Nachricht | Staat / Demokratie - Parteien / Wahlanalysen »Die SPD-LINKS-Koalition in Brandenburg ist die erste wirklich 'Große Koalition' im Land«

Eine erste Bewertung von Koalitionsbildung und Koalitionsvertrag. Von Thomas Falkner.

Die SPD-LINKS-Koalition in Brandenburg ist eines nicht: ein „rot-rotes Projekt“, das über die Jahre aus programmatischen und ideologischen Gemeinsamkeiten erwachsen, in gemeinsamen Auseinandersetzungen mit Dritten gereift ist und dabei schließlich die Hegemonie für ein Umbau-Projekt erobern konnte. (Wahl-)programmatische Gemeinsamkeiten gibt es schon seit fast zwei Jahrzehnten – doch bislang führten sie die SPD im Zweifel doch stets in Koalitionen mit anderen Parteien. Gravierende Differenzen in politischen Kernbereichen beider Parteien trieben sie in den letzten Jahren eher auseinander als zusammen (Hartz IV).

Die SPD-LINKS-Koalition ist die erste wirklich „Große Koalition“ im Land. Dafür spricht zunächst rein formal, dass die beiden stärksten Parteien ein Regierungsbündnis schließen. SPD und LINKE vereinigen rund 60 Prozent der Zweitstimmen auf sich und sie stellen im Landtag 57 von 88 Abgeordneten.

Große Koalitionen werden aber in der Regel nicht allein geschmiedet, um einer zahlenmäßigen Übermacht zum Durchbruch zu verhelfen. Sie sind entweder Notgemeinschaften gegen echte oder vermeintliche Bedrohungen der Demokratie (wie in Österreich gegen die FPÖ/BFÖ oder lange Zeit in Ostdeutschland gegen die PDS) oder sie werden geschlossen, um ein möglichst breites Spektrum der Gesellschaft auch über Lagergrenzen und kulturelle Gräben hinweg politisch zusammenzuführen – und zwar, weil es besondere Herausforderungen zu meistern, eine Krise zu bewältigen gilt. Ansonsten konträre Kräfte sollen dann gebündelt, desperate gesellschaftlich Gruppen zusammengeführt werden. Es geht dann erst in zweiter Linie um die Höhe der Zahl – und in erster Linie um die Reichweite der Brücke, die
eine solche Koalition baut.

Trifft das auf die SPD-LINKS-Koalition in Brandenburg zu? Und was bedeutet es?

 

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