Publikation Gesellschaftstheorie Über die Arbeit der Zukunftskommission im Frühjahr 2007

von Effi Böhlke und Dieter Klein

Information

Reihe

Artikel

Autor/innen

Dieter Klein, Effi Böhlke,

Erschienen

Juni 2007

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Die Arbeit der Zukunftskommission trägt Werkstattcharakter. Das Werk, um das es sich handelt, ist der Zukunftsbericht, der im kommenden Jahr, also 2008, erscheinen soll. Und: Es soll ein kollektives Werk werden, an dem viele AutorInnen teilhaben, ihre Ideen und Anregungen einspeisen.

Die derzeitigen, in verhältnismäßig kurzen Abständen stattfindenden, Klausuren der ZUK sind diesem Ziel gewidmet. In Vorbereitung auf sie erarbeiten AutorInnen Texte zu je spezifischen Themen, die im Rahmen einer vorläufigen Konzeption für das Ganze ihren eigenen Arbeitsschwerpunkten, Neigungen und Interessen entsprechen. Diese werden im Vorfeld der Klausuren per Elektronik versendet und auf diese Weise den anderen Mitgliedern der ZUK zur Verfügung gestellt. Auf den Klausuren selbst werden sie dann diskutiert. Diese Diskussionen, so unser Eindruck, sind sehr konstruktiv – und zwar sowohl für die AutorInnen selbst als auch für die anderen Diskutanten. Debattiert wird über den ideellen Gehalt der Texte, über die darin vertretenen Thesen, aber auch über die Form und die in ihnen verwendete Sprache. In jedem Falle werden die in ihnen enthaltenen Ideen in den Zukunftsbericht einfließen – nachgedacht wird aber auch darüber, bestimmte, sehr eigenständige Texte in Form von Sonderpublikationen, etwa den Standpunkte-Papieren, erscheinen zu lassen.

In diesem Sinne verliefen die beiden Klausuren am 16. und 17. April sowie am 21. und 22. Mai in einer offenen, ergebnisorientierten und durchaus schöpferischen Atmosphäre.

Basistext der erstgenannten Klausur war die von Dieter Klein vorgelegte erste Fassung des künftigen 2. Kapitels des Zukunftsberichts unter dem Titel „Der Status quo: Kapitalismusanalyse und Kritik des gegenwärtigen Kapitalismus“. Im Kontext der Debatte um diesen Text ging es zunächst noch einmal auch um die Gesamtstruktur des Zukunftsberichts und um die Schwerpunkte, welche in ihm behandelt werden sollten.

Dieter Klein bezeichnet die gegenwärtige Entwicklungsphase des Kapitalismus als neoliberal geprägten Kapitalismus, der durch eine Gesamtheit von Grundprozessen charakterisiert wird: als High-Tech-Kapitalismus; globalisierter und sozial deregulierter Kapitalismus; Finanzmarkt-Kapitalismus; als basierend auf einer Ökonomie der Enteignung; als Umwelt zerstörende Gesellschaft; imperialer Kapitalismus mit starker Tendenz zu Gewalt und Kriegen; als Herrschaftsform, die die bürgerliche Demokratie international ausweitet und zugleich aushöhlt; als moderne Gesellschaft, die Individualisierung und Selbstmanagement vorantreibt – Herrschaftsform und Chance für emanzipatorische Alternativen zugleich.

In seinem Input warf Dieter Klein die Frage auf, welches denn die Dreh- und Angelpunkte sein könnten, deren Behandlung den inneren Zusammenhang dieser Grundprozesse erkennbar machen würde und die den roten Faden des Zukunftsberichts – also linker Kapitalismuskritik und emanzipatorischer Alternativen – ergeben sollten.

Als solche fokussierenden Punkte könnten betrachtet werden:

  1. die Eigentumsverhältnisse und ihr Wandel,
  2. Individualität und Persönlichkeitsentfaltung – Chancen und Grenzen,
  3. eine Solidarische Gesellschaft als Alternative,
  4. Erneuerung der Demokratie als politische Bedingung für die Herausbildung einer solidarischen Gesellschaft, für den Demokratischen Sozialismus als transformatorischer Prozess.

In der Julitagung der ZUK wird zu diskutieren sein, ob diese oder andere Akzente des Ganzen herausgearbeitet werden sollen, was nach den bisherigen Diskussionen die Schwerpunkte, die Gesamtstruktur des 2. Zukunftsberichts und seine Form sein sollen.

Bisher ist beabsichtigt, die Darstellung von emanzipatorischen Alternativen auf fünf Felder zu konzentrieren: Erneuerung der Demokratie, Stärkung „des Öffentlichen“, - öffentlicher Güter, öffentlicher Daseinsvorsorge, öffentlichen Eigentums, öffentlicher Räume, Öffentlichkeit von Entscheidungen - als Bedingung selbstbestimmten Lebens in sozialer Sicherheit, Erneuerung der Arbeitswelt, ökologischer Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft, Sicherheitspolitik und Frieden.

Michael Brie gab zu bedenken, dass anstelle strenger wissenschaftlicher Logik eines solchen Berichts für die Adressaten möglicherweise ein ganz anderes Herangehen viel handhabbarer sein könnte. Nämlich erstens auszugehen von ihren Alltagserfahrungen, Betroffenheiten, Empfindungen und Kämpfen auf verschiedenen gesondert zu behandelnden Politikfeldern, zweitens jeweils den Zusammenhang zwischen solcher Lebenswelt und den gegenwärtigen kapitalistischen Grundstrukturen deutlich zu machen und drittens Szenarien des Fort- und Ausgangs gegenwärtiger Auseinandersetzungen zu umreißen. Viertens wären Werte einer Solidarischen Gesellschaft und konkrete Projekte des Kampfes um sie zu behandeln. Schließlich könnten solche gesonderten Darstellungen zu einer Gesamtsicht auf die gegenwärtige Gesellschaft und auf transformatorische Prozesse zu einer Solidarischen Gesellschaft zusammengeführt werden. Die Erneuerung des „Öffentlichen“ könnte den Kern des Ganzen ausmachen.

In der Diskussion wurde erörtert, wie denn der gegenwärtige Entwicklungsabschnitt zu bezeichnen wäre – als Herausbildung einer neuen Formation bzw. als eine neue Phase innerhalb der kapitalistischen Gesellschaft oder als Übergang zu etwas historisch sich noch nicht konkret Abzeichnendem. Von kardinaler Bedeutung sei auch die Klärung des Verhältnisses zur Globalisierung – mit all ihren negativ-zerstörerischen, aber auch ihren produktiven Seiten.

In der Debatte wies Martin Kutscha auf die Vielschichtigkeit und vielfältige Verwendung des Eigentumsbegriffs hin, was es erforderlich mache, die eigene Verwendungsweise exakt zu definieren. Lutz Brangsch machte auf das Problem aufmerksam, dass in vielen Texten die wissenschaftliche Reflexion und ideengeschichtliche Analyse überwiege -zuungunsten eines Bezugs auf die derzeitigen praktischen Fragen, die die Menschen in ihrem Alltag bewegen, und welchen man von daher in einem Zukunftsbericht mehr Aufmerksamkeit widmen sollte. In ähnlicher Richtung sprach sich Judith Dellheim dafür aus, sich stärker auf die aktuellen gesellschaftspolitischen Auseinandersetzungen zu beziehen. Auch Klaus Sühl fragte ganz grundsätzlich nach dem beabsichtigten Nutzen des geplanten Zukunftsberichts: „So what?“ Alex Demirovic zufolge müssten die sozialen und soziokulturellen Komponenten der derzeitigen nicht nur ökonomischen Wandlungen einen höheren Stellenwert erlangen: Noch zu sehr würden die Veränderungen in den Grundstrukturen der heutigen Gesellschaften aus technisch-technologischer Sicht betrachtet werden; was aber aus ihnen für die Lebensweise der Menschen in ihrem konkreten Alltag resultiere, bleibe oftmals unterbelichtet. Daran anschließend legte auch Rolf Reißig den Akzent auf den Zusammenhang von jeweiligem Produktions- und Sozialmodell; wenn sich derzeit fundamentale Wandlungen auf der Produktivkraftebene abspielen, so habe dies seine Auswirkungen resp. Voraussetzungen in den sich verändernden sozialen Strukturen und die in ihnen lebenden und agierenden Individuen.

Einen weiteren Scherpunkt dieser Klausur bildete die Demokratie-Frage. Dazu hatte Peter Wahl die Diskussionsvorlage geliefert. Eine auch in diesem Kontext besprochene Frage war diejenige nach dem Verhältnis von ideengeschichtlicher Darstellung und Aktualitätsbezug: Beides müsste in eine ausgewogene Relation gesetzt werden, so Lutz Brangsch, Alex Demirovic und Friederike Habermann. Michael Brie verwies auf die Notwendigkeit, an einem eigenen linken Demokratiekonzept zu arbeiten, würden doch gängige Vorstellungen von Demokratie oftmals nur als Deckmantel für die Realisierung eigener Interessen benutzt. Rolf Reißig plädierte für eine Trennung der Analyse der gegenwärtigen Gesellschaften und der in ihnen vorhandenen Formen von Demokratie einerseits und der Entwicklung eines eigenen alternativen Demokratiekonzepts andererseits. Allerdings sei – dies gegen utopische Ansätze gerichtet – auch danach zu fragen, welche Ansätze in der Gegenwart vorhanden seien, die die Realisierung eines solchen Konzepts überhaupt möglich machten. Judith Dellheim sprach sich dafür aus, gerade bei der Entwicklung eines solchen eigenständigen linken Demokratiekonzepts stärker auf die diesbezüglichen Vorstellungen von Rosa Luxemburg zurückzugreifen. In einem gewissen Resümee dieser Diskussion betonte Dieter Klein die Notwendigkeit einer Verbindung von Eigentums- mit Demokratiefragen; die gegenwärtigen Gesellschaften seien dahingehend zu betrachten, wie sie die Demokratie zugleich ausweiteten und aushöhlten. Zu fragen sei beispielsweise danach, welche neuen Möglichkeiten für partizipative Demokratie etwa aus den derzeitigen technisch-technologischen Entwicklungen erwachsen. In diesem Sinne sei die Aufmerksamkeit auch auf die Mehrdeutigkeit der derzeitigen Prozesse zu richten, in welchen sich einerseits größere Möglichkeiten an Partizipation auch für die Individuen ergeben, diese Partizipation jedoch andererseits und zugleich immer wieder in das bestehende gesellschaftliche System integriert und so zu seiner Aufrechterhaltung genutzt würde.

Den dritten Schwerpunkt dieser April-Klausur bildete die Debatte über den Neoliberalismus, zu der Mario Candeias ein Input lieferte. Diese Debatte diente der Klärung eines Begriffs, der derzeit inflationär im Gebrauch ist und auf die unterschiedlichsten Ebenen und Phänomene bezogen wird. So plädierte Mario Candeias dafür, zwischen dem Neoliberalismus als Theorie, Programm und hegemoniales Projekt zu differenzieren. Die große Wirkung und Anziehungskraft des Neoliberalismus erklärte er daraus, dass im Zentrum dieser Strömung die radikale Individualisierung stehe, die den Neigungen und Interessen bestimmter Personen- und Berufsgruppen entgegenkäme. Unter der Ägide des Neoliberalismus würden, wenngleich auf „verkehrte“ Weise, auch linke Forderungen realisiert, etwa diejenige nach der Einschränkung der Macht des paternalistischen Staates, die Humanisierung der Arbeit oder auch die Emanzipation von Frauen. Insofern könne man auch nicht von einem reinen Abbau des Sozialstaates sprechen, sondern vielmehr von seinem Umbau. Allerdings seien auch die Brüche im Neoliberalismus (etwa seine autoritative Wende) nicht zu übersehen, was die Frage nach seiner Krise bzw. seinem Ende entstehen lasse. In der daran anschließenden Debatte ging es im Wesentlichen um die sinnvolle Verwendung des Begriffs Neoliberalismus. Sollte man so, so Michael Brie, den derzeitigen Kapitalismus tatsächlich als „neoliberalen Kapitalismus“ oder wie Dieter Klein als „neoliberal geprägten Kapitalismus“ bezeichnen oder nicht vielmehr als „Finanzmarktkapitalismus“? Für Uli Brand stellt „Neoliberalismus“ einen Kampfbegriff dar, der sich als solcher im Milieu der 90er Jahre herausgebildet hat. Nach seiner Auffassung müssten Neoliberalismus und Imperialismus zusammengedacht und -gesehen werden. Erhard Crome plädierte dafür, zwischen ideologischer Hülle und herrschaftlichem Gehalt des Neoliberalismus zu unterscheiden. Immerhin sei der so liberal einher kommende Neoliberalismus zum ersten Mal im Chile der 70er/80er Jahre zur Staatsideologie erhoben worden – unter der damaligen Diktatur Pinochets!

Auf der Basis eines Entwurfs von Rainer Rilling für ein entsprechendes Kapitel im Zukunftsbericht wurde eine Diskussion über Fragen der Imperialität begonnen, die dann auf der folgenden Klausur in ausführlicher Weise weiter geführt wurde (siehe weiter unten).

Den Abschluss dieser Klausur bildete eine Debatte über den Text „Sieben Thesen zur Veränderung gesellschaftspolitischer Kräfteverhältnisse“ von Judith Dellheim, der sich insbesondere auf die Rolle von Intellektuellen in den politischen Kämpfen der Zeit bezog. Der Text regte dazu an, über die eigene Stellung und Funktion auch der Zukunftskommission und ihrer Mitglieder nachzudenken – über das Verhältnis ihrer internen Arbeit und ihrer Außenwirkung etwa – ein Thema, das uns weiter beschäftigen wird.

Mit einer Fortführung der Diskussion zum Themenschwerpunkt „Imperien“ begann denn auch die Klausur der ZUK am 21. und 22. Mai. Rainer Rilling hatte den Mitgliedern der ZUK im Vorfeld einen umfangreichen Text „Imperialität“ zukommen lassen, der nun als Diskussionsgrundlage diente. Bereits im Text hatte sich Rainer Rilling für eine Differenzierung zwischen den Begriffen „Imperialismus“, Imperialität“ und „Imperium“ ausgesprochen. Habe der klassische Marxismus-Leninismus den Begriff des Imperialismus verwendet, so sei dieser für die Bezeichnung der heute ablaufenden Entwicklungen nicht mehr zuträglich. Mit dem Begriff Imperialität hingegen sei man in der Lage, gegenwärtige Tendenzen vor allem in den USA, aber auch in Westeuropa, abzubilden. Imperialität sei zu begreifen als eine ganz bestimmte Positionierung zur Welt: Sie gehe stets einher mit dem Anspruch, die Welt nach dem eigenen Bilde zu formen. Zugleich differenzierte der Autor zwischen liberal-imperialen und rechtsimperialen Strömungen: War noch etwa die Clinton-Administration liberal-imperial orientiert, so sei die Bush-Administration eindeutig als rechts-imperial zu bezeichnen. Zudem plädierte er für ein Zusammendenken von Imperialität und Neoliberalismus, die als zwei Seiten ein und derselben Medaille zu verstehen seien. Daran knüpfte auch Mario Candeias an, der eine Verbindung herstellte zwischen Imperialität, Hegemonie und Neoliberalismus. Michael Brie schlug vor, Imperien als spezifische Weise der Bearbeitung von internationaler Kooperation zu fassen. Historisch vorkommende Imperien seien dahingehend zu unterscheiden, welches Maß an Partizipation sie den in ihrer Peripherie befindlichen Gesellschaften zukommen lassen – je höher dieser Grad, desto höher auch die Attraktivität des Imperiums für andere und seine damit verbundene Stabilität. Erhard Crome warf die Frage auf, ob man sich denn tatsächlich der im Übrigen bereits abebbenden Modewelle anschließen müsse, von Imperien zu sprechen, oder ob es nicht viel sinnvoller sei, den von Immanuel Wallerstein geprägten Begriff des Weltsystems zu verwenden. Klaus Sühl hingegen sah das Neue im derzeitigen neoliberalen imperialen Projekt in seinem Anspruch auf totale Durchdringung der Welt; von dort bis zu „godfather“, so Klaus Sühl, sei es wirklich nicht mehr weit.

Dieter Klein plädierte für stärkere Differenzierung: Zum einen bestehe die Frage, ob denn die westlichen Länder in ihrer Gesamtheit als neoliberal zu bezeichnen seien: Wie sehe es hier mit den Differenzen zwischen USA und anderen Ländern auf angelsächsischem Wege einerseits und einer Reihe skandinavischer Länder andererseits aus? Zum anderen sei doch selbst der gegenwärtige neoliberale Kapitalismus nicht ausschließlich neoliberal; vielmehr seien doch auch in ihm Tendenzen und Gegentendenzen vorhanden, was ja überhaupt Ansätze einer linken bzw. alternativen Politik ermögliche. Für Peter Wahl stehen solche Begriffe wie Imperialität und Imperium im Kontext von Macht und Herrschaft, müssten demnach als spezifische Formen von Herrschaft begriffen werden. Zudem seien die ökonomischen, politischen und sozialen Grundlagen von Imperialität deutlicher zu machen. Rolf Reißig wiederum sieht in der Globalisierung das spezifische Projekt bestimmbarer Akteure – und eben nicht, wie so oft behauptet, einen autonom und anonym ablaufenden Prozess. Er wies darauf hin, dass es ja nicht nur ein derzeitiges Imperium gibt – das der USA -, sondern durchaus auch andere soziopolitische Gemeinschaften, wie insbesondere China, Europa, aber auch Russland, die durchaus zumindest Züge von Imperialität aufweisen.

Auf der Grundlage des von Michael Brie ausgearbeiteten Textes „Europa – unsere gemeinsame Zukunft“ war der nächste Schwerpunkt der Klausur verschiedenen Szenarien möglicher künftiger Entwicklung gewidmet. Während der Arbeit am Zukunftsbericht wird es darum gehen, konstruktive Zukunftsvorstellungen auszuarbeiten, sich dabei auch auf die Szenario-Methode zu stützen und, auf der Basis einer eingehenden Analyse der Gegenwart, Möglichkeiten, Varianten und Alternativen zu prüfen, nicht zuletzt Projekte und Wege, wie denn die von den Autoren präferierten Entwicklungsziele erreicht werden könnten.

In der Debatte über das Papier von Eberhard Richter zum Welthandel kehrten die Diskutanten wieder zum Thema der Globalisierung zurück, nunmehr allerdings aus der Sicht der Weltmarktentwicklung. Diese ökonomischen Fragen wurden weiter behandelt, als Sabine Nuss und Mario Candeias gegenwärtige technisch-technologische Entwicklungen im High-tech- Kapitalismus, (IuK-Technologien u. a.) und ihre Folgen für die Verhältnisse von Produktion und Austausch, vor allem aber für Individualitätsentwicklung und ihre Einverleibung in die Verwertungsinteressen des Kapitals, beleuchteten.

Den Abschluss der Klausur bildete eine Debatte über Geschlechterverhältnisse, Emanzipation und Sozialismus, die Christoph Spehr mit seinem Aufsatz „Die Teilung der Welt und ihre Folgen“ inspiriert hatte.

Die nächste Klausur der ZUK wird am 5. und 6. Juli stattfinden. Auf ihr wird es darum gehen, noch einmal über die Gliederung und die Hauptschwerpunkte des Zukunftsberichts zu diskutieren – die Arbeit geht also weiter!