Publikation Demokratischer Sozialismus - Gesellschaftstheorie - Globalisierung - Wirtschafts- / Sozialpolitik … neue Wege, neue Koalitionen, neue Fragen

Herausforderungen und Perspektiven gesellschaftlicher Entwicklung in der aktuellen Diskussion. Berichte zu den Gesellschaftspolitischen Foren 2005-2006 (rls-papers), von Lutz Brangsch (Hrsg.)

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Reihe

RLS Papers

Autor

Lutz Brangsch,

Erschienen

Mai 2006

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Herausforderungen und Perspektiven gesellschaftlicher Entwicklung in der aktuellen Diskussion

Berichte zu den Gesellschaftspolitischen Foren 2005-2006 (Reihe Gesellschaftspolitisches Forum – 2006)

Eine Kooperation von Rosa-Luxemburg-Stiftung, WISSENTransfer, der Redaktion der Zeitschrift »Sozialismus« und weiterer Partner

Was sind die Gesellschaftspolitischen Foren?

Nach Bundestagswahlen, Agenda 2010 und Hartz IV wird die neue Bundesregierung weitere strategische Weichenstellungen auf den verschiedensten Gebieten vornehmen müssen. Mit den Anti-Hartz-Protesten im Herbst des Jahres 2004 und den Diskussionen um das Verhältnis von Linkspartei, WASG und parteienkritischer Linke sind auch auf der Gegenseite erstmals seit vielen Jahren neue Handlungsspielräume eröffnet worden. Diese neuen Bedingungen und die damit verbundenen Herausforderungen sollen in der Reihe „Gesellschaftspolitisches Forum“ diskutiert werden. Ausgehend von einer Analyse jüngster Entwicklungen auf relevanten Politikfeldern sollen in diesem Rahmen bestehende politische Konzepte einer Kritik unterzogen und neue Ansätze für die Auseinandersetzung mit den zu erwartenden Strategien der neuen Bundesregierung entwickelt werden. VertreterInnen aus der Breite der linken Strömungen sollen hier ein Forum finden, um ihre Sichten darzulegen, Gemeinsamkeiten und Unterschiede herauszuarbeiten und Berührungspunkte für gemeinsames Handeln zu finden. Für eine ganze Reihe von Teilnehmerinnen und Teilnehmern ist die Teilnahme an diesen Veranstaltungen der erste Kontakt mit politischer Diskussion − entweder überhaupt oder nach einer längeren Zeit des Rückzugs.

Es soll aber auch um die Konsequenzen für die eigene Bewegung gehen – Fragen der Identität, der Traditionen, der Sprache und der Organisation spielen in den Diskussionen immer wieder eine große Rolle. In vielen Foren, die unter unterschiedlicher Überschrift liefen, wurde immer wieder die Frage nach der politischen Kultur der Linken thematisiert. Besonders deutlich wurde dies auf den beiden Foren, die sich mit dem Thema Geschlechterverhältnisse befassten.

Das sollte aufhorchen lassen, bricht sich doch daran schnell ein verbal bekundeter, aber nicht gelebter Emanzipationsanspruch. Dieses Beispiel zeigt wahrscheinlich am deutlichsten, dass Innehalten und Selbstbefragung auch in Zeiten sürmischer Entwicklungen nötig sind – auch dies sollen die Foren ermöglichen. Dabei werden sowohl alte, scheinbar schon lange beantwortete Fragen, als auch die nach dem Neuen in der Welt von heute aufgeworfen. So erweisen sich die Berichte hier auch als ein Kompendium von Fragen an die Parteien und Bewegungen, an alle Linken.

Die Zusammenstellung enthält Berichte der Foren, die von Oktober 2005 bis April 2006 stattgefunden haben. Es ist vorgesehen, die Reihe im 2. Halbjahr 2006 mit weiteren Veranstaltungen zu den Problemkreisen Geschlechterverhältnisse, Wirtschaftsdemokratie, Friedens- und Sicherheitspolitik, Migration sowie Erneuerung des Sozialstaates in Europa fortzusetzen.

Zur Unterstützung von weiterführenden Diskussionen ist von der Rosa-Luxemburg-Stiftung und WISSENTransfer die Reihe kontrovers begründet worden, in der Probleme, die sich als zentral in den Foren erwiesen haben, diskutiert werden.

Das erste der Hefte steht unter der Überschrift „Was ist heute links?“. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung bietet diese Veranstaltungsreihe in Kooperation mit WISSENTransfer, der Redaktion der Zeitschrift Sozialismus und weiteren Partnern, so vor allem auch mit den im Stiftungsverbund der Rosa-Luxemburg-Stiftung mitarbeitenden Vereinen und Clubs, an. Die auf den einzelnen Foren gehaltenen Beiträge sind, soweit sie uns schriftlich übergeben wurden, auf der Website der Rosa-Luxemburg-Stiftung www.rosalux.de unter dem Stichwort „Gesellschaftspolitische Foren – Perspektiven der Linken“ dokumentiert.

Dr. Lutz Brangsch

Rosa-Luxemburg-Stiftung


Inhalt
Was sind die Gesellschaftspolitischen Foren?

Das 1. Forum: Neuerfindung des Sozialstaates (Analysen, Perspektiven; Europäische Dimension; Konsequenzen)

Das 2. Forum (1. Teil): Entwicklungsmöglichkeiten und Gefährdungen – das Projekt einer „Pluralen Linken“ – Anforderungen an die Linkspartei

Das 2. Forum (2. Teil): Linkspartei: Feministisch oder nicht links? Anforderungen aus feministischer und frauenpolitischer Sicht


Das 3. Forum: Demokratischer Sozialismus oder Warum bzw. ob es sich lohnt, um Begriffe zu streiten


Das 4. Forum: In der Stagnationsfalle Perspektiven kapitalistischer Entwicklung
(In der Stagnationsfalle; Ungleichheit, Unsicherheit, Risiken; Wege aus der Stagnation)

Das 5. Forum: Linker Parlamentarismus und außerparlamentarische Bewegung


Das 6. Forum: Selbstbewusste Modernisierer und der Optimismus der Straße - Was bringen Regierungsbeteiligungen der Linken?
(Beteiligung klingt wie Mittäterschaft; »Veränderung beginnt mit Opposition«; Realos, Fundis, Reformer, Revoluzzer; Haushaltssanierung durch Demonstrieren?)

Das 7. Forum: Bildungspolitik als Sozialpolitik


Das 8. Forum: „100 Tage Schwarz-Rot“ Strategische Allianzen für einen Politikwechsel
(100 Tage Schwarz-Rot: Zwischenbilanz; Damit es anders wird; Verständigung über das „Wie weiter?“; Anlage und Zusammenfassung, Mögliche Kernprojekte einer gesellschaftspolitischen Alternative)

Das 9. Forum: Wie weiter links?
(Der Begriff des Sozialismus hat verschiedene Wurzeln; Der Begriff des Sozialismus formuliert mit seinem Ziel gleichermaßen Wege und Mittel; Der emanzipatorische Ansatz des Begriffs Sozialismus als Einheit von Ziel, Mittel und Wegen; Der Begriff des Sozialismus muss zusammen gedacht werden mit Demokratie und Menschenrechten)

Das 10. Forum: Zusammen gedacht, was zusammen gehört: „Standort Globus – Ökologische und soziale Fragen der Gegenwart“
  (Bericht über die Arbeit der AG Klimaschutz und Emissionshandel)

Das 11. Forum: Neue Chancen – alte Kämpfe. Geschlechterverhältnisse in den Debatten der Linken
(Radikale Transformation von Gesellschaft – massiv veränderte Bedingungen politischen Handelns; Geschlechtersensibler Innen-Blick auf die Linke(n); Was braucht ‚die Linke’ zur Umsetzung eines linken geschlechtergerechten Profils?; Welche politische Zielperspektive hat emanzipatorische Geschlechterpolitik?; Die Macht der Sprache; Bausteine linker Politik und Geschlecht – linke Politik „gendern“ ; Geschlechtersensibler Innenblick auf die WASG)

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