Publikation Stärken und Schwächen der PDS im Wahljahr 2002

von Michael Chrapa RLS-Standpunkte 2/2002

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Reihe

Standpunkte

Erschienen

Mai 2002

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von Michael Chrapa

RLS-Standpunkte 2/2002

Die PDS hat sich im politischen System der Bundesrepublik etabliert. Sie ist die einzige linke Opposition im Bundestag, im Osten ist sie Regierungs- bzw. die stärkste Oppositionspartei. Vor diesen Konstellationen umreißt der Autor politische Risiken und fragt nach den Chancen der PDS bei der kommenden Bundestagswahl.

Seine Prämisse lautet: Auch für die PDS gibt es kein Naturgesetz ständig größerer Wahlerfolge: In Sachsen-Anhalt verlor die Partei rund 20 Prozent ihrer Wähler und mußte ihr jahrelang angestrebtes Projekt einer SPD-PDS-Koalition von der Tagesordnung nehmen.

In Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin muss die PDS den Test ihrer Koalitionen mit der SPD auf Landesebene im September erst noch bestehen. Die Bevölkerung wird darüber befinden, ob mit der PDS etwas anders und besser war als ohne sie.

Die PDS sollte über einen eigenen Politikstil nachdenken und ihre Handlungsfähigkeit wieder stärker an den Interessen der Menschen entwickeln. Eine veränderte Lage erfordert kein »Weiter so«, sondern einen Ausbau des Protestpotenzials, eine enge Verbindung mit sozialen Bewegungen.