Publikation Ungleichheit / Soziale Kämpfe - Gesellschaftstheorie - Globalisierung Was nützt Keynes moderner linker Wirtschaftspolitik?

Beitrag zum Workshop "Keynesianische Ökonomie als alternative Ökonomie?" der Rosa Luxemburg-Stiftung (Berlin, 24.-26.2.2006)

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Autorin

Judith Dellheim,

Erschienen

Februar 2006

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Beitrag zum Workshop "Keynesianische Ökonomie als alternative Ökonomie?" der Rosa Luxemburg-Stiftung (Berlin, 24.-26.2.2006)


Er nützt recht viel, denn er hat mehr als genug hinterlassen, über das man nicht nur schmunzeln, lachen, sich grenzenlos ärgern kann und was man einfach ablehnen muss, sondern worüber man intensiv nachdenken sollte. Daher die erste These: Der Nutzen von Keynes für moderne linke Wirtschaftspolitik besteht darin, dass man ihn bzw. seine überlieferten Schriften so kritisieren kann, dass man Vieles dabei lernt. Zweifellos haben individuelle und kollektive Erfahrung die Keynesche Aussage bestätigt: „Es ist erstaunlich, was für einfältige Sachen man … glauben kann, wenn man zu lange für sich allein denkt, besonders in der Wirtschaftslehre“. (Keynes, 2002, VI-VII)

Wenn ich gleich einige Leistungen von Keynes herausstelle, verzichte ich darauf, zu erklären, wo der Meister über seine bürgerlichen Berufskollegen hinausging. Mich interessiert einzig, was er für eine Wirtschaftspolitik leistete, die Macht entwickeln und realisieren will, um Wirtschaft und Gesellschaft schrittweise so zu verändern, dass jede und jeder selbstbestimmt in Würde leben können, dass allmählich eine Gesellschaft entsteht, in der die freie Entfaltung eines jeden Menschen als Bedingung für die freie Entfaltung aller gilt. Modernes Links, weil es um die Autonomie jeder/s einzelne/n und aller geht, um ihre/seine gestaltende und kontrollierende Teilhabe an allen Sphären gesellschaftlichen Lebens. (d’Arcais, 1997, 43)

Das moderne linke Projekt des Individuums ist Synonym für Würde. Würde als Achtung der Menschheit in der eigenen Person und als Achtung der anderen und so als Solidarität. (Negt, 2002, 17) Damit werden moderne linke Wirtschaftspolitik und sozialistische Wirtschaftspolitik gleichgesetzt.
 
Die Aufzählung produktiver Ansatzpunkte bei Keynes beginnt mit scheinbaren Selbstverständlichkeiten, die leider für die sozialistische Bewegung keineswegs selbstverständlich waren:

1.    Die nüchterne Analyse der Bedingungen, unter denen man Politik macht bzw. machen will, wozu die schonungslose Kritik der eigenen Verfasstheit, Theorien und Positionen und der Bündnispartner gehört, ebenso die Berücksichtigung der Interessen aller beteiligten Akteure

2.    das Erwägen kurz- und langfristiger Entwicklungen, vor allem von Interessenkonstellationen, wirtschaftlichen Zusammenhängen und ihren Auswirkungen auf den Frieden im Inneren der Gesellschaften und in der internationalen Arena

3.    ein ausgeprägtes Problemverständnis, das sowohl in der Formulierung von fünf Tagesaufgaben als auch in der klaren Benennung der demographischen Problematik zum Ausdruck kommt. Die Tagesaufgaben sind: Friedensfragen, Fragen der Regierung, Geschlechtliche Fragen, Fragen der Reizgifte, wirtschaftliche Fragen (Keynes, 1956, 250)

4.    ein bemerkenswertes Verantwortungsbewusstsein für das Gemeinwesen, zu dem ja auch die politischen Kontrahenten gehören, und die Entschlossenheit, dieses Gemeinwesen allmählich vernünftiger und gerechter zu machen und dafür den Staat als wirtschaftspolitischen Regulator zu nutzen, den Staatssektor zu stärken und auszubauen. Vollbeschäftigung durch effektive Nachfrage und eine sie unterstützende Geldpolitik war und ist eine mutige Idee, die emanzipatorisch und menschenverachtend gebraucht werden kann

5.    und - das hat weitgehend mit den zuvor genannten Dingen zu tun - die bewundernswerte Fähigkeit, aufzuspüren, wie die einzelnen wirtschaftlichen Akteure ausgehend von ihrer Lage denken, kalkulieren, agieren und reagieren und was deshalb regierungs- bzw. staatspolitisch zu tun wäre, um ein relatives wirtschaftliches Gleichgewicht zu erlangen, das eine Balance vielfältiger ökonomischer und gesellschaftlicher Interessen ermöglichen kann. Dabei wagte Keynes nicht nur Tabubrüche, sondern auch Visionen für eine Zukunft, wo u. a. nur drei Stunden am Tag gearbeitet wird und „die Anhäufung von Reichtum nicht mehr von hoher gesellschaftlicher Wichtigkeit ist“. (Keynes, 1956, 270) 

Es ist schon nachvollziehbar, warum der Antibolschewist, Antikommunist und Verabscheuer von Revolutionen Keynes von Lenin als würdig befunden wurde, eine Dankadresse des Kongresses der Kommunistischen Internationale zu erhalten (Lenin, 1959, 213). Und warum wir im Studium lernten, dass John Maynard Keynes in seinem Streben, die Funktionsweise der kapitalistischen Wirtschaft aufzudecken, um sie zu regulieren und so den Kapitalismus zu retten, mit einer Reihe von Dogmen bisheriger vulgärer politischer Ökonomie brechen musste. (polititscheskaja ekonomija, 1975, 133)


Meine fünf Punkte nochmals verdichtend, möchte ich drei Schlussfolgerungen für moderne linke Wirtschaftspolitik nennen:

-    Thesen, Theorien und Texte daran zu messen, inwiefern sie vergangene und aktuelle Wirklichkeit erklären und helfen, ausgehend von den heute dringlichsten Problemen sofort einleitbare Lösungsschritte zu entwickeln, die in längerfristige Strategien münden und eigene Werte erleben lassen

-    sich selbst immer wieder zu reflektieren und zu prüfen, inwieweit man eigenen Ansprüchen gerecht wird und zu klären versteht, wo und wann man in der Gesellschaft übereinstimmende Interessen und einen Interessenausgleich sucht oder aber die Auseinandersetzung und Kämpfe führt

-    den Keynesschen Schriften zu entnehmen, was die funktionalen volkswirtschaftlichen Abhängigkeiten und Reproduktionszusammenhänge deutlich macht, sie in den eigenen Konzepten berücksichtigen und verantwortungsvoll mit den Regulierungsmöglichkeiten umgehen. Verantwortungsvoll meint, die Wirkungen des eigenen Handelns auf die gesellschaftliche Reproduktion, das Gemeinwesen und die politischen Interessenkonstellationen bedenken, immer zuerst die Lage jener verbessern, die am meisten unter den herrschenden gesellschaftlichen Strukturen leiden, auf die demokratische Veränderung gesellschaftspolitischer Kräfteverhältnisse dergestalt zielen, dass immer mehr Menschen zunehmend selbstbestimmt in Würde leben können, dass schrittweise eine Gesellschaft entsteht, in der die Freiheit der Individuen in ihrer sozialen Gleichheit realisiert wird.

Dies – und so die 2. These - erklärt einerseits, dass moderne linke Wirtschaftspolitik sowohl in der Auseinandersetzung mit herrschender Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik als auch im Ringen um die sozialistische Transformation der Gesellschaft Keynes und den Keynesianismus ernst nehmen und schonungslos ausbeuten sollte. Es erklärt andererseits, dass die großen Verdienste von Keynes und Co. weder die einzige noch die entscheidende theoretische Grundlage für sozialistische Wirtschaftspolitik sein können. 

Das Keynessche Streben nach Gleichgewicht ernst nehmend möchte ich fünf Schwachpunkte des Lords aufzeigen.

1.    Keynes abstrahierte weitgehend von qualitativen Veränderungen in den Produktivkräften und somit auch von Veränderungen in den Stoffwechselprozessen zwischen Mensch und Natur. Dabei musste er schon wegen seines Verwaltungsjobs mit Umweltzerstörung, vor allem durch kolonialen Raubbau, konfrontiert worden sein. Bei Keynes sind ökonomische Kategorien vor allem Widerspiegelung funktionaler wirtschaftlicher Zusammenhänge, nicht „von Verhältnissen zwischen Personen und in letzter Instanz zwischen Klassen;“ (Engels, 1961, 476)  – Insider haben hier Engels geoutet.  So schrieb Keynes z. B.: „Die Bedeutung des Geldes liegt allein in seiner Kaufkraft“ (Keynes, 1997, 1) und verzichtete auf die Analyse von Produktionsverhältnissen, die mit der Geldzirkulation bewegt werden. Die Hauptkonsequenz ist, dass Keynes den Fokus auf die Zivilisierung und Verbesserung des Kapitalismus setzte, ihn vernünftiger und gerechter machen wollte, aber nicht ihn überwinden.

2.    Keynes blickte von oben auf die Gesellschaft. Robinson brachte es auf den Punkt: „…[es] bestimmte ihn, in allen Aufgaben … Aufgaben des Regierens zu sehen ....“ (Robinson, 1956, 11). Dabei hatte Keynes durchaus einen kritischen Blick auf zeitgenössisches Regieren, das Zukunftsfragen ausblendete, und warb für Dezentralisierung und Schutz parlamentarischer Oberhoheit. (Keynes, 1956, 250)  Aber: Sozialismus als Idee und Ziel verlangt, die Gesellschaft von unten zu betrachten, von der Warte der am meisten Ausgegrenzten aus. Nur dieser Blick offenbart alle gesellschaftlichen Strukturen und Hierarchien, die Menschen ein selbstbestimmtes Leben in Würde verstellen. Es geht um den sozialistischen Anspruch, moderne Gesellschaften so zu gestalten, dass die Durchsetzung aller Menschenrechte für jede und jeden garantiert ist und um das Prinzip, Solidarität vor allem jenen zu erweisen, die von den gesellschaftlichen Strukturen am meisten unterdrückt sind. Dieser Anspruch auf gesellschaftliche Gestaltung geht zusammen mit den Prinzipien sozialer Verantwortung, Gleichheit und individueller Anrechte. Er schätzt Parlamente, Regieren und Verwalten keineswegs gering, aber setzt zuerst auf politischen Druck von unten, sollen gesellschaftspolitische Kräfteverhältnisse verändert und Gesellschaft transformiert werden.

3.    Weil es Keynes in erster Linie um quantitative Abhängigkeiten und Wechselbeziehungen im Reproduktionsprozess ging, die er als Mathematiker und politisierter Ökonom formalisierte, dominiert bei ihm eine monetäre Betrachtungsweise. Da so die gebrauchswertmäßigen Strukturen der gesellschaftlichen Produktion und Reproduktion nicht ausreichend analysiert werden, erschwert die Konzentration auf Keynes den Zutritt zur ökologischen Problematik. Entsprechend der Keynesschen Logik folgen dann solch zu einfache Schlüsse wie sie bei Herbert Schui zu finden sind: „Die wachsende Produktivität ist auch die Grundlage für die Lösung der drängenden Umweltfragen …: Sie stellt uns die notwendigen wirtschaftlichen Hilfsmittel in immer größerem Umfang bereit.“ (Schui 2004, Internet)  Und: „Die Kritik an der Nachfragepolitik aus Umweltgründen wird dann gegenstandslos, wenn klarere Vorstellungen zum Staatskonsum herrschen.“ (Schui, 2002, 36)  Der dringend notwendige sozialökologische Umbau bedeutet jedoch eine Umwälzung der Produktions- und Lebensweise, die weder über den Staatskonsum allein noch über eine Produktivitätssteigerung in den bestehenden umweltfeindlichen Strukturen möglich ist.

4.    Trotz Keynes’ Erfahrungen, seines Pazifismus und seiner „Schlussbetrachtungen über die Sozialphilosophie“ interessierten ihn die Menschen in den armen Ländern, einschließlich in den britischen Kolonien erschreckend wenig. Wie selbstverständlich gingen in seine Erwägungen, einfachen Formeln und komplizierteren Differenzialgleichungen Ressourcen aus den Kolonien ein und man sucht vergeblich nach einen Hinweis darauf, dass dem Autor das Problem bewusst ist. Wenn man dann Keynes ekelhafte Bemerkungen über Russen und Juden liest, muss man vermuten, dass der Rassismus des John Maynard Keynes dem Ökonomen Fragen und Einsichten verschloss.

5.    Keynes Abstraktion von Produktionsverhältnissen, sein Blick auf die Gesellschaft und seine Konzentration auf Geldbewegungen ersparen ihm die Beschäftigung mit Sozialanalysen und verhindern Einsichten über gesellschaftliche Probleme. Es gibt in Keynes ökonomischen Schriften die Rentiers, die allmählich verschwinden sollen, die Unternehmer und die Lohnempfänger. Unter letzteren sind die unfreiwillig Arbeitslosen, die ebenfalls verschwinden sollen. In den politischen Abhandlungen finden sich auch Frauen und vor allem Männer. Allerdings findet sich wenig zu den gesellschaftlichen Beziehungen zwischen ihnen. Indem Keynes auf die Auseinandersetzung mit detaillierten Analysen zur Sozialstruktur verzichtete bzw. deren Mangel nicht thematisierte, was auch für Studien zur Regionalentwicklung zutrifft, blieben bei seiner Suche nach Interessenharmonisierung ganze Bevölkerungsgruppen außen vor, wurde Konfliktpotenzial übersehen. 

 Drei Schlussfolgerungen:
-    Rudolf Hickels „Keynes im Kopf und Marx im Herzen“ reicht nicht aus. Marx wird schon im Kopf gebraucht, soll nicht auf die Analyse von Veränderungen in den Produktivkräften und Produktionsverhältnissen verzichtet werden. Er macht sich auch ganz gut im Kopf, wird sich mit Analysen zur Sozialstruktur der Bevölkerung auseinandergesetzt, mit soziologischen Studien, Arbeiten zur Entwicklung von Regionen und erst recht zu wirtschaftlichen und wirtschaftspolitischen Akteuren. Sie helfen, Probleme und Interessen zu verstehen, Potenziale für wirtschaftliche und gesellschaftliche Veränderungen aufzuspüren.

-    Wenn es um Strategien gegen die herrschende Politik bzw. um Alternativen zum Neoliberalismus geht, müssen die ökologischen und anderen globalen Probleme von Beginn an als strukturelle Probleme – also nicht einfach als nachgeordnete - behandelt werden. Das aus zumindest zwei Gründen:

1)    bedeuten ihr Ausmaß und ihre Zuspitzung einen derartigen Handlungsdruck, dass immer wieder über sie aufgeklärt und Politik zu ihrer Milderung und Lösung entwickelt werden muss
2)    geht die kapitaldominierte Globalisierung mit anwachsenden bzw. sich verschärfenden globalen Problemen einher.

Ich beschränke mich auf drei untersetzende Bemerkungen:

a)  Das Ökologische tangiert heute von Beginn an das Soziale

b) wenn Kapital global agiert, hat das zwangläufig globale Konsequenzen

c) Nur das Zusammendenken von sozialen gesellschaftspolitischen Alternativen mit dem Ökologischen und Globalen und seine Übersetzung in alternative Konzepte gestatten es, ein gesellschaftspolitisches Bündnis sehr unterschiedlicher demokratischer Akteure zu schaffen. Dabei könnten gleichzeitig mehrere Projekte begonnen und betrieben werden, deren Realisierung einen notwendigen Politikwechsel hin zu gerechten Reformen und zukunftsfähigen Entwicklungen befördern würde.

-    Moderne linke Wirtschaftspolitik, die hier und heute zugleich gegen neoliberale Hegemonie vorgehen und Schritte in Richtung sozialistischer Vision gehen will, ist gefordert,  Handlungsspielräume für emanzipatorische Akteure aufzuspüren und sich dafür zu engagieren, dass die wirtschaftspolitischen Spielräume auch maximal genutzt und erweitert werden. Dies wiederum bedeutet 1) das Öffentliche zu verteidigen, zu demokratisieren und zu effektivieren; 2) alles zu tun, damit die Position der sozial Schwächsten und Schwächeren gegenüber den Mächtigen gestärkt wird – ihre Rechte erweitert werden; 3) unternehmerisch zu sein und mit (Kleinst-, Klein- und mittleren) Unternehmern zusammen zu arbeiten, um Regionen demokratisch, sozial und ökologisch zu entwickeln; 4) mit Akteuren zu kooperieren, die in der einen oder anderen Frage gleiche oder ähnliche Zielstellungen verfolgen und/oder machtpolitisch Partner sein können; 5) darum zu ringen, dass die konkreten Möglichkeiten zur Einflussnahme auf die Wirtschaftspolitik auf den untersten und den jeweils unteren Ebenen in Relation zu den übergeordneten einerseits und gegenüber den Hauptakteuren neoliberaler Globalisierung andererseits gemehrt werden.

Dabei gelten die Prinzipien: Förderung von Selbstorganisation und Solidarität, Ringen um allgemeine Teilhabe an den öffentlichen Gütern, Verteidigung und Ausbau der sozialen, politischen und kulturellen Rechte der Menschen im „sozialen unten“ und in der „sozialen Mitte“, Stärkung der weltwirtschaftlichen Position der ärmsten und armen Länder, Vernunft im Umgang mit der Natur, maximale Erschließung der lokalen und regionalen Ressourcen zur Befriedigung gesellschaftlicher Bedürfnisse, insbesondere in vom Vergesellschaftungsprozess abgehängten Regionen  – es geht um ein Ringen um den Übergang zu sozial und ökologisch nachhaltiger Entwicklung, zu einer gesellschaftlichen Arbeitsteilung, die die Menschen sich frei entfalten und Regionen solidarisch kooperieren lässt.

Ergo und so die abschließende 3. These: Keynes und Co. helfen uns heute mit dreierlei: erstens liefern sie vielfältige Ansatzpunkte für die Auseinandersetzung mit neoliberaler Regierungspolitik, zweitens stehen sie uns zur Seite, wenn wir Alternativen zur EU-europäischen Wirtschaftspolitik und insbesondere zur Geldpolitik der EZB entwickeln, drittens haben sie etwas zu bieten, wenn erste Schritte zu einer gerechten Weltwirtschaftsordnung gegangen werden sollen.
Keynes und viele Co’s lassen uns (bewusst und unbewusst) im Stich, wenn es nicht um sozialen Liberalismus, sondern um libertären Sozialismus geht.



Literatur:
d’Arcais, Paolo Flores, 1997, Die Linke und das Individuum. Ein politisches Pamphlet, Berlin

Engels, 1961, Engels, Friedrich, Karl Marx, „Zur Kritik der Politischen Ökonomie“, Erstes Heft, Berlin, Franz Duncker, 1859. In: Karl Marx, Friedrich Engels, Werke, Band 13, Berlin

Keynes, John, Maynard, 2002, Allgemeine Theorie der Beschäftigung, des Zinses und des Geldes, 9. Auflage, Berlin
Keynes, John, Maynard, 1997, Ein Traktat über Währungsreform, 2 Auflage, Berlin
Keynes, John, Maynard, 1956, Bin ich ein Liberaler? In: Politik und Wirtschaft, Männer und Probleme. Ausgewählte Anhandlungen von John Maynard Keynes, Tübingen/Zürich

Lenin, Wladimir, Iljitsch, 1959, Referat über die internationale Lage und die Hauptaufgaben der Kommunistischen Internationale, 19. Juli 1920. In: W. I. Lenin, Werke, Band 31, Berlin

Negt, Oskar, 2002, Arbeit, Vor-Krieg und menschliche Würde, in: Arbeit bis zum letzten Job, Gegenstimmen – attac lädt ein, Reader von der Veranstaltung am 8.12.2002 im Grips-Theater

Polititscheskaja ekonomija, 1975, Ekonomitscheskaja Enziklopedija, Band 2, Moskau

Robinson, E. A. G., 1956, John Maynard Keynes. In: Politik und Wirtschaft, Männer und Probleme. Ausgewählte Anhandlungen von John Maynard Keynes, Tübingen/Zürich

Schui, Herbert, 2004, Produktivität und Wohlstand, http://www.linksnet.de/artikel.php?id=1282
Schui, Herbert, Blankenburg, Stephanie, 2002, Neoliberalismus: Theorie, Gegner und Praxis, Hamburg