Publikation International / Transnational - Amerikas Woher kamen wir, wo stehen wir? Eine Bewertung der Leistungen der PT und der Regierung Lula.

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Februar 2006

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 Die Krise, von der die brasilianische Regierung derzeit betroffen wird, ist Zeichen einer strategischen Niederlage der gesamten brasilianischen Linken. Darüber hinaus weist sie Konturen einer tiefgreifenden systemischen Krise vor. Der Misskredit, in den die demokratischen Institutionen geraten sind, entsteht aufgrund der geringen Übereinstimmung zwischen dem von den Bürgern abgegebenem Votum und den offiziellen wirtschaftlichen Richtlinien. Diese werden als unantastbar dargestellt, und entsprechen den Parametern des „Marktes“. Und trotz alledem, ist die Wirtschaft bei weitem nicht so solide wie versprochen.

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Zusammenfassung:
I.    Die Krise, die derzeit von der Regierung Lula und von der PT erlebt wird, bedeutet eine strategische Niederlage für die gesamte brasilianische Linke und nimmt zunehmend die Konturen einer tiefgreifenden institutionellen Krise an.
II.    Diese Krise der Linke kam dadurch zustande, dass ein liberales Wirtschaftsmodell übernommen, und dass soziale Praktiken der Korruption angenommen wurden – obwohl Lula eine Möglichkeit einer „Humanisierung“ des brasilianischen Kapitalismus angedeutet hatte, sowie der Einführung einer neuen politischen Praxis.
III.    Die Strategie des liberal-konservativen „dritten Weges“ scheiterte während der fast drei Jahre der Regierung Lula. In der Wirtschaft waren ihre Ergebnisse sehr begrenzt, in der Politik, erbärmlich.
IV.    Die politische Krise ist systemisch. Fast alle Parteien und legislativen Instanzen sind direkt von ihr betroffen, indirekt vielleicht sogar alle Politiker. Wir sind nahe an einer Situation des ¡Que se vayan todos!.
V.    Weder die politischen Krisen noch die Regierungsübergänge haben das liberale Wirtschaftsmodell erschüttert.
VI.    Das ist der große Erfolg des derzeitigen Wirtschaftsmodells: seine Verewigung, da es von der politischen Arena entfernt wurde, obwohl es im Leben aller Bürger gegenwärtig ist, Tag für Tag, Stunde für Stunde. Diese Kunst der Verbergung der Wirtschaft schädigt der Demokratie, demoralisiert die Wahlen, entpolitisiert den Bürger.
VII.    In Brasilien wurde eine solche Verbergung nur dadurch ermöglicht, dass sich die PT zur reinsten liberalen Orthodoxie bekehrte.
VIII.    So kommt es dazu, dass die Regierung Lula intensiver und tiefgreifender das umsetzt, was in Brasilien schon während der zwei Mandate von Fernando Henrique Cardoso eingeführt worden war.
IX.    Obwohl das Wirtschaftsmodell politisch „gepanzert“ ist, gibt es keine wirtschaftliche „Panzerung“ der Wirtschaft selbst. Es kann zu neuen Währungskrisen kommen, aus dem einfachen Grunde, dass es Mechanismen gibt, welche die legale Flucht von Milliarden Dollar aus dem Land ermöglichen.
X.    Diese Flucht kann jederzeit einsetzen, sobald es dafür genügende interne oder externe Gründe geben sollte.

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