Nachricht | Wirtschafts- / Sozialpolitik - Gesellschaftliche Alternativen Beiträge zur Konferenz: Krise in Europa: Eine Gefahr für Demokratie und Solidarität?

Ausgehend von der linken Bewegung kam es seit 2009 zu bemerkenswerten sozialen und politischen Kämpfen: Mehr als 20 Generalstreiks und Massenstreiks (Belgien, Frankreich, Italien, Griechenland, Portugal, Spanien und Tschechien) haben in Europa stattgefunden. Der Hintergrund für die Empörung ist fast immer der Gleiche: Massenarbeitslosigkeit, Wohnungsnot, Zukunftsängste und ein Verfall der sozialen Errungenschaften der Staaten.

 

Bei all diesen Protesten ist es jedoch besonders auffällig, dass im Süden Millionen auf die Straße gehen, in Deutschland und anderen nördlichen EU-Mitgliedstaaten jedoch nur einige Tausend. Da stellt sich die Frage der Gewichtung von Verlust und Gewinn in Rahmen der Krise: Profitieren die Mitgliedstaaten im Norden scheinbar doch viel mehr als zur Kenntnis genommen wird? Kann es sein, dass die Arbeitsplätze in Deutschland vielleicht deshalb noch relativ sicher sind, weil in Portugal, Spanien, Italien und Griechenland die Arbeitslosenrate explosionsartig steigt? Was bedeutet diese Ungleichgewichtung nun für die Solidarität in Europa?

Zwar haben sich in den letzten vergangenen Jahren verschiedenste soziale Organisationen und Gewerkschaften zusammengeschlossen, die weit über politische Parteien hinaus versuchen, auf das Anwachsen dieser Probleme hinzuweisen. Neue Bewegungen wie Occupy, Indignados und M15 besetzen öffentliche Plätze und protestieren bei großen Demonstrationen (wie z.B. in Athen, Lissabon, Rom, Prag, Bukarest, Paris, jüngst in 23 spanischen Städten mit 800.000 Teilnehmer/innen) - aber ihre Rufe nach mehr Demokratie und Gerechtigkeit verhallen. Demonstrationen werden teils gewalttätig aufgelöst. Und es ändert sich nichts. Daneben zeigen sich im gesamten EU-Bereich ein rasantes Anwachsen des Nationalismus und ein steigender Einfluss einer modernisierten, nationalistischen, rassistischen und autoritären Rechten.

Auch die zahlreichen Massenstreiks im Süden bringen nichts oder nur sehr wenig. Selbst die Bourgeoisie ist nicht mehr aufgeschreckt. Wie kommt das? Warum regieren trotz allem in Spanien, Italien und Griechenland immer noch die Konservativen und warum ist in Deutschland nur DIE LINKE wirklich gegen die Merkel-Politik? Was kann unter diesen Umständen die europäische Linke machen, um Solidarität von Gibraltar, Sizilien und Kreta über Österreich, Deutschland und die Niederlande nach Dänemark und Schweden zu stiften? Und was ist eigentlich mit den osteuropäischen Mitgliedstaaten?

Diesen Fragen und vielen weiteren Themen wollte der Kurt-Eisner-Verein Anfang Mai 2013 auf den Grund gehen. In Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Rosa-Luxemburg-Club Nürnberg-Fürth, WASG e.V., Transform!Europe, Attac, Echte Demokratie Jetzt!, Eva Bulling-Schröter, MdB DIE LINKE, Harald Weinberg MdB DIE LINKE lud der KEV in die Kaiserburg nach Nürnberg ein. Die Beiträge einzelner Referent*innen der Konferenz werden hier aufgeführt.