Die schweren Zeiten stehen noch bevor

Der Beginn der Kriegshandlungen Russlands in der Ukraine im Februar 2022 und die Verhängung beispielloser Sanktionen gegen Russland verhießen aus mehreren Gründen, so schien es, einen schnellen Kollaps der kirgistanischen Wirtschaft. Zuerst, weil Kirgisistan eines der Länder mit dem weltweit höchsten Anteil von Geldtransfers von Arbeitsmigrant*innen am BIP ist. In den letzten Jahren betrug dieser Wert rund 30 Prozent. Faktisch alle dieser Transfers kommen aus Russland, wo rund ein Viertel der arbeitsfähigen Bevölkerung Kirgisistans tätig ist. Zudem ist Russland auch der größte Handelspartner des Landes. 2021 kamen 33,6 Prozent der Importe aus Russland, während 24,9 Prozent der Exporte nach Russland gingen. Kirgisistan exportierte vor allem landwirtschaftliche Produkte, Kleidung und Accessoires sowie Schwarz- und Buntmetalle nach Russland. Importiert werden vor allem Treib- und Schmierstoffe, Metalle, Holz, Lebensmittel und Transportmittel. In vielen lebenswichtigen Bereichen, etwa bei den Treib- und Schmierstoffen, sind die Lieferungen aus Russland, wenn überhaupt, nur sehr schwer zu ersetzen. Auch ein erheblicher Teil der Logistik- und Transportwege, die das Land an die Weltmärkte und besonders den europäischen Markt anschließen, verläuft durch Russland.

Aus Sicht der Wirtschaft wäre es nicht übertrieben, Kirgisistan als einen Teil der Wirtschaft Russlands zu verstehen, und es wäre folgerichtig, wenn sich Russlands Wirtschaftskrise aufgrund der Sanktionen und der Umstellung auf eine Kriegswirtschaft voll auf die Wirtschaft unseres Landes niederschlägt. Internationale Finanzinstitutionen wie die Weltbank oder der Internationalen Währungsfonds hatten im März und April für Kirgisistan einen fünf- bis zehnprozentigen Rückgang des BIP im Jahr 2022 sowie einen Anstieg der Arbeitslosigkeit und eine Zunahme der Armut prognostiziert. Auch der Autor dieses Beitrags war der Ansicht, dass die Folgen für die Wirtschaft des Landes bereits in nächster Zukunft gewaltig sein würden.

In den ersten Wochen nach Beginn der Kriegshandlungen bestätigten sich diese Annahmen. Die nationale Währung, der Som, erfuhr in nur wenigen Tagen einen Wertverlust von über 20 Prozent.

Die Lieferungen aus Russland stockten aufgrund der Exportbeschränkungen für 200 Warengruppen, die russländische Behörden zum Schutz des Binnenmarktes erließen – u.a. für Lebensmittel, Technologie, Telekommunikationsanlagen, medizinische Ausrüstungen, Transportmittel, Agrartechnik, Elektrogeräte, Eisenbahnwaggons und Lokomotiven, Container, Turbinen, Industrieanlagen usw.. Viele kirgistanische Exporteur*innen beschwerten sich, dass Kund*innen in Russland wegen des drastischen Kursverfalls des Rubel gegenüber dem Som und der Volatilität des Wechselkurses keine Produkte aus Kirgisistan mehr kauften. Die Sanktionen und die gestiegenen Risiken führten zu beträchtlichen logistischen Schwierigkeiten bei Lieferungen nach Kirgisistan – auch von europäischen Produkten –, weil Transportunternehmen keine Fuhren durch Staatsgebiet Russlands mehr übernahmen. Aufgrund der Beschränkungen für das Finanzsystem Russlands, beispielsweise durch den Ausschluss einiger russländischer Großbanken vom Zahlungssystem SWIFT, hatten Arbeitsmigrant*innen aus Kirgisistan nun erhebliche Schwierigkeiten, Überweisungen nach Kirgisistan zu tätigen, für Unternehmer*innen wurde es schwierig, Waren und Dienstleistungen zu bezahlen. Viele Migrant*innen kehrten wieder zurück. Außerdem wurde die Anzahl der Flugverbindungen zwischen Russland und Kirgisistan reduziert, was dem Tourismus zusetzte.

Diese negativen Entwicklungen hielten allerdings nicht lange an. Bereits zum Mai hin hatte sich die Lage stabilisiert. Jetzt, im November 2022, zehn Monate nach Kriegsbeginn, lässt sich feststellen, dass sich viele der Befürchtungen für Kirgisistan bislang nicht bewahrheitet haben. Von Januar bis Oktober 2022 wuchs das BIP um rund 7 Prozent. Die Geldtransfers beliefen sich von Januar bis September 2022 auf 2.211.530.000 US-Dollar, was sogar mehr ist als im Vorjahreszeitraum. Dank dieser starken Werte konnte die Währung die anfänglichen Verluste wieder wettmachen. Der Kurs des Som gegenüber den wichtigsten Weltwährungen ist heute stärker als vor dem Februar 2022. Die Regierung der Kirgisischen Republik konnte die Haushaltseinnahmen steigern, die Gehälter im öffentlichen Sektor und die Renten erhöhen.

Wie lässt sich erklären, dass die Krisenprognosen für 2022 vom Frühjahr so sehr daneben lagen? Entscheidend ist vor allem, dass sich die Wirtschaft Russlands als erheblich widerstandsfähiger gegenüber den Sanktionen zeigte als angenommen wurde. Trotz eines gewissen Rückgangs des BIP ist in Russland ein massiver Kollaps der Wirtschaft bislang ausgeblieben, während der Rubelkurs erheblich anzog. So haben Arbeitsmigrant*innen aus Kirgisistan und den anderen zentralasiatischen Ländern nach wie vor die Möglichkeit, in Russland zu arbeiten. Und die Produzent*innen können weiterhin ihre Erzeugnisse an Kund*innen in Russland verkaufen.

Die Analyse der Außenhandelsstatistiken Kirgisistans ergibt 2022 eine Zunahme der Importe um 80 Prozent. Das bietet Grund zur Annahme, dass nach Verhängung der Sanktionen gegen Russland ein Teil der betroffenen Waren durch graue oder parallele Importe über Kirgisistan nach Russland gelangte und Kirgisistan über Reexporte seine Einnahmen erhöhte.

Der Bankensektor Kirgisistans verzeichnete 2022 Rekordgewinne. Die könnte eine indirekte Bestätigung dafür sein, dass das Finanzsystem des Landes wegen der Sanktionen gegen den Finanzsektor Russlands häufiger genutzt wird. So hat sich 2022 allein das Volumen der Devisenoperationen in den ersten neun Monaten 2022 verachtfacht. Man kann mit hoher Wahrscheinlichkeit davon ausgehen, dass viele russländische Unternehmen und Bürger Banken in Kirgisistan für Außenhandelsgeschäfte, Devisenkäufe oder den Abzug von Geldern nutzen.

Ein weiterer Treiber des Wirtschaftswachstums in Kirgisistan 2022 war, dass nahezu doppelt so viele Bürger*innen Russlands (oder «Relokant*innen» [in etwa: «Ortswechsler*innen»; Anm. d. Übers.], wie sie auch genannt werden) nach Kirgisistan einreisten, die vor den Einschränkungen in Russland oder einer drohenden Einberufung zum Militärdienst fliehen. Nach Angaben der Grenzbehörden reisten in den ersten neun Monaten des Jahres 479.096 Bürger*innen Russlands nach Kirgisistan ein. Der Zustrom von Menschen aus Russland trieb die Binnennachfrage, den Hotelsektor, die Handels- und Dienstleistungsbranche sowie die Bauwirtschaft an. Die Präsenz einer so großen Zahl von Bürger*innen Russlands wirkt ambivalent: Die Wohnungsmieten stiegen beträchtlich. Entsprechend der Gesetzgebung in der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) können sich Bürger*innen Russlands unbefristet in Kirgisistan aufhalten und zu den gleichen Bedingungen arbeiten wie die örtliche Bevölkerung, was bei vielen Angst vor zunehmender Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt aufkommen ließ.

Sämtliche aufgeführten Faktoren haben dazu geführt, dass die Wirtschaft Kirgisistans, wie auch die Armeniens, Georgiens und Tadschikistans bislang kräftig wuchs.

Ist somit alles eitel Sonnenschein? Keineswegs. Faktoren, die die Wirtschaft Russlands beeinflussen – die Sanktionen, die Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf Kosten anderer Wirtschaftsbereiche, der Schwund an Humankapital infolge von Emigration oder Mobilmachung an die Front, der Boykott durch viele internationale Unternehmen – sind keineswegs verschwunden, ihre Wirkung wird nur zunehmen. Eine Deeskalation oder eine friedliche Lösung des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine zeichnet sich bisher kaum ab. Im Gegenteil deuten alle Anzeichen auf eine Verschärfung des Konflikts hin. Die Risiken für die Wirtschaft Kirgisistans bestehen also fort. Und es sind bereits erste Anzeichen zu erkennen, dass sich die Krise zuspitzt.

Erstens lagen – anders als von April bis August 2022 – im September dieses Jahres die Geldtransfers nach Kirgisistan erstmals unter denen des Vorjahresmonats. Hält diese Entwicklung in den folgenden Monaten an, kann dies anzeigen, dass die Arbeitsmigrant*innen die Krise zu spüren bekommen.

Zweitens erfolgte im Oktober und November 2022 eine allmähliche Abwertung des Som. Die Bevölkerung wie auch Unternehmer*innen klagen häufiger über mangelnde Barreserven in US-Dollar und Euro in den Wechselstuben.

Drittens erreichten Exporte aus Kirgisistan in den ersten drei Quartalen 2022 nur einen Wert von 61 Prozent des Volumens im Vorjahreszeitraum. Laut einer Umfrage unter Exporteur*innen, deren traditioneller Absatzmarkt Russland war, wird die sinkende Nachfrage immer stärker spürbar, insbesondere bei teuren und hochwertigen Produkten.

Viertens ergeben sich große Probleme im Staatshaushalt. Seit 2015 ist Kirgisistan Mitglied der EAWU und erhält einen festen Anteil der Zolleinnahmen der Union in Höhe von 1,9 Prozent. Wie das Finanzministerium Kirgisistans unlängst bekanntgab, führt der bewaffnete Konflikt in der Ukraine und die Verhängung zusätzlicher Sanktionen gegen Russland zu einem Rückgang der Einnahmen der EAWU. Dadurch stieg das Haushaltsdefizit 2022 auf ein Rekordhoch von 35 Milliarden Som oder rund 400 Millionen US-Dollar (rund 5 Prozent des BIP). Dies ist zweifellos erst der Anfang erheblicher Schwierigkeiten der Staatsfinanzen, weil die Regierung mit sehr viel Optimismus die Ausgaben im laufenden Finanzjahr erhöhte, insbesondere für den öffentlichen Sektor. Die finanzielle Absicherung des Haushalts dürfte für Kirgisistan in den kommenden Jahren zu einer äußerst ernsten Herausforderung werden, insbesondere angesichts der bevorstehenden hohen Zahlungen zur Bedienung von Auslandsschulden.

Fünftens besteht das heute wohl größte Problem des Landes in der hohen Inflation, die bereits nach offiziellen Angaben 12,1 Prozent beträgt und für das Gesamtjahr auf 15,5 Prozent geschätzt wird. Gleichzeitig lag 2022 nach Angaben der FAO, des Nahrungsmittelprogramms der Vereinten Nationen, der Preisanstieg bei Lebensmitteln in Kirgisistan bei 46 Prozent, was zu einer Zunahme der Armut um ein Drittel führte. Mehr als zwei Millionen Menschen der sieben Millionen zählenden Bevölkerung des Landes leben von weniger als 125 Som (1,50 US-Dollar) am Tag.

Zudem sollte nicht außer Acht gelassen werden, dass Kirgisistan in beträchtlichem Maße von Energieimporten abhängig ist: bei Erdgas zu hundert Prozent, bei Benzin und Diesel fast vollständig, und bei Kohle in einem erheblichen Maße. Die wichtigsten Energielieferanten für Kirgisistan sind Unternehmen aus Russland, u.a. hat Gazprom ein Monopol bei den Gaslieferungen. Bislang gab es zwar noch keinen erheblichen Preisanstieg bei importiertem Gas sowie bei Treib- und Schmierstoffen. Ein solcher Anstieg ist aber in den nächsten Jahren zweifellos unausweichlich. Den Rückgang von Exporterlösen aus Lieferungen in EU-Länder werden russländische Unternehmen auf anderen Märkten kompensieren wollen. Gegenwärtig sind die Kohlepreise um über 20 Prozent gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Erstmals wurde Kohle aus Kirgisistan in EU-Staaten (nach Lettland und Polen) exportiert wird, wenn auch in geringen Mengen. Die Regierung Kirgisistans führte eine staatliche Regulierung der Kohlepreise sowie ein Exportverbot ein, um den Kohlepreis für einheimische Kund*innen niedrig zu halten.

Im weiteren Kontext betrachtet hat auch die beginnende Rezession in der EU und der Welt, die auf die Sanktionen gegen Russland und die gestiegenen Energiepreisen zurückzuführen ist, zweifellos Auswirkungen auf Kirgisistan. Auch wenn die Wirtschaft Kirgisistans nicht sonderlich intensiv in die internationalen Kapitalmärkte eingebunden ist, hängt sie doch von ausländischen Investitionen ab. Die aktuellen Maßnahmen der Zentralbanken der EU und der USA zur Förderung einer restriktiveren Geld- und Kreditpolitik führen zu einer Reduzierung der internationalen Investitionsströme in die Märkte von Entwicklungsländern und insbesondere den von Kirgisistan. Die Finanzkrisen von 1997 und 2008 wirkten auf die Wirtschaft Kirgisistans über die Volkswirtschaften Kasachstans und Russlands, die stark von der Konjunktur auf den internationalen Kapitalmärkten und den Rohstoffpreisen abhingen. Die Folge waren ein Rückgang der eingehenden Überweisungen von Arbeitsmigrant*innen, ein Anstieg der Arbeitslosigkeit und ein Abschwung der Wirtschaft. Ein mögliches Fallen des Goldpreises – Gold ist das wichtigste Exportgut des Landes – würde im Falle einer weltweiten Rezession zu einer verschlechterten Zahlungsbilanz Kirgisistans und einer Abwertung der Landeswährung führen.

Fasst man diese Faktoren zusammen, kann man mit großer Sicherheit davon ausgehen, das Kirgisistan in den nächsten Jahren eine der heftigsten Wirtschaftskrisen seit seiner Unabhängigkeit zu erwarten hat. Zudem wird es dann nicht um vorübergehende Schwierigkeiten gehen wie in der Vergangenheit. Die Rede ist hier von einem Zusammenbruch des Wirtschaftsmodells des vergangenen Vierteljahrhunderts, das auf einem Reexport chinesischer Waren in benachbarte Länder sowie auf Geldtransfers von Arbeitsmigrant*innen beruht, vor allem aus Russland. Kirgisistan muss neue Absatzmärkte seine Waren suchen, ebenso Einsatzmöglichkeiten für seine Arbeitsmigrant*innen. Das Problem wird dadurch verschärft, dass in Kirgisistan wegen der hohen Geburtenraten in den letzten Jahrzehnten ein Überangebot an Arbeitskräften besteht. Alljährlich gelangen rund 150.000 Personen mit Erreichen des erwerbsfähigen Alters auf den Arbeitsmarkt, auf dem für sie nicht genügend Arbeitsplätze finden. Eine Reduzierung der Möglichkeiten für Arbeitsmigration führt deshalb zum schnellen Anstieg der Arbeitslosigkeit und einer erheblichen Zunahme sozialer Spannungen. Russland war mit seinen demografischen Problemen die natürliche Richtung, die diese Arbeitsmigrant*innen einschlugen. Andere Länder der Region haben keinen solchen Bedarf an Arbeitskräften, sondern weisen im Gegenteil selbst hohe Geburtenraten und einen Arbeitskräfteüberschuss auf.

Um die Krise zu überwinden, muss Kirgisistan seine wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie seine wirtschaftliche Integration mit den anderen Ländern Zentralasiens wesentlich verstärken. Diese Potenziale sind bisher höchst unzureichend genutzt worden, obwohl die Volkswirtschaften der Region sich in vielen Bereichen – angefangen bei der Wasserenergie bis hin zum Tourismus – gegenseitig ergänzen und natürliche Möglichkeiten für die Schaffung eines gemeinsamen Marktes bieten.

Eine Alternative könnte auch darin bestehen, sich in höherem Maße an dem chinesischen Projekt der Neuen Seidenstraße zu beteiligen, unter anderem durch den Bau der Eisenbahnverbindung China–Kirgisistan–Usbekistan, der bereits über 20 Jahre lang aufgeschoben wird. Das würde unter Umgehung Russlands eine neue Transporttrasse zwischen China und der EU eröffnen, mit einer möglichen Anbindung an die Märkte des Nahen und Mittleren Ostens sowie Südasiens. Das würde die logistischen Möglichkeiten für den Export der eigenen Rohstoffe und Waren in die Weltmärkte erweitern.

Kirgisistan stehen zweifellos keine einfachen Zeiten bevor. Es sind ein Rückgang des BIP, ein Preisanstieg, eine schleichende Abwertung des Som und eine erhebliche Verarmung der Bevölkerung zu erwarten. Das wichtigste Problem wird die Arbeitslosigkeit sein. Kirgisistan muss einen tiefgreifenden Umbau seiner Wirtschaft vornehmen. Dieser Umbau wird ohnehin erfolgen, und die Regierung des Landes kann diesen Prozess nur beschleunigen, indem sie die nötigen Maßnahmen und Reformen unternimmt und dadurch die Dauer der Wirtschaftskrise verkürzt. Entweder wird sich das Land schnell umorientieren und sich an die neuen wirtschaftlichen Gegebenheiten anpassen oder es wird lange Jahre der Armut und des Dahinvegetierens erleben. Das Schlimmste, was Kirgisistan jetzt geschehen könnte, wäre, dass es sich auf der russländischen Seite des Eisernen Vorhangs wiederfindet, der sich jetzt senkt. Es hat keinen Sinn, tatenlos abzuwarten, bis die schweren Zeiten vorbei sind. Dieses Mal müssen wir uns ändern und lernen, auf neue Art zu leben. Die Zeit ist reif.

Übersetzung von Hartmut Schröder und André Hansen für Gegensatz Translation Collective, überarbeitet von M. Linke.