Publikationen https://www.rosalux.de/ Hier finden Sie unsere Publikationen. de Copyright Fri, 03 Dec 2021 01:53:07 +0100 Fri, 03 Dec 2021 01:53:07 +0100 TYPO3 Publikationen https://www.rosalux.de/fileadmin/sys/resources/images/dist/logos/logo_rss.jpg https://www.rosalux.de/ 144 109 Hier finden Sie unsere Publikationen. news-45473 Thu, 02 Dec 2021 19:37:20 +0100 Wer bezahlt die Mobilitätsgerechte Stadt? https://www.rosalux.de/publikation/id/45473 Instrumente für eine alternative Finanzierung der ÖPNV

Der Umstieg vom Auto auf den öffentlichen Nahverkehr ist aus Gerechtigkeitsgründen unumgänglich. Doch wer soll das finanzieren? Die Frage gewinnt zunehmend an Brisanz, da der Finanzierungsbedarf deutlich steigen dürfte – nicht nur weil das Nahverkehrssystem massiv ausgebaut werden soll, sondern auch weil verschiedene Akteure ihn ticketfrei gestalten wollen. In der Fachwelt wird diskutiert, sogenannte Drittnutzer wie Unternehmen in die Finanzierung einzubeziehen, die indirekt oder potenziell vom ÖPNV profitieren, bisher aber nicht dessen Kosten mittragen.

Zentrales Ziel einer sozial-ökologischen Mobilitätswende sind ein stark ausgebauter und klimaneutraler öffentlicher Nah- und Regionalverkehr zu günstigen Preisen (perspektivisch entgeltfrei) sowie ein deutlich erhöhter Anteil des Umweltverbundes (aus Bus, Bahn, Verkehr, Rad und Mobilität zu Fuß) am Gesamtverkehrsaufkommen (Zielmarke 80 Prozent bis 2030 – so fasst die Rosa-Luxemburg Stiftung es zusammen). 

Der Weg dahin erweist sich als schwierig: Bundesrecht im Verkehr erschwert zum Beispiel vieles bei der Umsetzung eines progressiven Mobilitätsgesetzes in Berlin. Ebenso holprig ist die Realisierung auf Bezirksebene, es herrscht Personalmangel in den Verwaltungen und ohnehin benötigt der aufwendige Umbau physischer Infrastrukturen (mit dem Umbau von Straßen, der Verlegung von Gleisanlagen für Straßenbahnen etc.) viel Zeit. Nicht zu vergessen der Erwerb zahlreicher neuer Straßenbahnen, U-Bahnwaggons, E-Busse und E-Kleinbusse sowie die Umrüstung der bestehenden Busflotte auf einen E-Antrieb. Personal, Infrastruktur, Fahrzeuge – das alles erfordert enorme Investitionen. [...]

Aus linker, klassenpolitischer Perspektive sollten also für den Ausbau eines attraktiven öffentlichen Nahverkehrs Umverteilungskomponenten unverzichtbar sein, von wohlhabenden zu ärmeren Haushalten und von Unternehmen zur Allgemeinheit.

Aus dem Vorwort von Mario Candeias, Direktor des Instituts für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Zum Autor

Hendrik Sander ist Politikwissenschaftler und politischer Aktivist, Fellow am Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Er arbeitet zu Fragen sozial-ökologischer Transformation. Er hat in Bremen und Oldenburg studiert und in Kassel zum Thema grüner Kapitalismus und deutsche Energiepolitik promoviert. Heute lebt er in Potsdam und tritt demnächst eine Stelle an der Bauhaus-Universität in Weimar an.

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news-45452 Mon, 29 Nov 2021 17:21:04 +0100 Déjà-vu in der 4. Welle https://www.rosalux.de/publikation/id/45452 Aufklärung statt Verkleisterung von Widersprüchen Erneut wird die bundesdeutsche Gesellschaft und mit ihr DIE LINKE relativ unvorbereitet von der jahreszeitlich und durch Virusvarianten forcierten Pandemie hart getroffen. Unvorbereitet vor allem deshalb, weil trotz fast zwei Jahren Pandemie die infrastrukturelle Daseinsvorsorge in Form resilienter Strukturen nicht ertüchtigt und die absehbare 4. Welle der Pandemie politisch ignoriert wurde. Nur ein Prozent der Wähler*innen erhofft sich mit Blick auf die Pandemiebekämpfung etwas von der Partei DIE LINKE. Gesellschaft und Diskussion über Schnelligkeit, Härte und Sinnhaftigkeit von Maßnahmen sind stark polarisiert. So auch die Partei.

Die Autor*innen

Carola Bluhm war von 2009 bis 2011 Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales und unter anderem von 2016 bis 2020 gemeinsam mit Udo Wolf Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Abgeordnetenhaus von Berlin.

Udo Wolf war von 2009 bis 2020 Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Abgeordnetenhaus von Berlin, davon 2016 bis 2020 gemeinsam mit Carola Bluhm. 

Halina Wawzyniak war Bundestagsabgeordnete für die LINKE von 2009 bis 2017 und arbeitet als Fraktionsgeschäftsführerin der LINKEN im Abgeordnetenhaus von Berlin.

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news-45440 Fri, 26 Nov 2021 16:44:34 +0100 Notwendige Ultima Ratio Impfpflicht https://www.rosalux.de/publikation/id/45440 Plädoyer für eine allgemeine statt einer berufsbezogenen Impfpflicht Das aktuelle Pandemiegeschehen mit einer vierten Infektionswelle sowie deren Inzidenz- und Hospitalisierungswerten bei einer gegenüber dem ursprünglichen Wildtyp signifikant ansteckenderen Delta-Variante und bei gleichzeitig zu niedriger Impfquote haben eine Debatte um die Einführung einer Impfpflicht entfacht. Aufgrund der hohen Emotionalität, mit der in Deutschland generell über Impfungen diskutiert wird, einschließlich Missverständnissen, Fehlinterpretationen bzw. bewussten Fake News, ist es zwingend erforderlich, in der Debatte klar und transparent zu argumentieren.

Eine Impfpflicht ist keine Zwangsimpfung. Die Durchsetzung von Impfpflichten durch körperlichen Zwang ist weder rechtlich noch moralisch zu rechtfertigen. Eine Impfpflicht wird deshalb hier als sanktionsbewehrtes Instrument verstanden.

Wir plädieren für eine allgemeine Impfpflicht statt einer berufsbezogenen Impfpflicht. Unabhängig von einer allgemeinen Impfpflicht sind weiterhin effektive Maßnahmen in der Bevölkerungskommunikation und -aufklärung umzusetzen. Dabei sind Maßnahmen zu wählen, die soziale Lagen berücksichtigen und geeignet sind, gesundheitliche Ungleichheiten abzubauen. Eine Impfpflicht erfordert eine entsprechende gesetzliche Regelung. Das Infektionsschutzgesetz bietet dafür keinen ausreichenden Rahmen.

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news-45429 Thu, 25 Nov 2021 17:49:02 +0100 Schreddern, Spitzeln, Staatsversagen https://www.vsa-verlag.de/uploads/media/VSA_Ramelow_Schreddern_Spitzeln_Staatsversagen_Netz.pdf Wie rechter Terror, Behördenkumpanei und Rassismus aus der Mitte zusammengehen news-45428 Thu, 25 Nov 2021 17:45:23 +0100 Made in Thüringen? https://www.vsa-verlag.de/uploads/media/VSA_Ramelow_Made_in_Thueringen_Netz.pdf Nazi-Terror und Verfassungsschutz-Skandal news-45413 Wed, 24 Nov 2021 22:44:00 +0100 Friedrich Engels und die Wohnungsfrage https://www.rosalux.de/publikation/id/45413 Interventionen in einem strategischen Suchprozess Es ist fast 150 Jahre her, seit Engels seine Artikelserie «Zur Wohnungsfrage» für den sozialdemokratischen Volksstaat schrieb. Heute drängt die Wohnungsfrage mit Macht zurück auf die politische Agenda. Mit Friedrich Engels lässt sich sagen, «dass eine Gesellschaft nicht ohne Wohnungsnot bestehen kann, in der die große arbeitende Masse auf Arbeitslohn […] angewiesen ist». Die Unsicherheit des Zugangs zu den Grundbedingungen eines Lebens in Würde ist im Kapitalismus demnach systemisch bedingt. Michael Brie analysiert Engels’ Suchprozess nach Antworten auf die Wohnungsnot und zur Überwindung des Kapitalismus – ein Suchprozess, der heute wieder brandaktuell ist.

Zum Autor

Dr. Michael Brie ist Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirats der Rosa-Luxemburg- Stiftung. Seine Arbeitsschwerpunkte sind Theorie und Geschichte des Sozialismus und Kommunismus.

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news-44956 Mon, 22 Nov 2021 10:53:00 +0100 Wie geht politische Bildung? https://www.rosalux.de/publikation/id/44956 Schritt für Schritt zur erfolgreichen Veranstaltung Wie geht eigentlich politische Bildung? Woran muss ich denken, wenn ich eine Veranstaltung organisiere? Und wo bekomme ich dafür Unterstützung? Mit dieser Broschüre wollen wir euch Schritt für Schritt zeigen, wie ihr selbst einen Vortrag, einen Workshop oder ein Seminar organisiert. Wir wollen praktische Tipps geben: von der ersten Idee für eine Veranstaltung über die Planung bis hin zur erfolgreichen Umsetzung. Welche Fragen interessieren euch? Worauf sucht ihr Antworten? Daraus ergeben sich oft schon Ideen und Themen für eine Veranstaltung: Kann vielleicht ein*e Expert*in dazu einen Vortrag halten, sollen mehrere Leute verschiedene Positionen vorstellen oder erarbeitet ihr die Antworten lieber gemeinsam? Wollt ihr viele Menschen erreichen oder soll erst einmal im kleinen Kreis diskutiert werden? Für welche Form ihr euch auch entscheidet: Probiert es aus, lernt beim Machen! Wir geben in dieser Broschüre ganz praktische Hinweise, wie ihr mit eurer Veranstaltung interessierte Menschen erreicht und wie im Gespräch alle zu Wort kommen. Linke politische Bildung setzt auf das Engagement der vielen.

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung unterstützt Vereine, Initiativen, Gruppen und Einzelpersonen, die in ihrer Stadt, in ihrem Dorf oder in ihrer Region Veranstaltungen auf die Beine stellen. Wichtig ist uns, Orte und Gelegenheiten zu schaffen, in denen aus verschiedenen Blickwinkeln miteinander diskutiert und gelernt werden kann. Dazu wollen wir euch ermutigen und das nötige Handwerkszeug anbieten, damit jede und jeder selbst aktiv werden, sich einmischen, mitreden, eine eigene Meinung entwickeln und schließlich die Welt verändern kann. Bildung vor Ort ist uns wichtig – gerade dort, wo sonst vielleicht nicht so viel los ist. Denn jeder Mensch sollte die Möglichkeit haben, an politischen Diskussionen und Bildungsveranstaltungen teilzunehmen – ob in der Großstadt, im angesagten Stadtteil, am Standort einer Hochschule oder eben in Kleinstädten, Dörfern oder den Stadtteilen, um die andere mit ihren Veranstaltungen einen Bogen machen. Denn politische Bildung ist auch eine Demokratiefrage: Sie ist für alle da.

Die Autor*innen

Melanie Stitz ist Leiterin des Regionalbüros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Nordrhein-Westfalen mit Sitz in Duisburg. Sie engagiert sich seit ihrem 17. Lebensjahr unter anderem als Teamerin, Vortragende, Workshopleiterin und Trainerin in der politischen Bildung. Sie gestaltet gern Räume zum Lernen und liebt das gemeinsame Arbeiten und lernende Lehren, sei es im feministischen Lesekreis, auf Exkursionen per Fahrrad, in der Kollektiven Erinnerungsarbeit nach Frigga Haug oder wo sich sonst noch Gelegenheit bietet.

Paul Wellsow war Leiter des Regionalbüros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Thüringen. Ihm ist es wichtig, Bildungsangebote in die Fläche zu tragen und die Themen aufzugreifen, die vor Ort viele Menschen bewegen. Heute ist er Referent im Bereich Bundesweite Arbeit der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

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news-45394 Fri, 19 Nov 2021 16:48:25 +0100 Linke Akteure in den Städten und Gemeinden https://www.rosalux.de/publikation/id/45394 Zum Zustand der Demokratie und zur Rolle der Partei auf kommunaler Ebene Partei vor Ort. Ihre Politik und ihre Präsenz auf Marktplätzen und in Bürgersprechstunden sind entscheidend für das Ansehen und die Glaubwürdigkeit der Gesamtpartei. Sie sind Identifikationsfiguren und stehen im Fokus, wenn zentrale gesellschaftliche Problemstellungen sich auf lokale Verhältnisse auswirken, wie beispielsweise die Energiewende. Sie spüren direkt die Folgen von inkonsequentem politischen Handeln, Auseinandersetzungen oder Sprachlosigkeit auf Bundes- oder Landesebene. Wenn etwa auf Bundesebene der richtige Anspruch formuliert wird, Geflüchtete so schnell wie möglich in eigenen Wohnungen unterzubringen, dieser aber vor Ort aufgrund fehlender Wohnungen schwer umzusetzen ist, entsteht eine Kluft zwischen Parteispitze und Basis, die zu Glaubwürdigkeitsverlust führt. Und nicht zuletzt sind linke Kommunalpolitiker*innen seit einiger Zeit vermehrt Bedrohungen und Anfeindungen ausgesetzt, wo rechte und rechtsextreme Kräfte erstarken. [...]

Die vorliegende Studie macht deutlich: Linke Kommunalpolitik muss wieder ein stärkeres Gewicht erhalten. Sie ist ein Seismograf für Stimmungen und Missstimmungen in der Gesellschaft. Vernetzung, Zusammenarbeit sowie kommunalpolitische Bildung müssen gestärkt werden. Der Krise der politischen Repräsentanz muss vor Ort mit Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit entgegengetreten werden. Die Studie liefert neben einer empirischen Zustandserhebung auch Ideen und Anregungen, wie mit linkspolitischen Ansätzen, Projekten und bedarfsgerechten Angeboten die Lebensbedingungen in den Kommunen verbessert werden und die Menschen zur Teilhabe an demokratischen Prozessen ermuntert werden können. Letztendlich sind immer die konkreten Voraussetzungen vor Ort entscheidend. Die Möglichkeiten der Einflussnahme sind nicht immer abhängig von der Größe einer Fraktion, sondern vor allem von Engagement und Professionalität ihrer Mitglieder. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung unterstützt kommunale Mandatsträger*innen, lokal aktive Menschen in Initiativen, Vereinen und Bündnissen, aber auch Verwaltungsmitarbeiter*innen mit Bildungsangeboten.

(Aus dem Vorwort von Dagmar Enkelmann, der Vorstandsvorsitzenden der Rosa-Luxemburg-Stiftung)

Zur Autorin

Katrin Nicke ist Politik- und Verwaltungswissenschaftlerin, lebt in Berlin und ist dort seit 2019 wissenschaftliche Mitarbeiterin am IMU-Institut. Ihre Forschungs- und Arbeitsschwerpunkte sind demokratietheoretische Fragestellungen mit besonderem Fokus auf eine Verknüpfung von regionaler Governance mit partizipationsorientierten Ansätzen und Daseinsvorsorge sowie Fragen zur Zukunft der Arbeit aus beschäftigungsorientierter Perspektive.

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news-45347 Fri, 19 Nov 2021 13:19:00 +0100 Anpfiff zum Fairplay https://www.rosalux.de/publikation/id/45347 Sportgroßveranstaltungen und ihre Schattenseiten: Ein Poster zum Lesen, Aufhängen und Verteilen Ob Fußball-WM oder Olympia: Weltweit fiebern Menschen auf Großereignisse im Sport hin. Doch längst nicht alle Beteiligten haben Grund zum Jubeln, weil Sportindustrie und Politik Menschenrechten und Klimaschutz Platzverweise erteilen. Die Austragungsorte von großen Sportveranstaltungen sind häufig auch Schauplätze von Ausbeutung, Unterdrückung, Vertreibung und Umweltzerstörung. Eine Faltkarte mit Informationen zu den sozialen und ökologischen Auswirkungen von internationalen Sportevents und Beispielen von Solidarität und Widerstand. Zum Lesen, Aufhängen und Verteilen!

Alle Infos zur WM 2022 in Katar und zu mehr Fairplay im Sport unter www.rosalux.de/fairplay

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news-45369 Thu, 18 Nov 2021 09:15:00 +0100 Foulspiel mit System https://www.rosalux.de/publikation/id/45369 Was wir von der umstrittenen WM in Katar lernen können Ein Jahr vor Beginn der Fußball-Weltmeisterschaft in Katar haben wir Expert*innen von Menschenrechtsorganisationen, aus Gewerkschaften, aus der Politik, von Faninitiativen und migrantische Arbeiter aus Südasien um ihre Perspektiven auf das umstrittene Turnier gebeten. Wir beleuchten unter anderem die geopolitischen Hintergründe der Region, das Konzept «Sportswashing» sowie die Geschichte migrantischer Arbeit in Katar. Wir diskutieren die aktuellen Arbeitsrechtsreformen und die Frauenrechte in Katar. Wir entwerfen Ideen, wie globale Gerechtigkeit in der Sportindustrie aussehen könnte und welche wertvollen und notwendigen Beiträge Vereine und Verbände mit kritischem Engagement und demokratischen Strukturen leisten können.

Ein Jahr vor der WM möchten wir mit diesem Heft kritischen Stimmen einen Raum geben, ohne dabei die WM gänzlich abzustempeln und zum Boykott aufzurufen.
Wir wollen uns vielmehr mit Widersprüchen auseinandersetzen, die viele von uns spüren: Dass wir als Fußballfans zwar mehrheitich gegen die Korruption und Geldmacherei von «gemeinnützigen» Verbänden wie der FIFA sind – aber wenn die WM läuft, schalten wir doch wieder den Fernseher ein und jubeln mit. Wie können wir also die Faszination und Kraft des Fußballs positiv nutzen? Welche Beispiele gibt es, was müsste passieren und was können wir selbst tun, damit wir eine Weltmeisterschaft voll und ganz genießen können?

Mehr Infos zur WM 2022 in Katar und zu Fairplay im Sport unter www.rosalux.de/fairplay

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