Meinhard Meuche-Mäker

5 Jahre Linkspartei: 3 Chancen für die Kraft zum Durchstarten

Der Verschmelzungsprozess zur Linkspartei lief naturgemäß nicht problemfrei, aber weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Ein Protagonist erinnerte sich an Situationen, als es »kurz vorm Scheitern war … , wo wir nicht einmal mehr an dem berühmten seidenen Faden hingen, da waren wir im freien Fall.«[1] Nach dem Wahlsieg von 2009 bleiben entscheidende gesellschaftliche Veränderungen unbeachtet, stattdessen wurde ein Schauspiel geboten, dass Mitglieder entnervte und Wähler_innen desillusionierte. Aber es gibt ausreichend Chancen zum Durchstarten, von denen drei benannt werden sollen.

1 Chance, dass das Bekenntnis zur pluralen linken Partei kein Lippenbekenntnis bleibt

Dazu gehört die Einsicht, dass sich die bundesdeutsche Gesellschaft sich zunehmend in mehrfacher Hinsicht differenziert: Lebensstile und -lagen, Arbeits- und Einkommenswelten, soziale und kulturelle Milieus. Daraus resultieren unterschiedliche Interessen, Haltungen und vor allem auch Zugänge zur Linken. Erkennt sie die Unterschiedlichkeit als Gewinn für sich, kann sie daraus Ideen und Kraft schöpfen.

2 Chance, sich ihrer eigenen Erfolge zu erinnern und sich nicht selbst einzuengen

Die Differenz  zur Kenntnis nehmen, sich erinnern, dass DIE LINKE 2005 und 2009 in der Lage war, Wähler_innen aus allen „Etagen der Gesellschaft“ (Michael Brie) zu gewinnen und nicht Teile davon mit ouvrieristischem Kurs in die Arme von Piraten und Grünen zu treiben. Denn Fukushima und auch das eigene schale Auftreten sind bestenfalls Verstärker, aber nicht Ursache der Wahlniederlagen in den Ländern. Sie besteht auch in der Ignoranz, das „für eine linkssozialistische Partei diese Kombination von Bildungseliten und Unterschichten eine idealtypische Voraussetzung“ ist (Franz Walter).

3 Chance, zu verstehen, dass sich die dominanten Diskurse in der Gesellschaft verändern

Insbesondere in Gefolge der Finanz- und Wirtschaftskrise 2007ff. verändert sich die Stimmung im Land gravierend. Die Angst vor dem eigenen Abstieg, Arbeitslosigkeit und Perspektivlosigkeit der nachfolgenden Generation führen zur Dominanz eines Sicherheitsdiskurses ggü. dem Diskurs sozialer Gerechtigkeit. Die Statuspanik mittlerer Milieus wendet sich - erstmalig mehrheitlich - gegen Hartz-IV-Bezieher_innen, mit Ressentiments gegen Migrant_innen und zunehmend offen rassistisch gegen Griechen und andere Südeuropäer. Daher reicht es nicht, nur an Soziale Gerechtigkeit zu appellieren, anstatt neue, überzeugende Formen solidarischer Arbeits- und Lebensformen zu entwickeln, die differente untere und mittlere Milieus nicht gegeneinander stellen. Also das Versprechen einer neuen sozialen Idee einzulösen.



[1] Zit. Nach: Meinhard Meuche-Mäker:  Der Blick von Innen. Die Sicht von Akteuren auf die Bildung der Partei DIE LINKE, S.46, in: Brie, Hildebrandt, Meuche-Mäker (Hrsg.): DIE LINKE. Wohin verändert sie die Republik? Berlin 2007