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Thesen zu Ansätzen für eine gemeinsame sozialpolitische Strategie in Europa aus der Sicht der deutschen Erfahrungen
In den sozialpolitischen Debatten wird oft der Schwerpunkt auf die Verschiedenheit der sozialen Sicherungssysteme im EU-Raum gelegt. Dies mag einer der Gründe sein, warum es auf diesem Gebiet bisher kaum gemeinsame Positionen der Linken zu den Perspektiven sozialer Sicherung gibt. In den folgenden Thesen soll versucht werden, in der Entwicklung der Sozialpolitik in Deutschland das hervorzuheben, was dieser mit denen in anderen Ländern insbesondere der EU gemeinsam ist, um zur Konkretisierung des in unseren Ländern gemeinsamen Problems zu kommen.
- In faktisch allen europäischen Ländern wurden bzw. werden unter der Überschrift Reform sozialer Sicherung nicht einfach einzelne Elemente sozialer Sicherung verändert bzw. beseitigt, es findet vielmehr ein grundsätzlicher Systembruch statt. Zielpunkt ist dabei eine grundlegende Veränderung der Reproduktionsbedingungen der Ware Arbeitskraft wie auch die Neujustierung des Geflechtes der gesellschaftlichen Machtverhältnisse in ihrer Gesamtheit. Wir haben es so mit einer neuen Gesellschaft zu tun, nicht einfach mit der alten Gesellschaft mit neuen Sicherungssystemen. ...
