Wenn eingefrorene Konflikte sich erhitzen…

Dokumentation der Podiumsdiskussion zum jüngsten Krieg im Kaukasus

Am 8. August überquerten georgische Truppen die Grenze zu Südossetien und rückten auf das Gebiet der Autonomen Region vor. Daraufhin ging das russische Militär zu einer Gegenoffensive über und drängte die georgischen Truppen zurück. Abchasien, eine weitere autonome Region auf dem Gebiet Georgiens, mobilisierte seine Streitkräfte, ebenfalls um Südossetien beizustehen. Nach Unterzeichnung des Waffenstillstandsabkommens am 15. August, entspannte sich die Lage recht langsam. Nach ersten Angaben hat dieser Krieg über 1.500 Menschen das Leben gekostet, darunter Hunderte Zivilisten. Die EU spricht von bis zu 150.000 Flüchtlingen. Diese Eskalation des Konfliktes zwischen Georgien und Südossetien machte deutlich, dass militärische Mittel keine Option zur Lösung der „eingefrorenen Konflikte“ darstellen und den ohnehin fragilen Frieden in der Region nachhaltig erschüttern können. Hintergründe und Folgen dieses Krieges werden derzeit heftig diskutiert. Mit dem NATO-Beitrittsversprechen an Georgien deutete die deutsche Bundeskanzlerin Merkel einen Kurswechsel in der deutschen Außenpolitik an. Der bisherige Kurs der Kooperation mit Russland weicht einer konfrontativen Herangehensweise. Viele Medien beschwören den Ausbruch eines neuen Kalten Krieges. Die konkreten Auswirkungen auf die Sicherheitslage in dem post-sowjetischen Raum und in Europa sind noch nicht abzusehen. Die NATO setzte die Zusammenarbeit mit Russland aus. Das russische Parlament beschloss einstimmig, die Unabhängigkeit von Abchasien und Südossetien anzuerkennen und dadurch die territoriale Einheit Georgiens in Frage zu stellen. Dies bedeutet einen offenen Konflikt mit dem Völkerrecht. Die NATO setzte die Zusammenarbeit mit Russland aus. Die EU setzte auf einem Sondergipfel auf eine Mischung aus Verurteilung Russlands und dem Offenhalten weiterer Gespräche. In der Ukraine, in Polen und in den baltischen Ländern wird über weitere russische Militäraktionen geredet. Gibt es eine Alternative zu einer neuen langfristigen Konfrontation? Bestehen Möglichkeiten einer gemeinsamen Sicherheit durch kooperative gemeinsame Entwicklung in einer immer enger vernetzten Welt? Welches wären die konkreten Schritte einer solchen Politik, die die berechtigten Interessen der verschiedenen Seiten berücksichtigt, das Völkerrecht bewahrt und festigt und Gewalt zurückdrängt?

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung will mit der Dokumentation dieser Veranstaltung zur weiteren Debatte über die Ursachen und Folgen der jüngsten Entwicklungen im Kaukasus beitragen. Leider musste die Veranstaltung ohne Herr Prof. Dr. Norman Paech (MdB DIE LINKE) stattfinden, da er zur gleichen Zeit bei einer Sitzung des BND-Untersuchungsausschusses anwesend sein musste.  Im Folgenden ist die komplette Veranstaltung als Audioaufzeichnung dokumentiert.

In diesem Zusammenhang sei auch auf den zur Veranstaltung veröffentlichten Text von Peter Linke und Wladimir Fomenko (RLS-Büro Moskau) verwiesen: interner Link folgtDer Fünf-Tage-Krieg im Kaukasus als Zäsur für Eurasien. Ein Blick aus Moskau