Publikation Soziale Bewegungen / Organisierung Heidi Knake-Werner

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März 2005

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Ich will am Beispiel der neoliberalen Politik zur Modernisierung des Arbeitsmarktes (in Deutschland verkürzt auf die sogenannten Hartz-Gesetze) strategische Einstiegspunkte für alternative Konzepte der Linken aufzeigen.

Die seit mehr als zwei Jahrzehnten anhaltende Massenarbeitslosigkeit markiert die unbestreitbar größte Niederlage der neoliberalen Ökonomie. Zwar hat es im Kapitalismus immer wieder Phasen mit massenhafter Arbeitsplatzvernichtung und großer Beschäftigungsprobleme gegeben, aber was wir heute auf dem Arbeitsmarkt erleben, ist eine Dauerkrise. Und schlimmer noch: Wachstumsraten in Größenordnungen, die eine Wiederherstellung der Vollbeschäftigung möglich machen würden, sind ökonomisch nicht mehr vorstellbar und ökologisch nicht mehr wünschbar.

In Deutschland fehlen zum Beispiel mehr als sieben Millionen Arbeitsplätze und selbst auf dem Scheitel eines wirtschaftlichen Aufschwungs, sinkt diese Zahl nicht unter sechs Millionen. Kein Vertreter der neoliberalen Angebotstheorie und kein Arbeitsmarktpolitiker der herrschenden Parteien wagt noch Beschäftigungsprognosen, die mindestens eine Halbierung des Arbeitsplatzdefizits in Aussicht stellen. Und selbst die vorhergesagten Beschäftigungseffekte der neoliberalen Strategie erschöpfen sich in der Ausweitung von Niedriglohnsektoren und Unterbeschäftigung. Die Arbeitslosen werden in prekäre Arbeitsverhältnisse abgedrängt, doch die Massenarbeitslosigkeit bleibt. ...

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