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Am 15. Mai beginnt vor dem Landgericht Stuttgart der Prozess gegen sechs ehemalige Manager des Rüstungsunternehmens Heckler & Koch wegen möglicher illegaler Waffenexporte nach Mexiko. Für die Rosa-Luxemburg-Stiftung wird der Waffenexperte Jan van Aken den Prozess vor dem Landgericht Stuttgart von Anfang bis Ende beobachten und tagesaktuell Prozessprotokolle erstellen. Am ersten Prozesstag, dem 15. Mai wird Jan van Aken ab 8.30 Uhr vor Ort anwesend sein.
Den Beschuldigten wird vorgeworfen, von 2006 bis 2009 an der Lieferung von über 10.000 G-36 Sturmgewehren beteiligt gewesen zu sein und dabei gegen das Kriegswaffenkontroll- und das Außenwirtschaftsgesetz verstoßen zu haben. Die Waffen wurden offenbar auch in mexikanische Bundesstaaten geliefert, für die es keine deutsche Exportgenehmigung gab. Die Anklage richtet sich gegen einen früheren Verkaufsrepräsentanten von Heckler & Koch in Mexiko, gegen eine Vertriebsmitarbeiterin, zwei ehemalige Vertriebsleiter sowie gegen zwei ehemalige Geschäftsführer, darunter der ehemalige Präsident des Landgerichts Rottweil.
Auf der Website der Rosa-Luxemburg-Stiftung finden Sie unter www.rosalux.de/waffenexporte Hintergrundinformationen rund um den Prozess sowie ab dem 15. Mai die Prozessprotokolle. Ihre themenspezifischen Anfragen können Sie ab sofort an waffenexporte@rosalux.org richten. Jan van Aken steht für Fragen und Interviews zur Verfügung.
Von Mai bis Oktober sind bislang 25 Verhandlungstermine angesetzt:
15. und 17. Mai
5., 7., 14. und 19. Juni
10., 12. und 26. Juli
1. und 16. August
3., 10., 11., 18., 20., 24. und 26. September
8., 10., 16., 18., 23. und 25. Oktober
Jannine Hamilton
Presse | Rosa-Luxemburg-Stiftung
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E-Mail: jannine.hamilton@rosalux.org | www.rosalux.de