Publikation Ungleichheit / Soziale Kämpfe - Globalisierung Im Süden nichts Neues

Statt Ausbeutung mit Almosen: Für eine emanzipatorische Politik in einer globalisierten Welt. Standpunkte 20/2005 von Aram Ziai und Friederike Habermann

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Reihe

Standpunkte

Erschienen

Oktober 2005

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Während Sie diesen Satz lesen, verhungern zwei Menschen.

100.000 Menschen sterben tagtäglich an den Folgen einer Unterernährung – das sind pro Sekunde mehr als einer. Das ist nichts Neues. Im Gegenteil: Das ist seit Jahrzehnten so. Genau wie seit Jahrzehnten von deutschen Regierungen beteuert wird, man wolle demnächst das in den Siebzigern von den Industrieländern gegebene Versprechen, 0,7% des BSP für Entwicklungshilfe auszugeben, erreichen. Währenddessen wurde von denselben Regierungen die neoliberale Globalisierung vorangetrieben, und in der Verschuldungskrise wurde in vielen Ländern des Südens die entsprechende neoliberale Politik durchgesetzt.

Anhand einzelner Bereiche hier einige Beispiele für die Paradoxie einer weltwirtschaftlich abgesicherten Ausbeutung, die mit Almosen verschönt wird.

Inhalt:

Schuldenerlass

Bilaterale Entwicklungszusammenarbeit

Welthandel

Hermes-Bürgschaften

Internationaler Währungsfonds / Weltbank

Welthandelsorganisation

Milleniumsziele

Public-Private-Partnerships

Ziviler Friedensdienst

Fazit

AusblickLinke Perspektiven nach der Bundestagswahl 2005

Am Tag nach der Wahl verkündete der Siemens-Konzern die Entlassung von zehntausend Mitarbeitern. Daimler hat inzwischen präzisiert, 8.000 Mitarbeiter bei Mercedes entlassen zu wollen; man habe im internationalen Vergleich »zu viele Beschäftigte«. Die großen, international aufgestellten deutschen Konzerne kehren zügig zum neoliberalen Alltag zurück. Letztendlich geht man davon aus, dass man jeder möglichen Regierungskoalition aus den vier Bundestagsparteien, die am neoliberalen Glauben festhalten, die nächsten »Reformschritte« schon in die Feder diktieren wird.

Aus dem Inhalt:

- Der Wahlgewinner: die Linkspartei

- Wahlentscheidendes Thema: soziale Gerechtigkeit

- Wer wählte die Linkspartei?

- Linke Mehrheit, aber keine Mehrheit für ein linkes Projekt

- Für eine linke Debatte um strategische Projekte

- Der Vereinigungsprozess – eine Frage der Demokratie

- Ein Richtungswechsel braucht parlamentarische und außerparlamentarische Mehrheiten