Publikation Soziale Bewegungen / Organisierung - Europa Die Krise in der polnischen SLD

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November 2003

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Beitrag für die IV. Europakonferenz der RLS in Warschau, November 2003

Die Krise in den Reihen der größten Partei Polens, der SLD (Demokratisches Linksbündnis), ist eine Erscheinung, die jede Menge verwickelter Probleme der polnischen Linken betrifft. Das Verständnis des Wesens dieses Prozesses setzt den Blick auf die Entwicklung des linken Lagers in Polen nach 1989 und überhaupt auf die Ausprägung der politischen Beziehungen in diesem Zeitraum voraus.

Die SLD in ihrer heutigen Gestalt als einheitliche und recht zentralistische Partei wurde im Dezember 1999 in Warschau zusammengeflochten. Das ändert wenig an der Tatsache, dass die SLD jene politische Struktur darstellt, die organisatorisch die bis 1989 in Polen autoritär regierende PVAP fortsetzt. Nach der polnischen Wende, also nach den Gesprächen am Runden Tisch 1989 und der Bildung der ersten demokratischen Regierung unter Tadeusz Mazowiecki, bildete die PVAP sich um zur sozialdemokratischen SdRP (Sozialdemokratie der Republik Polen). Bereits ab 1991 nutzte die SdRP den Namen SLD, unter dem bei einschlägigen Wahlen eine Wahlkoalition mit dominierendem Einfluss der Sozialdemokraten antrat. In diesen Jahren orientierten die Verantwortlichen der Partei strategisch auf die Bildung einer breiten Linksfront unter Einschluss aller nennenswerten Linkskräfte. So fanden sich bei den betreffenden Wahlen bis zu 35 politische Gruppierungen im Wahlblock der SLD, u. a. die ebenfalls aus der Zeit der Volksrepublik stammende Gewerkschaftszentrale OPZZ (Gesamtpolnische Gewerkschaftszentrale) oder die PPS (Polnische Sozialistische Partei), die ihre Wurzeln in der Unabhängigkeitsbewegung des 19. Jahrhunderts und eine über einhundertjährige Tradition besitzt. Nach dem Verlust der Macht durch das kommunistische Lager vertraten Beobachter der politischen Szene in Polen die Ansicht, dass eine Partei mit derartiger Herkunft an den politischen Rand gedrängt wird. Die postkommunistische SdRP errang allerdings nach bereits vier Jahren Pause einen großartigen Erfolg bei den Parlamentswahlen 1993, als sie als SLD-Wahlblock mit 20,41 % Stimmenanteil das beste Ergebnis einfuhr und zusammen mit der Bauernpartei (PSL) die Regierung übernahm. 1995 gewann der damalige Vorsitzende der SdPR, Aleksander Kwaśniewski, die direkten Präsidentschaftswahlen, als er den legendären Gewerkschaftsführer und Amtsinhaber Lech Wałęsa schlug. Kurz danach kamen jedoch vier magere Jahre: 1997 verlor das linke Lager die Parlamentswahlen gegen eine breite konservativ-rechte Koalition, die von Funktionären der Gewerkschaft „Solidarność“ angeführt wurde. ...

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