Nachricht | Parteien- / Bewegungsgeschichte - Krieg / Frieden - USA / Kanada - Zentralasien Kabul, das zweite Saigon

Matin Baraki über den Krieg des Westens in Afghanistan und was davon übrig bleibt

Information

Autor

Matin Baraki,

Evakuierung nach Taliban-Übernahme
US-Marines evakuieren afghanische Zivilist*innen nach der Taliban-Übernahme. 17. August 2021, Kabul, Afghanistan. Foto: picture alliance / ZUMAPRESS.com | Capt. William Urban/Dod

Ein Jahrzehnt nach dem Ende des realexistierenden Sozialismus wollten die Neokonservativen um George W. Bush, Dick Cheney, Paul Wolfowitz und Donald Rumsfeld im Rahmen der Greater-Middle-East-Strategie (GME) die gesamte Region des Nahen und Mittleren Ostens – vom Kaukasus bis Nord-Afrika, von der arabischen Halbinsel bis zum Hindukusch – unter die Kontrolle der Vereinigten Staaten bringen. Die Anschläge des 11. September 2001 in New York und Washington boten dazu den geeigneten Anlass. Da das Taliban-Regime international isoliert war, begannen US-Kampfjets am 7. Oktober 2001, Afghanistan zu bombardieren und schließlich zu besetzen. Den Vereinigten Staaten und ihren NATO-Verbündeten ist es jedoch, trotz des Einsatzes von zeitweise bis zu 150.000 Soldaten, in zwanzig Jahren nicht gelungen, die Taliban dauerhaft zu besiegen.

Nach einer Veröffentlichung von Statista Research Department vom 22. März 2021 sind zwischen 2001 und 2020 insgesamt 3.596 Soldaten der westlichen Allianz – darunter rund 2.500 US-Soldaten – in Afghanistan ums Leben gekommen. Außerdem kostete der Krieg enorme Summen – zu seinen Höchstzeiten, in den Jahren zwischen 2001 und 2014, jede Woche 1,5 Milliarden US-Dollar. Das war auf Dauer nur schwer finanzierbar. Schließlich mussten die USA die Grenzen ihrer militärischen Fähigkeiten erkennen und ihre Niederlage akzeptieren.

Dr. Matin Baraki, geboren in Schinah bei Kabul (Afghanistan), ist Politikwissenschaftler und Dolmetscher. Er publiziert vor allem über den Mittleren Osten und Zentralasien.

Nach der Erkenntnis, dass die US Army die Taliban nicht besiegen konnte, hat Washington jahrelang geheim und die letzten zwei Jahre offiziell mit den Taliban in Doha, der Hauptstadt des Emirats Katar, verhandelt und im Februar 2020 ein Abkommen unterzeichnet. Darin verpflichtete sich die US-Regierung, ihre Soldat*innen bis Ende April 2021 aus Afghanistan abzuziehen. Im Gegenzug sagten die Taliban «in einem geheimen Anhang des US-Taliban-Abkommens vom Februar 2020 [zu], die ausländischen Militärbasen vor Angriffen anderer militanter Gruppen schützen»[1] zu wollen – wozu sie allerdings kaum in der Lage sind. Dennoch wollte der Verhandlungsführer der Taliban, Sher Mohammad Abbas Stanikzai, im Januar 2021 nicht den Eindruck erwecken, «einer ausländischen Invasorentruppe freies Geleit»[2] zu gewähren.

Joe Bidens Manöver

US-Präsident Joe Biden hatte zunächst den von seinem Amtsvorgänger festgelegten Rückzug bis Ende April 2021 in Frage gestellt und eine Prüfung angeordnet. Man wollte mit den Taliban über eine Terminverschiebung sprechen, um «noch ein wenig länger»[3] am Hindukusch bleiben zu können. Nach dem Ende einer Beratung der NATO-Außenminister verkündete der NATO-Generalsekretär, Jens Stoltenberg: «Es ist keine endgültige Entscheidung gefallen [...]. Vorerst bleiben alle Optionen offen». Darüber hinaus sei ein Rückzug bis Ende April aus logistischen Gründen nicht zu gewährleisten. Man würde «gemeinsam entscheiden», Afghanistan zu verlassen, sobald «die Zeit reif» sei, sagte ein Vertreter des US-NATO-Botschafters in Brüssel.[4] Am 29. März 2021 erklärte Biden dann, dass er sich wegen der vereinbarten Frist nicht unter Druck setzen lassen wolle. Trotzdem könne er sich nicht vorstellen, dass im kommenden Jahr noch US-Soldat*innen am Hindukusch stationiert seien. «Wir werden gehen. Die Frage ist, wann wir gehen», betonte er.[5]

Die Taliban bestanden jedoch darauf, dass die USA das Abkommen vom Februar 2020 einhalten. Ihr Sprecher erklärte per Twitter, dass, wenn die Biden-Administration sich nicht daran hielte, «die Probleme dadurch gewiss verstärkt, und diejenigen, die sich nicht an das Abkommen gehalten haben, […] dafür zur Verantwortung gezogen» würden.[6] Wie jedes Jahr hatten die Taliban eine Frühjahrsoffensive angekündigt, um den Druck auf USA und NATO zu erhöhen und sie auf diese Weise zum Rückzug zu zwingen. Ein geordneter Rückzug aus Afghanistan schien ohnehin kaum mehr möglich. Es drohe, wie die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann sagte, eher «nach Flucht auszusehen».[7] Genau dieses Szenario aber wollten die USA vermeiden.

Biden musste einsehen, dass die USA in Afghanistan keine Perspektive mehr hatten, und ordnete am 13. April 2021 den Rückzug an; bis zum 11. September sollten alle US-Einheiten bedingungslos[8] und ohne Gegenleistung der Taliban vom Hindukusch abgezogen sein. «Es ist an der Zeit, den längsten Krieg Amerikas zu beenden. Es ist Zeit, dass die amerikanischen Soldaten nach Hause kommen»,[9] so Biden. Es sei kaum möglich, betonte er, den Kriegseinsatz «in der Hoffnung, dass irgendwann die Umstände für einen idealen Rückzug vorliegen», weiter in die Länge zu ziehen.[10] Dafür werde es niemals «ideale Bedingungen»[11] geben. Auf diese Weise versuchte der Verlierer, seine Niederlage schönzureden. «Die Niederlage des Westens ist so umfassend, dass sich die Taliban nicht einmal zum Schein an Friedensgesprächen beteiligen müssen. Die ausländischen Streitkräfte ziehen nun nahezu Hals über Kopf ab.»[12]

«Gemeinsam rein, gemeinsam raus»?

Dieser Slogan der Bundesverteidigungsministerin, Annegret Kramp-Karrenbauer, hat sich nicht bewahrheitet. Hinzu kommt: Die Ministerin übertüncht damit die seit 1990 gewachsenen außenpolitischen Ambitionen der Bundesrepublik. Diese gehen aus den Verteidigungspolitischen Richtlinien für den Geschäftsbereich des Bundesministers der Verteidigung vom 26.11.1992, vom 21.3.2003 und vom 18.5.2011 sowie aus dem Weißbuch 2004 bzw. 2006 zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Lage und Zukunft der Bundeswehr hervor. Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang die Berliner Rede des damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog im Hotel Adlon vom 26. April 1997, in der er erklärte: «Ein großes, globales Rennen hat begonnen: Die Weltmärkte werden neu verteilt, ebenso die Chancen auf Wohlstand im 21. Jahrhundert. Wir müssen jetzt eine Aufholjagd starten.»[13]

Der 11. September 2001 bot sich dafür an, die eigenen Ambitionen voranzutreiben. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) verkündete die «uneingeschränkte Solidarität» Deutschlands mit den USA. Vor diesem Hintergrund wurde zum ersten Mal gemäß Artikel 5 des NATO-Vertrages der «Bündnisfall» erklärt. «Wir dürfen auch nicht vergessen: Es war nicht zuletzt Deutschland, das 2002 die NATO gedrängt hat, Afghanistan zu einer NATO-Operation zu machen»,[14] erklärte der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr Klaus Naumann. Damit wurde der Bundeswehr die Möglichkeit eröffnet, sich am Krieg gegen Afghanistan zu beteiligen.[15] Der sozialdemokratische Bundesverteidigungsminister Peter Struck prägte nach der Verabschiedung der Verteidigungspolitischen Richtlinien im Frühjahr 2003 die berüchtigte Formulierung: «Die Sicherheit Deutschlands wird auch am Hindukusch verteidigt.»[16] Fest steht, dass durch das Engagement Deutschlands zum einen die deutsche Außenpolitik militarisiert und zum anderen Afghanistan zum Türöffner für künftige weltweite Operationen der Bundeswehr wurde.

Die Bundesrepublik hatte in ihrem zwanzig Jahre andauernden militärischen Einsatz am Hindukusch insgesamt 160.000, zuletzt 1.100 Soldat*innen, im Kampfeinsatz. Diesen haben 59 von ihnen mit dem Leben bezahlt. Der Bundeswehreinsatz hat insgesamt mehr als zwölf Milliarden Euro gekostet, wie das Auswärtige Amt auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Bundestag mitteilte.

Trotz der menschlichen und finanziellen Verluste ist Außenminister Heiko Maas (SPD) der Ansicht, der Einsatz sei «nicht umsonst gewesen»;[17] noch im Frühjahr kündigte er ein weiteres politisches und finanzielles Engagement Deutschlands am Hindukusch an. «Der Friedensprozess braucht einen neuen diplomatischen Push»,[18] erklärte Maas. Für das laufende Jahr hat die Bundesregierung 430 Millionen Euro «und für die Jahre bis 2024 die gleiche Summe in Aussicht gestellt.»[19] Allerdings wurde die Auszahlung davon abhängig gemacht, wie sich der «Friedensprozess» zwischen der Regierung in Kabul und den Taliban entwickeln würde.

Ob die Bundesregierung auch mit einer Taliban-Regierung zusammenarbeiten würde, war damals nicht eindeutig geklärt worden. Denn «schon im Januar [2021] waren amerikanische Überlegungen öffentlich geworden, eine Übergangsregierung für Afghanistan unter Einschluss der Taliban zu bilden.»[20]

Vorsichtig optimistisch äußerte sich der pakistanische Außenminister, Shah Mahmood Qureshi. Die Taliban hätten «durchaus verstanden, dass sich Afghanistan verändert hat. Und dass sie diesen Wandel akzeptieren müssen.»[21] Da die Führung der Taliban ihre Strategie stets mit der pakistanischen Regierung abstimmt, könnte es durchaus sein, dass sie – neben ihrer militärischen Stärke – auch diese Realität in Betracht ziehen muss.

Frauenrechte als Alibi

In Afghanistan ist es den Vereinigten Staaten von Anfang an in erster Linie weder um Frauen- noch um Menschenrechte, geschweige denn um das Land selbst gegangen, sondern um ihre strategischen Interessen in der Region – nicht zuletzt um die Umzingelung der Russischen Föderation und einen regime change in Iran.

Doch nun haben sich die Rahmenbedingungen geändert – und damit auch die Prioritäten. In absehbarer Zeit dürfte die VR China die USA in der Wirtschaftsleistung einholen, und auch militärisch rüstet das «Reich der Mitte» beständig auf. Ende 2017 stufte die Nationale Sicherheitsstrategie der USA China als «strategischen Rivalen» ein. Washington ist dementsprechend bestrebt, China militärisch zu umzingeln und den Aufstieg des Landes zu einer Weltmacht zu verhindern, zumindest jedoch zu verzögern.

Schon US-Präsident Barack Obama und sein Vize Joe Biden hatten im November 2011 das «Pazifische Jahrhundert» unter Führung der Vereinigten Staaten ausgerufen. Seitdem richtet sich die US-Strategie immer stärker gegen die VR China. Für die Realisierung dieser Option haben die USA bereits regionale Militärbündnisse mit Japan, Südkorea, Australien, den Philippinen, Thailand, Singapur, Vietnam, Malaysia, Indonesien und der Atommacht Indien geschmiedet. Afghanistan hingegen ist nun vorläufig abgeschrieben. Die Kräfte in und um Afghanistan werden auch deshalb abgezogen, weil man sich darauf konzentrieren will, am Pazifik ein Bollwerk gegen China zu errichten.[22]

Bilanz eines Desasters

Zwanzig Jahre US- und NATO-Krieg haben in Afghanistan Verheerungen angerichtet: «Die hehren Ansprüche von einst, die Stabilisierung und Demokratisierung des Landes, sind vergessen.»[23] Nach einem Bericht des Nachrichtensenders TOLO-TV vom 18. April 2021 sollen nach Zählungen der afghanischen und der US-Regierung sowie der UNO im Laufe des Krieges 160.000 Zivilist*innen ums Leben gekommen sein. Darüber hinaus wurden «66.000 afghanische Sicherheitskräfte, viertausend internationale Soldaten und 80.000 Islamisten»[24] getötet. Hinzu kommt, dass durch die Zusammenarbeit und direkte Unterstützung der Warlords Korruption, Vetternwirtschaft, ethnische Fragmentierung, Drogenanbau und -handel sowie Machtdemonstrationen bis hin zu Entführungen an der Tagesordnung waren. Der gesamte Staatsapparat – von der Exekutive über die Legislative bis hin zur Judikative – und die Sicherheitsorgane sind korrupt, Postenhandel ist üblich.

Es stimmt zwar, dass Mädchen die Schule besuchen können; viel weniger bekannt aber ist, dass die Absolventinnen kaum Arbeit finden.

Derweil hatte die Elite längst ihre Dollars auf Bankkonten in Dubai transferiert und saß nun auf gepackten Koffern. Wer konnte, verließ das Land schon vor dem Sieg der Taliban. Bereits im Jahr 2020 haben «mehr als dreihundert Journalistinnen ihre Arbeit aufgegeben oder ganz das Land verlassen.»[25] Diese Frauen wurden von überall bedroht: von der Regierung, den Warlords, den Taliban und auch von der NATO, die falsche gesellschaftspolitische Erwartungen geweckt und durch ihre Form des Verhandlungs- und Abzugsprozesses letztlich die Taliban gestärkt hat.

Was wird aus Afghanistan?

Anfang 2021 warnten vom US-Kongress eingesetzte Expert*innen der Afghanistan Study Group, «dass ein unüberlegter Abzug zum ‚Kollaps‘ in Afghanistan führen»[26] werde. Das Rückzugsdatum der US- und NATO-Einheiten stand da aber bereits fest. Wozu sollten die Taliban daher überhaupt noch mit Kabul verhandeln?

Seit dem 15. August 2021 sitzen die Taliban wieder im Präsidentenpalast. «Der Krieg ist zu Ende», verkündete ein Sprecher der Miliz. Der mit einem US-Pass ausgestattete Präsident Mohammad Aschraf Ghani ist geflüchtet und hat das Land verlassen. Es handelt sich um die größte Niederlage der USA seit Vietnam; aber es handelt sich eben auch um eine Niederlage der NATO-Verbündeten.

In den vergangenen vier Wochen haben die Afghanische Nationalarmee (ANA) und die neu gebildeten Volksmilizen sich größtenteils kampflos ergeben. Die afghanischen Soldaten, die angeblich von den NATO-Ländern gut ausgebildet und ausgerüstet wurden, wussten nicht mehr, warum sie sich für ein Regime opfern sollten, das korrupt und vom Ausland eingesetzt und gesteuert wurde. Auch hatten die Soldaten und die Offiziere der unteren und mittleren Ränge teilweise seit bis zu sechs Monaten keinen Sold bekommen. Die jährlich 4,1 Milliarden US-Dollar, die für die Versorgung und Finanzierung der ANA aus dem Ausland nach Kabul geflossen sind, landeten in den Taschen der oberen Administratoren und Offiziere.

Die letzten Tage haben Anhaltspunkte dafür geliefert, dass die Taliban von heute nicht identisch sind mit den Taliban der 1990er Jahre. Damals wurden sie von den sogenannten Dorfmullahs (Geistliche) geführt. Die heutigen Taliban-Führer hingegen haben theologische Hochschulen in Pakistan besucht. Sie haben nicht nur militärische Kampfstrategien gelernt, sondern auch Diplomatie und Politik.

Nun werden die Taliban wieder Afghanistan regieren. Sie scheinen indes zu wissen, dass das Land heute ein anders ist als vor 25 Jahren. In der Zwischenzeit ist auch eine neue, teilweise gut gebildete Generation entstanden, die anders leben will, als die Taliban es wünschen. Dies werden die Taliban voraussichtlich berücksichtigen müssen, wenn sie langfristig am Hindukusch herrschen wollen. Die Signale, die sie bislang aussenden, deuten – ebenso wie die bereits zitierte Aussage des pakistanischen Außenministers – darauf hin, dass ihnen dieser Umstand bewusst ist. Als sie vor einer Woche Kunduz einnahmen, haben mir Frauen von dort mitgeteilt, dass man ihnen nichts angetan hätte. In Kabul kontrollieren die Taliban-Milizen die Autos und lassen sie weiterfahren, wenn sie keine Waffen finden. Auch manche Geschäfte sind geöffnet. Die Menschen gehen einkaufen, ohne dass ihnen etwas passiert, wie ich am 16. August direkt aus Kabul erfahren habe.

Seit der Kapitulation der Kabuler Administration versuchen Regierungs- und hohe Verwaltungsmitglieder, Wohlhabende und Ortskräfte der Interventionstruppen, das Land zu verlassen. Am Kabuler Flughafen warten seit Tagen tausende Menschen auf eine Möglichkeit, ausfliegen zu können. Auch hier haben sich die neuen Machthaber des Landes – jedenfalls bisher – zurückgehalten.

Die Taliban haben eine Erklärung veröffentlicht, dass sie sich wünschen, dass diese Menschen im Lande bleiben und beim Wiederaufbau helfen. Wer mit den ausländischen Feinden und Ungläubigen gearbeitet habe, soll dies nur bereuen – Drohungen sprechen die Taliban ihnen gegenüber bislang nicht aus. Ob diese Haltung auch nach dem vollständigen Abzug der westlichen Soldat*innen Bestand haben wird, bleibt abzuwarten.

Schon vor der Einnahme Kabuls haben Delegationen der Taliban in Moskau, Teheran und Peking Gespräche geführt. Auch hier waren sie bestrebt, Sorgen zu zerstreuen und ihren Gesprächspartnern zu versichern, dass von afghanischem Boden keine Gefahr für sie ausgehen werde. Anders als in den 1990er Jahren wollen die Taliban jetzt internationale Anerkennung und Zusammenarbeit, vor allem auf wirtschaftlicher Ebene, um das Land wiederaufzubauen. China hat bereits erklärt, die Südroute seiner «Seidenstraße» durch Afghanistan zu führen.

Sowohl die Taliban als auch die Nachbarländer haben großes Interesse an einem stabilen Afghanistan. Da die fremden Mächte nun bald weg sind und die korrupte Administration kapituliert hat, besteht die Hoffnung, dass zumindest der Bürgerkrieg endlich aufhört. Das ist auch das, was sich die afghanischen Völker wünschen. Hoffen wir, dass es doch noch dazu kommt.


[1] Die NATO zieht ab, die Taliban greifen an, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ), 3.5.2021, S. 5.

[2] Meier, Christian: Was wollen die Taliban?, in: FAZ, 30.4.2021, S. 3.

[3] USA bitten um Aufschub, Reuters, 25.3.2021.

[4] Nato: Alle Optionen offen in Afghanistan, in: FAZ, 23.3.2021, S. 5.

[5] Matern, Tobias: In der Defensive, in: Süddeutsche Zeitung (SZ), 30.3.2021, S. 7.

[6] Nato beginnt mit Abzug aus Afghanistan, in: FAZ, 15.4.2021, S. 1.

[7] Früherer Afghanistan-Abzug?, in: FAZ; 22.4.2021, S. 5.

[8] Vgl. Gutschker, Thomas: Bedingungsloser Abzug, in: FAZ, 16.4.2021, S. 1.

[9] Nato beginnt mit Abzug aus Afghanistan, in: FAZ, 15.4.2021, S. 1.

[10] Brössler, Daniel/Kolb, Matthias: Wenn einer geht, gehen alle, in: SZ, 15.4.2021, S. 7.

[11] Gutschker, Thomas: Bedingungsloser Abzug, a.a.O.

[12] Carstens, Peter: Eine Abschiedsfeier ist nicht geplant, in: FAZ, 24.4.2021, S. 8. Die USA hatten die Taliban für den 24. April 2021 zu einer Friedenskonferenz nach Istanbul eingeladen. Die Islamisten hatten daran kein Interesse und lehnten eine Beteiligung ab.

[13] Bissinger, Manfred (Hrsg.): Stimmen gegen den Stillstand – Roman Herzogs «Berliner Rede» und 33 Antworten, 2. Aufl. Hamburg 1997, S. 28; www.bundespraesident.de.

[14] Naumann, Klaus, in: Deutschlandfunk-Interview, 2.7.2009 (Typoskript).

[15] Vgl. Struck: Mögliches Einsatzgebiet ist die ganze Welt, in: FAZ, 14.1.2004, S. 1.

[16] O-Ton Verteidigungsminister Peter Struck: Themen des Tages, HR 1, 18.12.2003, 22:07 Uhr; O-Ton Peter Struck: Mittagsecho, WDR 5, 13.1.2004, 13:35 Uhr.

[17] Brössler, Daniel: «Es ist nicht umsonst gewesen», in: SZ, 30.4.-2.5.2021, S. 10.

[18] Maas sichert Afghanistan weitere Hilfe zu, in: FAZ, 30.4.2021, S. 1.

[19] Brössler, Daniel: «Es ist nicht umsonst gewesen», a.a.O.

[20] Gutschker, Thomas, u.a.: Augen zu und raus, in: FAZ, 15.4.2021, S. 3.

[21] Meier, Christian: Was wollen die Taliban?, a.a.O.

[22] Vgl. Gehring, Axel: Afghanistan: Das Scheitern des Westens, 18.8.2021.

[23] Gutschker, Thomas, u.a.: Augen zu und raus, a.a.O.

[24] Wiele, Jan: Ein Trauerfall, in: FAZ, 17.4.2021, S. 11.

[25] Ebd.

[26] Brössler, Daniel: Wenn einer geht, gehen alle, in: SZ, 15.4.2021, S. 7.