen. Sie sorgte sich um die gesundheitlichen Folgen für die Bewohner*innen Mosuls.

Keine Unterstützung von der Stadt für das «Team Sroor» 

Als sie bei der Stadtverwaltung nachhakte, war diese überfordert und unwillig, die Aufgabe zu übernehmen. Team Sroor bemühte sich dann um eine Genehmigung von der Stadtverwaltung, die Leichen eigenständig aus der Altstadt zu bergen. Die Verwaltung hatte nicht damit gerechnet, dass Sroor es ernst meint: «Sie dachten, als Frau wäre ich zu ängstlich, um Leichen wegzutragen. Sie waren überrascht, als die Gruppe und ich morgens früh bereit waren.» Als Sroor mit dieser Aufgabe begann, gewann sie Respekt und Bewunderung unter vielen Muslawis und es schlossen sich weitere Menschen dem Team Sroor an. «Anfangs waren wir sechs Menschen und am Ende waren wir 40-50 Aktivist*innen. So war es uns möglich, 20–30 Leichen am Tag zu bergen. Es war die Verantwortung gegenüber unserer Stadt und unserer Gemeinschaft, die uns motiviert hat, diese Arbeit zu machen.»

Der Staat hat in diesem Fall nach langwierigen bürokratischen Verfahren die Genehmigung erteilt, um die Säuberung der Altstadt von Leichen nach dem Ende der Aktion jedoch für illegal zu erklären. Sroor erklärt mir, wie es in einer Diskussionsreihe bei der Deutschen Welle zu einer Live-Auseinandersetzung mit dem Bürgermeister kam, der behauptete, dass es keine Leichen in der Altstadt gebe. Als sie ihm widersprach, drohte er, sie festzunehmen.

Schluwa Sama hat zur politischen Ökonomie des Irak mit einem Fokus auf das Alltagsleben von Bäuer*innen im Irak an der University of Exeter promoviert. Außerdem schreibt sie zu kolonialen Kontinuitäten, globalem Kapitalismus, Krieg und Landwirtschaft im Kontext Kurdistans und des Irak.

Ihr wurde verboten, ihre Arbeit weiterzuführen und ein Team aus Bagdad geschickt, um die Arbeit fortzusetzen. Es wurde eine gerichtliche Untersuchung angeordnet und sie wurde zu fünf Jahren Haft verurteilt. Erst auf den Druck der Öffentlichkeit hin und mit dem Sammeln von 5000 Unterschriften für die Freilassung kam Sroor wieder aus der Haft.

Diese Aktionen von korrupten Politiker sind keine Einzelfälle. Sie sind auf willkürliche Entscheidungen, autoritäre Machtstrukturen, undurchsichtige bürokratische Hürden und Korruption im irakischen Staat zurückzuführen. Der Grundstein dieses politisch-sektiererischen Systems wurde nach der US-Invasion gelegt, politische Posten wurden nach zugeschriebener Ethnie oder religiöser Zugehörigkeit vergeben. Die Menschen in Mosul wurden kollektiv als Sunnit*innen deklariert und als solche im neuen System systematisch marginalisiert und politisch unterrepräsentiert. Zivile Protestbewegungen nach 2003, die Arbeitsplätze und ein Ende der Korruption forderten, wurden unterdrückt. Die berühmte Oktoberrevolution von 2019, die hauptsächlich in Bagdad und in verschiedenen Städten des Südirak stattfand, konnte es im zerstörten Nachkriegsmosul so nicht geben. «Das heißt aber nicht, dass die Menschen in Mosul die Revolution nicht unterstützten. Wir stehen hier alle dahinter», erzählt Ayub, ein ziviler Aktivist und Apotheker aus Mosul. In Mosul gab es mit einer zu 90 Prozent zerstörten Altstadt andere Dinge zu tun. Ayub hat unter der IS-Besatzung in der Altstadt gelebt und manchmal bis zu 100 Menschen an einem Tag versorgt. Er erklärt, wie der Preis von einem Löffel Milch auf 1000 Dinar (ca. 1 Euro) anstieg und Kinder für vier Rosinen anstanden. Er erzählt, wie er sein Mobiltelefon, das unter dem IS verboten waren, in Steckdosen versteckt hat, bis die Daesch besiegt war. Er schrieb Tagebuch, um einen klaren Kopf zu bewahren und zur Dokumentation seines Alltags: «Ich dachte, dass mir keiner glauben wird, was hier passiert ist.»

02.02.2018: Ayub Thanun am Steuer eines danbar mit weiteren Personen in der zerstörten Altstadt von Mosul. Bildrechte: Ayub Thanun

Nach dem Ende der IS-Besatzung, kam es zu Aufrufen über die sozialen Medien, die Stadt aufzuräumen. «Vom Staat haben wir nichts erwartet und tatsächlich geschah auch nichts im Wiederaufbau. Also haben wir uns als Jugend organisiert», sagt Ayub.

«Ich habe einen Aufruf gestartet, dass alle, die ein danbar (irakisches Wort für Vehikel, das Schutt transportieren kann)haben, dieses mitbringen und wir so die Altstadt aufräumen. Wir hatten zunächst einige Hundert. Jeden Tag wurden sie mehr bis bis wir schließlich 1000 danbar hatten. Wir haben uns dann koordiniert und so den Schutt entfernt.» Auf Arabisch wird diese freiwillige Aufräumaktion Thawrat al-Danbar – wörtlich die Danbar-Revolution – gennant, denn die Resonanz, die Präsenz und der Wille der Jugend, sich abseits vom Staat zu organsieren, war immens. Ayub leitet heute das Projekt «Volunteer With US».

Nach dem Ende der Besatzung durch Daesch haben heute die Popular Mobilization Forces (PMU, arab. al-Hashd-Al-Sha’bi), die legal dem irakischen Premierminister unterstehen, de facto jedoch eine Iran-loyale Miliz sind, die militärische und politische Macht in Mosul übernommen. Sie haben Dutzende Checkpoints in der Stadt aufgebaut. Muslawi-Aktivist*innen kritisieren, dass die PMU ihre Macht nutzen, um Profit zu machen, indem sie zum Beispiel leere Gebäude zu ihrem Eigentum deklarieren oder Schutzgelder von Geschäften verlangen.

Die Rolle von internationalen NGOs

In einem Kontext, in dem der Staat wenig Legitimität in der Bevölkerung hat, ineffezient ist, den Wiederaufbau von Mosul schleppend vorantreibt, Gelder für den Wiederaufbau verschwinden lässt, Menschen keine Sicherheit bietet, sondern gewaltvoll auftritt, haben viele Aktivist*innen ihre Hoffnung in die munathamat (arab. für Organisationen) gelegt – womit sie internationale NGOs (INGOs) und staatliche Entwicklungsorganisationen wie USAID (United States Agency for International Development) meinen. Sie sind effizient, stellen grundlegende Leistungen bereit, haben oft ein großes Budget und treiben den Wiederaufbau voran.

Gleichzeitig scheinen die Entwicklungsorgisationen ihre eigene Agenda mitzubringen, die in ihrer Rhetorik deutlich wird und an die Befreiungserzählung des US-Militärs erinnert. Viele der INGOs sind von USAID gefördert, der staatlichen Entwicklungsorganisation der USA.

Das Schlagwort von UNDP (United Nations Development Program) und USAID für den Irak lautet: Stabilisierung. Das UNDP ist der größte Akteur, wenn es um die Implementierung von Stabilisierungsprogrammen im Irak geht und seit 2015 mit einem Budget von einer Milliarde US-Dollar ausgestattet und hat über 3000 Projekte gefördert.

Das bedeutet gleichzeitig, dass das UNDP mit autoritären, staatlichen, irakischen Stellen zusammenarbeitet und somit ein System förder und stabilisiert, das nicht nur weit entfernt ist von den Problemen der Iraker*innen, sondern Aktivist*innen gezielt attackiert und ermordet. Dies ist besonders im Zuge der irakischen Oktoberrevolution deutlich geworden.

Abgesehen davon entwickeln Entwicklungsorganisationen ihre Agenda natürlich nicht mit demokratischer Mitsprache von Muslawis. Sie analysieren zwar die «needs», also die Bedarfe, die nach dem Krieg entstanden sind, aber vernachlässigen dabei strukturelle Ungerechtigkeiten, die zum Krieg geführt haben.

Seminare für den Frieden

Davon zeugen die stets wieder kehrenden «peacebuilding workshops», wie Mohammed, der für eine US-NGO arbeitet, erzählt.

Die Menschen im Irak würden in Schiit*innen, Sunnit*innen, Kurd*innen und kleine Minderheiten unterteilt, um dann zu unterstellen, diese Gruppen wüssten nicht, wie Frieden geht, damit von NGOs und staatlichen Entwicklungsorganisationen der Bedarf an «peacebuilding workshops» deklariert werden kann. Eine historisch-ökonomisch fundierte Analyse des Entstehens von Daesch und des Zerfalls des irakischen Staates, der dank EU- und UN-Hilfen nichtsdestotrotz militärisch stark genug ist, die eigenen Bürger*innen zu attackieren, bleibt außer Acht.

Bei einem Spaziergang in der zerstörten Altstadt von Mosul stehe ich mit Mohammed zwischen einer zerstörten Moschee und einer zerstörten Kirche und er sagt: «Es ist witzig. Diese Gebäude sind Jahrhunderte alt. So lange haben wir so nah miteinander, meistens sehr friedlich zusammengelebt. Heute kommen sie und geben uns Seminare dazu, was Frieden bedeutet.»