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Wir leben in extrem politisierten Zeiten. Die Diskussionen ändern sich schnell und sind oft hitzig. Manchmal werden absichtlich falsche Behauptungen aufgestellt, und es ist nicht immer leicht, Fake News von Fakten zu unterscheiden. In der Serie „Was ist eigentlich …?“ erklären wir wichtige Begriffe aus der politischen Diskussion und zeigen, welche Interessen und Konflikte dahinterstecken.
Wenn die Wirtschaft kriselt und die Konjunktur lahmt, kommt es oft zu Massenentlassungen. Für die Betroffenen bedeutet das Arbeitslosigkeit, für viele andere Angst um ihre Jobs. Eine Reihe Konzerne hat nun wieder die Entlassung tausender Beschäftigter angekündigt und damit die Debatte um eine deutsche Wirtschaftskrise befeuert. VW, Tesla und Thyssen-Krupp, Autozulieferer wie Continental, Schaeffler oder ZF, Computerfirmen wie Intel und Dell oder Chemiekonzerne wie BASF, alle planen den Stellenabbau im großen Stil. Seitdem ist wieder von Deindustrialisierung die Rede. Deutschland drohe international ins Hintertreffen zu geraten. Dabei ist von steigender Arbeitslosigkeit oder fallenden Börsenkursen nichts zu sehen. Was ist da los?
Es stimmt, die Industrieproduktion schrumpft. Der Grund sind Überkapazitäten auf der ganzen Welt: Der Absatz stockt, Fabriken produzieren weniger, als sie könnten. Das drückt auf die Gewinne. Hinzu kommen die Herausforderungen von Digitalisierung und Klimawandel.
Was das bedeutet, lässt sich anhand der deutschen Autoindustrie erklären, deren größter Konzern VW Anteile an wichtigen Märkten verliert. Um den Vorsprung vor allem Chinas bei der Elektromobilität aufzuholen und seine weltweite Führungsposition zu verteidigen, will VW die Rendite erhöhen. Dafür müssen die Standorte profitabler werden. Gleichzeitig machte Volkswagen 2023 satte 23 Milliarden Euro Gewinn und schüttete 4,5 Milliarden Euro an Aktionäre aus. Nun sollen 35.000 Stellen abgebaut werden und die Beschäftigten auf Lohnerhöhungen verzichten. Nicht, weil das Unternehmen Minus macht, sondern weil es noch mehr Gewinn machen soll, um in der internationalen Konkurrenz zu bestehen.
Seit Jahrzehnten verfolgt die deutsche Industriepolitik das Ziel, die „Wettbewerbsfähigkeit“ der stark exportorientierten deutschen Unternehmen zu steigern. CDU und FDP wollen Unternehmen durch Steuersenkungen helfen und halten Beschäftigte zum Verzicht an. SPD und Grüne fordern Investitionen in die Infrastruktur, um neue Arbeitsplätze zu schaffen, und wollen die E-Auto-Produktion fördern. Die Linke schlägt eine andere Richtung ein: Sie fordert Investitionen in Klimaschutz und Soziales, aber mit mehr staatlicher Steuerung, um den ökologischen Umbau des Landes demokratisch zu gestalten.
