Analyse , | 27.03.2026 : Schutzschilde für den Genozid?

Israel setzt im Genozid in Gaza menschliche Schutzschilde auf eine neue, in der Kriegsgeschichte noch nie dagewesene Weise ein. Als erstes Medium berichtete Al Jazeera in einem kurzen arabischsprachigen Bericht im Juni 2024 über eine neue Praxis. Im August desselben Jahres veröffentlichte Haaretz eine Reportage über Entführungen palästinensischer Zivilist*innen durch israelische Truppen. Die Menschen wurden in Militäruniformen gesteckt, mit Kameras bestückt und in unterirdische Tunnel oder Gebäude geschickt, damit der feindliche Beschuss sie träfe, und nicht israelische Soldat*innen. Ein israelischer Militärangehöriger berichtet, wie Zivilist*innen unkenntlich gemacht werden: „Es ist schwer, sie zu erkennen. Meist tragen sie israelische Armeeuniformen. Viele von ihnen sind in ihren Zwanzigern, und immer werden sie von israelischen Soldat*innen unterschiedlicher Ränge begleitet.“ Doch beim genaueren Hinsehen, erklärten die Haaretz-Journalist*innen, „sieht man, dass sie Turnschuhe tragen, keine Einsatzstiefel. Ihre Hände sind auf dem Rücken gefesselt, ihre Gesichter voller Angst“. Ein Sprecher des israelischen Militärs bestritt, dass es sich hierbei um eine gängige Praxis handele, und behauptete: „Der Einsatz von im Feld aufgegriffenen Zivilist*innen aus Gaza für militärische Einsätze ist gemäß Anweisungen und Befehlen der IDF verboten, wenn damit eine vorsätzliche Gefahr für ihr Leben verbunden ist.“ Die von Haaretz und der israelischen Organisation Breaking the Silence interviewten Soldat*innen behaupten jedoch, dass im gesamten Gazastreifen systematisch menschliche Schutzschilde eingesetzt worden seien, in verschiedenen Einheiten, und die oberste Führungsebene über diese Praxis informiert gewesen sei.

Israelische Truppen haben palästinensische Zivilist*innen bereits in früheren Gewaltzyklen als menschliche Schutzschilde missbraucht, etwa im Rahmen der vom Militär so genannten „Nachbarverfahren“ („Neighbor Procedure“), bei denen gesuchte Personen durch Bekannte aus der Nachbarschaft aus einem Haus gelockt werden sollten. Im Jahr 2002 verurteilte der Oberste Gerichtshof des Staates Israel diese Praxis als „grausam und barbarisch“ und untersagte sie. Doch trotz dieses Urteils machten israelische Einheiten in den Gaza-Kriegen seit 2008 weiter von ihr Gebrauch. Die Betroffenen trugen dabei allerdings stets bürgerliche Kleidung und konnten somit als Zivilist*innen identifiziert werden. So sollten palästinensische Kämpfer*innen davon abgehalten werden, ihre eigenen Landsleute anzugreifen oder auf sie zu schießen, was von Grund auf der traditionellen Logik menschlicher Schutzschilde entspricht. Gerade das Erkennen der Schutzbedürftigkeit und der Umstand, dass es sich um palästinensische Mitbürger*innen handelt, mache diese Taktik zu einem wirksamen Abschreckungsmittel, so heißt es.

Menschliche Köder

Aber nach dem 7. Oktober 2023 nutzte das israelische Militär in Gaza nicht etwa die Schutzbedürftigkeit palästinensischer Zivilist*innen aus, sondern verkleidete sie als feindliche Kombattant*innen, die nach dem humanitären Völkerrecht ungestraft getötet werden dürfen. Israelische Truppen setzen palästinensische Zivilist*innen nicht mehr als Schutzschilde ein, um palästinensische Kämpfer*innen von Angriffen auf Soldat*innen abzuhalten, sondern um sie zu täuschen und Angriffe auf die eigene Bevölkerung zu provozieren. So können die israelischen Truppen wiederum die Position der Kämpfer*innen feststellen und einen tödlichen Gegenangriff starten.

„Wir kämpfen gegen menschliche Tiere.“ Diese rassistische Behauptung des vor dem Internationalen Strafgerichtshof angeklagten ehemaligen Verteidigungsministers Yoav Gallant entlarvt, dass Palästinenser*innen für israelische Soldat*innen entweder Beute oder Köder, Tier oder bloßes Fleisch sind. Wie Jäger*innen, die Tiere mit rohem Fleisch anlocken, um sie zu fangen oder zu töten, benutzen israelische Truppen palästinensische Zivilist*innen, als wären sie Köder, deren einzige Funktion darin besteht, die Beute anzulocken.

Die jahrelang vorangetriebene Dehumanisierung der Palästinenser*innen durch Israel war das Vorspiel für den Einsatz von Zivilist*innen als menschliche Schutzschilde gegen die Guerillataktiken und die unterirdische Kriegsführung palästinensischer bewaffneter Gruppen. Um es mit Aimé Césaire zu sagen: Gewalt in den Kolonien nimmt immer die Form der „Verdinglichung“ der Kolonisierten an. Kolonialer Rassismus – der Glaube, dass der*die Kolonisierte in ein Tier verwandelt werden könne – ist zentral für diesen beispiellosen Einsatz palästinensischer Menschen, die wie leblose Instrumente zum Anlocken des Feinds benutzt werden. Dieser Missbrauch von Palästinenser*innen als Kriegsmittel tilgt alles Menschliche im Begriff „menschliche Schutzschilde“.

Parallel zu dieser Neudefinition des Einsatzes menschlicher Schutzschilde hat Israel seit 2023 seinen Vorwurf, die Palästinenser*innen würden menschliche Schutzschilde einsetzen, erheblich ausgeweitet: hin zum Vorwurf des Vorhandenseins einer ganzen Bevölkerung, dem sogenannten „population shielding“ (Schutzschild durch die Bevölkerung). Zur Verschleierung eines Vernichtungskriegs werden Passagen zum Schutz von Zivilist*innen und zivilen Objekten aus dem Vierten Genfer Abkommen von 1949 und den Zusatzprotokollen von 1977 herangezogen.

Logik der totalen Zerstörung

Am 27. Oktober 2023 veröffentlichte das israelische Militär im Vorfeld seines ersten Angriffs auf al-Schifa – das größte Krankenhaus im Gazastreifen – ein „geheimdienstbasiertes Illustrationsvideo“, das ein dreidimensionales Modell der medizinischen Einrichtung zeigte. Der Clip sollte illustrieren, dass die Hamas das Krankenhaus als ihr „Hauptquartier“ nutzte: Unmittelbar unter der Krankenstation liegende Tunnel sollten als Basis für die militärischen Operationen der Gruppe dienen. Nach unermüdlich wiederholten Behauptungen des israelischen Militärsprechers, das gesamte Krankenhaus werde als Schutzschild instrumentalisiert, was internationale Medien unkritisch wiedergaben, stürmten israelische Streitkräfte al-Schifa am 15. November.

Als die Soldat*innen in das Krankenhaus eindrangen, befanden sich noch mindestens 650 Patient*innen und 7.000 vertriebene Palästinenser*innen auf dem Gelände. Doch Israel behauptete, sie seien „menschliche Schutzschilde“ der Hamas. Die Truppen griffen die Einrichtung an und die Personen, die sie hier vorfanden, beschädigten das Operationsgebäude, sprengten ein Lager mit Medikamenten und medizinischer Ausrüstung, verbanden Hunderten die Augen, verhörten sie, verschleppten sie an „unbekannte Orte“ und schossen auf alle, die zu fliehen versuchten. Nach dem Angriff berichtete das palästinensische Gesundheitsministerium, dass 179 Leichen auf dem Gelände gezählt worden seien. Mit einer ähnlichen Rechtfertigung belagerte Israel das Krankenhaus im März 2024 erneut. Bis Ende des Monats war al-Schifa vollständig zerstört und in ein Massengrab verwandelt worden.

Sobald ein*e Zivilist*in oder ein Objekt als Schutzschild gilt, können Mittel und Methoden der Gewalt schneller bereitgestellt werden, und die Verantwortung für den Schaden verlagert sich von der angreifenden Kriegspartei auf die Partei, die Zivilist*innen als Schutzschilde benutzt.

Eine Untersuchung der Washington Post ergab, dass die vom israelischen Militär vorgelegten Beweise längst nicht belegen konnten, dass die Hamas das Krankenhaus tatsächlich als Versteck missbraucht hätten. Dennoch hat Israel seit dem 7. Oktober über neunhundertmal medizinische Einrichtungen angegriffen und gleichzeitig Gazas Geflüchtetenlager, Häuser, Wohnblöcke, Schulen, Universitäten, Moscheen, Friedhöfe und landwirtschaftliche Flächen bombardiert und gestürmt – stets mit der Behauptung, die Hamas nutze sie als „menschliche Schutzschilde“. Die rechtliche Tragweite des Vorwurfs, menschliche Schutzschilde einzusetzen, ist enorm. Sobald ein*e Zivilist*in oder ein Objekt als Schutzschild gilt, können Mittel und Methoden der Gewalt schneller bereitgestellt werden, und die Verantwortung für den Schaden verlagert sich von der angreifenden Kriegspartei auf die Partei, die Zivilist*innen als Schutzschilde benutzt. Die Logik lautet: Wenn ein Feind menschliche Schutzschilde einsetzt und diese bei einem Angriff getötet oder verletzt werden, wird der daraus resultierende Schaden dem ursprünglichen illegalen Akt zugeschrieben, sie als Schutzschild zu missbrauchen, und nicht der tatsächlichen Tötung.

So wird die Schuld auf die Gegenseite der kriegführenden Partei verlagert, weshalb die Praxis wiederholt und in zahlreichen Kriegsgebieten angeführt wird. Indem Israel alle bombardierten Orte und Personen als „Schutzschilde“ darstellt, rechtfertigt es seine eigenen Aktionen. Die Verantwortung für Massentötungen und die flächendeckende Zerstörung ziviler Infrastruktur liegt dann bei der Hamas, und Israel spricht sich selbst von Schuld und rechtlicher Haftung frei.

Nicht nur Israel nutzt den Vorwurf menschlicher Schutzschilde zur Rechtfertigung von Gewalt gegen Zivilist*innen: Diese Strategie, um Verantwortung auf die Gegenseite abzuwälzen, war bereits ab dem Vietnamkrieg bis hin zum Krieg gegen den IS zu beobachten. Doch die Intensität und das Ausmaß von Israels Vorwürfen seit 2023 scheint beispiellos. In früheren Konflikten beschränkte sich der Vorwurf in der Regel auf begrenzte Gebiete. Israel stellt nun anhand des unterirdischen Tunnelsystems der Hamas jeden Quadratzentimeter des Gazastreifens als menschlichen Schutzschild dar. Diese scheinbar endlose Vervielfältigung des Vorwurfs hat dazu geführt, dass Palästinenser*innen überhaupt keine Zivilist*innen mehr sein können. Das israelische Außenministerium vertritt die Ansicht, dass „die bloße Tatsache, dass scheinbare ‚Zivilist*innen‘ oder ‚zivile Objekte‘ angegriffen wurden“, nicht bedeute, „dass ein Angriff rechtswidrig war“, da diese scheinbaren „Zivilist*innen“ oder „zivilen Objekte“ in Wirklichkeit menschliche Schutzschilde gewesen sein könnten. Palästinensische Häuser sind demnach keine Häuser, palästinensische Krankenhäuser keine Krankenhäuser, palästinensische Moscheen keine Moscheen und palästinensische Schulen keine Schulen. Stattdessen wird jedes Haus zu einem möglichen Versteck, jedes Krankenhaus zu einem möglichen Waffenlager, jede Moschee zu einem möglichen Tunnelschacht, jede Schule eine mögliche Raketenabschussrampe – und sie so allesamt zu legitimen Ziele für die modernsten Waffen, die Israel von den USA, Deutschland, Großbritannien und Frankreich erhält.

Israel versucht, durch den massiven Einsatz des Schutzschildvorwurfs das humanitäre Völkerrecht ins Gegenteil zu verkehren und im Wesentlichen eine Rechtfertigung für einen Genozid zu konstruieren.

Schon jetzt hat diese Logik ein beispielloses Blutbad gerechtfertigt. Das israelische Militär tötete über 71.000 Palästinenser*innen in Gaza, davon mindestens 20.000 Kinder. In diesen konservativen Zahlen sind noch nicht die unermesslichen Mengen der unter den Trümmern Verschollenen enthalten. Mehr als 80 Prozent der Gebäude in Gaza wurden entweder beschädigt oder zerstört; ein Viertel nach dem anderen wurde unbewohnbar gemacht. 90 Prozent des Wohnraums, 97 Prozent der Schulen, 33 von 36 Krankenhäusern und alle Universitäten waren Ziel israelischer Raketen. Mindestens 1,9 Millionen Menschen im gesamten Gazastreifen wurden vertrieben, wobei über eine Million Palästinenser*innen derzeit in elenden Zelten ohne Strom, fließendes Wasser oder Abwasser leben. Entscheidend ist, dass Israel versucht, durch den massiven Einsatz des Schutzschildvorwurfs das humanitäre Völkerrecht – das eigentlich dazu gedacht ist, den Krieg zu regulieren und Zivilist*innen Schutz zu gewähren – ins Gegenteil zu verkehren und im Wesentlichen eine Rechtfertigung für einen Genozid zu konstruieren.

Endgültiger Zusammenbruch der „regelbasierten Ordnung“

Vorwürfe des Einsatzes menschlicher Schutzschilde haben eine lange Geschichte. Ursprünglich war das Ausmaß dieser Anschuldigungen begrenzt; die Kriegsparteien behaupteten, dass spezifische Einrichtungen, Orte oder Gruppen von Menschen als Schutzschilde benutzt würden. Doch in den letzten zwei Jahrzehnten mussten wir eine grundlegende Verschiebung beobachten. Im sri-lankischen Bürgerkrieg 2008 bis 2009 beispielsweise stuften prominente Jurist*innen Zehntausende von Zivilist*innen als menschliche Schutzschilde für die militante Gruppe der Tamil Tigers ein, um die tödliche Gewalt der Regierungstruppen gegen sie zu rechtfertigen. Im Krieg von 2016 gegen den IS in Mossul, Irak, bezeichneten die UN-Organisationen und Amnesty International 100.000 Zivilist*innen, die in unmittelbarer Nähe der Kämpfe eingeschlossen waren, als menschliche Schutzschilde. Und seit 2022 haben russische Spitzenpolitiker*innen wiederholt den Tod von Zivilist*innen in der Ukraine unter Berufung auf den Vorwurf des Einsatzes menschlicher Schutzschilde gerechtfertigt. Das russische Verteidigungsministerium beschuldigte ukrainische „Militante“, „mehr als 4,5 Millionen Zivilist*innen als Geiseln und menschliche Schutzschilde“ festzuhalten, womit sich der Vorwurf auf volle zehn Prozent der ukrainischen Bevölkerung berief, die nach Völkerrecht „nicht gegen Angriffe geschützt“ waren. Diese Beispiele zeigen, dass mit der Zeit Zivilist*innen in Kriegsgebieten immer wahrscheinlicher als Schutzschilde dargestellt werden und ihnen daher zunehmend der rechtliche Schutz entzogen wird.

Israels Krieg gegen Gaza hat diese Dynamik beschleunigt. Da die Hamas im Rahmen ihrer Guerillataktik schätzungsweise hunderte Kilometer unterirdischer Tunnel unter Gaza errichtet hat, um sich dem israelischen High-Tech-Überwachungsapparat zu entziehen, stuft die israelische Rechtsauffassung die Lage in diesem bewaffneten Konflikt so ein, dass alle zivilen Objekte – und alle Zivilist*innen –, die sich in Gaza befinden, als potenzielle menschliche Schutzschilde gelten, und somit nicht vor Angriffen zu schützen sind. Die Beispiellosigkeit dieses Vorwurfs müsste dessen Glaubwürdigkeit untergraben, denn ähnliche Behauptungen aus Russland haben westliche Mächte auch nie akzeptiert. Da Israel mit den USA verbündet ist und gegen nichtweiße nichtstaatliche Akteur*innen kämpft, findet das Narrativ der „wilden“ palästinensischen Militanten, die ihr eigenes Volk als Kanonenfutter missbrauchten, bei westlichen Politiker*innen und in der internationalen Presse jedoch großen Anklang.

Zum ersten Mal in der Geschichte wird der Einsatz menschlicher Schutzschilde im Rahmen des Völkerrechts dazu genutzt, einen kolonialen Vernichtungskrieg zu rechtfertigen.

Diese Strategie trägt auch deshalb Früchte, weil Israels Rechtsexpert*innen sich jahrzehntelang darin geübt haben, Ausnahmen des Völkerrechts als Regeln auszulegen. Noch in den Gaza-Feldzügen von 2021 und 2022 führte das Militär den doppelzüngigen Vorwurf menschlicher Schutzschilde an, um illegale Luftangriffe gegen Zivilist*innen zu legitimieren. Seit dem 7. Oktober wird dieselbe Logik als Rechtfertigung für genozidale Gewalt, insbesondere Massenausweisungen und Tötungen, angewandt.

Bezeichnenderweise argumentierte Israel vor dem Internationalen Gerichtshof zu seiner Verteidigung zentral mit der Idee der menschlichen Schutzschilde. In seinem Eröffnungsplädoyer erklärte Israels Anwalt, die zivile Infrastruktur Gazas sei in Wirklichkeit „die am weitesten entwickelte terroristische Festung in der Geschichte der urbanen Kriegsführung“, und argumentierte, die Hamas sei für die Zerstörung Gazas verantwortlich, nicht Israel. Die israelischen Anwält*innen beriefen sich immer wieder auf diese Argumente. Zum ersten Mal in der Geschichte wird der Einsatz menschlicher Schutzschilde im Rahmen des Völkerrechts dazu genutzt, einen kolonialen Vernichtungskrieg zu rechtfertigen. Wenn Israel sich auf das Völkerrecht beruft, um die gesamte Bodenfläche in Gaza als potenzielles Schutzschild darzustellen, instrumentalisiert es das Recht zur Legitimierung von Genozid. Die Konsequenzen dieses Manövers könnten nicht beängstigender sein. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde die „regelbasierte Ordnung“ geschaffen, um Kriege nach humanitären Prinzipien zu regulieren. Wenn der rechtliche Rahmen des Völkerrechts nun genutzt werden kann, um die Zerstörung eines Volks – „ganz oder in Teilen“ – zu rechtfertigen, wird diese bereits fragile Ordnung zum Instrument ihrer eigenen Abschaffung.
 

Übersetzung von André Hansen & Claire Schmartz für Gegensatz Translation Collective.