15 Jahre Rosa Luxemburg Stiftung

Am 16. November 1990 wurde die Rosa Luxemburg Stiftung als Verein »Gesellschaftsanalyse und Politische Bildung« in Berlin gegründet. Am vergangenen Freitag, dem 18. November 2005, feierte die Stiftung mit einem Empfang in der "Alten Mälzerei" in Berlin-Friedrichshain ihren fünfzehnten Jahrestag. Erschöpfen sich solche Veranstaltungen gewöhnlich im Lob der erreichten Leistungen und guten Wünschen für die Zukunft, so war hier deutlich zu spüren, dass die Veranstaltung in einer Zeit des parteipolitischen Umbruchs stattfand, in den die Stiftung stark involviert ist.

Der Bundestagsabgeordnete Ulrich Mauerer (WASG) sowie der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Gregor Gysi, betonten die wichtige Rolle, die die RLS für den Dialog von WASG und PDS und die gemeinsame Kandidatur bei den Bundestagswahlen gespielt habe. Die Stiftung habe frühzeitig auf die politische Entwicklung reagiert und einen offenen Raum für linke Debatten geboten, sie genieße deshalb inzwischen auch in der WASG ein gutes Ansehen, so Maurer. Gysi stellte die Aufgabe der Stiftung heraus, eine parteiübergreifende  Plattform zu bilden und den angestrebten Fusionsprozess der beiden linken Parteien weiterhin intensiv zu begleiten. Beide sprachen sich gegen eine Konkurrenz verschiedener Bildungsträgern aus und betonten, dass die RLS als Stiftung beider Parteien fungieren solle.

Einen ebenfalls deutlich tagespolitischen Akzent jenseits der Festreden setzte die Kuratoriumsvorsitzende der RLS, Christa Luft. Sie rekapitulierte den harten Kampf um die Finanzierung der Rosa Luxemburg Stiftung, die im Parlament stets mit neuen Argumenten abgelehnt wurde. „Immer, wenn wir dran gewesen wären, wurden die Regeln geändert“, so Luft. Sie wies darauf hin, dass die RLS auch mit der seit 1998 durchgesetzten Finanzierung durch den Bund immer noch wesentlich schlechter gestellt sei als die Stiftungen anderer kleiner Parteien. Diese Benachteiligung müsse in der jetzigen Legislatur überwunden werden.

Daneben wurde den rund 200 BesucherInnen selbstverständlich auch das Jubiläumsprogramm geboten: die Erfolge von 15 Jahren politischer Bildung, Wissenschaftsförderung und Auslandsarbeit oder  der Anspruch des Namens von Rosa Luxemburg, die Vorstellung des neuen Jahresberichts – so etwa in Festreden von Geschäftsführerin Evelin Wittich oder Vorstandsvorsitzenden Reinhard Mocek. Wittich erinnerte hierbei vor allem an die ersten neun Jahre der Stiftung, in denen mit bescheidener Finanzausstattung und ehrenamtlicher Arbeit beachtliche Ergebnisse erzielt worden seien. Geholfen habe dabei auch die Namensgebung der Stiftung: Der Name Rosa Luxemburgs stoße im In- und Ausland auf großes Interesse und habe sich als hervorragende Wahl erwiesen. Weitere Festreden hielten der Parteivorsitzende Lothar Bisky und die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch.