Nachricht | Krieg / Frieden - International / Transnational - Westeuropa 20 Jahre europäische Sicherheitspolitik - Perspektiven für die deutsche Friedensbewegung?

Die RLS NRW und das Brüsseler Büro der RLS laden ein zum Friedenspolitischen Seminar vom 6.3. bis 8. 3. 2012 in Brüssel

Seit dem ersten Ostermarsch im Jahr 1960 und dem Höhepunkt der Proteste gegen den NATO-Doppelbeschluss 1983 hat sich für die deutsche Friedensbewegung einiges verändert. War es damals vor allem der Kampf für eine Welt ohne Atomwaffen, der die Bewegung prägte, sind es heute Debat-ten um weltweite humanitäre Interventionen, um den „Krieg gegen den Terror“ und vieles mehr.

Eine dieser Debatten betrifft die Zukunft internationaler Sicherheitsinstitutionen, und insbesondere die sicherheitspolitische Rolle der Europäischen Union: Seit der Gemeinsamen Außen- und Sicher-heitspolitik der Maastrichter Verträge hat die EU ihre sicherheitspolitische Kompetenz stetig ausfor-muliert. In der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik und der Europäischen Sicherheits-strategie wurden Bedrohungen definiert, Institutionen geschaffen und eigene Missionen ins Leben gerufen. Obgleich die Sicherheitspolitik der EU weiterhin im Schatten der NATO steht, ist sie für FriedensaktivistInnen in ganz Europa zu einem zentralen Bezugspunkt geworden.

Im Seminar soll darüber nachgedacht werden, welche Rolle die EU-Sicherheitspolitik für die Aktivitä-ten der deutschen Friedensbewegung spielt. Zunächst aber soll es eine Bestandsaufnahme der bishe-rigen Erfahrungen europäischer Friedensakteure geben – was wurde erreicht, was bleibt zu tun?

Anschließend erfahren die TeilnehmerInnen in Fachvorträgen mehr über verschiedene Aspekte der Sicherheitspolitik der EU: Über ihre Rolle bezüglich der Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen, über die Zusammenführung von zivilen und militärischen Aktivitäten in EU-Missionen und über die demokratischen Defizite der EU-Sicherheitspolitik. Anhand dieser und anderer brisanter Fragen soll Bilanz gezogen werden: Welche Richtung hat die europäische Sicherheitspolitik in den letzten 20 Jahren genommen?

In der Abschlussrunde soll der Bogen zur deutschen Friedensbewegung gespannt werden. Im Mittel-punkt der Diskussion steht die Frage, welche Aspekte der europäischen Sicherheitspolitik besonders relevant für die heutige Friedensbewegung sind und wie diese in eigenen friedenspolitische Aktivitä-ten berücksichtigt werden können.

Das Seminar richtet sich an AktivistInnen der Friedensbewegung und an Interessierte, die sich kritisch mit der Sicherheitspolitik der EU auseinandersetzen möchten. Vorwissen wird nicht vorausgesetzt.

Die Veranstaltung organisiert die Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW in Kooperation mit dem Bildungsprojekt Europa-Links des Brüsseler Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Interessierte aus NRW können sich per Email unter post(at)rls-nrw.de anmelden. Der Teilnahmebeitrag liegt bei 30,- €. Inbegriffen sind Tagung, Übernachtung, Verpflegung sowie die Übernahme der Fahrtkosten für die Reise aus NRW nach Brüssel. Für den Einlass im Europaparlament werden bei der Anmeldung Adresse, Geburtsdatum und Personalausweisnummer benötigt. Die Teilnehmer_innen-Zahl ist auf 25 Personen begrenzt.

Interessierte aus anderen Bundesländern wenden sich bitte direkt an das Brüsseler Büro.

Tagungsort: Rosa Luxemburg Stiftung Brüssel, Ave. Michel Ange 11, 1000 Brüssel
Unterbringung: Hotel du Congrès, Rue du Congrès 42, 1000 Brüssel


Vorläufiges Programm:
Dienstag, 06. März

Bis 17:00 Anreise
17:00 Europaparlament: Eröffnung der Ausstellung „Friedensplakate aus dem Ruhrgebiet 1950 bis 2010“
19:00-21:00 Abendessen

Mittwoch, 07. März
09:30-10:00 Eröffnung
10:00-11:30 Vortrag und Diskussion:
Die Friedensbewegung in Europa: Was wurde erreicht, was bleibt zu tun?
11:30-12:00 Pause
12:00-13:00 Die EU und der Kampf gegen Atomwaffen
13:00-14:00 Mittagsessen
14:00-15:00 Zivilmilitärische Zusammenarbeit in EU-Missionen
15:00-15:15 Pause
15:15-16:15 Demokratische Defizite der EU-Sicherheitspolitik
16:15-16:30 Pause
16:30-18:00 Diskussion „Bilanz nach 20 Jahren europäischer Sicherheitspolitik“
19:00-21:00 Abendessen

Donnerstag, 08. März
09:30-11:00 Diskussion:
Die EU als Bezugspunkt eigener friedenspolitischer Aktivitäten
Ab 11:00 Abreise

Kontakt und weitere Informationen:

Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW e.V.

Telefon 0203 / 31 77 3 -92
Telefax 0203 / 31 77 3 -93

E-Mail: post(at)rls-nrw.de

Rosa Luxemburg Stiftung| Büro Brüssel

Anna Striethorst striethorst@rosalux-europa.info, Tel. +32 2738 7665
Norbert Schepers schepers@rosalux.de, Tel. +49 172 404 86 40

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