Publikation Staat / Demokratie - Demokratischer Sozialismus Chancen und Risiken im neuen Linksprojekt

von Gerry Woop. Text der Woche 23/2005

Information

Reihe

Artikel

Autor

Gerry Woop,

Erschienen

Juni 2005

Bestellhinweis

Nur online verfügbar

Zugeordnete Dateien

Die derzeitige Dynamik der politischen Entwicklung bringt Chancen für die PDS, aber auch für die Linke insgesamt mit sich, die vor wenigen Monaten oder auch nur Wochen kaum vorstellbar waren. Nicht, dass das Scheitern von Rotgrün und die von Gerhard Schröder eingeleitete Machtübergabe an die erste Kanzlerin der Bundesrepublik für sich ein Grund zum Feiern wären. Die Freude darüber, mit der Kritik an Hartz IV, an anderen Formen der sozialen Schieflage sozialdemokratischer Politik der letzten Jahre und am falschen Kurs bei der Schaffung von Arbeitsplätzen Recht behalten zu haben, hält sich angesichts der realen Ergebnisse rotgrüner Regierungszeit, der erzeugten Enttäuschungen über linke oder vermeintlich mitte-linke Politik in Grenzen. Eine konservativ-neoliberale Politik steht ab Herbst 2005 in Deutschland, und so auch mit Auswirkungen auf Europa, zu befürchten.

Gleichwohl ergeben sich in dieser Situation für die PDS neue Optionen. Es scheint wichtig, sich über die Chancen zu verständigen, um der eigenen politischen Verantwortung gegenüber Mitgliedern, aber auch gegenüber hoffnungsvollen bis euphorischen linken WählerInnen gerecht zu werden. Die Möglichkeit, zwischen sechs und acht Prozent durch ein linkes Wahlbündnis zu erreichen, ist für viele verlockend und muss als einmalige Chance mit bedacht werden. Dennoch gilt es, sich über die Interessenlagen der Akteure, über deren Risken und damit über Zukunftsszenarien zu verständigen, um längerfristig erfolgreich zu agieren. Dabei scheint es wichtig, auch die Standpunkte aufzuhellen, von denen aus die Entwicklung bewertet werden soll, um Missverständnisse zu minimieren. Hier erfolgt eine Bewertung aus der Sicht linker Reformpolitik der PDS.

mehr als pdf