Nachricht | International / Transnational - Nordafrika Die israelische Demokratie: Bestandsaufnahme Dezember 2011

Newsletter des Büros der RLS in Tel Aviv. Von Angelika Timm.

Diskussionen über demokratische Grundwerte, über die Kompetenz- und Aufgabentrennung von Legislative, Exekutive und Judikative, aber auch über die Rolle der Zivilgesellschaft bzw. über akademische und Pressefreiheit standen 2011 in einer Intensität auf der öffentlichen Agenda israelischer Politik wie nie zuvor. Zahlreiche Gesetzesinitiativen, gerichtet auf die Einschränkung demokratischer Grundrechte, wurden im Parlament verhandelt. Der liberalen Demokratie verpflichtete Politiker, Wissenschaftler, Künstler und Journalisten äußerten sich tief besorgt über das ideelle und politische Diktat rechter nationalistischer bzw. religiöser Kräfte und über die Zukunft des Landes. Sie warnten davor, dass sich in Politik und Gesellschaft eine allseitige „Putinisierung“ vollziehe, dass Israel auf dem Weg zu einem autoritären „Apartheid- Staat“ bzw. zu einer „Khomeini-Gesellschaft“ sei oder dass sich der „Kulturkampf“ zwischen Vertretern westlichdemokratischer Werte und religiös-fundamentalistischen Autoritäten bzw. rechtsnationalistischen Siedlern ausweiten und zuspitzen könne. Ist die „einzige Demokratie im Nahen Osten“ somit in akuter Gefahr?