Publikation Bildungspolitik - Gesellschaftstheorie - Globalisierung - Soziale Bewegungen / Organisierung Nach dem siebenten Sozialforum. Überlegungen

Ein Bericht von Erhard Crome

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Erhard Crome,

Erschienen

Februar 2007

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Ein Bericht vom WSF 2007 in Nairobi

Das siebente Sozialforum hat nun vom 20. bis 25. Januar in Nairobi stattgefunden. Allerdings hat wohl noch kein Sozialforum eine so begrenzte, ja negative Resonanz in Deutschland gefunden; das gilt für die großen Medien wie auch für Teile der Debatten unter den Linken und den globalisierungskritischen Bewegungen. Woran liegt das?
Zum einen wohl daran, daß die Bewegung der Weltsozialforen entstanden ist als Kritik an den herrschenden Diskursen zum Thema Globalisierung und als Gegenstück zu den Weltwirtschaftsforen, die alljährlich im Januar im Schweizerischen Davos abgehalten werden. Und da die Akteure der Globalisierung in den festgefügten Institutionen des Weltkapitalismus sitzen, unterstützt von Weltbank und Internationalem Währungsfonds die meisten Regierungen der Länder des Nordens kontrollieren und den Mainstream der öffentlichen und universitären Debatten bestimmen, warten sie nur darauf, daß die Bewegung der Kritiker wieder abebbt; diese hat ja eigentlich keine anderen Reserven als die Selbstlosigkeit und das Engagement sozialer Aktivisten.
Hier nun wird die Bewegung der Sozialforen zum Opfer ihrer eigenen früheren Selbstermutigung – sie hatte die Zahl zum Kriterium des Erfolgs gemacht: 20.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, dann 50.000, schließlich 100.000, in Mumbai (Indien) 2004 dann 150.000, wie auch im Jahre 2005 in Porto Alegre (Brasilien). In Nairobi waren es deutlich weniger; bis zum dritten Tag hatten sich – so wurde mitgeteilt – 48.000 Teilnehmer angemeldet. Insgesamt hatten wohl zwischen 50.000 und 60.000 Menschen teilgenommen.
Dann hatte es auch noch Auseinandersetzungen um die Preise für die Registrierung gegeben – 500 kenianische Schilling sind aus europäischer Sicht nicht viel Geld, weniger als ein Euro. Dort aber kann man damit notgedrungen eine ganze Familie einen Tag ernähren. Das Forum fand im abgezäunten Sportkomplex Kasarani statt, dessen Eingänge gut bewacht werden konnten und zunächst auch wurden. Seit dem zweiten Tag forderten größer werdende Gruppen von Menschen aus den Armenvierteln unentgeltlich Zugang zu dem Forum, der nach lauten Auseinandersetzungen am dritten Tag auch gewährt wurde. Allerdings vergrößerte sich danach nicht sichtlich die Zahl der politischen Aktivisten, sondern eher der Kleinhändler und Taschendiebe, was die Medien wiederum zu hämischen Bemerkungen veranlaßte.
Ein Weltsozialforum hat immer zumindest zwei Seiten. Die eine ist die Gesamtteilnehmerzahl, und die hängt wesentlich von der lokalen oder regionalen Mobilisierung ab. Insofern ist Nairobi durchaus Ausdruck der Lage sozialen Bewegungen in der Region bzw. in Afrika. Das betrifft auch die vielfach angemerkte, im Vergleich zu anderen Weltsozialforen sichtbar stärkere Teilnahme großer, international agierender Nicht-Regierungsorganisationen (NGOs) bzw. der christlichen Kirchen und christlicher karitativer Organisationen.
Die andere Seite ist das regelmäßige Treffen der Aktivisten der globalisierungskritischen Bewegungen. Da der Weltkapitalismus in seinen Institutionen fest gefügt und global verflochten ist, kommt der ebenfalls globalen Vernetzung der globalisierungskritischen Kräfte eine zentrale Bedeutung zu. Dies wird in den einschlägigen Medien ebenfalls pejorativ interpretiert und zu denunzieren versucht: ein „Jet Set“ der Globalisierungskrtitiker sei entstanden, das in der Welt umherfliegt; es träfen sich immer dieselben Leute die stets das gleiche sagen.
Genau dies aber ist eines der wichtigsten Merkmale der Globalisierung „von unten“, die der Globalisierung „von oben“ gegenübertritt. „Das WSF ist zweifellos die erste große internationale progressive Bewegung nach der neoliberalen Reaktion zu Beginn der 80er Jahre“, schrieb Bonaventura de Sousa Santos. „Seine Zukunft ist die Zukunft der Hoffnung in einer Alternative zur pensée unique – dem monolithischen Denken.“ In diesem Sinne muß die Erfahrung des WSF positiv bewertet werden. „Indem es die Existenz einer gegenhegemonialen Globalisierung bestätigt und glaubwürdig macht, hat das WSF spürbar zur Erweiterung sozialer Erfahrung beitragen können. Es hat abwesende Kämpfe und Praktiken in gegenwärtige Kämpfe und Praktiken verwandelt und gezeigt, daß alternative Zukünfte, die durch die hegemoniale Globalisierung für unmöglich erklärt werden, trotz allem Signale ihres Aufkommens senden. Indem es die verfügbare und mögliche soziale Erfahrung erweitert, schafft das WSF ein globales Bewußtsein für verschiedene Bewegungen und NGOs... Solch ein globales Bewußtsein war wesentlich, um eine bestimmte Symmetrie der Größe zwischen der hegemonialen Globalisierung auf der einen und den Bewegungen und NGOs, die gegen diese Globalisierung kämpfen, auf der anderen Seite zu schaffen.“1
Genau dies hat das Weltsozialforum in Nairobi nun auch in Bezug auf Afrika geleistet. Als der Internationale Rat des Weltsozialforums im Januar 2003 beschloß, das Weltsozialforum 2004 in Indien zu veranstalten, und dann ein nächstes in Afrika, hatte er die Erweiterung, das Hinausgehen in die Welt von Porto Alegre aus im Blick. Es sollte als Alternative zum Weltwirtschaftsforum der Reichen und Mächtigen im Januar stattfinden, aber nunmehr an unterschiedlichen Orten der Welt, im Süden, der nach wie vor und im Zeichen des Neoliberalismus wieder stärker Ziel und Ort neokolonialer Durchdríngung ist.
In diesem Sinne zeigt die geringere Teilnahme in Nairobi im Vergleich zu Mumbai oder Porto Alegre einerseits, daß die Mobilisierung der globalisierungskritischen Kräfte in Afrika noch nicht das gleiche Niveau wie in Indien oder Lateinamerika erreicht hat, aber andererseits, daß sie nun auch in Afrika stattfindet. Und das ist viel wichtiger. Der geschundene, von Bürgerkriegen und Krankheiten heimgesuchte Kontinent, der zugleich den raschesten Zuwachs an Millionären in den vergangenen Jahren zu verzeichnen hat, hat seinerseits eigene, authentische, selbstbewußte soziale Bewegungen hervorgebracht, deren Vertreter sehr deutlich das „Eine andere Welt ist möglich“ auf die afrikanischen Verhältnisse bezogen haben. Niemand mußte von außen überzeugt werden, daß eine solche Alternative zum Kapitalismus nötig ist, der verstärkt Afrika ausplündert. Das brachten die Aktivisten aus Afrika schon mit. Sie waren sehr an den Sichtweisen der Teilnehmer aus den anderen Weltteilen interessiert.
Zum Thema Rohstoffgewinnung in Afrika, Bergbau und Öl fand eine ganze Reihe von Veranstaltungen statt. Betont wurde hier immer wieder: Der Beginn der Ölförderung war nie die Lösung der gesellschaftlichen Probleme sondern stets der Ausgangspunkt neuer Probleme. Sie hat nicht die Armut der breiten Massen reduziert, sondern zur Bereicherung in Teilen der herrschenden Kreise und zu Konflikten innerhalb dieser geführt. Dabei wurde betont, daß die sozialen Bewegungen oft noch zu reaktiv arbeiten, das heißt die afrikanischen Regierungen und das internationale Kapital agieren in ihrem Sinne und die sozialen Bewegungen reagieren darauf, indem sie sich mit den neu entstehenden sozialen Mißständen und Problemen befassen. Das müsse sich ändern, die sozialen Bewegungen müßten schneller und zielgerichteter agieren. An die Adresse chinesischer Vertreter gerichtet wurden deutliche Zweifel artikuliert, daß China wirklich helfen wolle; es ginge ihm doch eigentlich auch in erster Linie um Rohstoffe und Märkte und Afrika sei lediglich Austragungsfeld neuer Konkurrenzen zwischen China und dem Westen.
Ein zentrales Thema waren die neuen „Partnerschaftsabkommen“ (EPA), die die EU derzeit mit den einzelnen Ländern Afrikas abschließt. Sie zielten – so die afrikanischen Akteure – in erster Linie darauf, die alten und neuen Abhängigkeiten Afrikas von EU-Europa zu verfestigen. Es sei die gemeinsame Aufgabe der Linken aus Afrika und aus Europa, sich dem entgegenzustellen und für wirklich gleichberechtigte Wirtschaftsbeziehungen zu wirken, die Entwicklung in Afrika im Sinne der Lösung seiner sozialen und wirtschaftlichen Probleme ermöglichen.
Insgesamt waren im Programm über 1500 Veranstaltungen angekündigt. Wichtige Themen waren darüber hinaus: Wasser, Demokratie, Krieg und Frieden, Recht auf Wohnen, Rechte der Frauen, Jugend, Kinder, Arbeit, Gesundheit und internationale Schulden. „Wir haben längst mehr bezahlt, als je von Euch (dem Westen – E.C.) erhalten“, wurde von afrikanischen Aktivistinnen immer wieder betont. „Nicht wir haben Schulden bei Euch, sondern Ihr bei uns!“
Vielleicht eines der wichtigsten Resultate war die Vernetzung der verschiedenen Bewegungen und Akteure aus aller Welt. Dazu fanden am vierten Tag 21 thematische Versammlungen statt. An den ersten drei Tagen wurde Raum gegeben für die selbstorganisierten Seminare und Workshops, am vierten Tag waren dann diese Versammlungen, in die die Resultate der ersten drei Tage eingehen sollten. Das fand zu vielen wichtigen Feldern statt. So wurde in einer Versammlung zum Thema „Arbeit und Globalisierung“ verabredet, daß über überkommene Organisationsstrukturen und Trennlinien hinweg Gewerkschaften aus dem Norden und dem Süden kooperieren, um dazu beizutragen, daß die Arbeiter aus dem Norden und dem Süden nicht mehr wie bisher gegeneinander ausgespielt werden können. Auch müsse das Thema Arbeit und Arbeiter stärker als bisher Teil der Sozialforumsbewegung sein.
Auch im Kampf um den Frieden wurden konkrete Vereinbarungen getroffen, die sich insbesondere gegen die Kriegspolitik der USA und des Westens im Irak und in Afghanistan sowie gegen den Iran richten. Besondere Aufmerksamkeit fanden Friedensaktivisten aus den USA, die betonten: Es braucht nicht neue Ideen oder Überlegungen, wie Bush behauptet, sondern er solle endlich das tun, was alle wissen und die US-amerikanischen Wähler mit dem Votum gegen den Krieg im November ausgedrückt haben.
Im Jahre 2008 wird es kein zentrales Weltsozialforum geben, sondern die sozialen Bewegungen sind aufgefordert, im Januar dezentral globalisierungskritische Veranstaltungen zu machen. 2009 wird es dann wieder ein Weltsozialforum als Ereignis geben. Über den Ort wird noch zu entscheiden sein. Im Gespräch sind Brasilien – oder auch wieder Afrika.
Die Sozialforumsbewegung geht indessen weiter. Das zweite Sozialforum in Deutschland wird 18. bis 21. Oktober 2007 in Cottbus stattfinden.


1 Boaventura de Sousa Santos: Das Weltsozialforum: Für eine gegenhegemoniale Globalisierung, in: Anita Anand, Arturo Escobar, Jai Sen und Peter Waterman (Hrsg.): Eine andere Welt. Das Weltsozialforum, Karl Dietz Verlag, Berlin 2004, S. 440-442.