Angriff auf Rojava

Angesichts der feindlichen Haltung der türkischen Regierung gegenüber Rojava wurde eine türkische Militärintervention in Nordsyrien gegen Rojava bereits länger erwartet. Die AKP-Regierung bekämpft die kurdischen Kräfte in Rojava seit der Schaffung des mehrheitlich kurdischen Autonomieprojektes. So ist etwa die türkisch-syrische Grenze, die überlebenswichtig für Rojava ist, seitens der Türkei seit vielen Jahren geschlossen. Selbst Hilfsgüter können die Grenze nicht über die offiziellen Übergänge passieren. In Rojava benötigte Güter, seien es Nahrungsmittel oder Baustoffe, müssen vielfach illegal über die türkisch-syrische Grenze gebracht werden oder über die kurdische Autonomieregion im Nordirak. Neben der Grenzblockade setzt die türkische Regierung bei der Schwächung und Eindämmung von Rojava auch auf die Unterstützung von islamistischen und jihadistischen Gruppen in Nordsyrien, die im Sinne der Türkei gegen die kurdischen Kräfte kämpften.

Dagegen war eine direkte türkische Militärintervention gegen Rojava schon länger geplant, aber aufgrund der Haltung der USA, die die kurdischen Kräfte als Partner im Kampf gegen den «IS» benötigen, nicht umsetzbar. Dies hat sich jetzt geändert, wobei noch unklar ist, ob die Entscheidung der türkischen Regierung auf eine veränderte Haltung der USA oder auf ein größeres Machtbewusstsein der türkischen Regierung zurückgeht. So beschränkte sich die türkische Regierung bis jetzt auf die Grenzblockade, die Unterstützung von Gegenkräften in Nordsyrien und vereinzelte Artillerieangriffe auf Stellungen der kurdischen Kräfte.

Mit der türkischen Bodenoffensive in der Region um die Grenzstadt Jarabulus tritt der Konflikt zwischen der Türkei und Rojava in eine neue Phase. Dabei handelt es sich  entgegen der Erklärungen der türkischen Regierung nicht um einen Beitrag zum Anti-«IS»-Kampf: Seit 2013 wurde Jarabulus von dem «Islamischen Staat» kontrolliert, was nicht zu einer militärischen Reaktion seitens der Türkei geführt hatte. Erst jetzt, als kurdische Kräfte südlich von Jarabulus die Stadt Manbij erobern konnten und davor standen, Jarabulus ebenfalls zu befreien, griff die Türkei ein, um den kurdischen Kräften zuvor zu kommen.

Mit der Offensive bei Jarabulus versucht die türkische Regierung diese Vereinigung der Rojava-Kantone Afrin und Kobane zu verhindern. Die Region zwischen Jarabulus und Azaz ist die letzte «Lücke» zwischen den Rojava-Kantonen. Ein vereinigtes und stabiles Rojava zu verhindern ist einer der zentralen Ziele der türkischen Syrienpolitik. Die «Lücke» ist für die Türkei auch deswegen sehr wichtig, weil nur über diesen Korridor die Türkei ihr konforme Milizen und bewaffnete Gruppen in Syrien unterstützen kann. In anderen Teilen von Nordsyrien ist dies bereits erschwert, weil die kurdischen Kräfte viele Gebiete erobert haben. Jarabulus ist eine der letzten bedeutenden Grenzübergänge, über die Waffen, Kämpfer und Geld aus der Türkei zu syrischen bewaffneten Rebellengruppen fließen kann.

Während die offizielle Legitimation für die türkische Militärintervention der Kampf gegen den «IS» ist, zeigen Äußerungen der türkischen Regierung und die Aktionen der türkischen Armee und ihrer Verbündeten, dass die Operation sich hauptsächlich gegen die kurdischen Kräfte richtet. Der türkische Staatspräsident Erdoğan spricht inzwischen recht offen davon, dass das Ziel der Operation die «Säuberung» von Nordsyrien von den kurdischen Kräften ist und dass die Intervention nicht aufhören wird, bevor die kurdischen Kräften eliminiert sind. Die Angriffe der türkischen Armee und ihrer syrischen Verbündeten (hauptsächlich islamistische Milizen) richten sich auf die «Syrischen Demokratischen Kräfte», einer Allianz der kurdischen YPG mit einigen syrisch-arabischen Kräften. Die türkische Offensive zielt von Jarabulus auf die südlich gelegene Stadt Manbij, der von der SDF unter hohen Verlust von der IS-Herrschaft befreit wurde. Mehrere Dörfer unter SDF-Kontrolle wurden bereits von der türkischen Armee bombardiert, wobei die SDF viele zivile Opfer meldet. Die kurdischen Kräfte hatten bereits zuvor den türkischen Einmarsch in Nordsyrien als eine Kriegserklärung angesehen. Spätestens mit den jetzigen Gefechten zwischen der türkischen Armee und der SDF ist auch faktisch ein Kriegszustand festzustellen.

Die weiteren Entwicklungen in Nordsyrien werden bestimmt durch die Positionierung der USA, die bisher aufgrund ihrer Kooperation mit den kurdischen Kräften im Anti-IS-Kampf eine türkische Militärintervention verhindert hatten. Die US-Regierung sendet widersprüchliche Signale. Während einerseits Verständnis für die türkische Ablehnung einer kurdischen Autonomieregion in Nordsyrien gezeigt wird, wird anderseits die türkische Militäroffensive in ihrer jetzigen Form abgelehnt. Stattdessen versuchen die USA, wie bereits zuvor, die Türkei und Rojava auf einen gemeinsamen Kampf gegen den «IS» einzuschwören. Auch wenn die jetzigen Gefechte zwischen der türkischen Armee und der SDF eingestellt werden, dürfte der Konflikt langfristig nicht einzudämmen sein.