Publikation Soziale Bewegungen / Organisierung - Parteien / Wahlanalysen Wer wählt DIE LINKE?

Eine Analyse der Wahlergebnisse der Linkspartei in Hamburg von Michael Hartwig, Soziologe, Hamburg.

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Michael Hartwig,

Erschienen

April 2008

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Eine Analyse der Wahlergebnisse der Linkspartei in Hamburg von Michael Hartwig, Soziologe, Hamburg.

 

„Die Linke“ hat es auch in Hamburg geschafft. Sie ist mit 6,4 Prozent[1] in die Hamburger Bürgerschaft eingezogen. Das vorläufige amtliche Endergebnis zeigt, dass nur die große Koalition, Schwarz-Grün oder Rot-Rot-Grün möglich sind.

 

Grafik 1. Wahlergebnis zur Hamburger Bürgerschaft 2008

 

Im Folgenden sollen aber nicht Koalitionsmöglichkeiten diskutiert werden, sondern dargestellt werden, wo „Die Linke“ besonders gut bzw. unterdurchschnittlich abgeschnitten hat. Weiterhin ist von Interesse, wer „Die Linke“ und warum gewählt hat. Die Klärung dieser Frage stößt auf der sozialräumlichen Ebene auf Schwierigkeiten, weil in Hamburg ab dem 1.3.2008 zwei neue Stadtteile, Hafencity und Sternschanze entstanden sind, die aber schon in der gegenwärtigen Wahlanalyse berücksichtigt werden. Diese formieren sich aus traditionellen Stadtteilen. Das Statistikamt Nord wird ab März 2008 darstellen, aus welchen Einheiten die neuen Stadtteile entstanden sind, so dass Vergleiche mit früheren Wahlen dann möglich sind. Ein weiteres Problem ist, dass mit Ausnahme des „Anteils der Leistungsempfänger nach dem SGB II“ für diese neuen Stadtteile keine soziostrukturelle Parameter vorhanden sind.

Allerdings kann die Anzahl der Empfänger von Sozialhilfe als alleiniger Indikator für Armut angesehen werden, da die Sozialhilfe als gesetzlich definierte Armutsschwelle gilt. (Werner Grabowski. Mehrdimensionale residenzielle Segregation ethnischer Gruppen in Hamburg. (Grin Verlag München 2008. Seite 10ff). Der Parameter „Anteil der Leistungsempfänger/innen nach dem SGB II“ kann ebenfalls als Armutsindikator interpretiert werden, da dieser von der rechtlichen Ausgestaltung und der Höhe der finanziellen Leistung mit der Sozialhilfe identisch ist.

Zusätzlich wird auf die Kategorie „Urbanität“ zurückgegriffen. Der hier verwendete Begriff „Urbanität“ misst in der Hauptsache die Entfernung der Stadtteile von der Stadtmitte. In diesem Rahmen wird die Stadt in die urbanen Kategorien „Innere Stadt“ sowie mittlerer und äußerer Ring eingeteilt. Da die neuen wie die ursprünglichen Stadtteile ausschließlich im Gebiet der „Inneren Stadt“ liegen, kann diese Kategorie ohne Probleme weiter verwendet werden (Thorsten Erdmann Hamburg in Zahlen 10-12 2000. Seite 158).

 

1. Wahlergebnisse und Armutsdichte

Bevor die Wahlergebnisse interpretiert werden, soll erwähnt werden, dass die dargestellten Ergebnisse ausschließlich auf der Urnenwahl beruhen und daher leichte Verschiebungen zum Gesamtergebnis möglich sind. Zusätzlich soll erwähnt werden, dass unter dem Begriff Armutsquote alle Empfänger von SGB II – Leistungen subsumiert sind und diese damit umfassender als die Arbeitslosenquote nach dem SGB II ist.

 

Tabelle 1. Armutsdichte 2006 und Wahlergebnisse.

Bürgerschaftswahl in Hamburg 2008

Armutsquote

CDU

SPD

GAL

Linke

Hoch

32,7

40,0

9,1

10,2

Niedrig

55,5

24.3

8,8

3,2

Hamburg

41,3

35,4

9,9

6,7

Quelle: Statistikamt Nord. Analyse der Wahlen zur Bürgerschaft u. Bezirks…. S 5ff

 

Die Linke hat in Stadtteilen mit einer hohen Armutsquote[2] ein besonders gutes Ergebnis erzielt, was bei der Schwerpunktsetzung im Wahlkampf und ihrer Kompetenzzuschreibung nicht verwundern kann. Auch bei der SPD lässt sich eine ähnliche Struktur erkennen.

Eine umgekehrte Struktur lässt sich bei der CDU erkennen, während das Wahlergebnis der GAL keine Variation erkennen lässt.

 

2. Urbanität und Wahlen

Unter dem Begriff „Urbanität“ werden neben der zentralen Lage bauliche Gegebenheiten verstanden. Zu den baulichen Gegebenheiten gehören z. B. ein hoher Anteil von Altbau- und Geschoßwohnungen, eine hohe Bevölkerungsdichte sowie eine geringe Haushaltsgröße. Sozialstrukturell muss festgestellt werden, dass immer häufiger gut verdienende junge Singles in diese Quartiere ziehen. Oft sind diese Quartiere durch studentisches Leben geprägt, da am Anfang noch eine preisgünstige Infrastruktur besteht. Durch das attraktive Leben in diesen Quartieren fühlen sich gut verdienende junge Leute angezogen und gestalten nicht nur das Viertel nach ihren Bedürfnissen, sondern verdrängen auch die alteingesessenen Mieter. In diesem Kontext kommt es zu baulichen Aufwertungen, so dass preisgünstiger und aufgewerteter Wohnraum nebeneinander existieren können. Zu einem nicht unerheblichen Teil wählen diese Gentrifier die Partei der Grünen und sind partiell durch eine linksliberale Einstellung geprägt. Neben diesem Personenkreis lebt auch das „alternative Milieu“ in diesen Quartieren, so lange der Aufwertungsprozess nicht abgeschlossen, bzw. die Entwicklung noch offen ist.

Aus der nachfolgenden Grafik ist die Einteilung Hamburgs nach dem Grad der Urbanität ersichtlich.

 

Grafik 2. Grad der Urbanität der Stadtteile


Die diskutierte Kategorie „Innere Stadt“ stellt den unmittelbaren Kern der Stadtteile dar, der vom mittleren und äußeren Ring umlagert wird. Das die einzelnen Parteien in diesem Gebiet unterschiedliche Wahlergebnisse erzielt haben, geht aus der nachfolgenden Tabelle hervor.

 

Tabelle 2. Urbanität und Wahlerfolg. Bürgerschaftswahl in Hamburg 2008

Urbanität

CDU

SPD

GAL

Linke

Innere Stadt

32,6

37,3

15,2

8,3

Mittlerer Ring

40,1

37,7

7,6

4,8

Äußerer Ring

46,2

33,9

7,4

5,8

Hamburg

41,3

35,4

9,9

6,7

 

GAL und Linke erreichen in dem Gebiet der „Inneren Stadt“ ein besonders gutes Ergebnis. Bei der SPD sind keine großen Abweichungen innerhalb der aufgeführten Kategorien erkennbar, während die Union in der „Inneren Stadt“ ein eher unterdurchschnittliches und im „Äußeren Ring“ ein überdurchschnittliches Ergebnis erzielt.

Die Linke hat bei der Bürgerschaftswahl 2008 zwei Gebiete, in denen sie ein überdurchschnittliches Ergebnis erzielt. Sie ist in Stadtteilen mit einem hohen Anteil von Leistungsbeziehern nach dem SGB II und in den urbanen Gebieten der „Inneren Stadt“ besonders erfolgreich. Die Herausbildung dieser Schwerpunktgebiete führt zu folgenden Distanzen und Ähnlichkeiten der Parteien, die auf Berechnungen auf Stadtteilebene beruhen.

 

Tabelle 3. Distanzen und Ähnlichkeiten der Parteien. Korrelationsrechnung

SPD

CDU

GAL

Linke

SPD

1.0

-0,80

0,07

0,67

CDU

-0,80

1.0

-0,57

-0,87

GAL

0,07

-0,57

1.0

0,38

Linke

0,67

-0.87

0,38

1.0

 

Das Wahlergebnis der Linken stehen in einem deutlichen positiven Zusammenhang mit dem der SPD und in einem weniger deutlichen Zusammenhang mit dem Ergebnis der GAL. Das kann nach den bisher dargestellten Ergebnissen nicht überraschen. Eine Sonderstellung nimmt die GAL ein. Ihr Wahlergebnis steht nur mit dem der Linken in einem positiven Zusammenhang. Das Wahlergebnis der GAL steht mit dem des potenziellen Koalitionspartners CDU sogar in einem negativen Verhältnis, d. h. die GAL ist in den Stadtteilen stark, in denen die CDU schwach ist und umgekehrt. Auf diesen Zusammenhang wird weiter unten noch eingegangen werden.

 

3. Die Ergebnisse der repräsentativen Wahlstatistik[3]

Im vorherigen Kapitel wurde das Wahlergebnis auf der sozialräumlichen Ebene dargestellt. In diesem Rahmen kann keine Aussage über das Verhalten einzelner Gruppen gemacht werden. Dieses Manko kann durch die Ergebnisse der repräsentativen Wahlstatistik zum Teil ausgeglichen werden.

Die Partei „Die Linke“ wurde in Hamburg überproportional von Arbeitern und vor allem Arbeitslosen gewählt, da 10 Prozent der Arbeiter und 19 Prozent der Arbeitslosen „Die Linke“ gewählt haben. Wird weiterhin berücksichtigt, dass „Die Linke“ von 10 Prozent der 45- u. 60jährigen sowie von acht Prozent der Männer aber nur von 5 Prozent der Frauen gewählt worden ist, muss betont werden, dass der typische Wähler der Linken ein 45 – u. 60jähriger arbeitsloser Mann ist. Diese Wählerstruktur ist schon in Bremen, Niedersachsen und Hessen beobachtet worden, so dass hier von einem typischen Ergebnis der Linken gesprochen werden kann.

Die Vertretung von Arbeitslosen und Arbeitern im parlamentarischen Raum oblag bisher der SPD. Diese hat vor allem seit der Implementierung der Agenda 2010 ein Glaubwürdigkeitsproblem bei den Ausgegrenzten und von Ausgrenzung Bedrohten. Es ist daher folgerichtig, dass „Die Linke“ die meisten Stimmengewinne von der SPD und aus dem Nichtwählerbereich holt.

Unter den ehemaligen Wählern der „sonstigen Parteien“ dürften auch Wähler von rechtspopulistischen Parteien bei der Bürgerschaftswahl 2004 zu finden sein.

 

Tabelle 4. Wählerwanderungsbilanz der Partei „Die Linke“

Partei

Stimmengewinne

SPD

9000

CDU

3000

GAL

6000

FDP

0

Sonstige

17000

Nichtwähler

9000

 

Die Wählerschaft der Partei „Die Linke“ ist vor allem der Betonung von sozialer Gerechtigkeit verpflichtet. Das wird nicht nur daran deutlich, dass 69 Prozent ihrer Wähler diese Thematik als wahlentscheidend angesehen haben, sondern auch daran, dass 73 Prozent der SPD- und Grünwechselwähler diese Fragestellung als entscheidend für ihre Stimmenabgabe für „Die Linke“ angesehen haben.

Die Frage der sozialen Gerechtigkeit ist bei dieser Bürgerschaftswahl durchaus ein Thema gewesen. Die CDU-Regierung konnte die soziale Spaltung der Stadt trotz des Wirtschaftsbooms nicht leugnen. Obwohl die Wähler mit der Wirtschaftspolitik des Senats mehrheitlich zufrieden sind, haben sie an der Sozial- und Bildungspolitik Kritik.

 

Tabelle 5. Zufriedenheit mit dem Senat

Politikfeld

Zufrieden

Unzufrieden

Wirtschaft

66

27

Arbeit

54

40

Soziales

30

66

Bildung

21

71

 

Zwei Drittel der Wahlbevölkerung sind mit der Sozial- und fast drei Viertel der Befragten sind mit der Bildungspolitik des Senats unzufrieden. In diesem Klima, welches trotz eines (abflauenden) Wirtschaftsbooms die soziale Spaltung vertieft, hat sich „Die Linke“ derzeit ihren Platz erkämpft, was sicherlich nur möglich geworden ist, weil ihr die Kernkompetenz „soziale Gerechtigkeit“ zugesprochen wird.

 

4. Schlussfolgerungen

„Die Linke“ ist in Hamburg in das vierte westdeutsche Landesparlament eingezogen. Im Kontext dieser Wahlen hat sich eine spezifische Wählerstruktur der Linken herausgebildet. Sie wird von überwiegend männlichen Arbeitern und Arbeitslosen im mittleren Lebensalter gewählt. Sozialräumlich hat sie bisher gute Wahlergebnisse in benachteiligten sowie in urban geprägten Gebieten erzielt[4]. Sie wird in den alten Bundesländern von einem relevanten Teil der Wähler als Verfechterin der sozialen Gerechtigkeit wahrgenommen. „Die Linke“ hat die Aufgabe dieses Profil zu schärfen und parlamentarisch wie außerparlamentarisch zu vertreten. In diesem Rahmen ist es zu begrüßen, dass mehrere Anträge und Gesetzesinitiativen in der Hamburger Bürgerschaft vorbereitet sind, die sich an ihren Wahlversprechen orientieren werden.

Auch wenn „Die Linke“ der SPD und der GAL ein Tolerierungsangebot unterbreitet hat, kann nicht davon ausgegangen werden, dass dieses von den beiden Parteien angenommen wird. Vielmehr deutet vieles darauf hin, dass sich in der Hansestadt die erste Schwarz-Grüne Landesregierung konstituieren wird. Befragt man die Wähler beider Parteien zu diesem Projekt, ist auf beiden Seiten Skepsis vorhanden. Nur 40 Prozent der GAL-Wähler optieren für Schwarz-Grün, während 50 Prozent der GAL-Wähler Rot-Rot-Grün bevorzugen würden. Auch die CDU-Wähler befürworten dieses Modell nur zu 40 Prozent.

Die GAL muss als Vertreterin der urbanen Kreativwirtschaft, von gut verdienenden Lehrern und Sozialarbeitern angesehen werden. Trotz ihrer mehrheitlich vorhandenen ökonomischen Potenz sind die GAL-Wähler in Fragen der Ökologie, Integration von Minderheiten und der Verteidigung von Bürgerrechten nicht kompatibel mit der Union. Ein Regierungsbündnis mit der CDU würde die GAL daher vor eine Zerreißprobe stellen. Der Konflikt mit der noch mehrheitlich linksliberalen Wählerschaft der GAL würde seitens der GAL Konflikte produzieren, weil sie im Wettbewerb mit der SPD und Linken um die Wählerschaft keinen Boden verlieren darf. Von daher kann nicht unbedingt von einem Bündnis über die gesamte Dauer der Legislaturperiode ausgegangen werden. „Die Linke“ könnte sich, sollte ein Schwarz-Grünes Regierungsbündnis zustande kommen, bei enttäuschten GAL-Wählern gut positionieren, wenn sie ihnen ein politisches Angebot vorlegt, welches als realistisch und trotzdem alternativ angesehen werden kann.

Trotz des positiven Agierens der Linken ist die Wahlbeteiligung in Hamburg auf den historischen Tiefpunkt von 63,6 v. H. gefallen[5]. Für ein gutes Drittel der Wähler ist „Die Linke“ trotz aller Kritik, die sie an den anderen Parteien haben, keine Alternative gewesen. Hier besteht nicht nur Entwicklungsbedarf für „Die Linke“, sondern es muss von allen Parteien problematisiert werden, dass sich ein Drittel der Wähler von keiner Partei mehr vertreten sieht.

Ein spezifisches Problem der Partei „Die Linke“ ist, dass sie bei allen vier Landtagswahlen in den alten Bundesländern nur in der Altersgruppe der 45 – 59jährigen ein bemerkenswertes Ergebnis erzielen konnte. Bei den jüngeren Wählergruppen wurde durchgehend ein unterdurchschnittliches Wahlergebnis erzielt. Auch wenn die jüngeren Wählergruppen den Sozialstaatskompromiss nicht mehr bewusst miterlebt haben und er ihnen daher nicht mehr ausreichend präsent ist, gibt es Unzufriedenheit in dieser Gruppe, was u. a. an ihrer hohen Wahlabstinenz abzulesen ist.

Von daher sollte „Die Linke“ darüber diskutieren, wie sie bei dieser Alterskohorte Einfluss gewinnen kann, da die Entwicklungsfähigkeit einer Partei auch von ihren Wahlchancen bei der jungen Generation abhängt.


[1] Einige Mitglieder der Linken zeigten sich enttäuscht über das Wahlergebnis der Linken, da die

meisten Umfragen ein besseres Wahlergebnis vorausgesagt hatten. Ein Grund für den geringeren

Stimmenanteil wird die Diskussion um die Kandidatur von DKP-Mitgliedern auf der Liste der Linken

sein. In einer von Infratest Dimap durchgeführten Blitzumfrage zwei Tage vor der Wahl gaben

49 Prozent der Anhänger der Linken an, sie fänden die Kandidatur von DKP-Mitgliedern proble-

matisch, während 48 Prozent damit keine Probleme hatten (Hoff/Kahrs Ergebnisse der Wahlen zur

Bürgerschaft und den Bezirksversammlungen in Hamburg am 24 Februar 2008. Seite 9).

[2] Das Statistikamt Nord hat zur Bestimmung einer hohen bzw. niedrigen Quote von ALG II-Leistungs-

beziehern die 20 Stadtteile mit der höchsten und niedrigsten ALG II-Empfängerquote herangezogen.

[3] Die Ergebnisse beziehen sich auf Umfragen von Infratest Dimap, die unter Tagesschau.de veröffent-

licht sind.

[4] In den urban geprägten Gebieten lebt ein überdurchschnittlich hoher Anteil von Personen mit einem

Hochschulabschluss. Zwar hat „Die Linke“ in Hamburg bei Wählern mit einem Hochschulabschluss

„nur“ ein Anteil in Höhe des Hamburger Gesamtergebnisses erzielt. Bei der Häufung der Stimmen in

den urbanen Gebieten der „Inneren Stadt“ kann aber davon ausgegangen werden, dass sie von

einem überdurchschnittlichen Anteil alternativ denkender Personen mit einem Hochschulabschluss

gewählt worden ist. Die Studie „Gesellschaft im Reformprozess“ der Friedrich Ebert Stiftung

bezeichnet diese Gruppe als „kritische Bildungseliten“. Nimmt man nur die „kritischen Bildungseliten“

als Bezugsgruppe, dann hat „Die Linke“ in dieser Population wohl ein überdurchschnittliches

Ergebnis erzielt. In Niedersachsen und Bremen hat die Partei „Die Linke“ unter den Wählern mit

einem Hochschulabschluss ein leicht überdurchschnittliches Resultat erzielt. Es ist davon

auszugehen, dass diese Wähler der Gruppe der „kritischen Bildungseliten“ zugeordnet werden

können, zumal „Die Linke“ auch in Bremen in den „Scenevierteln“ der „Inneren Stadt“ ihre besten

Resultate erzielen konnte.

[5] „Die Linke“ ist die einzige Partei, die ausschließlich Stimmengewinne im Nichtwählerbereich er-

zielt hat. Alle anderen Parteien haben Stimmenverluste in unterschiedlicher Höhe an den Nicht-

wählerbereich hinnehmen müssen.

 

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Weitere Analysen zu den Kommunalwahlen in Bayern:

Link für Dateidownload folgtDie Ergebnisse der bayerischen Kommunalwahlen 2008 aus Sicht der Linken, Andreas Thomsen, München, 9.3.2008

Link für Dateidownload folgt»Konservative Leitbilder und linke Kritik« (Tagungsberichte und Dokumente) vom Workshop der Rosa Luxemburg Stiftung und des Kurt-Eisner-Vereins für politische Bildung in Bayern e.V., München, 4./5.11.2007

Link für Dateidownload folgtDie CSU – das Modell einer »regierenden Partei«, Standpunkte 5/2008 von Martin Fochler