Am 8. August trafen US-Präsident Donald Trump, der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew und der armenische Ministerpräsident Nikol Paschinjan bei einem Mini-Gipfel in Washington eine Grundsatzvereinbarung zur sogenannten Trump Route for International Peace and Prosperity (TRIPP). Dieses Projekt umfasst eine amerikanisch-armenische Kooperation zum Bau und zur Verwaltung eines Korridors vom aserbaidschanischen Kernland zu dessen Exklave Nachitschewan im Westen, und zwar durch die armenische Sjunik-Region (siehe Karte). Der ungefähr 43 Kilometer lange Korridor, der entlang der armenischen Südgrenze verlaufen und sowohl Zug- und Straßenverkehr als auch Energieversorgungsleitungen umfassen soll, ist das Kernstück eines neuen diplomatischen Ansatzes zur Lösung des jahrzehntelangen Konflikts zwischen beiden Staaten.
Anatol Lieven und Artin DerSimonian sind Researchs Fellows am Quincy Institute for Responsible Statecraft in Washington, DC.
Das Projekt böte die Möglichkeit zur Errichtung einer ununterbrochenen Verbindung zwischen Aserbaidschan und seinem wichtigen Verbündeten, zu dem auch starke historische und kulturelle Verbindungen bestehen: der Türkei. Damit würde – zusätzlich zur bereits bestehenden Route, die über Georgien im Norden führt – eine zweite Transitroute für Handel und Energieträger geschaffen, die von Europa nach Zentralasien und China führt und Russland umgeht.
Im Zuge der starken Drosselung russischer Öl- und Gaslieferungen nach dem Ausbruch des Ukrainekrieges haben die kaspischen Energieressourcen für die USA und Europa deutlich an Bedeutung gewonnen. Ob sich eine weitere Ost-West-Pipeline wirtschaftlich rentiert, bleibt abzuwarten. Auch beim TRIPP-Projekt bleiben in der Gesamtschau viele Fragen offen. So liegen bislang noch keine konkreten Pläne für den Korridor vor. Der Bau wiederum kann nur im Rahmen einer endgültigen und umfassenden Friedensvereinbarung erfolgen, der jedoch noch bedeutende Hindernisse im Weg stehen. Nicht zuletzt ist es alles andere als sicher, dass die Trump-Regierung über die Kohärenz, die Expertise und das Durchhaltevermögen verfügt, um das TRIPP-Projekt und den Friedensprozess zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen.
Die Vorteile des vorgeschlagenen Korridors liegen allerdings auf der Hand. Aserbaidschan geht es um die Schaffung einer Überlandverbindung zu seiner Exklave und zur Türkei. Für Armenien und den Iran wäre die gewaltsame Errichtung eines aserbaidschanisch kontrollierten Korridors auf annektiertem armenischem Boden strategisch gesehen eine vernichtende Niederlage. Armenien geht es daher darum, diese drohenden Pläne Bakus wenigstens vergleichsweise lange hinauszuzögern.
Divergierende Interessen
Das bisherige TRIPP-Konzept sieht keinen Einsatz von US-Truppen vor. Die umfassende US-Infrastruktur und -Handelspräsenz könnte allerdings als effektive Abschreckung gegen künftige aserbaidschanische Aggressionen in der Region dienen. In Kombination mit einer Friedensvereinbarung könnte das TRIPP-Projekt auch zu einer Normalisierung der seit Jahrhunderten belasteten Beziehungen zwischen Armenien und der Türkei führen. In der letzten Phase gewaltsamer Auseinandersetzungen im Jahr 1915 erreichte der Konflikt einen schrecklichen Höhepunkt, als etwa 1,5 Millionen osmanische Armenier*innen massakriert wurden. Im Jahr 1993 schloss die Türkei die Grenzen zu ihrem östlichen Nachbarn als Zeichen der Unterstützung für Aserbaidschan, das damals hohe militärische Verluste bei Kämpfen mit Armenien zu verzeichnen hatte. Der neue Korridor würde also zu einer neuerlichen Öffnung dieser Grenze führen und es Armenien damit ermöglichen, über die Türkei Handel mit Europa und dem Nahen Osten zu treiben.
Die Unterstützung Ankaras für eine Route nach Aserbaidschan und darüber hinaus sollte als aktuelle Ausprägung eines alten Vorhabens betrachtet werden: der Errichtung einer türkischen Einflusssphäre vom Südkaukasus über das Kaspische Meer bis zu den Turkvölkern in Zentralasien. Obgleich diese Vision ebendort bislang nur auf mäßige Resonanz stieß, ist der pantürkische Ethnonationalismus für die rechtsextreme Milliyetçi Hareket Partisi (Partei der Nationalistischen Bewegung, MHP), den De-facto-Koalitionspartner Erdoğans seit 2015, von zentraler Bedeutung. Dieses Ziel diente offenbar auch als Motivation dafür, dass die Türkei in der postsowjetischen Zeit zum wichtigsten Verbündeten Aserbaidschans geworden ist, dem sie bedeutsame diplomatische, politische, und – wichtiger noch – militärische Rückendeckung gibt. 2010 zementierte die Türkei die Zusammenarbeit in Form einer strategischen Partnerschaft, dem Abschluss einer Vereinbarung zur gegenseitigen Hilfe und der Bereitstellung von Waffen und Training. Im Gegenzug wurde Baku zu einem wichtigen Lieferanten für Öl und Gas an die Türkei.
Die Falkenfraktion in Washington begrüßte das US-amerikanische Vorhaben als wichtigen Schritt, um den russischen und iranischen Einfluss im Südkaukasus zurückzudrängen.
Es gibt jedoch zwei andere regionale Mächte, die in der Lage sind, das TRIPP-Projekt – ebenso wie die darüber hinausgehende Vereinbarung – zu untergraben oder (real) zu sabotieren: Russland und Iran. Während in öffentlichen Verlautbarungen von einem vorsichtigen Optimismus die Rede ist, teilen beide – insbesondere Iran – große Bedenken. Die Falkenfraktion in Washington begrüßte das US-amerikanische Vorhaben als wichtigen Schritt, um den russischen und iranischen Einfluss im Südkaukasus zurückzudrängen.
Für Iran ist die Bedrohung recht unmittelbar. Der neue Korridor würde die Überlandroute vom Persischen Golf über Iran, Armenien und Georgien nach Russland kreuzen – und möglicherweise blockieren; darüber hinaus entstünde nur wenige Kilometer von Iran entfernt eine neue US-Präsenz. Die iranischen Sorgen haben angesichts der israelischen und US-amerikanischen Angriffe in diesem Jahr weiter zugenommen. Hinzu kommen Debatten in Israel sowie unter US-Neokonservativen und manchen liberalen Kräften in Europa über eine Aufspaltung des Iran entlang ethnischer Linien, wozu auch die Abtrennung iranisch-aserbaidschanischer und kurdischer Gebiete gehören würde. Obgleich das vermutlich nicht funktionierte – schließlich sind iranische Aseris als größte nichtpersische Minderheit im Land sehr stark integriert und nehmen viele der höchsten Posten im Land ein –, sind die Sorgen Teherans durchaus nachvollziehbar.
Die USA und Israel sind neue Akteure in der Region; Iran, die Türkei und Russland sind sehr alte Akteure. In den meisten politischen und journalistischen Kreisen in Washington, Brüssel, Paris und London haben Verweise auf die Vergangenheit jede Relevanz verloren. Die entsprechenden Gesprächspartner*innen verstehen schlichtweg nicht, was gemeint ist, und es mangelt ihnen sowohl am grundlegenden Wissen als auch an der Neugier, es überhaupt verstehen zu wollen. Menschen, die nicht wissen, dass die Beziehung zwischen Russland und der Ukraine mehr als 400 Jahre in die Vergangenheit reicht (mal vorrangig konflikthaft, mal vorrangig partnerschaftlich), sind vermutlich nicht in der Lage zu verstehen, dass sie sich mit ihrer Entscheidung, die Ukraine in eine militärische Barriere gegen Russland zu verwandeln, nicht für die nächsten Generationen, sondern für Jahrhunderte verpflichten – eine «Verpflichtung», die daher sinnentleert und bedeutungslos ist.
Wie im Fall der russisch-ukrainischen Beziehungen reichen die Hoffnungen der Menschen in Aserbaidschan und der Türkei weit zurück. Dasselbe gilt für die Sorgen der Iraner*innen, Russ*innen und vieler Armenier*innen. Dem neuen TRIPP-Projekt liegen komplexe Fragen der nationalen Identität und Sicherheit ebenso zugrunde wie widerstreitende lokale Interessen und Rivalitäten auf internationaler Ebene. Im Folgenden möchten wir versuchen, manche dieser Fragenkomplexe aufzuklären, eine Arbeit, die wir als unentbehrlich betrachten für jede Analyse, die die Klischees der Medien und außenpolitischen Erzählungen im Westen überwinden will.
Die historischen Wurzeln des Konflikts
Im Mittelpunkt der gegenwärtigen Auseinandersetzungen zwischen Aserbaidschan und Armenien steht die umstrittene Region Bergkarabach, die international als Teil Aserbaidschans anerkannt ist, historisch aber unter Selbstverwaltung der armenischen Bevölkerungsmehrheit stand. Eine Antwort, oder besser gesagt: eine Nicht-Antwort auf die Frage, wem Bergkarabach «wirklich» gehört, bietet eine (womöglich unechte) Umfrage aus dem 19. Jahrhundert, wonach Karabach eine armenische Mehrheit im Winter hatte und eine aserbaidschanische Mehrheit im Sommer, wenn die Aseri-Stämme ihre Schafe zu den Bergweiden führten. Außer Zweifel steht jedoch, dass die Region zu Sowjetzeiten, im Jahr 1989, eine armenische Bevölkerungsmehrheit von beinahe 80 Prozent hatte; darin eingebettet fand sich aber auch die alte Aseri-Stadt Schuscha.
Nach dem Ende des Zarenreichs, der bolschewistischen Revolution und dem Zusammenbruch der kurzlebigen Transkaukasischen Demokratisch-Föderativen Republik verkündeten Armenien, Aserbaidschan und Georgien im Mai 1918 jeweils ihre Unabhängigkeit. Die Folge waren ethnische Kriege in einem Großteil der Region. Armenien und Aserbaidschan kämpften über ethnisch gemischte Teile von Karabach, Nachitschewan (dem Endpunkt des geplanten TRIPP-Korridors) und Sangesur. Die Invasion und Eroberung Transkaukasiens durch bolschewistische Truppen 1920/21 und die Etablierung des Sowjetregimes setzte diesen Auseinandersetzungen ein Ende. Nachitschewan wurde zu einer unabhängigen Republik innerhalb der Aserbaidschanischen Sozialistischen Sowjetrepublik, und der Großteil Sangesurs wurde zur südlichen Sjunik-Provinz der Armenischen Sozialistischen Sowjetrepublik. Mit der Schaffung der mehrheitlich armenischen Autonomen Oblast Bergkarabach innerhalb Aserbaidschans im Jahr 1923 waren letzten Endes weder Armenier*innen noch Aseris zufrieden. Darüber hinaus blieb eine große armenische Bevölkerungsminderheit in aserbaidschanischen Städten, ebenso wie eine bedeutende Aseri-Minderheit in Armenien.
Gegen Ende der Sowjetära wurden zahlreiche Gesuche, Bergkarabach Armenien zuzusprechen, von Moskau abgelehnt. In den 1980er Jahren war es Michail Gorbatschow, der mit seinen Reformen die Grundlagen dafür schuf, dass Armenien erneut den Status quo anfechten konnte. Im Februar 1988 verabschiedete das lokale Parlament eine öffentliche Resolution, um die Oblast von der Aserbaidschanischen auf die Armenische Sowjetrepublik zu übertragen. Das kommunistische Zentralkomitee lehnte die Resolution ein weiteres Mal ab, doch es verlor langsam die Kontrolle über die Lage. Während es in der armenischen Hauptstadt Eriwan zu Massendemonstrationen in Unterstützung der Armenier*innen in Karabach kam, brach in der Aserbaidschanischen Sowjetrepublik die Gewalt aus. In der östlichen Küstenstadt Sumgait kam es zu antiarmenischen Pogromen. Die eskalierende Gewalt in beiden Republiken führte zu einem stetig wachsenden Exodus von Armenier*innen und Aseris, die aus der jeweils anderen Republik in ihre nominell eigene Sowjetrepublik flohen.
Sowohl in Armenien als auch in Aserbaidschan verhinderte der nationalistische Druck der Massen, dass die lokalen kommunistischen Behörden eine Verhandlungslösung erzielen konnten – gesetzt den Fall, eine solche wäre überhaupt möglich gewesen. Ende der 1980er Jahre hätte eine Befriedung der Situation zwei Maßnahmen erfordert, die in Widerspruch zu Gorbatschows politischem Gesamtkonzept (und möglicherweise auch seinem Charakter) gestanden hätten: die Übernahme der direkten Regierungsgewalt durch Moskau in Armenien und Aserbaidschan sowie die Bereitschaft zum Einsatz des Militärs gegen Demonstrierende.
Neue Kräfteverhältnisse in der Region
Als die Sowjetmacht dann im Herbst 1991 komplett zusammenbrach und Armenien, Aserbaidschan und Bergkarabach ihre Unabhängigkeit erklärten, hatte sich der Konflikt bereits zu einem Krieg ausgewachsen, wobei Armenien die Truppen von Bergkarabach unterstützte. Trotz einer Blockade durch Aserbaidschan und die Türkei überlebte die armenische Wirtschaft dank Energielieferungen aus dem benachbarten Iran, deren Herrscher sich vor dem aufstrebenden Aseri-Nationalismus und einer Ausweitung der türkischen Einflusssphäre fürchteten. Eine Reihe armenischer Siege in den folgenden drei Jahren sicherten dem Land die Kontrolle über fast die gesamte frühere Oblast Bergkarabach sowie über die meisten der sieben aserbaidschanischen Regionen in der Umgebung. Die Aseri-Bevölkerung floh. Im Mai 1994 wurde eine von Russland vermittelte Waffenruhe unterzeichnet, es kamen jedoch keine russischen Truppen zur Friedenssicherung zum Einsatz.
Mehr als zwei Jahrzehnte lang hielt sich (bis auf begrenzte Schusswechsel, insbesondere bei einem viertägigen Aufflammen des Konflikts 2016) eine Dynamik nach dem Motto «Weder Krieg noch Frieden», die auch in anderen postimperialen Konflikten, wie etwa in Kaschmir, zu beobachten ist. Wiederholte Versuche einer internationalen Vermittlung, vor allem durch die sogenannte OSZE-Minsk-Gruppe unter der Führung Russlands, Frankreichs und der Vereinigten Staaten, scheiterten vollständig. Offenbar war die Auseinandersetzung zugunsten Armeniens entschieden worden, quasi durch die Bismarck’sche Strategie von «Blut und Eisen»; und dabei wäre es wohl auch geblieben, hätten sich die militärischen Kräfteverhältnisse zwischen Armenien und Aserbaidschan seit 1994 nicht geändert.
Der große blinde Fleck in Bismarcks Konzept ist allerdings, dass das militärische Gleichgewicht selten über Generationen hinweg unverändert bleibt. Dasselbe gilt für internationale Allianzen. Denn Aserbaidschan hat die viel größere Bevölkerung, verfügt über die lukrative Möglichkeit, Energie zu exportieren (beispielsweise über die US-finanzierte Baku-Tiflis-Ceyhan-Pipeline durch Georgien in die Türkei), und erhält militärische Ausrüstung aus der Türkei und aus Israel (für dieses zugleich ein Geschäft und die Möglichkeit, einen zukünftigen Verbündeten gegen Iran aufzubauen). Und all diese Faktoren überzeugten Baku davon, dass es nur eine Frage der Zeit sei, bis das Land seine Streitkräfte soweit aufgerüstet habe, dass es ohne weitere Kompromisse die Armenier*innen besiegen könne.
Und genau das geschah. Im September 2020 startete Aserbaidschan eine umfassende Militäroffensive, die der armenischen Armee in 44 Tagen eine vernichtende Niederlage zufügte. Russland vermittelte dann einen Waffenstillstand, und dieses Mal setzte es 2.000 russische Friedenstruppen ein, die den Rest von Bergkarabach sowie den «Latschin-Korridor» nach Armenien bewachten. Im Gegenzug musste Armenien einer zukünftigen Route zwischen Aserbaidschan und Nachitschewan zustimmen, die unter der Aufsicht russischer Grenzschutztruppen stehen sollte.
Diese fragile Situation hätte nur von Dauer sein können, wenn entweder Moskau die Bereitschaft besessen hätte, Truppen in ausreichender Zahl nach Bergkarabach zu entsenden, um sich einer neuen aserbaidschanischen Offensive entgegenzustellen, oder wenn der Westen bereit gewesen wäre, den Import von Energie aus Aserbaidschan vollständig zu boykottieren, sollte das Land den Krieg fortführen wollen. Trotz der großen Diaspora in Frankreich und vielen Diskussionen über die Verantwortung der EU für die Sicherheit am Kaukasus wurde die Entsendung westlicher Truppen nach Bergkarabach nie auch nur angedeutet. Das dürfte auch für die Ukraine von Interesse sein. Zudem war der Westen nicht bereit, auf die Energie aus Aserbaidschan zu verzichten, was sich etwa an der Vereinbarung der Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, mit Alijew aus dem Jahr 2022 über eine Verdopplung der Liefermengen an die Staatengemeinschaft ablesen lässt. Und obgleich Armenien eine imperfekte Demokratie und Aserbaidschan eine dynastische Autokratie ist, fand dieser Umstand keine Erwähnung bei den vielen Aufrufen der Biden-Regierung, Demokratien mögen gegen den Autoritarismus zusammenstehen.
Russland blickt auf lange historische Bande zu Armenien zurück, immerhin gibt es eine riesige armenische Diaspora in Russland, und manche ihrer Mitglieder haben hochrangige Positionen im russischen Staatsapparat inne. Doch selbst wenn Moskau gewillt gewesen wäre, Aserbaidschan zu bekämpfen, sorgten das blutige Fiasko der Ukraine-Invasion im Februar 2022 und der darauf folgende lange, bittere und unglaublich kostspielige Krieg dafür, dass es seine sonstigen militärischen und diplomatischen Erwägungen über Bord werfen musste. Auf der einen Seite konnte es sich die russische Armee nicht leisten, einen zweiten Krieg zu führen, auf der anderen ist Russland mittlerweile in erheblichem Umfang von der bedingten Neutralität der Türkei im Ukraine-Konflikt abhängig. Immerhin lehnt die Türkei die westlichen Sanktionen gegen Russland ab. Das Land stellt eine zentrale Route für europäische Importe dar, die über Georgien ins Land kommen, sowie für russische Exporte, die über den Bosporus abgewickelt werden. Nicht zuletzt dient es als Dreh- und Angelpunkt für die internationalen Flüge russischer Fluggesellschaften. Und diese Neutralität wäre ziemlich sicher zu Ende gewesen, sobald Russland Armenien offen militärisch unterstützt hätte.
Armenien nach der Kriegsniederlage
Als Aserbaidschan dann im September 2023 einen neuen Feldzug begann, um sich den Rest der Republik Bergkarabach einzuverleiben, blieben nicht nur die russischen Friedenstruppen untätig, sondern (aus etwas größerer Entfernung) auch die USA, die EU und die UNO. Die kläglichen, moralingesättigten Proteste des Westens ignorierte Aserbaidschan einfach. Die arg geschwächte armenische Armee konnte nichts dagegensetzen (und regte sich tatsächlich gar nicht), teilweise aus Sorge davor, eine neuerliche Niederlage könne zu einer aserbaidschanischen Invasion der Sjunik-Region im armenischen Kernland führen. Die Operation endete mit der kompletten Zerstörung des armenisch geprägten Bergkarabach und der Flucht der gesamten armenischen Bevölkerung von etwa 100.000 Menschen nach Armenien. «Blut und Eisen» haben sich erneut durchgesetzt; aber im Gegensatz zu den 1990er Jahren scheint es, dass dieser Sieg sich lange Zeit wird halten können. Wie die Paschinjan-Regierung offenherzig bekundete, wird Armenien allein keinen neuen Krieg gegen ein viel größeres und hochgerüstetes Aserbaidschan vom Zaun brechen, das von der Türkei unterstützt und von Israel ausgerüstet wird.
In Armenien hat sich die Niederlage im Krieg um Bergkarabach auf dreifache Weise ausgewirkt: Erstens hat sie die Sorgen verfestigt (befördert durch kleine, aber bedrohliche aserbaidschanische Aktionen auf armenischem Gebiet), dass Aserbaidschan auch noch die Sjunik-Region im Süden Armeniens erobern könne. Zweitens hat sie der Überzeugung in der Paschinjan-Regierung Nahrung geliefert, dass Armenien sich jetzt auf eine Stärkung und Entwicklung des realen armenischen Staats in den derzeitigen Grenzen konzentrieren und von dem Traum ablassen müsse, dass sie eines Tages Bergkarabach, ganz zu schweigen von den alten armenischen Gebieten im Osten der Türkei, zurückerobern könne. Drittens gibt es weitverbreitete Ressentiments gegen den alten armenischen Verbündeten Russland, dessen ausbleibende Unterstützung als «Verrat» an Armenien gewertet wird.
Dieser Vorwurf ist nicht ganz fair. Denn abgesehen von der (selbst verschuldeten) Schlammschlacht der russischen Armee in der Ukraine hat Russland zu keinem Zeitpunkt die Unabhängigkeit von Bergkarabach anerkannt; das russisch-armenische Sicherheitsabkommen bezieht sich ausschließlich auf das armenische Kernland; die russischen Friedenstruppen in Bergkarabach wären ohne massive Verstärkungen nicht in der Lage gewesen, gegen die aserbaidschanische Armee Widerstand zu leisten; und schließlich ist die kleine Abordnung des russischen Militärs in Armenien von etwa 3.000 Soldat*innen nur zur Verteidigung Armeniens selbst dort stationiert. Viele Menschen in Armenien betrachten diese Truppen (vor dem Hintergrund des Atomarsenals Russlands) als zentrale Abschreckung gegenüber der Türkei und dem (zwar verblichenen, aber niemals gänzlich aus den Köpfen der Armenier*innen verschwundenen) Albtraum eines neuen Völkermords. Denn trotz allen Ärgers über Russland gibt es doch ein Bewusstsein darüber – wie ein armenischer Freund zu sagen pflegte –, dass «westliche Länder auch nicht für uns kämpften – und es noch nie getan haben».
Obgleich die Paschinjan-Regierung die Zahl russischer Grenzschutztruppen in Armenien reduziert und seine aktive Teilnahme an der russisch-dominierten Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) ausgesetzt hat, ist sie weder formal aus der Allianz ausgetreten, noch hat sie versucht, die russischen Truppen komplett aus Armenien zu verweisen. Die Entfremdung von Russland hat sie allerdings als Chance genutzt, sich im Friedensprozess den USA anzunähern. Trump selbst hat sich zwar nicht entsprechend geäußert, die Kommentarspalten in den USA und Europa feiern jedoch enthusiastisch, dass das TRIPP-Abkommen Putin «ein Schnippchen schlägt» und eine «strategische Niederlage für Russland» bedeute.
Diese Kooperation mit den Vereinigten Staaten ist für Paschinjan auch politisch bedeutsam, schließlich sind viele Armenier*innen – sowohl in Armenien als auch in der mächtigen armenischen Diaspora in den USA – zutiefst unglücklich über die Arbeit seiner Regierung, seinen zunehmend undemokratischen Politikstil und der von höchster Stelle abgesegneten Kampagne, die armenische Identität größtenteils mit der aktuellen Republik Armenien zu verknüpfen. Immerhin stellt die Republik nur einen Bruchteil dessen dar, was Armenien in alten Zeiten umfasst hatte. Die Armenische Sowjetrepublik war daher auch als letzte Zufluchtsstätte für die Armenier*innen gedacht. Dorthin waren unzählige hungernde und traumatisierte Überlebende aus dem Osmanischen Reich geflüchtet – und von diesen Geflüchteten stammt ein Großteil der heutigen armenischen Diaspora ab. Paschinjans Wunsch nach einer Aussöhnung mit der Türkei – wenngleich aus einer äußerst schwachen Verhandlungsposition heraus – ist völlig verständlich, trifft aber bei den Nachkommen der Überlebenden des Völkermords von 1915 eben nicht automatisch auf Gegenliebe.
Welche Bedeutung besitzt das TRIPP-Abkommen?
Wie lässt sich also die Bedeutung des TRIPP-Abkommens einschätzen? Wie groß sind die Chancen, dass es Armenien und Aserbaidschan Frieden bringt und dabei hilft, die Region zu stabilisieren? Das TRIPP-Projekt ist weit mehr als nur ein Transportkorridor und ebenfalls mehr als lediglich ein Grundstein für eine diplomatische Vereinbarung zwischen Armenien und Aserbaidschan. Es bedeutet eine grundlegende Neuordnung des Kaukasus mit strategischen Implikationen, die weit darüber hinausreichen. Solange die Transitroute ihre aktuelle, nichtmilitärische Form beibehält, stellt sie im Grunde eine vielversprechende Initiative dar, die sogar neuartige Ansätze dafür liefern könnte, wie Konflikte anderswo zu lösen sind. In die Sprache chinesischer Doktrinen übersetzt, könnte es sich dabei um eine lokale Variante eines «Großen Kapitalistischen Friedens» handeln: bestimmt keine ideale Lösung, aber potenziell besser als die liberal-imperialistischen Ansätze des Westens in den vergangenen zwei Generationen, ob nun in ihrer harten Form als militärische Interventionen oder in der sanften Variante der «Konfliktbeilegung», des «Friedensaufbaus» oder dessen siamesischen Zwillings, der Ausrichtung von Konferenzen. Die Militärs, Diplomat*innen und Humanist*innen haben alle dabei versagt, Frieden zu schaffen. Jetzt sollten auch die Ingenieur*innen eine Chance erhalten.
In ihrer aktuellen Fassung bietet die neue Transportroute spürbare Vorteile für Aserbaidschan, Armenien und die Türkei; und da sie keine US-Militärpräsenz umfasst, stellt sie auch keine unmittelbare Bedrohung für die Sicherheitsinteressen Russlands oder Irans dar. Das TRIPP-Projekt bietet Armenien echte, wenn auch weiche Sicherheitsgarantien (unter der Annahme, dass keine Regierung in Baku es in Kauf nehmen würde, US-Subunternehmer*innen oder -Ingenieur*innen zu töten, und sei es versehentlich), ohne dabei in eine Nullsummenstrategie gegen Russland und Iran zu verfallen. Und darin unterscheidet es sich natürlich essenziell von den westlichen Ansätzen in der Ukraine und Georgien seit 2008, die derart gravierende Folgen für diese Länder gehabt haben. Solange der Korridor ohne US-Truppen auskommt und nicht dazu genutzt wird, die Verbindungen zwischen Iran und Russland zu kappen oder eine erweiterte israelische Präsenz in Aserbaidschan zu etablieren, werden Iran und Russland das Projekt zwar nicht lieben, aber vermutlich damit leben können. Russland hat die Vereinbarung vorläufig begrüßt, warnte jedoch vor einer Wiederholung der «unglücklichen Erfahrung» westlicher «Konfliktbeilegung» im Nahen Osten.
Im Erfolgsfall hielte die Transportroute auch Lektionen zum globalen Wettbewerb zwischen den USA und China bereit. Im benachbarten Georgien entstehen gerade zwei riesige chinesische Infrastrukturprojekte: eine neue Straße, einschließlich eines neun Kilometer langen Tunnels durch die Berge nach Russland und eines Zugang zu den Nord-Süd-Verbindungen zur Türkei und zum Iran; sowie ein neuer Hafen im Schwarzen Meer. Das TRIPP-Projekt kann als friedliche und legitime Konkurrenz zu diesen chinesischen Initiativen betrachtet werden. Die USA sind offenbar darüber besorgt, dass China seine Infrastrukturprojekte in Afrika und Südamerika ausweiten könnte. Doch statt wie bislang der paranoiden Hysterie vor einem angeblichen Plan Chinas zur Erringung der Weltherrschaft anheimzufallen und andere Länder dazu zu drängen, chinesische Investitionen abzulehnen, liegt eine offensichtlichere und faire Alternative schlicht darin, einfach selbst mehr Infrastruktur dort zu bauen – vorausgesetzt, das Land ist dazu noch in der Lage.
In Armenien herrscht die Wahrnehmung vor, das Land werde mit gezogener Waffe zu weitreichenden Zugeständnissen gezwungen.
Wie könnte das Projekt noch auseinanderfallen oder scheitern? Die unmittelbare – und womöglich unüberwindbare – Hürde zu einer umfassenden Friedensvereinbarung liegt in der Forderung Aserbaidschans, Armenien solle den Verweis auf eine Wiedervereinigung mit Bergkarabach aus seiner Verfassung streichen. Für eine Verfassungsänderung ist allerdings ein Referendum erforderlich, das die Regierung in Eriwan mit großer Wahrscheinlichkeit verlieren würde. Denn in Armenien herrscht die Wahrnehmung vor, das Land werde mit gezogener Waffe zu weitreichenden Zugeständnissen gezwungen.
Der andere große Grund, warum das TRIPP-Projekt und eine Friedensvereinbarung noch scheitern könnten, wäre, allgemein gesprochen, dass der eine oder andere Akteur – oder alle von ihnen – zu hoch pokert und das Projekt zum eigenen Zweck untergräbt. Für Aserbaidschan besteht offensichtlich die Möglichkeit dazu, indem es Forderungen an Armenien stellt – wie etwa die Verfassungsänderung –, die größtenteils symbolisch sind, Armenien jedoch nicht erfüllen kann. Symbolisch aus deswegen, weil es keine realistische Chance für Armenien gibt, Bergkarabach zurückzuerobern, und selbst wenn es diese gäbe, würde eine Verfassungsänderung das nicht verhindern. Russland und Iran könnten versuchen, die Paschinjan-Regierung zu untergraben und zu stürzen, oder – als letzter Ausweg – den TRIPP-Korridor in die Luft sprengen. Die Geschehnisse rund um Nord Stream 2 könnten Russland zur Einschätzung verleiten, es gäbe ausreichende Präzedenzfälle auf westlicher und/oder ukrainischer Seite, um eine derartige Aktion zu rechtfertigen.
Es ist allerdings unwahrscheinlich, dass Russland oder Iran einen solchen – gefährlichen und potenziell immens kontraproduktiven – Schritt gehen, es sei denn, das TRIPP-Projekt und die zugehörige Vereinbarung würden sich zu einer unmittelbaren Gefahr für ihre Interessen auswachsen. Im Fall von Russland würde dieser Fall eintreten, wenn Washington die armenische Regierung dazu anhielte, das russische Militär des Landes zu verweisen. Mit Blick auf eine Friedensvereinbarung wäre das zwar ein absolut unnötiger Schritt, der jedoch der Falkenfraktion in den USA sowie jenen Anhänger*innen der armenischen Regierung sehr zusagen würde, die einen russisch gestützten Staatsstreich oder Massenproteste gegen Paschinjan befürchten. Im Fall des Irans wäre es der Fall, wenn das TRIPP-Projekt als Einfallstor für die Stationierung von US-Truppen oder für US-amerikanische und israelische Operationen dienen würde, die das Ziel verfolgten, den iranischen Staat zu destabilisieren oder zu zerstören. Und was beide Länder angeht, so wäre der Punkt erreicht, wenn das TRIPP-Projekt die Route zwischen beiden Ländern blockieren würde. Darüber hinaus befürchten sowohl Russland als auch der Iran den wachsenden türkischen Einfluss im Zuge von TRIPP.
Trotz der möglichen Gefahr, dass die US-Präsenz im Kaukasus für imperialistische Zwecke missbraucht werden könnte, ist es wichtig festzuhalten, dass die US-Interessen in der Region zwar vorhanden, aber begrenzt sind. Trump lehnt ebenso wie wichtige Teile seiner Anhängerschaft neue US-Einsätze in Eurasien ab; das Pentagon wiederum würde den Fokus seiner Streitkräfte lieber auf China legen. Die Geschichte des Kaukasus hat ein ums andere Mal gezeigt, dass externe Akteure ohne umfassende Militärpräsenz vor Ort nur sehr begrenzte Möglichkeiten besitzen, das Geschehen zu beeinflussen. Vor allen anderen Erwägungen scheint es das persönliche Ziel Trumps zu sein, einen diplomatischen «Erfolg» einzufahren, um den stockenden Ukraine-Friedensprozess vergessen zu machen.
Neuer «Multivektoralismus»?
Die Vereinigten Staaten sind natürlich weit weg. Iran, Russland und die Türkei sind hingegen sehr nah dran; und eine amerikanisch-israelische Operation zur Instrumentalisierung des Korridors für einen Angriff auf den Iran oder eine Aufspaltung des Landes würde auf starke Gegenwehr treffen, nicht nur von Russland und Iran, sondern auch von der Türkei, dem unentbehrlichen Unterstützer Aserbaidschans. Die Türkei würde einer israelischen Sicherheitspräsenz an seiner östlichen Grenze äußerst feindlich gegenüberstehen. Bemühungen für eine Abspaltung kurdischer Gebiete aus dem Iran würden tief sitzende Befürchtungen der Türkei vor einem kurdischen Separatismus in ihren eigenen Grenzen hochkochen lassen – das zentrale Thema der türkischen Sicherheitspolitik während der letzten beiden Generationen. Eine US-amerikanische Kaukasusstrategie, die alle drei regionalen Großmächte verärgerte, wäre selbst nach US-Maßstäben leichtsinnig und fast sicher zum Scheitern verurteilt. Angesichts der aserbaidschanischen Abhängigkeit von der Türkei erscheint es zudem unwahrscheinlich, dass Baku Ankara auf diese Weise verärgern möchte; und tatsächlich ist es so, dass Aserbaidschan – trotz enormer Rüstungsimporte aus Israel – in Sachen einer israelischen Sicherheitspräsenz große Vorsicht walten lässt.
Es bleibt zu hoffen, dass weder Trump noch eine künftige US-Regierung je eine solche Strategie einschlagen. Eine US-Militärpräsenz in ihren Ländern zu unterstützen, wäre aber auch für Armenien oder Aserbaidschan unglaublich töricht. Was stattdessen heute in Zentralasien, Georgien oder Belarus immer wieder zu hören ist, sind Rufe nach einer breit gefächerten Außenpolitik(«Multivektoralismus»), die gute politische und wirtschaftliche Beziehungen mit Russland, China, den USA und der EU anstrebt, es gleichzeitig jedoch vermeidet, sich einem dieser Akteure unterzuordnen. In der Tat waren die armenische und die aserbaidschanische Regierung jeweils bestrebt, russische und iranische Bedenken zu zerstreuen, indem sie die wirtschaftlichen Vorteile betonten, die sie durch TRIPP erlangen würden.
Die Staaten im Südkaukasus wären gut beraten, einen solchen «multivektoralen» Ansatz zu verfolgen. Würde Armenien seine Sicherheit vollständig in US-amerikanische Hände geben und damit gleichzeitig zwei seiner drei mächtigen Nachbarn verärgern, wäre dies ein Zeichen, dass das Land nichts aus der eigenen Geschichte oder den internationalen US-Interventionen gelernt hätte. Mit einer Entscheidung Aserbaidschans wiederum, als Ausgangspunkt für Druck seitens der USA und Israels auf den südlich gelegenen Iran zu dienen und im Norden für Belange der USA gegenüber Russland herzuhalten, brächte sich das Land in die Position einer Walnuss, die freiwillig im Gebiss des Nussknackers Platz nimmt.
Im harten Winter 1992 wurde ein armenischer Regierungsvertreter in Eriwan gefragt, wie das Land die wirtschaftlichen Auswirkungen des Zusammenbruchs der Sowjetunion und der Blockaden durch Aserbaidschan und die Türkei überstehen würde. Zusammengefasst lautete die Antwort: größtenteils mit russischer und iranischer Hilfe. Doch seine Ausführungen begann er mit den Worten: «Nun, im Jahr 782 vor unserer Zeitrechnung war es doch so, dass …» Es bleibt zu hoffen, dass seine Nachfolger*innen in Armenien und Aserbaidschan in Erinnerung behalten, dass Geschichte ein langer Prozess ist und dass sie, selbst wenn sie in dieser Generation Freundschaft mit den USA schließen, keinen Einfluss darauf besitzen, wer ihre früheren und zukünftigen Nachbar*innen sind.
Bei dem Text handelt es sich um die deutsche Erstveröffentlichung eines Beitrags, der zuerst von der «New Left Review» unter dem Titel «Engineering Peace?» publiziert wurde. Die Zwischenüberschriften wurden redaktionell eingefügt. Übersetzung von Sebastian Landsberger für Gegensatz Translation Collective.