Pressemeldung | Studie zum Kohleausstieg im Rheinischen Revier

Neue Beteiligungsformen für einen sozialen Transformationsprozess

Cover der Studie: "Kohleausstieg und Strukturwandel."

Der Kohleausstieg bis zum Jahr 2038 bietet die Chance auf einen grundlegenden wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Strukturwandel. Zu diesem Schluss kommt die Studie «Kohleausstieg und Strukturwandel» der Rosa-Luxemburg-Stiftung zur sozialökologischen Transformation am Beispiel des Rheinischen Reviers in Nordrhein-Westfalen.

Durch den Ausbau und die Stärkung von Stadtwerken und Energiegenossenschaften sei eine Demokratisierung des Energiesektors möglich, heißt es in der Untersuchung. Neue Arbeitsplätze könnten im Care-Sektor und durch sozial gerechte Gebäudesanierung entstehen. Mobilitätswende, ökologische Landwirtschaft und eine «Dorfentwicklung von unten» würden in der Region bereits erprobt.

«Der Kohleausstieg stellt bislang industriell geprägte Landstriche im Ganzen vor enorme wirtschaftliche Herausforderungen», sagt die Vorstandsvorsitzende der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Dagmar Enkelmann. «Linke Politik muss dazu beitragen, die Interessen der vom Strukturwandel vor Ort Betroffenen und die umfassenden Interessen an einer Energiewende zusammenzubringen.» Sie verwies in diesem Zusammenhang auf eine Studie der Stiftung aus dem Jahr 2019, die sich mit dem Umbruch infolge der Energiewende in der Lausitz befasste.

Mit dem absehbaren Aus für die verbliebenen Tagebaue gehe im Rheinischen Revier nicht nur energiepolitisch eine Ära zu Ende, sagt der Vorsitzende der Rosa-Luxemburg-Stiftung Nordrhein-Westfalen, Karl-Heinz Heinemann. Mit Milliarden an öffentlichen Fördergeldern sollten die Härten dieses Umbruchs abgefedert und neue Impulse für eine regionale Entwicklung gesetzt werden: «Die Studie zeigt aber auch, dass die Möglichkeiten der Einflussnahme und Mitgestaltung von unten kaum gegeben sind. Wenn wir verhindern wollen, dass Ökologie- und Umweltinteressen gegen das Interesse am Erhalt von gewachsenen regionalen Strukturen und Arbeitsplätzen ausgespielt werden, dann müssen wir uns beteiligen an der Debatte um einen sozial verträglichen und zukunftsweisenden Transformationsprozess.»

Jannine Hamilton
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