Publikation Soziale Bewegungen / Organisierung Für eine moderne sozialistische Partei in Deutschland. Grundprobleme der Erneuerung der PDS

von André Brie, Michael Brie, Michael Chrapa. Mit einer Anlage von Dieter Klein zu konkreten Reformprojekten RLS-Standpunkte 7/2002

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Reihe

Standpunkte

Autor/innen

Dieter Klein, André Brie, Michael Brie,

Erschienen

September 2002

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von André Brie, Michael Brie, Michael Chrapa. Mit einer Anlage von Dieter Klein zu konkreten Reformprojekten

RLS-Standpunkte 7/2002

Die Studie von André und Michael Brie sowie Michael Chrapa und die anliegenden Vorschläge von Dieter Klein zu konkreten Reformprojekten sind aus Forschungs- und Diskussionsprozessen der Rosa-Luxemburg-Stiftung in den letzten drei Jahren entstanden. Sie bauen auf einer ganzen Reihe von schon vorgelegten Publikationen auf.

Zugleich aber unterscheidet sich diese Studie von bisherigen Publikationen der RLS zur PDS. Sie verbindet analytische Beobachtung mit eingreifender Politikberatung. Dafür besteht unseres Erachtens auch Grund. Die geistige Grundströmung demokratischer Sozialismus in Deutschland ist eng mit der Existenz der Partei des demokratischen Sozialismus als deren wichtigstem parteipolitischen Träger verbunden. Wer politische Bildung vom Standpunkt des demokratischen Sozialismus aus betreibt, wird sich auch um die Zukunft des politischen Projekts PDS Sorgen machen müssen.

Wir sind uns bewusst, dass diese Sorge die Autoren der vorliegenden Studie dazu treibt, Partei in der Partei zu ergreifen und interne Ursachen der Wahlniederlage in den Vordergrund zu stellen. Nicht umsonst wird der Analyse der Führungsschwächen innerhalb der PDS relativ breiter Raum gegeben. Insofern sie selbst in politische Entscheidungsprozesse der PDS involviert waren, ist dabei sicherlich auch nicht immer völlige Ausgewogenheit möglich gewesen. Es sei deshalb das Selbstverständliche betont: Die vertretenen Positionen sind Auffassungen der Autoren und nicht der Stiftung selbst. Da diese  Auffassungen aber in den Arbeitszusammenhängen der Rosa-Luxemburg-Stiftung entstanden sind, hielten wir es für unsere Pflicht, sie auch öffentlich zugänglich zu machen – Bildung ist Gemeineigentum.

Von besonderer Bedeutung schienen uns jene Positionen, die in Teil 3 zu den strategischen Optionen der PDS entwickelt wurden und im Begriff einer »gestaltenden Opposition« als wichtigstem Gebrauchswert dieser Partei zusammengefasst werden.

Dr. Evelin Wittich, Mitglied des Geschäftsführenden

Ausschusses der Rosa-Luxemburg-Stiftung