Nein zur neuen NATO-Strategie. Alternativen diskutieren.

Der nächste NATO-Gipfel wird vom 19. bis 21. November 2010 in Lissabon, Portugal, stattfinden. Im April 2009 hatten die Staats- und Regierungschefs auf dem NATO-Gipfel in Strasbourg und Kehl beschlossen, das strategische Konzept von 1999 grundlegend zu aktualisieren. NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hatte dann eine «hochrangige Gruppe» unter Vorsitz der ehemaligen US-Außenministerin Madeleine Albright eingesetzt, die einen entsprechenden Vorschlagskatalog auszuarbeiten hatte. Der so entstandene Bericht «NATO 2020» wurde am 17. Mai 2010 der Öffentlichkeit vorgestellt. Danach soll mit einer eigenen Raketenabwehr, Atomwaffen und flexibleren Truppen den vermeintlichen Bedrohungen des 21. Jahrhunderts begegnet werden und sollen künftig noch mehr Militäreinsätze außerhalb des NATO-Gebietes ermöglicht werden. Der NATO-Gipfel in Lissabon soll über die neue Strategie des Militärbündnisses beschließen.

Vor diesem Hintergrund kommt den Bemühungen der Friedensbewegung auf europäischer Ebene eine hohe Bedeutung zu, diese Strategie kritisch zu bewerten und Alternativen für eine Friedenssicherung ohne die NATO zu diskutieren. Zeitgleich mit dem NATO-Gipfel wird in Lissabon ein «Gegengipfel» veranstaltet, auf dem FriedensforscherInnen und AktivistInnen der Friedensbewegung diese Alternativen diskutieren.

Der Schwerpunkt liegt auf der Beteiligung an den inhaltlichen Veranstaltungen am 19. November 2010. Das Gesamtkonstrukt des «Gegengipfels» und die Struktur der Workshops sind international vereinbart worden. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung beteiligt sich aktiv an diesem Vorhaben.  

Weitere Informationen:

• Programm des Gegengipfels, Einzelheiten zu den Workshops (in englischer Sprache)

Mobilisierung:

• Protestaufruf zur NATO-Tagung in deutsch: http://wri-irg.org/node/11094
• https://antinatoportugal.wordpress.com/
• http://www.no-to-nato.org/
• Livestream im Internet während der NATO-Tagung: http://www.no-to-nato.org/wp-content/uploads/flyer_nato_livestream_deutsch1.pdf
• Videos: http://www.no-to-nato.org/en/video-livestream-anti-nato-summit-2010-in-portugal/

Hintergrundtexte:

• Alles über die neue NATO-Strategie: http://www.ag-friedensforschung.de/themen/NATO/strat/Welcome.html
• Otfried Nassauer: «Die nukleare Zukunft der NATO»
• Wolfgang Gehrcke: «Das Sicherheitsalphabet der Linken: von A wie Abrüstung bis Z wie Zusammenarbeit»
  (Beide Vorabdrucke erscheinen demnächst in: Erhard Crome [Hrsg.]: «Perspektiven für eine sichere Welt. Alternativen zur NATO.»,
  Rosa-Luxemburg-Stiftung: Manuskripte 89, Karl Dietz Verlag, Berlin 2010)

Presseberichte:

• Neues Deutschland, 14.10.2010: Wie hält es Russland mit dem Pakt?
  Diskussionen, die vor Jahren undenkbar waren
• junge welt, 25.10.2010: Portugal vor Generalstreik
  Gewerkschaften wollen gegen Sparpaket der Regierung protestieren
• Neues Deutschland, 27.10.2010: Portugiesen sollen noch mehr sparen
  Finanzminister plant mehr Einschnitte bei Behörden, Verbrauchern und Rentnern
• jungewelt.de, 18.11.2010: NATO nein, Generalstreik ja
  In Portugals Hauptstadt beginnen heute die Proteste gegen das Gipfeltreffen des Militärpakts
• Neues Deutschland, 19.11.2010: Die Allianz will kein Weltpolizist sein
  Staatsminister Werner Hoyer (FDP) über die künftige Rolle der NATO
• Neues Deutschland, 19.11.2010, Lissabon: Nein zur NATO
  Einreiseverbot für Friedensaktivisten