Publikation Soziale Bewegungen / Organisierung Parlamentarische Erfolge – organisatorische Krise. Die Erfahrungen der Linkspartei Schwedens

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Juni 2003

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Beitrag auf Workshop der RLS „Herausforderung Parteireform - Erfahrungen und Probleme linker europäischer Parteien bei der Umgestaltung ihrer Organisation, Struktur und Arbeitsweise“ Berlin, 19./20.06.2003

1. Vorwort

Die 1990-er Jahre sind aus gewisser Sicht ohne Zweifel als eines der erfolgreichsten Jahrzehnte der Geschichte der Linkspartei zu rechnen. Die ehemalige KP Schwedens leitete während der Jahre 1990-1993 einen radikalen Kurs der politischen Erneuerung ein. Trotz eines gegen Ende des Jahrzehnts wachsenden Widerstands aus den Reihen von Mitgliedschaft und nicht zuletzt Jugendverband , konnten die parlamentarischen Wahlresultate der Partei kontinuierlich verbessert werden. 1998 erlangte die Linkspartei 12 % der Stimmen in der Reichstagswahl, erzielte ihr bestes Wahlresultat aller Zeiten und wurde so zur drittgrößten Partei im Stockholmer Reichstag.

Das Wahljahr 1998 markierte auch politisch eine Zäsur in der Geschichte der Linkspartei, da man erstmals eine langfristige und vertraglich fixierte Zusammenarbeit mit der sozialdemokratischen Minderheitenregierung von Premierminister Göran Persson und den Grünen vereinbaren konnte. Aus der ehemaligen „ständigen Oppositionspartei“ wurde so eine Partei, die seit nunmehr 5 Jahren in eine begrenzte Regierungszusammenarbeit involviert ist. Mittlerweile ist das Reichstagswahlergebnis der Linkspartei zwar auf 8,3 % der Stimmen gesunken, dieses Ergebnis liegt aber immer noch erheblich über den traditionellen Stimmenanteilen der ehemals eurokommunistisch orientierten Partei, liegt in bequemen Abstand von der 4%-Sperre zum Reichstag und ist, last but not least, laut Umfrageergebnissen auf einem stabilen Niveau. ...

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