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Erinnern Sie sich noch an das Foto von Donald Trumps erster Auslandsreise als Präsident im Jahr 2017?
Der neue Präsident war in Riad. Anstatt nach Europa, Japan oder Kanada zu reisen, führte Trumps erste Reise als Präsident nach Saudi-Arabien. Und da stand er nun bei der Eröffnung des neuen „Weltzentrums zur Bekämpfung extremistischer Ideologien“ und setzte sein typisches Grinsen auf, während er seine Hände auf eine leuchtende Kugel legte, die den Globus symbolisierte. Neben ihm, ebenfalls mit den Händen auf der Kristallkugel, standen der saudische König und der ägyptische Präsident, Abdel Fattah al-Sisi.
Eine Szenerie wie aus einem Film, in der die drei Staatschefs aussahen, als spielten sie ein böses Trio, das die Weltherrschaft anstrebt. Auf Twitter gab es zahlreiche Vergleiche mit den drei Hexen aus „Macbeth“. Das erschreckend Ironische daran war, dass Trump und seine Begleiter ein Zentrum zur „Bekämpfung extremistischer Ideologien“ einweihten, obgleich sie alle drei auf ihre eigene Weise für die Förderung extremistischer Ideologien stehen.
Mit diesem Auftritt in Saudi-Arabien kündigte Trump faktisch das Ende der liberalen internationalen Ordnung an. Der neue Präsident wollte nichts mit europäischen Liberalen, japanischen Demokrat*innen oder kanadischen Gemäßigten zu tun haben. Er bevorzugte die Gesellschaft eines militärischen Machthabers aus Ägypten und eines religiösen Autokraten aus Saudi-Arabien. Ihre Hände auf dem Globus standen sinnbildlich für den Wunsch, die Welt in eine andere Richtung zu lenken.
Ein Jahrzehnt später lässt Trump sich immer noch an seinem Umfeld messen. Er ist mit Kriegsverbrechern wie dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu befreundet und steht in engem Kontakt mit Autokraten wie dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan, Nayib Bukele aus El Salvador und dem saudischen Prinzen Mohammed bin Salman.
Doch selbst die Autokraten sind Trump gegenüber zunehmend misstrauisch. Sicher, niemand will Trump verärgern, schließlich kontrolliert er sowohl Atomwaffen als auch Zölle. Aber der US-Präsident ist launisch und, offen gesagt, unberechenbar. In den 1970er Jahren gab Richard Nixon mehr oder weniger vor, ein Verrückter zu sein, damit die Nordvietnames*innen seinen nächsten Schritt im Krieg nicht vorhersagen konnten und fürchten mussten, er könne das Undenkbare tun. Trump tut wahrscheinlich nicht nur so. Andere Staatschefs gehen auf Nummer sicher, indem sie ihn stillschweigend wie einen Irren behandeln.
Im Jahr 2017 konnten es die Autokraten kaum erwarten, Trump in Mar-a-Lago zu besuchen. Anschließend revanchierten sie sich mit einer Einladung in ihre Clubs, wie die absurderweise „Weltzentrum zur Bekämpfung extremistischer Ideologien“ genannte Einrichtung. Doch nun, ein Jahrzehnt später, weigern sich manche autoritäre Länder wie Indien oder Russland sogar, Trumps „Board of Peace“ („Friedensrat“) beizutreten.
Noch besorgniserregender, zumindest aus der Sicht der Verfechter des amerikanischen Exzeptionalismus, sind diejenigen Clubs, die gegründet wurden, um die Vereinigten Staaten auszuschließen. Und hier betritt der neue „Mekka-Verteidigungspakt“ die Weltbühne.
Der Zweck des Bündnisses
Am 7. August unterzeichneten die Türkei, Pakistan und Saudi-Arabien einen Beistandspakt, mit dem sie die Verpflichtung eingehen, sich im Falle eines Angriffs gegenseitig zu verteidigen. Das neue Bündnis baut auf einem im vergangenen Jahr von Islamabad und Riad unterzeichneten, bilateralen Abkommen auf.
Zwei Aspekte dieser Ankündigung sind von Bedeutung. Der Erste ist, dass drei militärische Verbündete der USA beschlossen haben, sich in Sicherheitsfragen nicht übermäßig auf Washington zu verlassen. Stattdessen werden sie sich zunehmend aufeinander stützen.
Zweitens wird dieser neue Pakt nicht bei drei Mitgliedern bleiben. Das nächste Mitglied dürfte Ägypten sein. Im Rahmen einer als „R4“ bezeichneten Vereinbarung laufen bereits Abstimmungen mit den anderen drei Ländern. Voraussichtlich werden in naher Zukunft auch Golfstaaten wie Katar und Kuwait beitreten.
Dieser „Mekka-Verteidigungspakt“ kommt einer strategischen Annäherung sunnitisch geprägter Länder gleich. Er vereint zudem drei weitgehend autoritäre Staaten: die Türkei, die den Launen ihres Staatschefs unterliegt, Pakistan, das vom Militär dominiert wird, und Saudi-Arabien, das eine religiöse Monarchie ist.
Das derzeitige Dreierbündnis richtet sich nicht gegen einen bestimmten Gegner. Doch es ist nicht schwer zu erraten, wer der Gegner sein könnte: die drei „I“ – Indien, Israel und Iran. Diese Länder sind eine bunte Mischung – das eine Land mehrheitlich hinduistisch, das andere mehrheitlich jüdisch, das dritte mehrheitlich schiitisch –, und es scheint unwahrscheinlich, dass sie mit einem eigenen Militärpakt reagieren werden. Selbst wenn man die Huthi im Jemen hinzuzählt, stellen sie keine einheitliche Bedrohung dar. Und keiner dieser potenziellen Gegner hat den neuen Pakt als feindlich eingestuft. Es ist daher verlockend, den Mekka-Pakt als bloßes sunnitisches Freundschaftsbündnis abzutun, das eher deklaratorischer als substanzieller Natur sei.
Würde dies jedoch der Fall sein, wären die drei Länder nicht so bestrebt, eine Bestimmung nach dem Vorbild von Artikel 5 in ihren Pakt aufzunehmen und damit bestimmte geopolitische Realitäten infrage zu stellen. Die Türkei ist Mitglied der NATO – wird sie sich nun verpflichten, in Kriegen auf mehreren Kontinenten zu kämpfen? Pakistan versucht derzeit, in dem Konflikt zwischen den Vereinigten Staaten, Israel und dem Iran zu vermitteln – wird es sich nun verpflichten, gegen Teheran einzugreifen, wenn das nächste Mal iranische Raketen in Richtung Saudi-Arabien fliegen? Unterdessen unterhält Saudi-Arabien enge wirtschaftliche und militärische Beziehungen zu Indien – ist es nun bereit, diese zugunsten Israels aufzugeben?
All diese Verstrickungen lassen nur einen Schluss zu: Die drei Länder sind zwar bereit, gewisse Opfer zu bringen, um sich gegen ihre Gegner zu verbünden, doch das eigentliche Ziel besteht darin, sich vor ihrem Verbündeten, den Vereinigten Staaten, zu schützen. Bereits seit seiner ersten Amtszeit droht Donald Trump damit, die Sicherheitsgarantien der USA nicht einzuhalten, wenn NATO-Länder für ihr eigenes Militär bzw. Länder wie Japan und Südkorea für ihre Bündnisverpflichtungen nicht mehr finanzielle Mittel aufwenden, oder den US-Präsidenten auch nur schief ansehen wie Kanada und ein Großteil der übrigen Welt.
Anstatt nur über die Unbeständigkeit der USA zu murren, haben die Staatslenker der Türkei, Pakistans und Saudi-Arabiens beschlossen, etwas dagegen zu unternehmen.
Trumps Version des Globalismus
Für jemanden, der Internationalist*innen und Globalist*innen so heftig kritisiert hat, scheint Trump viel außenpolitische Energie darauf zu verwenden, neue multilaterale Sicherheitsvereinbarungen zu schaffen. Sein „Friedensrat“ mit 27 Mitgliedern, die bereit sind, die Aufnahmegebühr von einer Milliarde US-Dollar zu zahlen, ist zwar eine eher schwache Version der Vereinten Nationen, aber auch ein klarer Beweis dafür, dass Trump nicht auf eigene Faust vorgehen will. Er möchte, dass andere Länder ihm wie Entenküken in einer Reihe hinterherlaufen.
Dann gibt es noch die eigens zu diesem Zweck gegründeten Bündnisse. Trump hat eine „Pax Silica“ ins Leben gerufen, um sich den Zugang zu Bodenschätzen in befreundeten Ländern zu sichern. Diese Gruppierung hat zwar nur 24 Mitglieder, doch es handelt sich um mächtige Staaten, darunter die Europäische Union, Japan, Südkorea, Australien und Indien. Der US-Präsident treibt weiterhin das „Abraham-Abkommen“ voran, um Israel im Nahen Osten zu integrieren und zu stärken, und die „Quad“ – bestehend aus Indien, Australien, Japan und den USA – soll die Ambitionen Chinas im indopazifischen Raum eindämmen.
Gleichzeitig hat Trump andere multilaterale Bemühungen zurückgedrängt. Er zog die Vereinigten Staaten aus einer Vielzahl von UN-Institutionen zurück, darunter die UNESCO und die Weltgesundheitsorganisation. Er drohte den BRICS-Staaten mit wirtschaftlichem Ruin, sollten sie die Kühnheit besitzen, eine Währung herauszugeben, die mit dem US-Dollar konkurriert. Und er hat die US-Delegation vom letzten G20-Treffen in Südafrika abgezogen und das letzte Treffen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) in Südkorea schlichtweg ignoriert.
Die Botschaft ist klar: Entweder sein Multilateralismus oder gar kein Multilateralismus.
Bislang scheint die Trump-Regierung den Mekka-Verteidigungspakt als ein freundschaftliches Bündnis zu betrachten, das die Lastenteilung umsetzen kann, zu der der Präsident die Verbündeten der USA gedrängt hat. Es ist dieselbe Art stillschweigender Zustimmung, die die Regierung gegenüber der verstärkten Koordination zwischen Japan und Südkorea oder den Bestrebungen zum Ausbau des Europäischen Verteidigungsfonds an den Tag gelegt hat.
Wie so oft gelingt es der Trump-Regierung nicht, die Stimmung richtig einzuschätzen. Die Verbündeten der USA widersetzen sich der Trump-Regierung zwar nicht offen, aber deren Anweisungen verhallen. Das Verhalten der Verbündeten – von Europa über Asien bis zum Nahen Osten – gleicht eher dem von Familienmitgliedern, die einem gewalttätigen, gefährlichen und unzurechnungsfähigen Vater erzählen, sie würden ihn an einen schönen Urlaubsort mitnehmen, während sie ihn in Wirklichkeit in die Psychiatrie einweisen lassen. Der Vater, der in seinem hohen Alter immer noch mächtig ist, muss in seinem Ego bestärkt und in seinen Verdächtigungen beruhigt werden, bevor er von der Bühne gedrängt werden kann.
In der globalen Neuorientierung, die derzeit zu beobachten ist, schmieden alle ihre Notfallpläne. Der Mekka-Pakt ist lediglich das jüngste Anzeichen dafür, dass die liberale internationale Ordnung im Sterben liegt, die Pax Americana am Ende ist und die groben Umrisse dessen, was als Nächstes kommt, sich gerade erst abzeichnen.
Dieser Text ist die deutsche Erstveröffentlichung eines Beitrags, der zuerst auf der Website Foreign Policy in Focus, einem Projekt des Institute for Policy Studies (IPS) in Washington DC, veröffentlicht wurde. Wir danken für die freundliche Genehmigung.
